1
00:00:01,421 --> 00:00:02,890
BK’in Merkel: Meine
Damen und Herren!

2
00:00:02,891 --> 00:00:10,874
Wir haben heute im virtuellen Format die
Konferenz des Berliner Prozesses abgehalten,

3
00:00:10,875 --> 00:00:17,354
die inzwischen viele Akteure hat,
natürlich die Staaten des westlichen Balkans,

4
00:00:17,355 --> 00:00:22,837
aber seit 2014, als wir diesen
Prozess begonnen haben,

5
00:00:22,838 --> 00:00:27,151
auch verschiedene Gastgeber,
Freunde und Partner des Prozesses,

6
00:00:27,152 --> 00:00:36,196
die Europäische Kommission mit
der Kommissionspräsidentin und auch

7
00:00:36,197 --> 00:00:43,354
die regionalen und internationalen
Organisationen, die heute mit dabei waren.

8
00:00:43,355 --> 00:00:50,170
Dieser Prozess macht deutlich, dass uns neben
dem Annäherungsprozess an die Europäische Union

9
00:00:50,171 --> 00:00:55,669
mit dem Ziel der Mitgliedschaft in der
Europäischen Union vor allen Dingen etwas daran liegt,

10
00:00:55,670 --> 00:01:03,568
dass die Region in einer Phase zusammenarbeitet, in der
jedes einzelne Land noch an seinem Beitrittsweg arbeitet.

11
00:01:03,569 --> 00:01:07,307
Es geht um die
Zukunft dieser Region.

12
00:01:07,308 --> 00:01:14,111
Ich möchte betonen, dass das nicht nur eine Zukunft
aus der Perspektive der Länder des westlichen Balkans ist,

13
00:01:14,112 --> 00:01:24,055
sondern dass es auch im ureigenen Interesse der Europäischen
Union liegt, den Prozess voranzutreiben und Versöhnung,

14
00:01:24,056 --> 00:01:28,389
Kooperationen sowie die Überwindung
von Teilung und Spaltung möglich zu machen.

15
00:01:28,390 --> 00:01:33,200
Es gibt viele Gründe, unter
anderem geostrategische Gründe,

16
00:01:33,201 --> 00:01:40,976
warum dies ein Teil Europas ist und warum wir
die Mitgliedschaft in der Europäischen Union wollen.

17
00:01:40,977 --> 00:01:45,578
Wir haben jenseits aller
Schwierigkeiten, die es noch gibt,

18
00:01:45,579 --> 00:01:49,864
auch im Zusammenhang mit der
Überwindung der Kriegsvergangenheit,

19
00:01:49,865 --> 00:01:55,868
schon in den vergangenen Jahren eine
große Zahl von praktischen Erfolgen erlebt,

20
00:01:55,869 --> 00:01:58,900
aber auch in den
letzten zwölf Monaten.

21
00:01:58,901 --> 00:02:03,889
Am 1. Juli beispielsweise ist das regionale
Roamingabkommen in Kraft getreten,

22
00:02:03,890 --> 00:02:09,480
das den Menschen in der Region
ermöglicht, ohne Zusatzkosten zu telefonieren,

23
00:02:09,481 --> 00:02:12,919
wenn sie sich in einem anderen
Staat des westlichen Balkans aufhalten.

24
00:02:12,920 --> 00:02:16,379
Wir wissen aus eigener Erfahrung
innerhalb der Europäischen Union,

25
00:02:16,380 --> 00:02:20,709
welche Bedeutung das für
die Bürgerinnen und Bürger hat.

26
00:02:20,710 --> 00:02:25,058
Wir haben die sogenannten Green Lanes, die die
beschleunigte Abfertigung von bestimmten notwendigen Waren

27
00:02:25,059 --> 00:02:30,918
während der Pandemie an den Grenzen ermöglichen.
Hierbei hat sich insbesondere Griechenland engagiert.

28
00:02:30,919 --> 00:02:36,148
Ich nenne den Start eines Schüleraustauschs, der
zusammen mit dem regionalen Jugendwerk, RYCO,

29
00:02:36,149 --> 00:02:40,847
das es schon eine ganze Weile
gibt, und der GIZ organisiert wird.

30
00:02:40,848 --> 00:02:48,433
Wir arbeiten an einem gemeinsamen regionalen
Markt. Hier sind einige Teile schon gelungen.

31
00:02:48,434 --> 00:02:53,938
Andere Teile wie die Anerkennung von Berufs- und
Hochschulabschlüssen sowie freies Reisen mit einer ID-Card

32
00:02:53,939 --> 00:02:56,966
sind bis heute leider noch
nicht abgeschlossen worden.

33
00:02:56,967 --> 00:03:02,666
Wir arbeiten jetzt mit Hochdruck daran,
dass das möglichst schnell passiert.

34
00:03:02,667 --> 00:03:07,990
Wir haben natürlich auch über die
Auswirkungen der Pandemie gesprochen.

35
00:03:07,991 --> 00:03:15,706
Hilfeleistungen, insbesondere auch in Form von Impfstoffen,
werden die Länder des westlichen Balkans bald erreichen.

36
00:03:15,707 --> 00:03:19,420
Wir wissen, dass es noch eine ganze
Reihe von Schwierigkeiten zu überwinden gibt,

37
00:03:19,421 --> 00:03:26,994
auf der einen Seite im Dialog zwischen Serbien und
Kosovo und auf der anderen Seite in Bosnien und Herzegowina.

38
00:03:26,995 --> 00:03:34,157
Christian Schmidt als zukünftiger Hoher
Repräsentant für Bosnien und Herzegowina

39
00:03:34,158 --> 00:03:40,296
hat heute schon daran teilgenommen. Er
wird seine Arbeit zum 1. August aufnehmen.

40
00:03:40,297 --> 00:03:46,222
Wir haben leider noch eine Reihe von
Diskussionen zwischen Bulgarien und Nordmazedonien,

41
00:03:46,223 --> 00:03:53,623
um die Beitrittskonferenz abzuhalten. Wir
brauchen viel Geduld und viel Engagement.

42
00:03:53,624 --> 00:03:58,742
Das ist heute von allen
Beteiligten dargestellt worden.

43
00:03:58,743 --> 00:04:05,155
Ich darf in diesem Zusammenhang noch sagen,
dass Deutschland von den 30 Millionen Impfdosen,

44
00:04:05,156 --> 00:04:09,025
die wir im Wesentlichen an COVAX,
an die Impfsäule, geben werden,

45
00:04:09,026 --> 00:04:18,065
3 Millionen direkt an die Länder des westlichen
Balkans geben wird, und das so bald wie möglich.

46
00:04:18,066 --> 00:04:24,148
Alles in allem ist das ein Prozess, bei dem alle gesagt
haben, dass er zu viel praktischem Fortschritt geführt hat,

47
00:04:24,149 --> 00:04:28,310
dass er die Regionen näher zusammengebracht
hat und dass er in den letzten sieben Jahren

48
00:04:28,311 --> 00:04:35,741
zu einer Normalität der Treffen von Regierungschefs auch
ohne Mitgliedstaaten der Europäischen Union geführt hat,

49
00:04:35,742 --> 00:04:40,135
bei dem aber noch viel zu tun bleibt und
der deshalb auch fortgesetzt werden muss.

50
00:04:40,136 --> 00:04:45,470
Janez Janša für die rotierende slowenische
Ratspräsidentschaft hat heute teilgenommen.

51
00:04:45,471 --> 00:04:52,533
Er wird am 6. Oktober zu einem Treffen mit
den Ländern des westlichen Balkans einladen,

52
00:04:52,534 --> 00:04:54,926
bei dem es dann um
die Beitrittsprozesse geht.

53
00:04:54,927 --> 00:04:59,982
Wir hoffen, dass wir bis zum 6. Oktober vielleicht
noch einige ausstehende praktische Regelungen mit Blick

54
00:04:59,983 --> 00:05:05,987
auf den gemeinsamen Markt der
westlichen Balkanstaaten erreichen können.

55
00:05:05,988 --> 00:05:07,988
Herzlichen Dank!

56
00:05:10,991 --> 00:05:16,558
Frage: Frau Bundeskanzlerin, Sie haben eben
die Probleme in der Region erwähnt, auch Bulgarien.

57
00:05:16,559 --> 00:05:20,487
Frankreich haben Sie nicht erwähnt. Es gibt ja
auch deutsch-französische Diskussionen über

58
00:05:20,488 --> 00:05:25,108
das Tempo zumindest des
Annäherungskurses der Westbalkanstaaten.

59
00:05:25,109 --> 00:05:30,416
Fürchten Sie, dass mit Blick auf die französische
Präsidentschaftswahl in den nächsten Monaten

60
00:05:30,417 --> 00:05:34,703
keine Zustimmung aus Paris zu weiteren
Annäherungsschritten kommen wird?

61
00:05:34,704 --> 00:05:38,351
BK’in Merkel: Der französische Präsident
hat heute als einer der früheren Gastgeber

62
00:05:38,352 --> 00:05:45,248
eines solchen Berliner Prozesstreffens teilgenommen
und sich ganz klar zu der Beitrittsperspektive bekannt.

63
00:05:45,249 --> 00:05:50,369
Die Länder des westlichen Balkans haben
auch gesagt, dass ihnen vieles zu langsam gehe.

64
00:05:50,370 --> 00:05:53,673
Aber es gibt auch in Deutschland
immer schwierige Diskussionen

65
00:05:53,674 --> 00:05:57,791
- Sie wissen das -, wenn es um
die Eröffnung neuer Kapitel geht.

66
00:05:57,792 --> 00:06:01,730
Es geht auch um die innere
Verfasstheit der Europäischen Union.

67
00:06:01,731 --> 00:06:07,088
Ich habe gerade neulich mit Emmanuel Macron darüber
gesprochen, dass die Konferenz zur Zukunft Europas

68
00:06:07,089 --> 00:06:13,305
ein Thema haben sollte, nämlich das Thema,
wie wir wieder aufnahmefähig werden und

69
00:06:13,306 --> 00:06:17,110
was innerhalb der Europäischen
Union dafür geregelt werden muss.

70
00:06:17,111 --> 00:06:24,599
Es ist nicht richtig, nur ein Land zu nennen.
Auch wir stellen oft sehr strenge Anforderungen.

71
00:06:24,600 --> 00:06:28,795
Die Niederlande haben eine
Reihe von Einwendungen.

72
00:06:28,796 --> 00:06:33,739
Es ist also nicht so, dass die Schwierigkeiten
auf ein Land zu konzentrieren wären.

73
00:06:33,740 --> 00:06:40,424
Emmanuel Macron hat sehr viele
Treffen auch bilateraler Art gemacht.

74
00:06:40,425 --> 00:06:47,922
Wir haben gemeinsame Treffen mit Aleksandar Vučić
und dem jeweiligen kosovarischen Präsidenten gemacht,

75
00:06:47,923 --> 00:06:52,096
damals noch mit Herrn Thaçi. Jetzt
ist Herr Kurti dort Premierminister.

76
00:06:52,097 --> 00:06:56,646
Wir sind also sehr, sehr engagiert,
die Schwierigkeiten zu überwinden und

77
00:06:56,647 --> 00:07:00,503
damit auch die Voraussetzungen
für einen Beitritt zu schaffen.

78
00:07:04,129 --> 00:07:09,510
Frage: Frau Bundeskanzlerin, ich möchte zu Ihrem
Gespräch mit Herrn Macron und Herrn Xi von vorhin fragen.

79
00:07:09,511 --> 00:07:16,917
Xi hat wohl eine gemeinsame Viererplattform
zusammen mit Deutschland, Frankreich und Afrika

80
00:07:16,918 --> 00:07:20,757
zur Entwicklung des afrikanischen Kontinents
vorgeschlagen. Ist das für Sie eine Chance?

81
00:07:20,758 --> 00:07:27,519
Könnten Sie dabei mitmachen, oder ist das für Sie
möglicherweise ein weiterer Versuch der Chinesen,

82
00:07:27,520 --> 00:07:31,895
die EU zu spalten, indem man Deutschland
und Frankreich so in den Vordergrund schiebt?

83
00:07:31,896 --> 00:07:38,654
BK’in Merkel: Ich sehe erst einmal
positiv, dass die chinesische Seite bereit ist

84
00:07:38,655 --> 00:07:45,096
- das hat Präsident Xi heute auch gesagt -,
im Zusammenhang mit trilateralen oder auch

85
00:07:45,097 --> 00:07:49,945
multilateralen Projekten in
Afrika zusammenzuarbeiten.

86
00:07:49,946 --> 00:07:56,520
Es kann nur gut sein, wenn wir dort über unsere jeweiligen
Standards und unsere jeweiligen Herangehensweisen sprechen.

87
00:07:56,521 --> 00:08:01,453
Ich habe darauf hingewiesen, dass wir von
deutscher Seite in unserer G20-Präsidentschaft

88
00:08:01,454 --> 00:08:09,352
das Thema „Compact with Africa“ auf die Tagesordnung gesetzt
haben und dass es auch ein guter Anknüpfungspunkt wäre,

89
00:08:09,353 --> 00:08:16,171
dass sich China als Mitglied der G20
hierbei einbringt und Offenheit dafür bekundet.

90
00:08:16,172 --> 00:08:21,715
China seinerseits hat auch ein langjähriges
Engagement in Afrika und hat seine Initiative vorgestellt.

91
00:08:21,716 --> 00:08:28,144
Wir werden die Gespräche jetzt weiterführen, inwieweit man
dabei kooperieren kann und inwieweit es Unterschiede gibt.

92
00:08:28,145 --> 00:08:34,280
Für die Empfängerländer in Afrika ist es
natürlich immer gut, wenn nicht viele Akteure

93
00:08:34,281 --> 00:08:39,413
mit völlig unterschiedlichen Herangehensweisen
dabei sind. Wir sind da also offen.

94
00:08:39,414 --> 00:08:43,837
Ich verweise noch einmal auf das
G20-Format „Compact with Africa“,

95
00:08:43,838 --> 00:08:47,968
das ja auch von der Weltbank
und vom IWF unterstützt wird.

96
00:08:52,288 --> 00:08:56,940
Frage: Sehr geehrte Frau
Bundeskanzlerin, eine Rekapitulation:

97
00:08:56,941 --> 00:09:06,290
Sie haben die Probleme zum Beispiel zwischen
Belgrad und Pristina und in Bosnien selbst erwähnt.

98
00:09:06,291 --> 00:09:11,030
Wie würden Sie die Veränderungen in der
Region während ihrer Amtszeit bezeichnen?

99
00:09:11,031 --> 00:09:18,139
War das ein Erfolg, oder muss dort noch
genauso viel gemacht werden wie vor 16 Jahren?

100
00:09:18,140 --> 00:09:25,445
BK’in Merkel: Wenn ich jetzt auf die letzten sieben Jahre
schaue, dann kann ich sagen, dass einiges gelungen ist.

101
00:09:25,446 --> 00:09:35,477
Wir haben in einigen Staaten ja durchaus eine
ganze Menge von Beitrittskapiteln eröffnen können.

102
00:09:35,478 --> 00:09:42,431
Wir haben den Beitrittsprozess jetzt mit dem
sogenannten Clustermodell innerhalb der Europäischen Union

103
00:09:42,432 --> 00:09:46,690
auch noch einmal neugestaltet, sodass
es nicht immer nur um ein Kapitel geht,

104
00:09:46,691 --> 00:09:48,855
sondern auch um Gruppen von
Kapiteln, die geöffnet werden können.

105
00:09:48,856 --> 00:09:55,383
Für viele der Staaten des westlichen
Balkans ist das Tempo viel zu langsam.

106
00:09:55,384 --> 00:09:59,544
Man muss sagen, dass
auch die Europäische Union

107
00:09:59,545 --> 00:10:03,670
- wir haben eben bei der anderen Frage darüber
gesprochen - immer vielerlei Bedenken vorgebracht hat,

108
00:10:03,671 --> 00:10:09,630
berechtigt, manchmal aus der Sicht der Betroffenen
vielleicht auch nicht so berechtigt. Es ist viel passiert.

109
00:10:09,631 --> 00:10:14,764
Trotzdem bleibt auch viel zu tun, was zum
Beispiel die Bekämpfung von Korruption angeht.

110
00:10:14,765 --> 00:10:18,432
Aber wenn ich sehe, in welcher Form
auch Gerichte neu besetzt werden,

111
00:10:18,433 --> 00:10:22,592
zum Beispiel der Vetting-Prozess
in Albanien, dann kann ich sagen,

112
00:10:22,593 --> 00:10:25,918
dass das ein gutes Beispiel für
wirklich vorangehende Bemühungen ist.

113
00:10:25,919 --> 00:10:34,032
Weil dieser Beitrittsprozess ja länger dauert und
langsamer vorangeht, als sich das viele erhofft haben,

114
00:10:34,033 --> 00:10:40,108
war es, denke ich, richtig, dass wir 2014
den Berliner Prozess begonnen haben.

115
00:10:40,109 --> 00:10:44,709
Denn er hat eine ganz neue Qualität
von Kooperation in der Region ermöglicht,

116
00:10:44,710 --> 00:10:50,291
unter Zuhilfenahme auch der
Unterstützungsprogramme der Europäischen Kommission,

117
00:10:50,292 --> 00:10:54,249
der Europäischen Entwicklungsbank,
der IBRD und vieler anderer.

118
00:10:54,250 --> 00:10:58,011
Dann gibt es immer wieder Schwierigkeiten,
die man gar nicht voraussehen kann.

119
00:10:58,012 --> 00:11:06,225
Wir haben sehr lange gesehen, wie Griechenland und
Nordmazedonien über die Frage des Namens verhandelt haben.

120
00:11:06,226 --> 00:11:17,481
Nordmazedonien ist jetzt Mitglied der NATO, und plötzlich
stockt es mit Bulgarien bei der Beitrittskonferenz.

121
00:11:17,482 --> 00:11:20,754
Jetzt muss man das wieder
mit viel Mühe überwinden.

122
00:11:20,755 --> 00:11:24,737
Die Situation in Bosnien und
Herzegowina ist nicht zufriedenstellend.

123
00:11:24,738 --> 00:11:29,133
Hier muss neuer Elan
für ein Wahlgesetz her.

124
00:11:29,134 --> 00:11:34,167
Ich hoffe, dass Christian Schmidt bei der
schwierigen Arbeit hinreichend Unterstützung

125
00:11:34,168 --> 00:11:36,168
von allen Seiten für
diese Arbeit bekommt.

126
00:11:36,169 --> 00:11:39,630
Also, mit einem Wort: Licht und
Schatten in den letzten Jahren.

127
00:11:39,631 --> 00:11:44,139
Es ist noch viel zu tun, aber es
ist doch einiges vorangekommen.

128
00:11:44,140 --> 00:11:48,737
Danke schön und noch
einen schönen Abend!