1
00:00:00,175 --> 00:00:03,275
Der 23. Mai ist unser
Verfassungstag in Deutschland.

2
00:00:03,540 --> 00:00:08,054
Am 23. Mai 1949 wurde unser
Grundgesetz verabschiedet.

3
00:00:08,319 --> 00:00:10,984
Dieses Grundgesetz
bildet die Grundlage

4
00:00:10,984 --> 00:00:13,644
für unser gesellschaftliches
Zusammenleben in Deutschland.

5
00:00:13,909 --> 00:00:17,366
Es definiert die Grundrechte
für die Bürgerinnen und Bürger,

6
00:00:17,366 --> 00:00:20,819
beschreibt unseren Staatsaufbau
und gibt uns den Rahmen

7
00:00:20,819 --> 00:00:22,868
für alles staatliche
Handeln vor.

8
00:00:22,868 --> 00:00:25,798
Die Corona-Pandemie
stellt uns in diesem Jahr

9
00:00:25,798 --> 00:00:28,463
als Gesellschaft vor
besondere Herausforderungen,

10
00:00:28,723 --> 00:00:31,389
vielleicht vor die
größten seit 71 Jahren.

11
00:00:31,653 --> 00:00:33,199
Umso wichtiger ist es,

12
00:00:33,199 --> 00:00:35,574
die Prinzipien des
Grundgesetzes zu achten.

13
00:00:35,839 --> 00:00:39,029
Ganz besonders ist
dabei der Artikel 1 wichtig:

14
00:00:39,295 --> 00:00:41,957
Die Würde des
Menschen ist unantastbar.

15
00:00:42,224 --> 00:00:44,887
Dieser Würde des
Menschen ist alles

16
00:00:45,149 --> 00:00:47,022
staatliche Handeln
auch verpflichtet.

17
00:00:47,287 --> 00:00:49,401
Danach arbeitet die
Bundesregierung.

18
00:00:49,664 --> 00:00:51,837
Haben Sie Verständnis
für die Sorgen der Bürger

19
00:00:51,837 --> 00:00:55,968
angesichts der Einschränkungen
in der Corona-Pandemie?

20
00:00:56,600 --> 00:00:58,480
Ja, ich kann diese
Sorgen verstehen.

21
00:00:58,494 --> 00:01:00,366
Und ich habe selber
im Deutschen Bundestag

22
00:01:00,366 --> 00:01:02,212
in meiner
Regierungserklärung gesagt:

23
00:01:02,480 --> 00:01:06,200
Dieses Virus ist eine Zumutung
für unsere Demokratie.

24
00:01:06,200 --> 00:01:09,654
Und deshalb machen wir es uns
natürlich mit den Beschränkungen

25
00:01:09,654 --> 00:01:11,261
von Grundrechten
nicht einfach.

26
00:01:11,261 --> 00:01:13,639
Deshalb sollen sie so
kurz wie möglich sein.

27
00:01:13,925 --> 00:01:15,773
Aber sie waren notwendig

28
00:01:16,038 --> 00:01:17,847
und das haben wir auch immer
wieder begründet,

29
00:01:18,110 --> 00:01:21,569
weil wir uns der Würde der
Menschen verantwortlich fühlen,

30
00:01:21,569 --> 00:01:24,761
so wie es im Artikel 1 unseres
Grundgesetzes gesagt ist.

31
00:01:25,027 --> 00:01:27,950
Und dazu gehört für mich
und für die Bundesregierung,

32
00:01:28,216 --> 00:01:30,331
dass wir eine
Überforderung unseres

33
00:01:30,331 --> 00:01:32,727
Gesundheitssystems
verhindern wollten.

34
00:01:32,992 --> 00:01:35,395
Das ist uns glücklicherweise
auch gelungen.

35
00:01:35,395 --> 00:01:36,977
Aber natürlich
sind wir jetzt bei

36
00:01:37,242 --> 00:01:39,640
den Lockerungen
der Beschränkungen

37
00:01:39,640 --> 00:01:41,510
immer wieder
begründungspflichtig,

38
00:01:41,510 --> 00:01:43,625
warum wir etwas
noch nicht aufheben

39
00:01:43,625 --> 00:01:46,027
und warum wir etwas
schon lockern können.

40
00:01:46,027 --> 00:01:48,690
Und auf diesem Wege müssen wir
natürlich auch immer wieder

41
00:01:48,690 --> 00:01:52,146
die Verhältnismäßigkeit von
Maßnahmen gegeneinander abwägen.

42
00:01:52,406 --> 00:01:54,809
Deshalb bin ich sehr froh,
heute sagen zu können,

43
00:01:54,809 --> 00:01:57,450
dass die derzeitige
Infektionslage es ermöglicht,

44
00:01:57,712 --> 00:02:01,431
schon viele Dinge wieder zu
erlauben und möglich zu machen,

45
00:02:01,431 --> 00:02:04,299
die einige Wochen nur
eingeschränkt da waren.

46
00:02:04,564 --> 00:02:07,753
Es ist uns insgesamt gelungen,
zum Beispiel das Ziel,

47
00:02:08,018 --> 00:02:11,472
eine Überforderung unseres
Gesundheitssystems zu verhindern,

48
00:02:11,472 --> 00:02:13,344
bislang auch zu erreichen.

49
00:02:13,344 --> 00:02:16,499
Ich hoffe, wenn sich alle
an die Maßnahmen halten,

50
00:02:16,499 --> 00:02:20,220
Abstand zu halten, auch Mund-
und Nasenschutz zu tragen,

51
00:02:20,220 --> 00:02:22,332
dass uns das
weiter gelingen kann.

52
00:02:22,597 --> 00:02:26,968
Im Grundgesetz ist
Europa stark verankert.

53
00:02:26,968 --> 00:02:28,520
Was bedeutet das für uns?

54
00:02:29,520 --> 00:02:30,360
Es ist interessant,

55
00:02:30,364 --> 00:02:32,739
dass bereits die Mütter und
Väter des Grundgesetzes

56
00:02:33,003 --> 00:02:34,872
in der Präambel
niedergelegt haben,

57
00:02:35,137 --> 00:02:37,536
dass wir von dem
Willen beseelt sein sollen,

58
00:02:37,804 --> 00:02:41,525
in einem vereinten Europa dem
Frieden der Welt zu dienen.

59
00:02:41,525 --> 00:02:44,981
Und genau diesem Ziel fühlen
wir uns auch heute verpflichtet.

60
00:02:44,981 --> 00:02:47,377
Wir wissen, Europa hat
uns Frieden gebracht.

61
00:02:47,644 --> 00:02:49,754
Europa bringt uns Wohlstand.

62
00:02:49,754 --> 00:02:52,944
Um genau das zu erhalten, müssen
wir uns immer wieder aufs Neue

63
00:02:53,209 --> 00:02:55,609
für ein vereintes
Europa einsetzen.

64
00:02:55,609 --> 00:02:58,011
Gerade in Zeiten der
Corona-Pandemie wissen wir,

65
00:02:58,273 --> 00:03:01,466
dass alle Mitgliedsstaaten der
Europäischen Union betroffen sind

66
00:03:01,466 --> 00:03:03,314
– und viele schwerer als wir.

67
00:03:03,579 --> 00:03:06,243
Das zeigt sich sowohl
in der Zahl derer,

68
00:03:06,243 --> 00:03:08,644
die ihr Leben lassen
mussten in dieser Pandemie,

69
00:03:08,909 --> 00:03:12,627
als auch in dem Blick auf
die wirtschaftlichen Folgen.

70
00:03:12,892 --> 00:03:14,736
Deshalb ist es
jetzt eine Zeit

71
00:03:14,736 --> 00:03:17,406
zusammenzustehen in
Europa und zu zeigen,

72
00:03:17,406 --> 00:03:19,537
dass wir gemeinsam
stark bleiben wollen.

73
00:03:19,801 --> 00:03:22,731
Dem fühlt sich die
Bundesregierung verpflichtet,

74
00:03:22,731 --> 00:03:24,312
sowohl was die Ausgestaltung

75
00:03:24,312 --> 00:03:27,241
von gemeinsamen europäischen
Hilfsprogrammen anbelangt,

76
00:03:27,241 --> 00:03:30,434
aber auch, was die Gestaltung
unserer Präsidentschaft

77
00:03:30,698 --> 00:03:33,893
in den nächsten sechs Monaten
ab dem 1. Juli anbelangt.

78
00:03:33,893 --> 00:03:35,765
Wir werden dafür Sorge tragen,

79
00:03:36,025 --> 00:03:39,484
dass Europa aus dieser
Krise so hervorgeht,

80
00:03:39,746 --> 00:03:41,333
dass es auch weiter gemeinsam

81
00:03:41,594 --> 00:03:43,993
für Frieden und
Wohlstand kämpfen kann.

82
00:03:43,993 --> 00:03:45,840
Die Herausforderungen
sind groß,

83
00:03:46,130 --> 00:03:48,280
aber die Bundesregierung
stellt sich ihnen.