1
00:00:00,871 --> 00:00:03,250
Wir haben in vielen
Bundesländern bereits

2
00:00:03,250 --> 00:00:06,823
die Prioritätengruppen
1 und 2 geimpft,

3
00:00:06,823 --> 00:00:10,283
und die
Prioritätengruppe 3 ist geöffnet.

4
00:00:10,283 --> 00:00:13,429
Im Großen und Ganzen
gehen wir davon aus,

5
00:00:13,429 --> 00:00:16,890
dass in der Prioritätengruppe
drei die Erstimpfungen

6
00:00:16,890 --> 00:00:20,655
im Laufe des Monats
Mai stattfinden können,

7
00:00:20,655 --> 00:00:22,940
sodass wir dann spätestens

8
00:00:22,940 --> 00:00:24,981
- je nachdem,
wie viele Impfdosen wir bekommen -

9
00:00:24,981 --> 00:00:27,483
ab Juni - aber
ich sage noch einmal:

10
00:00:27,798 --> 00:00:30,673
spätestens die Priorisierungen
aufgeben können.

11
00:00:30,673 --> 00:00:34,133
Das heißt nicht, dass dann
jeder sofort geimpft werden kann,

12
00:00:34,133 --> 00:00:37,853
aber dann kann sich
jeder um einen Impftermin bemühen,

13
00:00:37,853 --> 00:00:39,276
und diese Termine
werden dann

14
00:00:39,589 --> 00:00:43,621
nach Maßgabe der Versorgung
auch vergeben.

15
00:00:43,621 --> 00:00:45,346
Wir haben dann als Zweites

16
00:00:45,611 --> 00:00:48,806
einen ersten Entwurf eines
Papiers der Bundesregierung

17
00:00:49,067 --> 00:00:54,251
über die Frage „Wie gehen wir mit
Geimpften/Genesenen um?“ diskutiert.

18
00:00:54,251 --> 00:00:59,433
Hier hat sich
die Situation dahingehend geändert,

19
00:00:59,433 --> 00:01:03,203
dass das Robert-Koch-Institut
vor Kurzem festgestellt hat,

20
00:01:03,203 --> 00:01:06,926
dass von zweimal Geimpften
14 Tage nach der zweiten Impfung

21
00:01:06,926 --> 00:01:11,843
keine relevante
Infektionsgefahr mehr ausgeht.

22
00:01:11,843 --> 00:01:14,988
Das Robert-Koch-Institut
hat auch gesagt

23
00:01:14,988 --> 00:01:18,442
- das hat es sehr lange
nicht in der Klarheit gesagt - :

24
00:01:18,442 --> 00:01:23,366
Genesene sind
den Geimpften dann gleichzustellen,

25
00:01:23,366 --> 00:01:25,931
wenn entweder die
Erkrankung noch nicht länger

26
00:01:25,931 --> 00:01:27,661
als sechs
Monate zurückliegt

27
00:01:27,661 --> 00:01:32,581
oder aber die Genesenen
eine Impfdosis plus 14 Tage

28
00:01:32,846 --> 00:01:34,572
für die Herausbildung
des Immunschutzes haben.

29
00:01:34,886 --> 00:01:38,025
Dann sind Genesene den Geimpften
gleichzustellen.

30
00:01:38,025 --> 00:01:41,796
Es ist evident - das hat
das Robert-Koch-Institut

31
00:01:41,796 --> 00:01:44,941
in seiner Quarantäneverordnung
auch schon deutlich gemacht -,

32
00:01:44,941 --> 00:01:49,286
dass Kontaktpersonen ersten Grades,
die doppelt geimpft sind

33
00:01:49,286 --> 00:01:52,426
oder bei denen 14 Tage nach der
ersten Impfung vergangen sind,

34
00:01:52,426 --> 00:01:53,577
keine Quarantäne
mehr antreten müssen.

35
00:01:53,892 --> 00:01:58,186
Es ist auch klar,
dass da, wo als Zugangsberechtigung

36
00:01:58,186 --> 00:02:03,108
Friseur, Click & Meet oder ähnliches
Schnelltests erwartet werden,

37
00:02:03,373 --> 00:02:07,716
Geimpfte und Genesene diese Tests
nicht beibringen müssen.

38
00:02:07,716 --> 00:02:10,861
Die Frage, was
darüber hinaus gilt

39
00:02:10,861 --> 00:02:15,779
und welche Grundrechte
diejenigen haben,

40
00:02:15,779 --> 00:02:17,505
von denen keine
Infektionsgefahr ausgeht,

41
00:02:17,505 --> 00:02:20,385
haben wir heute
ausführlich diskutiert,

42
00:02:20,651 --> 00:02:24,684
und das Ergebnis dieser
Diskussion wird in einer Verordnung

43
00:02:24,684 --> 00:02:27,876
zum Infektionsschutzgesetz
niedergelegt.

44
00:02:27,876 --> 00:02:30,756
Die entsprechende
Verordnungsermächtigung ist ja

45
00:02:30,756 --> 00:02:35,052
in § 28c des Infektionsschutzgesetzes
schon angelegt.

46
00:02:35,052 --> 00:02:36,786
Die Verordnung muss
dann vom Bundestag

47
00:02:36,786 --> 00:02:38,516
und Bundesrat
beschlossen werden.

48
00:02:38,516 --> 00:02:39,932
Wir haben heute mit
den Bundesländern

49
00:02:39,932 --> 00:02:42,546
eine erste Diskussion
darüber geführt,

50
00:02:42,546 --> 00:02:46,001
in der natürlich einmal
die Fragen des Grundrechtsschutzes,

51
00:02:46,264 --> 00:02:49,144
aber auch viele praktische
Fragen diskutiert wurden.

52
00:02:49,458 --> 00:02:51,763
Es war, glaube ich, wichtig, dass
wir das einmal diskutiert haben.

53
00:02:52,025 --> 00:02:54,904
Es ist ja auch klar, dass
immer mehr Geimpfte

54
00:02:54,904 --> 00:02:57,745
- im Augenblick sind es 
7 Prozent der Bevölkerung; -

55
00:02:58,056 --> 00:02:59,743
doppelt geimpft sind.

56
00:03:00,008 --> 00:03:02,048
Das ist noch ein
relativ kleiner Teil,

57
00:03:02,048 --> 00:03:05,293
aber dieser Anteil
wird natürlich wachsen.