1 00:00:00,075 --> 00:00:02,385 Wir stehen mitten in der Pandemie. 2 00:00:02,651 --> 00:00:05,780 Das Virus ist da, auch wenn es nicht sichtbar ist. 3 00:00:05,780 --> 00:00:07,631 Einen Impfstoff gibt es noch nicht, 4 00:00:07,631 --> 00:00:08,972 ein Medikament auch nicht. 5 00:00:08,972 --> 00:00:11,348 Deshalb sehen wir jetzt auch, 6 00:00:11,616 --> 00:00:15,071 dass gestiegene Mobilität und mehr Kontakte der Menschen 7 00:00:15,071 --> 00:00:17,997 untereinander zu erhöhten Fallzahlen führen. 8 00:00:17,997 --> 00:00:21,392 Wir haben eine Verdoppelung der Fälle deutschlandweit 9 00:00:21,392 --> 00:00:23,266 in den letzten drei Wochen. 10 00:00:23,266 --> 00:00:27,776 Diese Entwicklung sollte nicht so weitergehen, 11 00:00:27,776 --> 00:00:30,438 sondern wir sollten sie eindämmen. 12 00:00:30,438 --> 00:00:33,631 Wir haben uns über die Ursachen unterhalten. 13 00:00:33,631 --> 00:00:35,742 Hierbei geht es zum einen um das Thema der Rückkehrer 14 00:00:36,007 --> 00:00:39,201 insbesondere aus Risikogebieten, also von Reisenden, 15 00:00:39,465 --> 00:00:44,263 und zum anderen um ein Cluster „private Feiern“, 16 00:00:44,528 --> 00:00:48,773 in denen sorglos miteinander umgegangen wird. 17 00:00:49,038 --> 00:00:53,551 Deshalb muss gelten darüber sind wir uns vollkommen einig, 18 00:00:53,551 --> 00:00:57,006 die Regeln einzuhalten und vor allen Dingen auch immer 19 00:00:57,006 --> 00:00:58,877 und immer wieder über die Regeln zu informieren. 20 00:00:58,877 --> 00:01:00,686 Wer aus einem Risikogebiet zurückkommt, 21 00:01:00,686 --> 00:01:02,273 muss in Quarantäne, 22 00:01:02,535 --> 00:01:04,937 es sei denn, es gibt einen negativen Test. 23 00:01:05,198 --> 00:01:07,047 Dieser Test ist verpflichtend. 24 00:01:07,047 --> 00:01:11,055 Das ist keine Kann-Regelung, 25 00:01:11,055 --> 00:01:15,304 sondern es ist eine bußgeldbewehrte Regelung im Infektionsschutzgesetz. 26 00:01:15,304 --> 00:01:21,688 Deshalb muss man mit allem Nachdruck darauf hinweisen, 27 00:01:21,688 --> 00:01:24,062 dass diese Regeln eingehalten werden müssen. 28 00:01:24,062 --> 00:01:27,722 Genauso gilt- ich begrüße, dass das jetzt stärker kontrolliert wird : 29 00:01:27,987 --> 00:01:29,329 im öffentlichen Personennahverkehr, 30 00:01:29,329 --> 00:01:33,046 wie auch beim Einkaufen und bei Ähnlichem 31 00:01:33,046 --> 00:01:35,160 Masken tragen und Abstand halten! 32 00:01:35,450 --> 00:01:39,637 Diese Dinge können und müssen wir tun. 33 00:01:39,902 --> 00:01:41,711 Wenn wir uns daran halten, 34 00:01:41,711 --> 00:01:43,823 dann ist die gute Nachricht: 35 00:01:43,823 --> 00:01:47,278 dann können wir auch viel öffentliches Leben ermöglichen. 36 00:01:47,546 --> 00:01:49,946 Das heißt: Jeder kann seinen Beitrag dazu leisten. 37 00:01:49,946 --> 00:01:52,081 So, wie Armin Laschet es gesagt hat, 38 00:01:52,081 --> 00:01:53,402 kann ich es nur unterstreichen: 39 00:01:53,402 --> 00:01:55,011 Gehen die Infektionszahlen zurück, 40 00:01:55,011 --> 00:01:58,198 dann können wir mehr öffnen; 41 00:01:58,466 --> 00:02:01,920 gehen sie nicht zurück oder steigen sie an, 42 00:02:02,184 --> 00:02:04,801 dann muss man überlegen, was möglicherweise notwendig ist. 43 00:02:05,063 --> 00:02:06,935 Auf jeden Fall können weitere Lockerungen 44 00:02:06,935 --> 00:02:09,602 aus meiner Sicht zurzeit nicht stattfinden. 45 00:02:09,862 --> 00:02:13,056 Unser Ziel ist es immer, 46 00:02:13,056 --> 00:02:15,962 eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. 47 00:02:15,962 --> 00:02:18,627 Diese Gefahr besteht zurzeit nicht. 48 00:02:18,627 --> 00:02:22,873 Aber was uns gelungen war und was wir uns erhalten müssen, ist, 49 00:02:22,873 --> 00:02:25,802 dass die Gesundheitsämter vor Ort in der Lage sind, 50 00:02:25,802 --> 00:02:29,786 dieses Infektionsgeschehen zu überblicken, 51 00:02:29,786 --> 00:02:33,793 Kontakte nachzuverfolgen oder Cluster zu isolieren. 52 00:02:34,054 --> 00:02:36,695 Dies gelingt zurzeit noch, und ich kann nur sagen: 53 00:02:36,983 --> 00:02:38,042 Danke an alle, 54 00:02:38,306 --> 00:02:40,703 die in den öffentlichen Gesundheitsämtern arbeiten. 55 00:02:40,974 --> 00:02:44,694 Sie leisten zurzeit wirklich Wichtiges für uns alle. 56 00:02:44,694 --> 00:02:46,767 Der Bund wird zusammen mit den Ländern 57 00:02:46,767 --> 00:02:48,907 in einem Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst 58 00:02:49,170 --> 00:02:51,220 die Gesundheitsämter stärken. 59 00:02:51,220 --> 00:02:52,481 Wir werden eine große Konferenz 60 00:02:52,742 --> 00:02:55,143 mit allen Gesundheitsämtern Anfang September haben. 61 00:02:55,143 --> 00:02:57,806 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn 62 00:02:58,071 --> 00:03:00,996 arbeitet diesen Pakt bis Ende August aus. 63 00:03:01,264 --> 00:03:04,720 Ich bedanke mich für die Kooperation mit Nordrhein-Westfalen. 64 00:03:04,981 --> 00:03:05,773 Ich kann nur sagen: 65 00:03:06,041 --> 00:03:09,230 Wenn Überlastungen örtlicher Gesundheitsämter drohen, 66 00:03:09,495 --> 00:03:14,295 dann scheuen Sie bitte nicht davor zurück, sich zu melden! 67 00:03:14,561 --> 00:03:18,016 Das Nachverfolgen, das Im-Griff-Haben 68 00:03:18,278 --> 00:03:20,655 des Infektionsgeschehens ist das A und O, 69 00:03:20,655 --> 00:03:24,315 um nicht in eine unkontrollierte Entwicklung abzugleiten. 70 00:03:24,576 --> 00:03:28,849 Die Prioritäten sind für uns darin stimmen wir vollkommen überein , 71 00:03:28,849 --> 00:03:31,754 erstens, das Wirtschaftsleben so weit wie möglich zu erhalten 72 00:03:31,754 --> 00:03:33,095 und Arbeitsplätze zu sichern 73 00:03:33,360 --> 00:03:35,208 deshalb auch die Konjunkturprogramme – 74 00:03:35,499 --> 00:03:40,535 und, zweitens, Schule und Kita so weit wie möglich zu ermöglichen. 75 00:03:40,800 --> 00:03:42,937 Ich will ausdrücklich sagen, 76 00:03:42,937 --> 00:03:44,784 dass es angesichts des Infektionsgeschehens 77 00:03:45,049 --> 00:03:48,506 in Nordrhein-Westfalen sehr konsequent war, jetzt zu sagen: 78 00:03:48,506 --> 00:03:51,435 Wir machen für die ersten Wochen der Schule einmal Maskenpflicht. 79 00:03:51,700 --> 00:03:55,151 Das ist sicherlich ein Handicap, aber es ist allemal besser, 80 00:03:55,419 --> 00:03:57,026 als wenn wir nach zwei Wochen sagen müssten: 81 00:03:57,292 --> 00:03:59,136 Wir haben so viele Vorfälle in Schulen, 82 00:03:59,136 --> 00:04:01,274 dass wir das Schulleben doch nicht aufrechterhalten können. 83 00:04:01,539 --> 00:04:03,146 Hier nur stichwortartig 84 00:04:03,146 --> 00:04:04,732 darüber werde ich mit den Kultusministern 85 00:04:04,992 --> 00:04:06,316 im September noch einmal sprechen : 86 00:04:06,316 --> 00:04:10,237 Alles dafür tun, um auch digitale Unterrichtsmethoden zu ermöglichen, 87 00:04:10,502 --> 00:04:13,961 sodass, wenn Präsenzunterricht für bestimmte Gruppen 88 00:04:13,961 --> 00:04:16,621 oder aus bestimmten Anlässen einmal nicht möglich ist, 89 00:04:16,621 --> 00:04:19,549 Alternativen wirklich da sind. 90 00:04:19,813 --> 00:04:21,661 Wir werden auch noch einmal einen Schwerpunkt 91 00:04:21,926 --> 00:04:23,799 auf das Thema der Belüftung legen. 92 00:04:23,799 --> 00:04:25,119 Denn wir wissen inzwischen, 93 00:04:25,119 --> 00:04:27,783 dass die Aerosole bei Corona eine große Rolle spielen. 94 00:04:28,044 --> 00:04:31,149 Das bedeutet, dass Bund und Länder 95 00:04:31,149 --> 00:04:34,076 auch in den nächsten Monaten und Wochen eng zusammenarbeiten werden. 96 00:04:34,076 --> 00:04:37,796 Ich habe aus der Kabinettssitzung heute mitgenommen, 97 00:04:37,796 --> 00:04:40,199 dass das mit Nordrhein-Westfalen wirklich wichtig ist. 98 00:04:40,199 --> 00:04:42,539 Ich darf Ihnen sagen aus meinen Gesprächen 99 00:04:42,802 --> 00:04:45,202 - das haben hier alle bestätigt -: 100 00:04:45,202 --> 00:04:46,463 Die Menschen wollen in Deutschland 101 00:04:46,463 --> 00:04:48,801 eine konsistente Betrachtungsweise der Frage: 102 00:04:48,801 --> 00:04:50,850 Wie gehen wir mit diesem Virus um? 103 00:04:50,850 --> 00:04:52,988 Bei aller föderalen Vielfalt, die ich anerkenne. 104 00:04:52,988 --> 00:04:55,097 Wir haben unterschiedliche Infektionslagen, 105 00:04:55,097 --> 00:04:58,027 aber bei gleichen und vergleichbaren Infektionslagen 106 00:04:58,027 --> 00:05:00,691 wollen die Menschen, dass wir ähnlich reagieren. 107 00:05:00,691 --> 00:05:03,982 Das wird in der Arbeit von Bund und Ländern möglich sein.