1
00:00:00,188 --> 00:00:02,469
In der kommenden Woche
entscheidet der Deutsche Bundestag

2
00:00:02,469 --> 00:00:05,396
über den Haushalt
des Bundes für 2021.

3
00:00:05,396 --> 00:00:09,381
Dieser Haushalt ist natürlich ganz
von den Folgen der Pandemie geprägt,

4
00:00:09,644 --> 00:00:11,976
von unserem Bemühen, diejenigen,

5
00:00:12,240 --> 00:00:15,168
die wirtschaftlich schwer unter
dieser Pandemie zu leiden haben,

6
00:00:15,168 --> 00:00:16,685
nicht alleine zu lassen.

7
00:00:17,048 --> 00:00:20,788
Es war von Anfang der Pandemie
an die Haltung der Bundesregierung,

8
00:00:21,076 --> 00:00:24,244
die finanziellen Kräfte
unseres Landes zu mobilisieren,

9
00:00:24,532 --> 00:00:27,172
um gegenzuhalten
gegen die Krise.

10
00:00:27,172 --> 00:00:30,628
Wir haben dafür in so kurzer
Zeit wie noch nie so viel Geld

11
00:00:30,892 --> 00:00:33,028
wie noch nie zur
Verfügung gestellt.

12
00:00:33,028 --> 00:00:35,956
Ja, das kostet
Deutschland viel Geld.

13
00:00:35,956 --> 00:00:39,149
Und es trägt uns eine sehr
hohe Neuverschuldung ein.

14
00:00:39,149 --> 00:00:43,397
Aber noch höher wären die
Kosten, finanziell wie sozial,

15
00:00:43,397 --> 00:00:45,994
wenn viele Unternehmen
zusammenbrächen

16
00:00:45,994 --> 00:00:48,921
und Millionen von
Arbeitsplätzen verloren gingen.

17
00:00:49,186 --> 00:00:52,113
Das wollen wir
unserem Land ersparen.

18
00:00:52,113 --> 00:00:57,441
Wir konnten 2020 und wir können
auch 2021 große Summen einsetzen,

19
00:00:57,705 --> 00:01:00,898
weil wir in den letzten Jahren
gut gehaushaltet haben.

20
00:01:00,898 --> 00:01:05,145
Weil wir seit mehreren Jahren ohne
neue Schulden ausgekommen waren.

21
00:01:05,145 --> 00:01:10,141
Heute ist Deutschland das am
geringsten verschuldete Land der G7.

22
00:01:10,141 --> 00:01:11,945
Uns ist es bisher
gelungen,

23
00:01:12,210 --> 00:01:14,873
Millionen von
Arbeitsplätzen zu bewahren.

24
00:01:14,873 --> 00:01:18,857
Wir haben das bewährte Instrument der
Kurzarbeit verstärkt und verbessert.

25
00:01:18,857 --> 00:01:22,578
Das ist teuer, aber es
verhindert Arbeitslosigkeit.

26
00:01:22,578 --> 00:01:27,089
Es baut Brücken, um Beschäftigung
zu sichern und das wertvollste,

27
00:01:27,089 --> 00:01:28,169
was unsere Wirtschaft hat,

28
00:01:28,433 --> 00:01:32,681
nämlich unsere hochqualifizierten
Fachkräfte, nicht zu verlieren.

29
00:01:33,505 --> 00:01:35,781
So können wir all
diejenigen unterstützen,

30
00:01:35,781 --> 00:01:38,617
die durch die notwendigen
Schließungen und Einschränkungen

31
00:01:38,617 --> 00:01:40,490
im November und Dezember keine

32
00:01:40,490 --> 00:01:45,001
oder kaum Einnahmen haben -
die Gastronomie, die Selbständigen,

33
00:01:45,001 --> 00:01:47,665
die Fitnessclubs
und so viele mehr.

34
00:01:47,930 --> 00:01:50,066
Und so können wir
auch im neuen Jahr

35
00:01:50,066 --> 00:01:53,454
mit der Überbrückungshilfe III 
die Wirtschaft unterstützen.

36
00:01:53,454 --> 00:01:54,971
Ich bin davon überzeugt,

37
00:01:54,971 --> 00:01:57,635
dass wir damit und
mit den Zuschüssen

38
00:01:57,635 --> 00:01:59,747
und Förderprogrammen,
die wir aufgelegt haben,

39
00:02:00,035 --> 00:02:02,410
eine solide Basis
für die Zeit schaffen,

40
00:02:02,674 --> 00:02:04,810
wenn die Pandemie
unter Kontrolle ist.

41
00:02:04,810 --> 00:02:09,058
Die deutsche Wirtschaft soll dann in
einer guten Ausgangsposition sein,

42
00:02:09,058 --> 00:02:11,986
um rasch wieder
erfolgreich zu wachsen.

43
00:02:11,986 --> 00:02:15,110
Einen Bereich möchte
ich besonders ansprechen,

44
00:02:15,110 --> 00:02:17,510
der auch Arbeitsplätze
und Umsätze schafft,

45
00:02:17,510 --> 00:02:21,495
aber der doch so viel
mehr bedeutet: die Kultur.

46
00:02:21,495 --> 00:02:25,742
Dass in diesen Wochen Theater,
Kinos, Opern, Museen, Clubs

47
00:02:26,006 --> 00:02:27,787
und so viele andere
Einrichtungen mehr

48
00:02:28,050 --> 00:02:31,242
geschlossen sein müssen,
ist besonders bitter.

49
00:02:31,242 --> 00:02:34,170
Uns fehlt, was die Künstler
uns geben

50
00:02:34,435 --> 00:02:36,570
und was nur sie
uns geben können.

51
00:02:36,570 --> 00:02:38,683
Deswegen ist es mir wichtig,

52
00:02:38,683 --> 00:02:42,336
dass wir umfangreiche Hilfen
auch für Künstler und Kreative leisten,

53
00:02:42,336 --> 00:02:47,663
Hilfen, die so zugeschnitten sind, dass
sie ihrer Arbeitsrealität entsprechen.

54
00:02:47,927 --> 00:02:50,328
Deutschland ist so
ein lebenswertes Land,

55
00:02:50,591 --> 00:02:55,367
weil Kunst und Kultur hier jedem
und beinahe überall zugänglich sind.

56
00:02:55,367 --> 00:02:57,239
So soll es bleiben;

57
00:02:57,239 --> 00:03:01,223
auch dafür stellt die Bundesregierung
große Summen zur Verfügung.

58
00:03:02,047 --> 00:03:03,828
Natürlich können
wir dieses Maß

59
00:03:03,828 --> 00:03:06,160
an Unterstützung
nicht endlos fortsetzen.

60
00:03:06,160 --> 00:03:07,480
Und klar ist auch,

61
00:03:07,744 --> 00:03:09,616
dass wir die außerordentlichen
neuen Schulden

62
00:03:09,616 --> 00:03:12,213
ab 2023 wieder
abtragen werden.

63
00:03:12,476 --> 00:03:16,460
Schon jetzt ergeben sich enorme
haushaltspolitische Herausforderungen

64
00:03:16,460 --> 00:03:18,045
für die kommenden Jahre.

65
00:03:18,045 --> 00:03:22,292
Alle haben eine große Verantwortung
in dieser außergewöhnlichen Lage.

66
00:03:22,292 --> 00:03:27,356
Bund, Länder und Kommunen müssen gut
und konstruktiv zusammenarbeiten,

67
00:03:27,356 --> 00:03:31,009
um die Pandemie und ihre
Folgen bestmöglich zu meistern.

68
00:03:31,834 --> 00:03:34,301
Nach mehr als einem
Dreivierteljahr der Pandemie

69
00:03:34,566 --> 00:03:37,494
sehen wir mittlerweile ja
Licht am Ende des Tunnels.

70
00:03:37,494 --> 00:03:39,539
Wir dürfen hoffen,
dass schon sehr bald

71
00:03:39,803 --> 00:03:43,258
ein oder mehrere Impfstoffe
zur Verfügung stehen werden.

72
00:03:43,258 --> 00:03:46,714
Dann können wir Schritt für
Schritt das Virus besiegen.

73
00:03:46,714 --> 00:03:50,434
Eine Sache von wenigen
Monaten wird das allerdings nicht,

74
00:03:50,434 --> 00:03:52,502
seien wir da ganz realistisch.

75
00:03:52,502 --> 00:03:55,338
Je konsequenter wir
die Regeln befolgen,

76
00:03:55,603 --> 00:03:57,738
Maske tragen,
Abstand halten,

77
00:03:57,738 --> 00:04:00,334
die App nutzen oder vor allem:

78
00:04:00,334 --> 00:04:02,710
je konsequenter wir in diesen
Wochen unsere Kontakte

79
00:04:02,998 --> 00:04:06,387
und Begegnungen außerhalb
der eigenen Familie reduzieren,

80
00:04:06,387 --> 00:04:10,106
desto schneller werden wir
das Virus zurückdrängen können.

81
00:04:10,106 --> 00:04:13,758
Und so bitte ich Sie alle
noch einmal von Herzen,

82
00:04:14,023 --> 00:04:17,742
geduldig zu bleiben
und verantwortungsvoll.

83
00:04:18,206 --> 00:04:22,067
Die Bundesregierung wird auch
weiterhin alles Notwendige dafür tun,

84
00:04:22,067 --> 00:04:24,467
um die Gesundheit der
Menschen zu schützen

85
00:04:24,467 --> 00:04:27,328
und gleichzeitig unsere
Unternehmen zu stärken

86
00:04:27,328 --> 00:04:29,199
und Arbeitsplätze zu sichern.

87
00:04:29,464 --> 00:04:31,991
Darauf können Sie vertrauen.