1
00:00:02,856 --> 00:00:05,357
Wir haben zusammen
angefangen gestern,

2
00:00:05,357 --> 00:00:07,084
bei einem gemeinsamen Gespräch,

3
00:00:07,396 --> 00:00:10,208
das wir mit dem ukrainischen
Präsidenten Selenskyj geführt haben.

4
00:00:10,472 --> 00:00:12,777
Das ist auch ein guter Grund,

5
00:00:13,089 --> 00:00:15,969
gemeinsam aufzuhören, nach den
zwei Tagen Tagung.

6
00:00:16,233 --> 00:00:19,381
In der Tat ist es ja
mit einem großen Thema losgegangen,

7
00:00:19,381 --> 00:00:21,997
das uns auch während
des Europäischen Rates bewegt hat,

8
00:00:22,262 --> 00:00:25,142
nämlich die Sicherheit
und Integrität der Ukraine.

9
00:00:25,453 --> 00:00:29,486
Wir haben hier während
des Rates auch darüber diskutiert,

10
00:00:29,486 --> 00:00:32,366
dass es für uns alle
von allergrößter Bedeutung ist,

11
00:00:32,630 --> 00:00:35,467
dass die Grenzen in
Europa nicht verschoben werden.

12
00:00:35,467 --> 00:00:38,083
Dass Sicherheit für
alle existiert,

13
00:00:38,083 --> 00:00:40,387
und das kann nur mit dem Respekt

14
00:00:40,387 --> 00:00:44,107
dieses Prinzips der gemeinsamen
Sicherheit in Europa gelingen.

15
00:00:44,107 --> 00:00:48,715
Die Mitglieder des
Rates sind sich alle einig,

16
00:00:48,715 --> 00:00:52,439
und wir eben ganz besonders,
dass es klar sein muss,

17
00:00:52,439 --> 00:00:55,584
dass wer diese Grenzen
verletzt,

18
00:00:55,584 --> 00:00:57,887
auch mit entsprechenden Reaktionen
rechnen muss

19
00:00:58,199 --> 00:01:01,344
und haben unsererseits
aber auch darauf gedrungen,

20
00:01:01,344 --> 00:01:04,733
dass wir das Format,
das existiert

21
00:01:04,733 --> 00:01:08,765
und mit dem Deutschland
und Frankreich so verbunden sind,

22
00:01:09,028 --> 00:01:11,841
auch wieder aktiv machen wollen,

23
00:01:12,104 --> 00:01:13,833
und wirksam werden
lassen wollen,

24
00:01:14,144 --> 00:01:15,565
nämlich das Normandie-Format

25
00:01:15,565 --> 00:01:18,445
und die entsprechenden Prinzipien,
die dazu gehören.

26
00:01:18,756 --> 00:01:20,753
Darüber haben wir
uns mit Präsident Selenskyj

27
00:01:20,753 --> 00:01:22,217
aber auch
untereinander unterhalten.

28
00:01:22,481 --> 00:01:27,088
Neben der Frage der Sicherheit
der Ukraine und den Konsequenzen,

29
00:01:27,088 --> 00:01:29,084
die das hat,
haben wir uns auch unterhalten

30
00:01:29,084 --> 00:01:31,653
über die schwierige
Situation in Belarus.

31
00:01:31,653 --> 00:01:35,421
Und deshalb bin ich
sehr froh darüber,

32
00:01:35,685 --> 00:01:39,453
dass wir unsere Solidarität
insbesondere mit den baltischen Staaten

33
00:01:39,453 --> 00:01:44,060
und Polen bekunden konnten und
alle gemeinsam klarstellen konnten,

34
00:01:44,325 --> 00:01:48,933
dass wir das Regime dazu auffordern,
nicht Menschen zu missbrauchen.

35
00:01:49,245 --> 00:01:52,702
Wir sind froh, dass Europa
gemeinsam dazu beitragen konnte,

36
00:01:52,702 --> 00:01:54,050
dass die Zahl derjenigen,

37
00:01:54,050 --> 00:01:56,930
die nach Belarus geflogen werden,
zurückgegangen ist

38
00:01:56,930 --> 00:01:58,854
und es sogar wieder 
Rückflüge gegeben hat.

39
00:01:58,854 --> 00:02:03,154
Das zeigt auch, was eine solidarische
europäische Aktion vermag.

40
00:02:03,467 --> 00:02:07,187
Wir haben dann im Übrigen darüber
gesprochen,

41
00:02:07,187 --> 00:02:11,218
dass wir unsere Flüchtlingspolitik in
Europa generell koordinieren wollen

42
00:02:11,218 --> 00:02:14,099
und haben dazu ein
paar weitere Festlegungen getroffen

43
00:02:14,099 --> 00:02:17,247
und uns ganz
besonders und intensiv

44
00:02:17,247 --> 00:02:20,128
mit der Corona-Pandemie
auseinandergesetzt.

45
00:02:20,439 --> 00:02:24,472
Das bleibt eine große
globale und europäische Aufgabe,

46
00:02:24,736 --> 00:02:28,504
die wir alle gemeinsam voranbringen
müssen, um sicherzustellen,

47
00:02:28,504 --> 00:02:31,072
dass wir die Gesundheit unserer
Bürgerinnen und Bürger schützen können

48
00:02:31,384 --> 00:02:35,108
und dass wir gleichzeitig die
ökonomische Stabilität wahren können.

49
00:02:35,108 --> 00:02:36,524
Für uns alle wichtig ist,

50
00:02:36,524 --> 00:02:39,672
dass wir nicht nur auf uns schauen,
sondern dass wir auch gucken,

51
00:02:39,672 --> 00:02:43,393
dass die übrige
Welt geimpft wird

52
00:02:43,704 --> 00:02:46,585
und dass wir die
Staaten der Welt dabei unterstützen,

53
00:02:46,585 --> 00:02:48,845
das für ihre Bürgerinnen und
Bürger auch möglich zu machen.

54
00:02:48,845 --> 00:02:52,306
Die Covax-Initiative
ist dabei ein ganz wichtiger Punkt.

55
00:02:52,569 --> 00:02:54,610
Zuletzt haben wir uns
auch noch unterhalten

56
00:02:54,610 --> 00:02:58,911
über die Frage der Energieversorgung
und die Fragen und die Themen,

57
00:02:58,911 --> 00:03:01,791
die damit verbunden sind,
sorgfältig diskutiert.

58
00:03:01,791 --> 00:03:04,095
Schlussfolgerungen sind dabei noch
nicht entstanden.

59
00:03:04,407 --> 00:03:07,862
Aber es ist jedenfalls
gemeinsam verstanden worden,

60
00:03:07,862 --> 00:03:12,735
dass wir die Preisentwicklung in den
Energiemärkten genau beobachten werden

61
00:03:13,047 --> 00:03:14,731
und dass wir gucken
und schauen werden,

62
00:03:14,731 --> 00:03:16,195
wie wir dafür
Sorge tragen können,

63
00:03:16,195 --> 00:03:18,455
das es dort eine 
bessere Entwicklung gibt,

64
00:03:18,455 --> 00:03:23,063
dass wir auch die Preisentwicklung im
europäischen Emissionshandelssystem

65
00:03:23,063 --> 00:03:24,527
weiter beobachten werden.

66
00:03:24,527 --> 00:03:27,052
Und dass wir im Übrigen
dann auch in Zukunft

67
00:03:27,052 --> 00:03:31,396
noch die nächsten Schritte
miteinander zu beschreiben haben,

68
00:03:31,396 --> 00:03:34,209
wenn die Kommission ihre eigenen
Vorschläge gemacht haben wird

69
00:03:34,209 --> 00:03:39,392
für die nächsten Fragen der
Transformation des Energiemarktes,

70
00:03:39,657 --> 00:03:42,537
insbesondere den dazu 
vorgesehenen Delegated Act.

71
00:03:42,848 --> 00:03:45,417
Da gibt es in Europa
auch unterschiedliche Vorstellungen.

72
00:03:45,417 --> 00:03:48,872
Deshalb wird die
Diskussion auch sicher weiter gehen.

73
00:03:48,872 --> 00:03:53,749
Im Übrigen ist es so, dass aber Frankreich
und Deutschland sich sicher sind,

74
00:03:53,749 --> 00:03:55,789
in dieser Frage eng
kooperieren zu wollen.

75
00:03:56,052 --> 00:03:57,780
Das haben wir nicht nur heute,

76
00:03:57,780 --> 00:04:01,549
sondern auch bei unseren vorherigen
Gesprächen so miteinander diskutiert.

77
00:04:01,812 --> 00:04:03,952
Und das werden
wir auch fortsetzen.