1 00:00:00,001 --> 00:00:05,273 BK’in Merkel: Ich freue mich, dass wir heute in ganz anderer Form und 2 00:00:05,274 --> 00:00:12,832 zwar virtuell das Treffen mit dem Sachverständigenrat haben zur Übergabe des Gutachtens. 3 00:00:12,833 --> 00:00:20,679 Und ich begrüße Herrn Feld, Frau Grimm, Herrn Wieland, Herrn Troge und Frau Schnitzer ganz herzlich. 4 00:00:20,680 --> 00:00:24,774 Und es beginnt, glaube ich, Herr Feld. 5 00:00:24,775 --> 00:00:26,521 Ich kriege ja was von Ihnen nicht. 6 00:00:26,522 --> 00:00:31,465 Insofern freue ich mich auf Ihre Ausführungen. 7 00:00:31,466 --> 00:00:32,753 Herr Prof. Feld: Ja, vielen herzlichen Dank. 8 00:00:32,754 --> 00:00:37,199 Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, es freut mich sehr, 9 00:00:37,200 --> 00:00:45,207 im Namen des Sachverständigenrates das Jahresgutachten 2020/21 übergeben zu dürfen. 10 00:00:45,208 --> 00:00:47,039 Die Sachen sind besondere Zeiten da. 11 00:00:47,040 --> 00:00:53,589 Daher findet diese Übergabe zum ersten Mal in der Geschichte des Sachverständigenrates virtuell statt. 12 00:00:53,590 --> 00:01:02,200 Das Gutachten trägt den Titel Corona-Krise gemeinsam bewältigen, Resilienz und Wachstum stärken. 13 00:01:02,201 --> 00:01:05,816 Hier sieht man, wie schnell das heute über den Äther geht. 14 00:01:05,817 --> 00:01:14,023 Die Bewältigung der Krise ist ja als akute Aufgabe ganz selbstverständlich, 15 00:01:14,024 --> 00:01:19,105 sozusagen im Sachverständigenrat ist uns ausgehend von diesem Titel vor allen Dingen 16 00:01:19,106 --> 00:01:22,558 die gemeinsame Bewältigung ein besonderes Anliegen. 17 00:01:22,559 --> 00:01:26,860 Das gilt einerseits für jede Einzelne, für jeden Einzelnen, 18 00:01:26,861 --> 00:01:31,745 jede Person kann mit ihrem Verhalten zur Bewältigung beitragen, 19 00:01:31,746 --> 00:01:35,839 indem die Auswirkungen auf andere mitberücksichtigt werden. 20 00:01:35,840 --> 00:01:42,001 Es gilt zweitens für die Entscheidungsträger in Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen 21 00:01:42,002 --> 00:01:46,864 im deutschen Bundesstaat. Auch da sind gemeinsame Entscheidungen notwendig. 22 00:01:46,865 --> 00:01:52,088 Und es gilt drittens nicht zuletzt für die gemeinsame Bewältigung in Europa, 23 00:01:52,089 --> 00:01:54,377 im besonderen im Euro-Raum. 24 00:01:54,378 --> 00:02:01,641 Europa und Deutschland stehen über die Bewältigung der akuten Krisen Auswirkungen hinaus 25 00:02:01,642 --> 00:02:03,253 vor großen Herausforderungen, 26 00:02:03,254 --> 00:02:06,371 - das sind verschiedene strukturelle Herausforderungen - , 27 00:02:06,372 --> 00:02:11,371 die ja nicht wegen der Pandemie haltmachen und weniger drängend sein werden. 28 00:02:11,372 --> 00:02:15,146 In vielen Fällen ist das Gegenteil vermutlich der Fall. 29 00:02:15,147 --> 00:02:19,097 Dazu gehören die Herausforderungen des Klimawandels, 30 00:02:19,098 --> 00:02:22,457 des technischen Fortschritts aufgrund der Digitalisierung. 31 00:02:22,458 --> 00:02:25,687 Des demografischen Wandels und die Herausforderungen, 32 00:02:25,688 --> 00:02:30,668 die wir im internationalen Umfeld haben, beispielsweise durch Protektionisten. 33 00:02:30,669 --> 00:02:37,457 Der Sachverständigenrat hofft, mit seinem Jahresgutachten einen Beitrag dazu leisten zu können, 34 00:02:37,458 --> 00:02:42,796 dass diese Herausforderungen erfolgreich angenommen und bewältigt werden, 35 00:02:42,797 --> 00:02:47,532 indem das Wachstumspotenzial der deutschen Wirtschaft und des Europäischen Wirtschaftsraums 36 00:02:47,533 --> 00:02:48,645 gestärkt wird und 37 00:02:48,646 --> 00:02:55,540 dadurch die Widerstandsfähigkeit Deutschlands und der europäischen Partner erhöht werden. 38 00:02:55,541 --> 00:02:57,023 Vielen Dank. 39 00:02:57,024 --> 00:03:05,281 BK’in Merkel: Herzlichen Dank, Herr Professor Feld, für die Übergabe des Gutachtens, 40 00:03:05,282 --> 00:03:07,882 dieses Mal in dieser besonderen Weise. 41 00:03:07,883 --> 00:03:15,011 Ich möchte mich auch ganz herzlich für die Arbeit, die darin steckt, bedanken und 42 00:03:15,012 --> 00:03:19,023 möchte jetzt die beiden neuen Mitglieder des Sachverständigenrates, 43 00:03:19,024 --> 00:03:28,270 Frau Professor Schnitzer und Frau Grimm, noch einmal ganz herzlich begrüßen. 44 00:03:28,271 --> 00:03:32,748 Sie waren noch nicht physisch dabei. 45 00:03:32,749 --> 00:03:37,722 Normalerweise hätten wir jetzt ein Mittagessen oder so etwas gemacht. Das entfällt. 46 00:03:37,723 --> 00:03:44,474 Ich hoffe, Sie haben andere Möglichkeiten der Nahrungsaufnahme. 47 00:03:44,475 --> 00:03:51,469 Wir werden aber versuchen, das persönliche Gespräch so schnell wie möglich nachzuholen. 48 00:03:51,470 --> 00:03:56,178 Ich vermute, auch für Sie bedeutet die Pandemie eine ganz besondere Situation. 49 00:03:56,179 --> 00:04:01,287 Wir müssen uns immer wieder vor Augen führen, dass wir es mit etwas zu tun haben, 50 00:04:01,288 --> 00:04:07,854 was es in diesem Maße vor hundert Jahren das letzte Mal in Deutschland gab. 51 00:04:07,855 --> 00:04:13,621 Eigentlich sind unsere Gesellschaften gar nicht mehr darauf eingestellt, Dingen zu begegnen, 52 00:04:13,622 --> 00:04:17,898 gegen die man nicht sofort ein Mittel in der Hand zu haben versucht. 53 00:04:17,899 --> 00:04:24,875 Glücklicherweise ist es so, dass wir, wenn wir Abstand halten und uns nicht zu viel persönlich sehen, 54 00:04:24,876 --> 00:04:29,319 der Weiterverbreitung dieses Virus schaden. 55 00:04:29,320 --> 00:04:34,421 Wir sind dann kein netter Wirt, sondern ein Wirt, der dieses Virus loswerden will. 56 00:04:34,422 --> 00:04:36,706 Ich denke, das eint uns. 57 00:04:36,707 --> 00:04:46,248 Sie haben bereits im März Ihr Sondergutachten gemacht, in dem Sie auf die Pandemie eingegangen sind. 58 00:04:46,249 --> 00:04:52,040 Wie es auch bei der Spanischen Grippe der Fall war, muss man jetzt davon ausgehen, 59 00:04:52,041 --> 00:04:54,866 dass die zweite Welle härter ist. 60 00:04:54,867 --> 00:04:58,728 Sie fällt vor allen Dingen in eine schlechtere Jahreszeit, nämlich in die Wintermonate. 61 00:04:58,729 --> 00:05:03,182 Das heißt, dass sie uns noch den ganzen Winter über beschäftigen wird. 62 00:05:03,183 --> 00:05:08,954 Auch wenn wir jetzt positive Botschaften bezüglich der Entwicklung von Impfstoffen haben, 63 00:05:08,955 --> 00:05:15,000 so wird sich das in den Wintermonaten noch nicht in gravierendem Maße niederschlagen. 64 00:05:15,001 --> 00:05:19,945 Das heißt, dass wir unsere Vorsichtsmaßnahmen noch weiter einhalten müssen werden. 65 00:05:19,946 --> 00:05:25,285 Wir sehen, dass sich die Situation wirklich monatlich geändert hat. 66 00:05:25,286 --> 00:05:30,589 Im Sommer hatten wir sehr viel Hoffnung. Wir hatten ein recht gutes zweites Quartal. 67 00:05:30,590 --> 00:05:35,608 Aber die Zeit jetzt ist natürlich wieder etwas restriktiver. 68 00:05:35,609 --> 00:05:41,967 Ich bin Ihnen dankbar für die Einschätzung, dass wir die Krise nur gemeinsam bewältigen können. 69 00:05:41,968 --> 00:05:44,084 Ich darf auch sagen, 70 00:05:44,085 --> 00:05:52,444 dass die übergroße Zahl der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands dieses Verständnis teilt und wirklich lebt. 71 00:05:52,445 --> 00:05:55,893 Das ist eine sehr erfreuliche Erfahrung. 72 00:05:55,894 --> 00:06:01,284 Ich freue mich, dass Sie, die Sie normalerweise nicht dafür bekannt sind, 73 00:06:01,285 --> 00:06:05,149 jede staatsinterventionistische Maßnahme zu preisen, 74 00:06:05,150 --> 00:06:14,386 in diesem Falle unser Handeln in vielen Bereichen doch für richtig halten; 75 00:06:14,387 --> 00:06:19,909 denn auch die Kurzarbeit ist unserer Meinung nach ein Grund dafür, 76 00:06:19,910 --> 00:06:23,972 dass wir bisher glimpflich durch die Krise gekommen sind. 77 00:06:23,973 --> 00:06:27,741 Natürlich machen Sie - das wundert mich nicht - auch Anregungen, 78 00:06:27,742 --> 00:06:32,858 was wir weiter im Augen behalten sollten und wo man vielleicht noch stärker handeln kann. 79 00:06:32,859 --> 00:06:40,714 Ein Beispiel ist da der steuerliche Verlustrücktrag, der sicherlich auch weiter im politischen Raum diskutiert wird. 80 00:06:40,715 --> 00:06:45,890 Sie machen aber auch Vorschläge über diese aktuelle Situation hinaus, 81 00:06:45,891 --> 00:06:50,461 nämlich dafür, wie Deutschland und Europa langfristig mehr Wachstum und Wohlstand 82 00:06:50,462 --> 00:06:52,462 für die Bürger erreichen können. 83 00:06:52,463 --> 00:06:59,426 Wir hoffen, dass wir jetzt sehr schnell nicht nur die mittelfristige finanzielle Vorausschau 84 00:06:59,427 --> 00:07:02,902 für die nächsten sieben Jahre auf europäischer Ebene verabschieden können, 85 00:07:02,903 --> 00:07:08,327 sondern auch den Recovery Fund oder den Aufbau- und Resilienzplan. 86 00:07:08,328 --> 00:07:18,694 Wenn man über diese pandemische Zeit hinausblickt, ist für die Zukunft natürlich auch ganz wichtig, 87 00:07:18,695 --> 00:07:21,866 dass wir unsere Instrumente auch wieder so nutzen, wie sie gedacht waren. 88 00:07:21,867 --> 00:07:27,104 Wir haben jetzt gesehen, dass die Schuldenbremse flexibel genug ist, um mit den Dingen umzugehen. 89 00:07:27,105 --> 00:07:34,370 Sie ist aber eben weiterhin im Grundgesetz und muss auch Leitschnur für die zukünftigen Jahre bleiben. 90 00:07:34,371 --> 00:07:41,003 Sie haben in Ihrem Gutachten auch dem Thema Energiewende gebührenden Raum eingeräumt. 91 00:07:41,004 --> 00:07:43,574 Das begrüßen wir sehr, und wir glauben auch, 92 00:07:43,575 --> 00:07:48,601 dass wir schrittweise die Stärkung der Marktmechanismen voranbringen müssen. 93 00:07:48,602 --> 00:07:52,423 Insofern stimmen wir auch da mit Ihnen überein. 94 00:07:52,424 --> 00:07:54,901 Wir werden uns das alles jetzt natürlich sehr gut ansehen. 95 00:07:54,902 --> 00:07:59,140 Wir werden manche Empfehlung umsetzen, manches vielleicht auch nicht sofort 96 00:07:59,141 --> 00:08:01,975 - das sind Sie aus den Jahren auch schon ein bisschen gewöhnt. 97 00:08:01,976 --> 00:08:05,628 Das Gutachten ist für uns aber eine wichtige Anregung in einer Zeit, 98 00:08:05,629 --> 00:08:11,750 in der wir ja sozusagen auch Grund unter den Füßen brauchen, 99 00:08:11,751 --> 00:08:14,829 aber mit ganz neuen Phänomenen umgehen müssen. 100 00:08:14,830 --> 00:08:23,486 Insofern fühlen wir uns mit Ihrem Gutachten jetzt gut aufgehoben und in die Grundrichtung geleitet. 101 00:08:23,487 --> 00:08:31,503 Deshalb ganz herzlichen Dank für diese Arbeit und danke für das, was da geleistet wurde - 102 00:08:31,504 --> 00:08:34,628 und zwar nicht nur an die Mitglieder des Sachverständigenrates, 103 00:08:34,629 --> 00:08:40,332 sondern auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ja einen beträchtlichen Teil dazu beigetragen haben. 104 00:08:40,333 --> 00:08:42,333 Herzlichen Dank!