1 00:00:00,109 --> 00:00:05,002 BM Scholz: Und deshalb werden wir Ihnen heute ein Sicherheitsnetz für die Wirtschaft vorstellen, 2 00:00:05,002 --> 00:00:08,250 dass dazu beitragen soll, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben, 3 00:00:08,250 --> 00:00:12,713 dass Unternehmen, die in große Schwierigkeiten geraten durch die Krise durchkommen können 4 00:00:12,970 --> 00:00:15,963 und dass sie auch nach der wirtschaftlichen Verwerfung 5 00:00:16,213 --> 00:00:17,220 - mit der wir jetzt zu kämpfen haben – 6 00:00:17,716 --> 00:00:22,716 noch da sind und wieder für die Zukunft Arbeitsplätze sichern und haben können. 7 00:00:22,716 --> 00:00:26,465 Deshalb wird hier nicht gekleckert, 8 00:00:26,465 --> 00:00:29,970 es wird geklotzt und das können wir auch, 9 00:00:29,970 --> 00:00:35,715 weil wir in den letzten Jahren unsere Möglichkeiten für eine solide Haushaltspolitik genutzt haben 10 00:00:35,966 --> 00:00:40,470 und jetzt gewissermaßen auf der Basis auf sehr guten, 11 00:00:40,470 --> 00:00:44,465 auf sehr stabilen weltweit vorbildlichen Finanzen der Bundesrepublik Deutschland 12 00:00:44,715 --> 00:00:47,715 alle Kraft haben, das Notwendige zu tun. 13 00:00:47,715 --> 00:00:50,715 Wir können das tun, was jetzt notwendig ist, 14 00:00:50,715 --> 00:00:54,465 nämlich mit den Möglichkeiten der Fiskalpolitik Unternehmen sichern, 15 00:00:54,716 --> 00:00:58,219 Arbeitsplätze sichern und Deutschland aus der Krise führen. 16 00:00:58,712 --> 00:01:03,968 Jeder weiß, dass das auch eine Veränderung ist gegenüber den letzten Wochen und Monaten. 17 00:01:03,968 --> 00:01:11,470 Denn noch bis vor wenigen Tagen haben wir daran gearbeitet, solide Haushalte aufzustellen. 18 00:01:11,470 --> 00:01:13,714 Das werden wir auch weiter tun. 19 00:01:13,714 --> 00:01:14,719 Aber weil die so solide sind, 20 00:01:15,215 --> 00:01:21,965 können wir jetzt eben auch mit 4 Milliarden Euro die notwendigen Maßnahmen auf den Weg bringen. 21 00:01:22,215 --> 00:01:25,470 Eine ist jetzt vom Bundestag auf den Weg gebracht worden: 22 00:01:25,470 --> 00:01:28,966 Kurzarbeit, was uns in der letzten Krise genutzt hat, wird wiedereingesetzt. 23 00:01:28,966 --> 00:01:35,466 Die zweite Maßnahme ist eine, die wir auf dem Verwaltungswege umsetzen können, 24 00:01:35,466 --> 00:01:41,212 die aber – obwohl sie so trocken daherkommt -, milliardenschwere Auswirkungen hat. 25 00:01:41,462 --> 00:01:45,970 Wir werden den Unternehmen mit Steuererleichterungen helfen in dem sie, 26 00:01:45,970 --> 00:01:52,716 wenn die Einnahmen zusammenbrechen, die Vorauszahlung, die sie zu leisten haben, reduzieren können, 27 00:01:52,716 --> 00:01:56,216 indem Steuerzahlungen, die wegen der Krise nicht geleistet werden, 28 00:01:56,712 --> 00:02:00,215 gestundet werden können und dafür keine Zinsen erhoben werden. 29 00:02:00,215 --> 00:02:03,214 Das sind eine ganze Reihe von Maßnahmen und ich sage nochmal, 30 00:02:03,214 --> 00:02:06,714 wenn man das alles zusammenrechnet, werden das Milliarden sein, 31 00:02:07,214 --> 00:02:11,215 die dann zunächst mal nicht in der Staatskasse landen. 32 00:02:11,215 --> 00:02:14,464 Aber ich glaube das ist wichtig, weil wir wollen nicht, dass wegen 33 00:02:14,464 --> 00:02:17,218 Steuern, die man sich später erstatten lassen könnte, 34 00:02:17,218 --> 00:02:20,972 aber jetzt erstmal gezahlt werden müssen, Unternehmen in die Knie gehen. 35 00:02:20,972 --> 00:02:22,812 Wir werden dafür sorgen, dass sie durchkommen.