1
00:00:03,652 --> 00:00:06,302
BK'IN DR. MERKEL: Auch ich möchte
mich zu Beginn erst einmal bedanken

2
00:00:06,302 --> 00:00:07,801
bedanken bei Charles Michel,

3
00:00:07,801 --> 00:00:11,301
mit dem ich in der Tat fast
jeden Tag zusammengearbeitet habe,

4
00:00:11,301 --> 00:00:12,801
und bei Ursula von der Leyen.

5
00:00:12,801 --> 00:00:16,051
Ich glaube, wir
waren ein gutes Team,

6
00:00:16,051 --> 00:00:18,051
um
die großen Aufgaben zu bewältigen,

7
00:00:18,301 --> 00:00:20,192
die während der deutschen
Ratspräsidentschaft

8
00:00:20,443 --> 00:00:22,192
einfach auf der
Tagesordnung standen.

9
00:00:22,192 --> 00:00:24,192
Mit diesem Dank verbinde
ich auch den Dank

10
00:00:24,192 --> 00:00:25,942
in die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter,

11
00:00:25,942 --> 00:00:29,943
an den Generalsekretär, an die
Generalsekretärin in der Kommission

12
00:00:29,943 --> 00:00:32,693
und viele andere, und,
wenn ich das sagen darf

13
00:00:32,693 --> 00:00:34,692
obwohl es vielleicht
ein bisschen unüblich ist  ,

14
00:00:34,692 --> 00:00:36,943
auch an
unseren deutschen Botschafter hier,

15
00:00:36,943 --> 00:00:39,443
der die vielen
Sitzung des COREPER geleitet hat;

16
00:00:39,443 --> 00:00:44,441
denn die Botschafter
sind ja fast die einzigen

17
00:00:44,693 --> 00:00:49,192
außer den Ratspräsidenten
und den Kommissionsmitgliedern,

18
00:00:49,442 --> 00:00:51,443
die sich noch physisch
in Brüssel aufhalten.

19
00:00:51,942 --> 00:00:55,442
Vieles andere musste über
Videokonferenzen abgearbeitet werden.

20
00:00:55,442 --> 00:01:00,691
Wir hatten uns zum Ende noch eine
Menge für den letzten Rat aufgehoben,

21
00:01:00,691 --> 00:01:02,442
und ich bin sehr
erleichtert - ich will sagen -,

22
00:01:02,692 --> 00:01:03,943
mir ist ein Stein vom
Herzen gefallen  ,

23
00:01:03,943 --> 00:01:07,942
dass wir es wirklich noch in
gemeinsamer Anstrengung geschafft haben,

24
00:01:07,942 --> 00:01:14,443
dem Parlament jetzt den
Haushalt und den Recovery Fund

25
00:01:14,943 --> 00:01:17,942
samt dem Konditionalitätsmechanismus
überweisen zu können.

26
00:01:17,942 --> 00:01:19,443
Das war ein Riesenstück Arbeit.

27
00:01:19,443 --> 00:01:22,443
Wir sehen aber alle,
wie die zweite Welle

28
00:01:22,443 --> 00:01:25,693
der Coronapandemie
uns fest im Zaume hält,

29
00:01:25,943 --> 00:01:29,442
und eine Sicherheit für
die Finanzen der Europäischen Union

30
00:01:29,442 --> 00:01:32,443
und auch ein Zeichen
der Zusammenarbeit waren notwendig.

31
00:01:32,443 --> 00:01:35,193
Dass das nicht ganz
einfach war, ist klar,

32
00:01:35,193 --> 00:01:40,192
aber das hat eine lange Vorgeschichte,
ausgehend von Ideen der Kommission,

33
00:01:40,692 --> 00:01:42,943
einem deutsch-französischen
Vorschlag, einer Ausarbeitung,

34
00:01:42,943 --> 00:01:44,943
vielen Diskussionen im Juli

35
00:01:45,441 --> 00:01:52,193
und einem der längsten Europäischen Räte
in der Geschichte der Europäischen Räte

36
00:01:52,193 --> 00:01:54,693
die übrigens gestern
vor 46 Jahren

37
00:01:54,693 --> 00:01:58,693
von dem großen Europäer
Valéry Giscard d'Estaing erfunden

38
00:01:58,693 --> 00:02:00,192
bzw. gegründet wurden,

39
00:02:00,192 --> 00:02:03,193
worauf uns Charles Michel gestern
noch einmal hingewiesen hat.

40
00:02:03,193 --> 00:02:07,193
Wir
werden jetzt daran arbeiten müssen,

41
00:02:07,193 --> 00:02:10,193
dass wir die Eigenmittelbeschlüsse
in den nationalen Parlamenten

42
00:02:10,193 --> 00:02:11,691
dann auch wirklich umsetzen

43
00:02:11,691 --> 00:02:15,192
und damit die Finanzen auch wirklich
schnell operationalisiert werden können;

44
00:02:15,192 --> 00:02:16,943
denn das ist jetzt
die große Aufgabe.

45
00:02:16,943 --> 00:02:20,693
Geld werden wir jedenfalls brauchen
für Investitionen in die Zukunft.

46
00:02:20,693 --> 00:02:22,942
Deshalb hat es auch gut gepasst,

47
00:02:22,942 --> 00:02:25,943
dass wir hier
als zweites großes Thema

48
00:02:25,943 --> 00:02:28,941
die Frage unserer Verpflichtungen
im Klimabereich hatten.

49
00:02:28,941 --> 00:02:31,943
Der Green Deal
ist ein Kernprojekt.

50
00:02:31,943 --> 00:02:34,942
Wir wollen ja nicht nur
ein Konjunkturprogramm auflegen,

51
00:02:35,193 --> 00:02:38,692
sondern eben auch ein Konjunkturprogramm,
das uns in die Zukunft führt.

52
00:02:38,692 --> 00:02:40,693
Darauf achtet
die Kommission sehr,

53
00:02:40,693 --> 00:02:44,693
auch wenn wir in Kürze unsere
nationalen Programme vorstellen werden.

54
00:02:44,693 --> 00:02:50,942
Dass wir uns jetzt, sozusagen
einen Tag vor dem UNO-Gipfel,

55
00:02:51,443 --> 00:02:54,442
auf ein gemeinsames europäisches
Reduktionsziel

56
00:02:54,442 --> 00:02:58,441
von 55 Prozent bis
2030 verpflichten konnten,

57
00:02:58,441 --> 00:03:00,441
halte ich für ein ganz,
ganz wichtiges Ergebnis.

58
00:03:00,692 --> 00:03:03,943
Dafür hat es sich auch gelohnt,
eine Nacht nicht zu schlafen.

59
00:03:03,943 --> 00:03:05,441
Ich möchte mir nicht ausmalen,

60
00:03:05,691 --> 00:03:09,442
was gewesen wäre, wenn wir ein solches
Ergebnis nicht hätten erreichen können.

61
00:03:09,692 --> 00:03:11,693
Zur deutschen
Präsidentschaft gehört,

62
00:03:11,693 --> 00:03:13,692
dass wir uns
gewünscht hätten,

63
00:03:13,692 --> 00:03:17,193
die Beziehungen zur
Türkei konstruktiver zu gestalten.

64
00:03:17,193 --> 00:03:22,692
Leider gibt es eine Menge von
Situationen im südlichen Mittelmeer,

65
00:03:22,692 --> 00:03:26,191
im südöstlichen Mittelmeer, angesichts
derer wir leider sagen müssen,

66
00:03:26,191 --> 00:03:29,693
dass wir weitere Listungen
wegen der aus unserer Sicht

67
00:03:29,943 --> 00:03:33,192
illegalen Bohrungen
vornehmen mussten.

68
00:03:33,192 --> 00:03:37,943
Trotzdem reichen wir der Türkei
weiterhin die Hand und sagen:

69
00:03:37,943 --> 00:03:40,943
Wir wollen an einer
konstruktiven Agenda arbeiten.

70
00:03:40,943 --> 00:03:44,192
Das war
aus dem Blickwinkel

71
00:03:44,192 --> 00:03:46,693
der deutschen Ratspräsidentschaft
aber doch etwas enttäuschend;

72
00:03:46,693 --> 00:03:48,693
wir hatten
uns hier etwas mehr vorgenommen.

73
00:03:48,693 --> 00:03:50,692
Das will ich ganz offen sagen.

74
00:03:50,692 --> 00:03:55,692
Wir haben jetzt sozusagen noch
ein bisschen Arbeit übrig gelassen

75
00:03:55,692 --> 00:03:58,193
für
unsere portugiesischen Nachfolger.

76
00:03:58,193 --> 00:04:01,193
Ich wünsche António
Costa auch alles, alles Gute.

77
00:04:01,193 --> 00:04:02,692
Ich darf Ihnen sagen,

78
00:04:02,692 --> 00:04:06,443
dass diese Ratspräsidentschaft
Freude gemacht hat,

79
00:04:06,443 --> 00:04:09,192
obwohl vieles von dem,
was wir uns vorgenommen hatten,

80
00:04:09,192 --> 00:04:11,193
natürlich nicht
umgesetzt werden konnte.

81
00:04:11,193 --> 00:04:13,192
Wir hätten gerne  
die Staats- und Regierungschefs

82
00:04:13,192 --> 00:04:15,943
zu einem EU-China-Gipfel
in Deutschland

83
00:04:15,943 --> 00:04:18,943
willkommen geheißen, und
den chinesischen Staatspräsidenten

84
00:04:18,943 --> 00:04:20,193
und wir hatten
uns noch andere Dinge vorgenommen.

85
00:04:20,193 --> 00:04:22,942
Das heißt aber nicht,
dass wir nichts zu tun hatten;

86
00:04:22,942 --> 00:04:25,192
denn Corona
hat viel Arbeit erfordert.

87
00:04:25,192 --> 00:04:28,193
Deshalb will ich zum Schluss Danke
sagen an Ursula von der Leyen,

88
00:04:28,193 --> 00:04:33,942
die sozusagen eine sehr disparate
Gruppe von Staats- und Regierungschefs,

89
00:04:34,192 --> 00:04:36,693
die in der ersten Welle
der Coronapandemie

90
00:04:36,693 --> 00:04:38,193
doch sehr durcheinander
agiert haben,

91
00:04:38,691 --> 00:04:40,943
ein bisschen
auf Kurs gebracht hat,

92
00:04:41,441 --> 00:04:43,943
sodass die
Handschrift der Europäischen Union,

93
00:04:43,943 --> 00:04:47,193
das koordinierte Handeln, jetzt
doch sehr viel besser sichtbar ist.

94
00:04:47,692 --> 00:04:49,693
Ein Beispiel dafür
ist die Koordinierung

95
00:04:49,693 --> 00:04:51,193
bei den Impfstoffen
aber nicht nur das.

96
00:04:51,692 --> 00:04:55,193
Ich bin nach
diesem halben Jahr doch überzeugt,

97
00:04:55,193 --> 00:04:58,542
dass wir an einer europäischen
Gesundheitsunion arbeiten sollten,

98
00:04:58,542 --> 00:05:02,043
als Markenzeichen
zu anderen wichtigen Themen.