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00:00:00,606 --> 00:00:10,322
Meine Damen und Herren, guten Morgen! Wir haben nach
sehr langer Sitzung einen guten Abschluss gefunden, und

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00:00:10,322 --> 00:00:18,186
darüber bin ich sehr froh. Emmanuel Macron, der französische
Präsident, und ich, wir sitzen heute hier bei Ihnen.

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00:00:18,429 --> 00:00:25,741
Wir können sagen, dass wir zwischen dem 18. Mai,
unserer gemeinsamen Initiative, und dem 21. Juli

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00:00:26,134 --> 00:00:33,700
einen wichtigen Weg zurückgelegt haben, in dem Europa
gezeigt hat, dass es bereit ist, neue Wege in einer

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00:00:33,965 --> 00:00:41,555
ganz besonderen Situation zu gehen. Ich denke, das ist notwendig.
Außergewöhnliche Ereignisse - denn das ist

6
00:00:41,780 --> 00:00:48,482
die Pandemie, die uns alle erreicht hat -
erfordern auch außergewöhnliche neue Methoden.

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00:00:48,906 --> 00:00:53,967
Es hat auch außergewöhnlich lange gedauert. Nur unsere
Vorgänger in Nizza haben wohl noch einige Minuten

8
00:00:53,967 --> 00:00:59,008
länger gebraucht. So wurde heute jedenfalls
gesagt; ich habe es nicht nachgeprüft.

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00:00:59,257 --> 00:01:04,209
Aber wir haben damit die Weichen für die finanziellen
Grundlagen der Europäischen Union für die nächsten

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00:01:04,209 --> 00:01:11,715
sieben Jahre gestellt und gleichzeitig eine Antwort auf
die größte Krise seit Bestehen der Europäischen Union

11
00:01:11,715 --> 00:01:18,695
gegeben, und zwar in Form des Wiederaufbaufonds. Die
Grundstruktur dieses Wiederaufbaufonds, wie sie von

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00:01:18,977 --> 00:01:25,227
der Kommission vorgeschlagen wurde, ist erhalten geblieben.
Viele unserer Vorschläge aus der

13
00:01:25,429 --> 00:01:28,978
deutsch-französischen Initiative
sind darin eingegangen.

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00:01:28,978 --> 00:01:34,274
Das Gesamtvolumen von 750 Milliarden
Euro ist erhalten geblieben.

15
00:01:34,508 --> 00:01:41,131
Die Zuschüsse sind mit 390 Milliarden Euro etwas
weniger und die Garantien etwas mehr geworden.

16
00:01:41,448 --> 00:01:49,717
Ich denke, wir haben gezeigt, dass wir jetzt auch
in der Lage sind, Berechenbarkeit herzustellen.

17
00:01:49,717 --> 00:01:56,881
Ich möchte dem Team von Charles Michel, dem Ratspräsidenten,
und dem Team von Ursula von der Leyen und ihr selbst,

18
00:01:56,881 --> 00:02:00,932
der Kommissionspräsidentin,
natürlich ganz herzlich danken.

19
00:02:01,272 --> 00:02:08,542
Der Haushalt ist auf die Zukunft Europas ausgerichtet.
Er ist aber auch darauf ausgerichtet, dass der

20
00:02:08,542 --> 00:02:15,022
Binnenmarkt in der schwersten wirtschaftlichen Krise der
Europäischen Union weiterhin funktionieren kann und

21
00:02:15,022 --> 00:02:22,288
dass die Länder, die von der Pandemie in besonderer
Weise betroffen sind, ihre Wiederaufbauleistungen

22
00:02:22,288 --> 00:02:28,891
verbessern können. Die Zuschüsse, die wir geben
können, aber auch die Garantien sind an Reformen,

23
00:02:28,891 --> 00:02:33,757
Weiterentwicklungen und zwei
große Zukunftsaufgaben geknüpft:

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00:02:33,757 --> 00:02:41,542
30 Prozent der Ausgaben werden für Klimafragen
und auch für Digitalisierung ausgegeben.

25
00:02:41,944 --> 00:02:47,563
Es gab eine lange Diskussion darüber, wie man es
nachvollziehbar machen kann, dass die Reformen wirklich

26
00:02:47,563 --> 00:02:53,554
durchgeführt werden. Dabei wird auf der einen Seite
natürlich die Kommission eine wichtige Rolle spielen,

27
00:02:53,554 --> 00:02:56,494
aber auch die Mitgliedsstaaten
werden das überprüfen.

28
00:02:57,218 --> 00:03:04,418
Ich will noch einmal zusammenfassen, dass es heute
natürlich vor allen Dingen darum ging, Entschlossenheit

29
00:03:04,619 --> 00:03:10,225
zu zeigen. Das war nicht einfach. Die Tatsache, dass wir
so viele Tage gebraucht haben, zeigt auch, dass wir aus

30
00:03:10,225 --> 00:03:15,670
verschiedenen Richtungen gekommen sind. Aber das,
was für mich zählt, ist, dass wir uns zum Schluss

31
00:03:15,670 --> 00:03:20,194
zusammengerauft haben und dass wir
jetzt auch alle davon überzeugt sind,

32
00:03:20,194 --> 00:03:23,341
aus dem, was wir beschlossen haben,
auch wirklich etwas zu machen.

33
00:03:23,553 --> 00:03:28,777
Wir werden jetzt natürlich mit dem Europäischen Parlament
noch einmal sehr schwierige Diskussionen haben.

34
00:03:28,777 --> 00:03:32,559
Dabei wird auch die Präsidentschaft, die Deutschland
als rotierende Präsidentschaft gerade innehat,

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00:03:32,821 --> 00:03:41,132
eine wichtige Rolle spielen. Ich hoffe, dass unsere
Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament auch

36
00:03:41,132 --> 00:03:44,436
gesehen haben, dass wir um eine
gute Lösung gerungen haben,

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00:03:44,741 --> 00:03:50,388
und dass wir dann auch in gute Diskussionen
mit dem Europäischen Parlament kommen.

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00:03:50,616 --> 00:03:54,731
Ich bin sehr erleichtert. Im Februar haben wir es
nicht geschafft; jetzt haben wir es geschafft.

39
00:03:54,950 --> 00:04:02,524
Das ist, denke ich, ein wichtiges Signal auch über Europa
hinaus, dass diese ganz besondere Struktur, dieses ganz

40
00:04:02,524 --> 00:04:08,007
besondere Gebilde, die Europäische Union, bestehend
aus 27 Mitgliedsstaaten und mit sehr sicherlich

41
00:04:08,399 --> 00:04:15,476
verschiedenen Hintergründen kommend, doch gemeinsam
handeln kann und Handlungsfähigkeit bewiesen hat.

42
00:04:15,476 --> 00:04:17,839
Das ist ein gutes Signal.