1
00:00:06,425 --> 00:00:11,332
Alle vier Jahre sind in
Deutschland Bundestagswahlen,

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00:00:11,901 --> 00:00:18,112
d.h. die Bürgerinnen und Bürger
entscheiden alle vier Jahre neu,

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00:00:18,112 --> 00:00:22,862
wer sie im Parlament, dem Deutschen Bundestag, vertreten soll.

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00:00:22,862 --> 00:00:31,611
Nach einer Wahl kommen die neu gewählten Volksvertreterinnen
und Volksvertreter - genannt Delegierte –

5
00:00:31,611 --> 00:00:37,653
im Parlament zusammen und entscheiden darüber,

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00:00:37,654 --> 00:00:44,011
wer an der Spitze der Bundesregierung stehen soll,
also wer Bundeskanzlerin bzw. Bundeskanzler wird.

7
00:00:45,012 --> 00:00:56,261
In diesem Video wird erklärt, wer Bundeskanzler/
Bundeskanzlerin werden kann und wie die Wahl abläuft.

8
00:00:56,762 --> 00:01:02,612
Geregelt ist dies im
Grundgesetz im Artikel 63.

9
00:01:02,612 --> 00:01:10,200
Ziel ist ein einziger Wahlgang,
aber es ist hier auch geregelt,

10
00:01:10,200 --> 00:01:19,829
wann und wie ein zweites oder
sogar ein drittes Mal gewählt wird.

11
00:01:20,362 --> 00:01:25,361
Es gibt zwei Bedingungen, um Bundeskanzlerin
oder Bundeskanzler werden zu können:

12
00:01:25,361 --> 00:01:33,612
Man muss mindestens 18 Jahre alt sein und man
muss die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.

13
00:01:35,046 --> 00:01:43,612
Man muss jedoch nicht zwingend ein Bundestagsmandat haben.

14
00:01:45,362 --> 00:01:50,971
Die Person muss auch nicht zwingend ein
Mann sein, obwohl im Grundgesetz nur

15
00:01:50,971 --> 00:01:58,105
„der Bundeskanzler“ steht; gemeint ist damit
natürlich immer auch eine Bundeskanzlerin.

16
00:02:03,867 --> 00:02:08,762
Beim ersten Wahlgang schlägt der Bundespräsident
einen Kandidaten / eine Kandidatin vor.

17
00:02:09,361 --> 00:02:18,512
Dafür spricht er zunächst mit den verschiedenen
Bundestagsfraktionen und hört deren Vorschlag an.

18
00:02:18,762 --> 00:02:27,055
Die koalierenden Fraktionen haben sich in der Regel
zuvor auf einen gemeinsamen Vorschlag geeinigt.

19
00:02:28,167 --> 00:02:34,781
Die Wahl erfolgt im Bundestag
ohne vorherige Aussprache.

20
00:02:36,512 --> 00:02:44,762
Die Wahl ist dann erfolgreich, wenn
mehr als die Hälfte der Abgeordneten

21
00:02:44,763 --> 00:02:52,942
der vorgeschlagenen Kanzlerkandidatin oder
dem Kanzlerkandidaten ihre Stimme geben.

22
00:02:54,812 --> 00:03:02,761
Man spricht dann von einer absoluten
Mehrheit oder auch von der "Kanzlermehrheit".

23
00:03:04,011 --> 00:03:11,123
Wenn die Kandidatin / der Kandidat beim
ersten Durchgang der Wahl nicht die Mehrheit

24
00:03:11,124 --> 00:03:20,868
der Stimmen auf sich vereinen konnte,
schließt sich eine zweite Wahlphase an.

25
00:03:21,768 --> 00:03:33,871
Der Bundestag hat nun 14 Tage Zeit, eine andere Kandidatin
oder einen anderen Kandidaten zum Kanzler zu wählen.

26
00:03:35,081 --> 00:03:40,830
Die Zahl der Wahlgänge
ist nicht begrenzt.

27
00:03:41,431 --> 00:03:49,431
Auch hierbei ist die absolute Mehrheit
 notwendig (Artikel 63, 3 GG).

28
00:03:50,581 --> 00:03:56,931
Ist diese zweite Phase ebenfalls
nicht erfolgreich, so muss das Parlament

29
00:03:56,931 --> 00:04:04,682
in einer dritten Phase sofort nach Ablauf der 14 Tage erneut abstimmen.

30
00:04:05,330 --> 00:04:14,580
Gewählt ist dann, wer die meisten
Stimmen erhält (relative Mehrheit).

31
00:04:16,581 --> 00:04:27,081
Wurde im ersten oder im zweiten Wahlgang eine
Kandidatin/ein Kandidat mit absoluter Mehrheit gewählt,

32
00:04:27,131 --> 00:04:34,080
so muss der Bundespräsident sie oder ihn binnen sieben Tagen
nach der Wahl zur Bundeskanzlerin / zum Bundeskanzler ernennen.

33
00:04:35,848 --> 00:04:49,080
Erreicht die oder der Gewählte nur die relative Mehrheit
 im dritten Wahlgang, so hat der Bundespräsident die Wahl:

34
00:04:49,980 --> 00:04:56,686
Er kann sie oder ihn entweder binnen sieben
Tagen zur Kanzlerin / zum Kanzler ernennen

35
00:04:56,710 --> 00:05:05,130
oder den Bundestag auflösen. 
(Artikel 63, 4 GG)

36
00:05:09,830 --> 00:05:15,431
Nach der Kanzlerwahl händigt der
Bundespräsident der Bundeskanzlerin

37
00:05:15,431 --> 00:05:18,931
oder dem Bundeskanzler 
die Ernennungsurkunde aus.

38
00:05:18,931 --> 00:05:24,680
Mit diesem Datum beginnt die Amtszeit
der neuen Kanzlerin / des neuen Kanzlers.

39
00:05:25,331 --> 00:05:37,681
Sie endet gewöhnlich mit dem Zusammentritt
des neuen Bundestages (Artikel 69 GG).

40
00:05:39,181 --> 00:05:44,181
Das Parlament kann jedoch der
Regierungschefin oder dem Regierungschef

41
00:05:44,181 --> 00:05:49,180
das Misstrauen aussprechen und sie oder ihn abwählen.

42
00:05:49,731 --> 00:05:59,931
Allerdings müssen die Abgeordneten gleichzeitig eine
Nachfolgerin oder einen Nachfolger wählen. (Artikel 67 GG)

43
00:06:01,628 --> 00:06:11,260
In der Geschichte der Bundesrepublik gab es bislang 
mit Helmut Kohl nur einen einzigen Anwärter,

44
00:06:11,261 --> 00:06:18,697
der durch dieses so genannte 
„konstruktive Misstrauensvotum“ ins Amt kam.

45
00:06:19,080 --> 00:06:28,930
1982 wurde er als Nachfolger
von Helmut Schmidt gewählt.

46
00:06:30,831 --> 00:06:36,431
Die Bundeskanzlerin oder der
Bundeskanzler ist dazu angehalten,

47
00:06:36,431 --> 00:06:40,931
auf Bitte des Bundespräsidenten
seine Geschäfte bis zur Ernennung

48
00:06:40,932 --> 00:06:46,241
seines Nachfolgers weiterzuführen,
heißt es in Artikel 69 GG.