1
00:00:00,001 --> 00:00:05,273
BK’in Merkel: Ich freue mich,
dass wir heute in ganz anderer Form und

2
00:00:05,274 --> 00:00:12,832
zwar virtuell das Treffen mit dem Sachverständigenrat
haben zur Übergabe des Gutachtens.

3
00:00:12,833 --> 00:00:20,679
Und ich begrüße Herrn Feld, Frau Grimm, Herrn Wieland,
Herrn Troge und Frau Schnitzer ganz herzlich.

4
00:00:20,680 --> 00:00:24,774
Und es beginnt,
glaube ich, Herr Feld.

5
00:00:24,775 --> 00:00:26,521
Ich kriege ja was von Ihnen nicht.

6
00:00:26,522 --> 00:00:31,465
Insofern freue ich mich auf Ihre Ausführungen.

7
00:00:31,466 --> 00:00:32,753
Herr Prof. Feld: Ja, vielen herzlichen Dank.

8
00:00:32,754 --> 00:00:37,199
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,
es freut mich sehr,

9
00:00:37,200 --> 00:00:45,207
im Namen des Sachverständigenrates das
Jahresgutachten 2020/21 übergeben zu dürfen.

10
00:00:45,208 --> 00:00:47,039
Die Sachen sind besondere Zeiten da.

11
00:00:47,040 --> 00:00:53,589
Daher findet diese Übergabe zum ersten Mal in der
Geschichte des Sachverständigenrates virtuell statt.

12
00:00:53,590 --> 00:01:02,200
Das Gutachten trägt den Titel Corona-Krise
gemeinsam bewältigen, Resilienz und Wachstum stärken.

13
00:01:02,201 --> 00:01:05,816
Hier sieht man,
wie schnell das heute über den Äther geht.

14
00:01:05,817 --> 00:01:14,023
Die Bewältigung der Krise ist ja als
akute Aufgabe ganz selbstverständlich,

15
00:01:14,024 --> 00:01:19,105
sozusagen im Sachverständigenrat ist uns
ausgehend von diesem Titel vor allen Dingen

16
00:01:19,106 --> 00:01:22,558
die gemeinsame Bewältigung
ein besonderes Anliegen.

17
00:01:22,559 --> 00:01:26,860
Das gilt einerseits für jede Einzelne,
für jeden Einzelnen,

18
00:01:26,861 --> 00:01:31,745
jede Person kann mit ihrem
Verhalten zur Bewältigung beitragen,

19
00:01:31,746 --> 00:01:35,839
indem die Auswirkungen auf
andere mitberücksichtigt werden.

20
00:01:35,840 --> 00:01:42,001
Es gilt zweitens für die Entscheidungsträger in Bund,
Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen

21
00:01:42,002 --> 00:01:46,864
im deutschen Bundesstaat. Auch da sind
gemeinsame Entscheidungen notwendig.

22
00:01:46,865 --> 00:01:52,088
Und es gilt drittens nicht zuletzt für
die gemeinsame Bewältigung in Europa,

23
00:01:52,089 --> 00:01:54,377
im besonderen im Euro-Raum.

24
00:01:54,378 --> 00:02:01,641
Europa und Deutschland stehen über die
Bewältigung der akuten Krisen Auswirkungen hinaus

25
00:02:01,642 --> 00:02:03,253
vor großen Herausforderungen,

26
00:02:03,254 --> 00:02:06,371
- das sind verschiedene strukturelle
Herausforderungen - ,

27
00:02:06,372 --> 00:02:11,371
die ja nicht wegen der Pandemie
haltmachen und weniger drängend sein werden.

28
00:02:11,372 --> 00:02:15,146
In vielen Fällen ist das Gegenteil vermutlich der Fall.

29
00:02:15,147 --> 00:02:19,097
Dazu gehören die Herausforderungen des Klimawandels,

30
00:02:19,098 --> 00:02:22,457
des technischen Fortschritts aufgrund der Digitalisierung.

31
00:02:22,458 --> 00:02:25,687
Des demografischen Wandels und die Herausforderungen,

32
00:02:25,688 --> 00:02:30,668
die wir im internationalen Umfeld haben,
beispielsweise durch Protektionisten.

33
00:02:30,669 --> 00:02:37,457
Der Sachverständigenrat hofft, mit seinem
Jahresgutachten einen Beitrag dazu leisten zu können,

34
00:02:37,458 --> 00:02:42,796
dass diese Herausforderungen erfolgreich
angenommen und bewältigt werden,

35
00:02:42,797 --> 00:02:47,532
indem das Wachstumspotenzial der deutschen
Wirtschaft und des Europäischen Wirtschaftsraums

36
00:02:47,533 --> 00:02:48,645
gestärkt wird und

37
00:02:48,646 --> 00:02:55,540
dadurch die Widerstandsfähigkeit Deutschlands
und der europäischen Partner erhöht werden.

38
00:02:55,541 --> 00:02:57,023
Vielen Dank.

39
00:02:57,024 --> 00:03:05,281
BK’in Merkel: Herzlichen Dank, Herr Professor Feld,
für die Übergabe des Gutachtens,

40
00:03:05,282 --> 00:03:07,882
dieses Mal in dieser
besonderen Weise.

41
00:03:07,883 --> 00:03:15,011
Ich möchte mich auch ganz herzlich für die Arbeit,
die darin steckt, bedanken und

42
00:03:15,012 --> 00:03:19,023
möchte jetzt die beiden neuen
Mitglieder des Sachverständigenrates,

43
00:03:19,024 --> 00:03:28,270
Frau Professor Schnitzer und Frau Grimm,
noch einmal ganz herzlich begrüßen.

44
00:03:28,271 --> 00:03:32,748
Sie waren noch nicht physisch dabei.

45
00:03:32,749 --> 00:03:37,722
Normalerweise hätten wir jetzt ein
Mittagessen oder so etwas gemacht. Das entfällt.

46
00:03:37,723 --> 00:03:44,474
Ich hoffe,
Sie haben andere Möglichkeiten der Nahrungsaufnahme.

47
00:03:44,475 --> 00:03:51,469
Wir werden aber versuchen,
das persönliche Gespräch so schnell wie möglich nachzuholen.

48
00:03:51,470 --> 00:03:56,178
Ich vermute, auch für Sie bedeutet die
Pandemie eine ganz besondere Situation.

49
00:03:56,179 --> 00:04:01,287
Wir müssen uns immer wieder vor Augen führen,
dass wir es mit etwas zu tun haben,

50
00:04:01,288 --> 00:04:07,854
was es in diesem Maße vor hundert
Jahren das letzte Mal in Deutschland gab.

51
00:04:07,855 --> 00:04:13,621
Eigentlich sind unsere Gesellschaften gar
nicht mehr darauf eingestellt, Dingen zu begegnen,

52
00:04:13,622 --> 00:04:17,898
gegen die man nicht sofort ein
Mittel in der Hand zu haben versucht.

53
00:04:17,899 --> 00:04:24,875
Glücklicherweise ist es so, dass wir, wenn wir
Abstand halten und uns nicht zu viel persönlich sehen,

54
00:04:24,876 --> 00:04:29,319
der Weiterverbreitung
dieses Virus schaden.

55
00:04:29,320 --> 00:04:34,421
Wir sind dann kein netter Wirt, sondern ein Wirt,
der dieses Virus loswerden will.

56
00:04:34,422 --> 00:04:36,706
Ich denke, das eint uns.

57
00:04:36,707 --> 00:04:46,248
Sie haben bereits im März Ihr Sondergutachten gemacht,
in dem Sie auf die Pandemie eingegangen sind.

58
00:04:46,249 --> 00:04:52,040
Wie es auch bei der Spanischen Grippe der Fall war,
muss man jetzt davon ausgehen,

59
00:04:52,041 --> 00:04:54,866
dass die zweite
Welle härter ist.

60
00:04:54,867 --> 00:04:58,728
Sie fällt vor allen Dingen in eine schlechtere Jahreszeit,
nämlich in die Wintermonate.

61
00:04:58,729 --> 00:05:03,182
Das heißt,
dass sie uns noch den ganzen Winter über beschäftigen wird.

62
00:05:03,183 --> 00:05:08,954
Auch wenn wir jetzt positive Botschaften
bezüglich der Entwicklung von Impfstoffen haben,

63
00:05:08,955 --> 00:05:15,000
so wird sich das in den Wintermonaten noch
nicht in gravierendem Maße niederschlagen.

64
00:05:15,001 --> 00:05:19,945
Das heißt, dass wir unsere Vorsichtsmaßnahmen
noch weiter einhalten müssen werden.

65
00:05:19,946 --> 00:05:25,285
Wir sehen,
dass sich die Situation wirklich monatlich geändert hat.

66
00:05:25,286 --> 00:05:30,589
Im Sommer hatten wir sehr viel Hoffnung.
Wir hatten ein recht gutes zweites Quartal.

67
00:05:30,590 --> 00:05:35,608
Aber die Zeit jetzt ist natürlich wieder etwas restriktiver.

68
00:05:35,609 --> 00:05:41,967
Ich bin Ihnen dankbar für die Einschätzung,
dass wir die Krise nur gemeinsam bewältigen können.

69
00:05:41,968 --> 00:05:44,084
Ich darf auch sagen,

70
00:05:44,085 --> 00:05:52,444
dass die übergroße Zahl der Bürgerinnen und Bürger
Deutschlands dieses Verständnis teilt und wirklich lebt.

71
00:05:52,445 --> 00:05:55,893
Das ist eine sehr erfreuliche Erfahrung.

72
00:05:55,894 --> 00:06:01,284
Ich freue mich, dass Sie,
die Sie normalerweise nicht dafür bekannt sind,

73
00:06:01,285 --> 00:06:05,149
jede staatsinterventionistische
Maßnahme zu preisen,

74
00:06:05,150 --> 00:06:14,386
in diesem Falle unser Handeln in
vielen Bereichen doch für richtig halten;

75
00:06:14,387 --> 00:06:19,909
denn auch die Kurzarbeit ist
unserer Meinung nach ein Grund dafür,

76
00:06:19,910 --> 00:06:23,972
dass wir bisher glimpflich durch die Krise gekommen sind.

77
00:06:23,973 --> 00:06:27,741
Natürlich machen Sie - das wundert
mich nicht - auch Anregungen,

78
00:06:27,742 --> 00:06:32,858
was wir weiter im Augen behalten sollten und
wo man vielleicht noch stärker handeln kann.

79
00:06:32,859 --> 00:06:40,714
Ein Beispiel ist da der steuerliche Verlustrücktrag, der
sicherlich auch weiter im politischen Raum diskutiert wird.

80
00:06:40,715 --> 00:06:45,890
Sie machen aber auch Vorschläge
über diese aktuelle Situation hinaus,

81
00:06:45,891 --> 00:06:50,461
nämlich dafür, wie Deutschland und Europa
langfristig mehr Wachstum und Wohlstand

82
00:06:50,462 --> 00:06:52,462
für die Bürger erreichen können.

83
00:06:52,463 --> 00:06:59,426
Wir hoffen, dass wir jetzt sehr schnell nicht
nur die mittelfristige finanzielle Vorausschau

84
00:06:59,427 --> 00:07:02,902
für die nächsten sieben Jahre auf
europäischer Ebene verabschieden können,

85
00:07:02,903 --> 00:07:08,327
sondern auch den Recovery Fund
oder den Aufbau- und Resilienzplan.

86
00:07:08,328 --> 00:07:18,694
Wenn man über diese pandemische Zeit hinausblickt,
ist für die Zukunft natürlich auch ganz wichtig,

87
00:07:18,695 --> 00:07:21,866
dass wir unsere Instrumente auch wieder so nutzen,
wie sie gedacht waren.

88
00:07:21,867 --> 00:07:27,104
Wir haben jetzt gesehen, dass die Schuldenbremse
flexibel genug ist, um mit den Dingen umzugehen.

89
00:07:27,105 --> 00:07:34,370
Sie ist aber eben weiterhin im Grundgesetz und
muss auch Leitschnur für die zukünftigen Jahre bleiben.

90
00:07:34,371 --> 00:07:41,003
Sie haben in Ihrem Gutachten auch dem Thema
Energiewende gebührenden Raum eingeräumt.

91
00:07:41,004 --> 00:07:43,574
Das begrüßen wir sehr,
und wir glauben auch,

92
00:07:43,575 --> 00:07:48,601
dass wir schrittweise die Stärkung der
Marktmechanismen voranbringen müssen.

93
00:07:48,602 --> 00:07:52,423
Insofern stimmen wir
auch da mit Ihnen überein.

94
00:07:52,424 --> 00:07:54,901
Wir werden uns das alles
jetzt natürlich sehr gut ansehen.

95
00:07:54,902 --> 00:07:59,140
Wir werden manche Empfehlung umsetzen,
manches vielleicht auch nicht sofort

96
00:07:59,141 --> 00:08:01,975
- das sind Sie aus den Jahren
auch schon ein bisschen gewöhnt.

97
00:08:01,976 --> 00:08:05,628
Das Gutachten ist für uns aber
eine wichtige Anregung in einer Zeit,

98
00:08:05,629 --> 00:08:11,750
in der wir ja sozusagen auch
Grund unter den Füßen brauchen,

99
00:08:11,751 --> 00:08:14,829
aber mit ganz neuen
Phänomenen umgehen müssen.

100
00:08:14,830 --> 00:08:23,486
Insofern fühlen wir uns mit Ihrem Gutachten jetzt
gut aufgehoben und in die Grundrichtung geleitet.

101
00:08:23,487 --> 00:08:31,503
Deshalb ganz herzlichen Dank für diese
Arbeit und danke für das, was da geleistet wurde -

102
00:08:31,504 --> 00:08:34,628
und zwar nicht nur an die
Mitglieder des Sachverständigenrates,

103
00:08:34,629 --> 00:08:40,332
sondern auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
die ja einen beträchtlichen Teil dazu beigetragen haben.

104
00:08:40,333 --> 00:08:42,333
Herzlichen Dank!