1 00:00:00,871 --> 00:00:03,250 Wir haben in vielen Bundesländern bereits 2 00:00:03,250 --> 00:00:06,823 die Prioritätengruppen 1 und 2 geimpft, 3 00:00:06,823 --> 00:00:10,283 und die Prioritätengruppe 3 ist geöffnet. 4 00:00:10,283 --> 00:00:13,429 Im Großen und Ganzen gehen wir davon aus, 5 00:00:13,429 --> 00:00:16,890 dass in der Prioritätengruppe drei die Erstimpfungen 6 00:00:16,890 --> 00:00:20,655 im Laufe des Monats Mai stattfinden können, 7 00:00:20,655 --> 00:00:22,940 sodass wir dann spätestens 8 00:00:22,940 --> 00:00:24,981 - je nachdem, wie viele Impfdosen wir bekommen - 9 00:00:24,981 --> 00:00:27,483 ab Juni - aber ich sage noch einmal: 10 00:00:27,798 --> 00:00:30,673 spätestens die Priorisierungen aufgeben können. 11 00:00:30,673 --> 00:00:34,133 Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann, 12 00:00:34,133 --> 00:00:37,853 aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, 13 00:00:37,853 --> 00:00:39,276 und diese Termine werden dann 14 00:00:39,589 --> 00:00:43,621 nach Maßgabe der Versorgung auch vergeben. 15 00:00:43,621 --> 00:00:45,346 Wir haben dann als Zweites 16 00:00:45,611 --> 00:00:48,806 einen ersten Entwurf eines Papiers der Bundesregierung 17 00:00:49,067 --> 00:00:54,251 über die Frage „Wie gehen wir mit Geimpften/Genesenen um?“ diskutiert. 18 00:00:54,251 --> 00:00:59,433 Hier hat sich die Situation dahingehend geändert, 19 00:00:59,433 --> 00:01:03,203 dass das Robert-Koch-Institut vor Kurzem festgestellt hat, 20 00:01:03,203 --> 00:01:06,926 dass von zweimal Geimpften 14 Tage nach der zweiten Impfung 21 00:01:06,926 --> 00:01:11,843 keine relevante Infektionsgefahr mehr ausgeht. 22 00:01:11,843 --> 00:01:14,988 Das Robert-Koch-Institut hat auch gesagt 23 00:01:14,988 --> 00:01:18,442 - das hat es sehr lange nicht in der Klarheit gesagt - : 24 00:01:18,442 --> 00:01:23,366 Genesene sind den Geimpften dann gleichzustellen, 25 00:01:23,366 --> 00:01:25,931 wenn entweder die Erkrankung noch nicht länger 26 00:01:25,931 --> 00:01:27,661 als sechs Monate zurückliegt 27 00:01:27,661 --> 00:01:32,581 oder aber die Genesenen eine Impfdosis plus 14 Tage 28 00:01:32,846 --> 00:01:34,572 für die Herausbildung des Immunschutzes haben. 29 00:01:34,886 --> 00:01:38,025 Dann sind Genesene den Geimpften gleichzustellen. 30 00:01:38,025 --> 00:01:41,796 Es ist evident - das hat das Robert-Koch-Institut 31 00:01:41,796 --> 00:01:44,941 in seiner Quarantäneverordnung auch schon deutlich gemacht -, 32 00:01:44,941 --> 00:01:49,286 dass Kontaktpersonen ersten Grades, die doppelt geimpft sind 33 00:01:49,286 --> 00:01:52,426 oder bei denen 14 Tage nach der ersten Impfung vergangen sind, 34 00:01:52,426 --> 00:01:53,577 keine Quarantäne mehr antreten müssen. 35 00:01:53,892 --> 00:01:58,186 Es ist auch klar, dass da, wo als Zugangsberechtigung 36 00:01:58,186 --> 00:02:03,108 Friseur, Click & Meet oder ähnliches Schnelltests erwartet werden, 37 00:02:03,373 --> 00:02:07,716 Geimpfte und Genesene diese Tests nicht beibringen müssen. 38 00:02:07,716 --> 00:02:10,861 Die Frage, was darüber hinaus gilt 39 00:02:10,861 --> 00:02:15,779 und welche Grundrechte diejenigen haben, 40 00:02:15,779 --> 00:02:17,505 von denen keine Infektionsgefahr ausgeht, 41 00:02:17,505 --> 00:02:20,385 haben wir heute ausführlich diskutiert, 42 00:02:20,651 --> 00:02:24,684 und das Ergebnis dieser Diskussion wird in einer Verordnung 43 00:02:24,684 --> 00:02:27,876 zum Infektionsschutzgesetz niedergelegt. 44 00:02:27,876 --> 00:02:30,756 Die entsprechende Verordnungsermächtigung ist ja 45 00:02:30,756 --> 00:02:35,052 in § 28c des Infektionsschutzgesetzes schon angelegt. 46 00:02:35,052 --> 00:02:36,786 Die Verordnung muss dann vom Bundestag 47 00:02:36,786 --> 00:02:38,516 und Bundesrat beschlossen werden. 48 00:02:38,516 --> 00:02:39,932 Wir haben heute mit den Bundesländern 49 00:02:39,932 --> 00:02:42,546 eine erste Diskussion darüber geführt, 50 00:02:42,546 --> 00:02:46,001 in der natürlich einmal die Fragen des Grundrechtsschutzes, 51 00:02:46,264 --> 00:02:49,144 aber auch viele praktische Fragen diskutiert wurden. 52 00:02:49,458 --> 00:02:51,763 Es war, glaube ich, wichtig, dass wir das einmal diskutiert haben. 53 00:02:52,025 --> 00:02:54,904 Es ist ja auch klar, dass immer mehr Geimpfte 54 00:02:54,904 --> 00:02:57,745 - im Augenblick sind es 7 Prozent der Bevölkerung; - 55 00:02:58,056 --> 00:02:59,743 doppelt geimpft sind. 56 00:03:00,008 --> 00:03:02,048 Das ist noch ein relativ kleiner Teil, 57 00:03:02,048 --> 00:03:05,293 aber dieser Anteil wird natürlich wachsen.