1 00:00:00,256 --> 00:00:01,143 StS Seibert: Meine Damen und Herren, 2 00:00:02,103 --> 00:00:07,089 nach der Beratung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs- und chefinnen der Bundesländer 3 00:00:07,089 --> 00:00:10,559 werden Sie jetzt informiert darüber durch die Bundeskanzlerin 4 00:00:10,559 --> 00:00:14,534 den Regierenden Bürgermeister und den zugeschalteten bayerischen Ministerpräsidenten: 5 00:00:15,441 --> 00:00:18,724 BK’IN DR. MERKEL: Ich begrüße neben mir Herrn Müller und 6 00:00:18,724 --> 00:00:22,444 - auf dem Bildschirm sehr gut sichtbar und, wie ich heute gelernt habe, 7 00:00:22,444 --> 00:00:27,053 vor der Kulisse des Bodensees, nicht etwa des Chiemsees - 8 00:00:27,053 --> 00:00:30,245 den bayerischen Ministerpräsidenten. 9 00:00:30,508 --> 00:00:31,291 Meine Damen und Herren, 10 00:00:31,291 --> 00:00:34,746 wir haben heute ein Impfgespräch zwischen Bund und Ländern geführt 11 00:00:35,059 --> 00:00:36,787 - das war, glaube ich, auch der richtige Zeitpunkt - 12 00:00:37,050 --> 00:00:41,624 und haben im Grunde drei Dinge miteinander besprochen. 13 00:00:41,624 --> 00:00:44,543 Das Erste war die Frage der Impfkampagne 14 00:00:44,806 --> 00:00:50,567 für die Kinder im Zusammenhang damit, dass wir erwarten, 15 00:00:50,567 --> 00:00:55,957 dass die Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Agentur 16 00:00:55,957 --> 00:01:01,141 für den Impfstoff von BioNTech alsbald erfolgen könnte, 17 00:01:01,141 --> 00:01:04,333 was Kinder im Alter von 12 bis 16 Jahren betrifft. 18 00:01:04,333 --> 00:01:06,637 Der BioNTech-Impfstoff ist ja bereits ab 16 Jahren zugelassen. 19 00:01:06,637 --> 00:01:11,245 Wir haben aus der Europäischen Kommission gehört, 20 00:01:11,510 --> 00:01:14,966 dass auch Moderna in absehbarer Zeit einen solchen Antrag stellen wird, 21 00:01:15,278 --> 00:01:17,582 aber das wird noch etwas dauern. 22 00:01:17,582 --> 00:01:18,734 Vorweg möchte ich sagen: 23 00:01:18,998 --> 00:01:23,342 Das, was uns alle gemeinsam beschäftigt hat 24 00:01:23,606 --> 00:01:26,221 und was wir auch positiv konstatieren konnten, ist, 25 00:01:26,221 --> 00:01:29,941 dass die gemeinsame Impfkampagne von Bund und Ländern 26 00:01:29,941 --> 00:01:33,398 seit Beginn des zweiten Quartals deutlich an Fahrt gewonnen hat. 27 00:01:33,398 --> 00:01:36,014 Es wurden 35 Millionen Deutsche 28 00:01:36,014 --> 00:01:39,469 - das sind 41,4 Prozent der Bevölkerung - 29 00:01:39,469 --> 00:01:41,462 mindestens einmal geimpft. 30 00:01:41,774 --> 00:01:45,805 Wenn man überlegt, dass wir ja gar nicht alle impfen können, 31 00:01:45,805 --> 00:01:49,839 weil es für die kleineren Kinder ja keine entsprechende Zulassung gibt, 32 00:01:50,101 --> 00:01:51,829 dann ist das schon ein sehr guter Wert. 33 00:01:52,142 --> 00:01:58,741 13 Millionen - das heißt, 15,7 Prozent, - sind bereits vollständig geimpft. 34 00:01:58,741 --> 00:02:03,350 Die Priorisierung der Impfung älterer und vorerkrankter Menschen 35 00:02:03,350 --> 00:02:05,653 hat ihre positive Wirkung entfaltet; 36 00:02:05,653 --> 00:02:10,262 denn das hat zu einer deutlichen Reduzierung der schweren Krankheitsverläufe geführt. 37 00:02:10,262 --> 00:02:13,996 Es sinkt die Zahl der Neuinfektionen und erfreulicherweise 38 00:02:13,996 --> 00:02:16,564 auch die Zahl der belegten Intensivbetten. 39 00:02:16,564 --> 00:02:19,444 Das ist ein großer Erfolg. 40 00:02:19,756 --> 00:02:25,205 Wir bekräftigen noch einmal unsere Aussage vom Impfgipfel am 11. Februar, 41 00:02:25,205 --> 00:02:29,813 dass bis zum Ende des Sommers jedem Bürger und jeder Bürgerin 42 00:02:29,813 --> 00:02:31,540 ein Impfangebot gemacht werden wird. 43 00:02:31,540 --> 00:02:33,844 Das schließt auch diejenigen ein, 44 00:02:33,844 --> 00:02:39,029 die jetzt wahrscheinlich zusätzlich in dieses Impfangebot miteinbezogen werden können, 45 00:02:39,029 --> 00:02:42,220 nämlich die 12- bis 16-jährigen Kinder. 46 00:02:43,102 --> 00:02:49,842 Wir haben heute den Chef der Ständigen Impfkommission 47 00:02:50,107 --> 00:02:53,298 beim Robert-Koch-Institut zu Gast gehabt, der deutlich gemacht hat: 48 00:02:53,298 --> 00:02:56,721 Wenn es eine Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Agentur geben wird, 49 00:02:56,721 --> 00:02:59,303 dann wird es in absehbarer Zeit 50 00:02:59,616 --> 00:03:03,335 auch eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission geben, 51 00:03:03,335 --> 00:03:06,527 wie es sie ja schon hinsichtlich der verschiedensten Impfstoffe gegeben hat. 52 00:03:06,527 --> 00:03:11,399 Kinder und Jugendliche können sich dann ab dem Ende der Priorisierung 53 00:03:11,399 --> 00:03:17,736 - Sie wissen, dass die Priorisierung am 7. Juni im Allgemeinen aufgehoben wird - 54 00:03:17,736 --> 00:03:21,768 auch um einen Impftermin bemühen, 55 00:03:21,768 --> 00:03:28,415 entweder eben bei niedergelassenen Ärzten oder auch gegebenenfalls in den Impfzentren. 56 00:03:28,415 --> 00:03:32,136 Das wird auch jeweils von den Ländern geregelt. 57 00:03:32,136 --> 00:03:35,592 Für uns waren zwei Aussagen ganz wichtig. 58 00:03:35,592 --> 00:03:40,776 Die erste war: Ein sicherer Schulbetrieb wird auch in Zukunft 59 00:03:40,776 --> 00:03:43,391 völlig unabhängig von der Frage sein, 60 00:03:43,391 --> 00:03:47,112 ob ein Kind geimpft ist oder ob ein Kind nicht geimpft ist. 61 00:03:47,112 --> 00:03:48,264 Ich will noch einmal daran erinnern, 62 00:03:48,576 --> 00:03:50,304 dass es ja sowohl für die Kita-Kinder 63 00:03:50,304 --> 00:03:51,975 als auch für die Grundschulkinder 64 00:03:51,975 --> 00:03:56,270 auf absehbare Zeit gar keine Impfzulassung geben wird. 65 00:03:56,582 --> 00:03:59,727 Aber auch für die 12- bis 18-Jährigen gilt: 66 00:04:00,038 --> 00:04:03,495 Der sichere Schulbetrieb ist unabhängig von der Frage zu betrachten, 67 00:04:03,758 --> 00:04:06,062 ob Kinder geimpft sind oder nicht. 68 00:04:06,062 --> 00:04:09,518 Gleiches gilt im Übrigen auch, weil danach immer wieder gefragt wird, 69 00:04:09,831 --> 00:04:11,246 für die Frage des Urlaubs. 70 00:04:11,246 --> 00:04:15,244 Sowohl im europäischen Ausland als auch in Deutschland kann man, 71 00:04:15,244 --> 00:04:18,436 wenn man keine Impfung hat, Urlaub machen, 72 00:04:18,436 --> 00:04:23,562 weil Testungen dann als Voraussetzung für die Urlaubsangebote 73 00:04:23,562 --> 00:04:26,706 natürlich vollkommen ausreichen werden. 74 00:04:26,706 --> 00:04:28,712 Wir haben uns in einem zweiten Punkt 75 00:04:28,976 --> 00:04:32,432 noch einmal mit den zu erwartenden Lieferungen beschäftigt, 76 00:04:32,432 --> 00:04:34,737 die wir erhalten werden. 77 00:04:34,737 --> 00:04:38,193 Hierzu können wir sagen, dass Liefermengen im Großen und Ganzen so, 78 00:04:38,193 --> 00:04:41,961 wie sie auch schon in Aussicht gestellt wurden, kommen werden. 79 00:04:41,961 --> 00:04:47,145 Es gibt eine Unsicherheit für das zweite Quartal beim Impfstoff von Johnson & Johnson. 80 00:04:47,408 --> 00:04:49,449 Hiervon liegt eine beträchtliche Zahl von Dosen, 81 00:04:49,449 --> 00:04:54,633 die noch geprüft werden, bei der amerikanischen Zulassungsbehörde FDA. 82 00:04:54,633 --> 00:04:59,817 Sie haben sicherlich vernommen, dass es dort Verunreinigungen in einem Werk gab, 83 00:04:59,817 --> 00:05:01,247 in dem zuerst der Impfstoff von AstraZeneca 84 00:05:01,247 --> 00:05:02,712 und dann der von Johnson & Johnson produziert wurde. 85 00:05:02,712 --> 00:05:05,279 Diese Dosen sind noch nicht freigegeben, 86 00:05:05,279 --> 00:05:07,008 und davon hängt erheblich ab, 87 00:05:07,319 --> 00:05:13,079 ob die zugesagte Liefermenge von 10,1 Millionen Dosen von Johnson & Johnson 88 00:05:13,079 --> 00:05:16,536 bis zum Ende des zweiten Quartals eintreffen wird. 89 00:05:16,536 --> 00:05:24,288 Erfreulich ist, dass sowohl BioNTech/Pfizer als auch Moderna sehr zuverlässig liefern 90 00:05:24,288 --> 00:05:27,743 und ihre Liefermengen im zweiten Quartal sowie nach allem, 91 00:05:28,055 --> 00:05:31,453 was wir wissen, auch wenn wir die detaillierte Liefermenge noch nicht kennen, 92 00:05:31,453 --> 00:05:34,021 auch im dritten Quartal einhalten werden, 93 00:05:34,334 --> 00:05:38,366 sodass wir unsere Zusage weiter aufrechterhalten können, 94 00:05:38,366 --> 00:05:41,822 die wir bezüglich des Impfangebots an alle Bürgerinnen und Bürger gemacht haben. 95 00:05:42,086 --> 00:05:48,125 Ein letzter Diskussionsgegenstand war die Frage 96 00:05:48,125 --> 00:05:51,844 des Impfzertifikats in digitaler Form. 97 00:05:51,844 --> 00:05:56,189 Der Trilog hierzu in der Europäischen Union ist ja abgeschlossen worden. 98 00:05:56,189 --> 00:05:57,931 Das heißt, wir haben eine rechtliche Regelung 99 00:05:58,195 --> 00:06:01,963 für die Kompatibilität der digitalen Impfzertifikate. 100 00:06:01,963 --> 00:06:06,260 Das war für die Fertigstellung des deutschen Impfzertifikats von großer Bedeutung. 101 00:06:06,571 --> 00:06:10,867 Es wird dieses digitale Impfzertifikat als eine unabhängige App 102 00:06:10,867 --> 00:06:15,476 oder aber auch in die Corona-Warn-App eingearbeitet geben. 103 00:06:15,787 --> 00:06:18,668 Jeder kann wählen, wie er oder sie es möchte. 104 00:06:18,668 --> 00:06:22,964 Der Bundesgesundheitsminister hat heute noch einmal dargestellt, 105 00:06:22,964 --> 00:06:26,732 dass er davon ausgeht, dass dieses Angebot bis Ende Juni bzw. 106 00:06:26,996 --> 00:06:31,028 spätestens Anfang Juli zur Verfügung gestellt werden wird. 107 00:06:31,028 --> 00:06:33,610 Die ersten Tests laufen jetzt ja schon. 108 00:06:33,874 --> 00:06:37,345 Der Vorteil wird sein, dass es dann mit diesem Zertifikat 109 00:06:37,608 --> 00:06:40,801 eben auch die Kompatibilität 110 00:06:41,064 --> 00:06:44,257 in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union geben wird. 111 00:06:44,257 --> 00:06:50,016 Dafür sind die rechtlichen und technischen Voraussetzungen jetzt geschaffen. 112 00:06:50,016 --> 00:06:51,744 Alles in allem war es also ein wichtiger Gipfel. 113 00:06:51,744 --> 00:06:54,888 Ich darf mich bei allen Bundesländern bedanken. 114 00:06:54,888 --> 00:07:00,384 Es wird mit einer unglaublichen Energie daran gearbeitet, 115 00:07:00,648 --> 00:07:02,688 sowohl in den Impfzentren als auch in den Arztpraxen, 116 00:07:02,952 --> 00:07:07,561 die Impfkampagne mit dem höchstmöglichen Tempo durchzuführen. 117 00:07:07,872 --> 00:07:10,176 Das ist auch ganz wichtig; denn wir kämpfen ja, 118 00:07:10,176 --> 00:07:12,744 wie wir es Anfang des Jahres gar nicht absehen konnten, 119 00:07:12,744 --> 00:07:15,361 immer wieder gegen Mutationen und neue Mutationen. 120 00:07:15,361 --> 00:07:19,392 Das heißt, je schneller wir den Impfstoff an den Mann, 121 00:07:19,392 --> 00:07:23,112 die Frau und in Zukunft auch an Jugendliche bringen, umso besser ist es. 122 00:07:23,425 --> 00:07:26,569 Ich möchte mich auch bei den Beschäftigten in den Impfzentren 123 00:07:26,569 --> 00:07:32,640 und bei den Ärzten ganz herzlich für ihr Engagement bedanken. 124 00:07:32,640 --> 00:07:36,937 In Zukunft, ab Juni, werden ja auch die Betriebsärzte dazukommen. 125 00:07:36,937 --> 00:07:41,856 Das heißt, dann werden wir auch fast alles, was wir haben, einsetzen, 126 00:07:41,856 --> 00:07:43,848 um die Impfkampagne weiter voranzubringen. 127 00:07:43,848 --> 00:07:44,424 Herzlichen Dank. 128 00:07:47,034 --> 00:07:52,118 BGM MÜLLER: Es ist richtig, dass dies heute noch einmal eine wichtige Sitzung 129 00:07:52,118 --> 00:07:55,886 zu diesem gesamten sensiblen Themenkomplex des Impfens war. 130 00:07:56,150 --> 00:07:57,844 Gut, dass wir uns zwischen Bund und Ländern 131 00:07:57,844 --> 00:08:00,148 darüber auch immer wieder ganz konkret austauschen! 132 00:08:00,148 --> 00:08:04,386 Die drei Punkte, die die Bundeskanzlerin angesprochen hat, 133 00:08:04,698 --> 00:08:07,002 waren uns heute gemeinsam sehr wichtig. 134 00:08:07,002 --> 00:08:09,570 Natürlich wollten wir auch noch einmal hören, 135 00:08:09,570 --> 00:08:14,456 ob wir wirklich mit großer Sicherheit sagen können, 136 00:08:14,456 --> 00:08:16,449 dass wir Ende Juni bzw. Anfang Juli 137 00:08:16,449 --> 00:08:18,768 einen entsprechenden digitalen Impfnachweis haben werden. 138 00:08:19,032 --> 00:08:22,799 Das bewegt viele Menschen: Wie können sie die nächsten Monate planen? 139 00:08:22,799 --> 00:08:25,367 Wird es europaweit eine einheitliche Lösung geben, 140 00:08:25,367 --> 00:08:29,341 eine unkomplizierte, barrierefreie Lösung, um nachzuweisen, 141 00:08:29,341 --> 00:08:34,790 dass man genesen, getestet oder eben ganz besonders wichtig - auch geimpft ist -? 142 00:08:34,790 --> 00:08:37,405 Das ist ja auch für viele der entscheidende Punkt, 143 00:08:37,669 --> 00:08:39,973 um diese Sicherheit zu haben, 144 00:08:39,973 --> 00:08:41,668 wenn sie den Urlaub planen 145 00:08:41,668 --> 00:08:44,860 oder wenn sie andere Begegnungen innerhalb Deutschlands 146 00:08:44,860 --> 00:08:46,276 oder auch darüber hinaus planen. 147 00:08:46,276 --> 00:08:49,732 Das ganze Thema der Impfstofflieferung war für uns sehr wichtig, 148 00:08:49,732 --> 00:08:55,491 dabei vor allen Dingen auch der Ausgleich zwischen den Ländern und die Fragen, 149 00:08:55,491 --> 00:09:00,675 welche Lieferungen wir in den nächsten Monaten erwarten können 150 00:09:00,675 --> 00:09:07,012 und mit welchen Kapazitäten wir in den Arztpraxen und in den Impfzentren rechnen können. 151 00:09:07,323 --> 00:09:10,204 Es ist noch einmal wichtig, dass wir festhalten konnten, 152 00:09:10,469 --> 00:09:13,348 dass es einen Ausgleich zwischen den Ländern geben wird. 153 00:09:13,659 --> 00:09:18,531 Wir haben in den letzten Wochen zum Teil ungleiche Mengen bekommen. 154 00:09:18,531 --> 00:09:20,572 Es ist nicht ganz der Königsteiner Schlüssel, 155 00:09:20,836 --> 00:09:24,291 der dabei eine Rolle spielt, oder die Bevölkerungszahl, die zugrunde gelegt wird. 156 00:09:24,291 --> 00:09:26,332 Auf Grundlage der Bestellmengen 157 00:09:26,596 --> 00:09:31,779 und der unterschiedlichen Größenordnungen der einzelnen Impfstoffmengen, 158 00:09:31,779 --> 00:09:34,660 die abgerufen werden, kann es eben zu diesen Ungleichheiten kommen. 159 00:09:34,660 --> 00:09:39,844 Sehr gut, dass wir festhalten konnten, dass es da einen Ausgleich geben wird! 160 00:09:39,844 --> 00:09:42,724 Von herausragender Bedeutung war natürlich der dritte Punkt. 161 00:09:42,724 --> 00:09:47,644 Es ist wichtig und richtig, dass wir darin Klarheit hatten. 162 00:09:47,908 --> 00:09:52,515 Es ist in den letzten Wochen der Eindruck erweckt worden, 163 00:09:52,515 --> 00:09:55,026 als ob es praktisch eine eigene Impfkampagne 164 00:09:55,337 --> 00:09:57,330 für Kinder und Jugendliche geben wird, 165 00:09:57,641 --> 00:09:59,945 und das ist nicht der Fall; das muss man ganz klar sagen. 166 00:09:59,945 --> 00:10:05,394 Wir werden vielmehr im Zusammenhang mit den nächsten Impfstofflieferungen 167 00:10:05,394 --> 00:10:08,586 sowie natürlich nach Zulassung durch die EMA 168 00:10:08,850 --> 00:10:15,498 und eine entsprechende Einschätzung der STIKO auch den Kindern und Jugendlichen 169 00:10:15,498 --> 00:10:19,218 in den entsprechenden Altersgruppen ein Impfangebot machen können. 170 00:10:19,218 --> 00:10:22,985 Wenn die Priorisierung ab dem 7. Juni fallen wird, 171 00:10:22,985 --> 00:10:23,527 werden wir den Kindern und Jugendlichen 172 00:10:23,840 --> 00:10:27,296 bzw. werden wir den Familien über die Arztpraxen und über Impfzentren, 173 00:10:27,296 --> 00:10:28,251 - sofern man das will - 174 00:10:28,251 --> 00:10:31,074 die Länder werden wahrscheinlich unterschiedlich damit umgehen, 175 00:10:31,074 --> 00:10:34,217 ob sie nun noch zusätzlich über die Impfzentren einladen oder nicht , 176 00:10:34,217 --> 00:10:39,402 ein Angebot machen können. 177 00:10:39,402 --> 00:10:42,857 Aber es ist ganz klar, und das muss man auch offen aussprechen, 178 00:10:42,857 --> 00:10:45,473 um hier nicht unnötig Erwartungen zu wecken: 179 00:10:45,473 --> 00:10:48,617 Wir haben dafür keine zusätzlichen Impfstoffe. 180 00:10:48,617 --> 00:10:50,921 Das war, glaube ich, der entscheidende Punkt, 181 00:10:50,921 --> 00:10:52,962 der in den letzten Wochen vielleicht das eine 182 00:10:52,962 --> 00:10:55,266 oder andere Mal etwas schief herübergekommen ist. 183 00:10:55,266 --> 00:10:58,112 Einige dachten nämlich, jetzt gebe es für die Kinder 184 00:10:58,112 --> 00:11:00,728 und Jugendlichen mit zusätzlichen Impfstofflieferungen 185 00:11:00,993 --> 00:11:02,999 auch noch einmal zusätzlich die Möglichkeit, 186 00:11:03,312 --> 00:11:06,191 schneller ein Impfangebot zu bekommen. 187 00:11:06,191 --> 00:11:07,919 Das wird nicht der Fall sein, 188 00:11:07,919 --> 00:11:12,791 sondern wir werden eben im Rahmen der Lieferungen die Möglichkeit eröffnen, 189 00:11:13,103 --> 00:11:15,926 vor allen Dingen durch das Wegfallen der Priorisierung, 190 00:11:16,189 --> 00:11:21,076 dass man sich eben auch um einen Termin für die Kinder und Jugendlichen 191 00:11:21,076 --> 00:11:23,379 sowie darum bemühen kann, 192 00:11:23,379 --> 00:11:28,769 dass sie eben mit in diese Impfkampagne hereinkommen, 193 00:11:29,081 --> 00:11:31,074 die wir ja schon aufgestellt haben. 194 00:11:31,387 --> 00:11:35,417 Ich glaube also, diese Klarheit ist jetzt wichtig für viele Familien gewesen, 195 00:11:35,681 --> 00:11:36,834 damit sie wissen, woran sie sind. 196 00:11:36,834 --> 00:11:39,417 Aber genauso wichtig ist die Botschaft, 197 00:11:39,417 --> 00:11:41,408 auf die die Bundeskanzlerin schon hingewiesen hat: 198 00:11:41,721 --> 00:11:45,177 Die Einrichtung des neuen Schuljahres nach den großen Ferien 199 00:11:45,177 --> 00:11:49,473 wird unabhängig davon erfolgen und kann auch unabhängig davon sichergestellt werden. 200 00:11:49,784 --> 00:11:54,080 Das hat auch der Vorsitzende der STIKO noch einmal ganz eindeutig betont. 201 00:11:54,080 --> 00:11:58,689 Das, was wir in den Ländern seit Monaten machen, ist der richtige Weg, 202 00:11:58,689 --> 00:12:03,608 dass wir also mit Sicherheitsmaßnahmen an der Schule arbeiten, 203 00:12:03,873 --> 00:12:06,488 dass Belüftungssysteme, Abstands- und Hygieneregeln, 204 00:12:06,488 --> 00:12:08,793 das Masketragen und der Wechselunterricht 205 00:12:09,057 --> 00:12:12,513 in den letzten Monaten von großer Bedeutung waren. 206 00:12:12,825 --> 00:12:15,968 Es ist so, dass wir jetzt mit dem zunehmenden Impffortschritt 207 00:12:16,281 --> 00:12:18,009 auch für die Lehrerinnen und Lehrer 208 00:12:18,273 --> 00:12:20,889 und dann auch für die Kinder und Jugendlichen 209 00:12:21,152 --> 00:12:23,456 noch einmal zusätzliche Sicherheit gewinnen, 210 00:12:23,456 --> 00:12:25,761 dass man aber nicht ausschließen kann 211 00:12:25,761 --> 00:12:27,488 das ist nach wie vor die Erkenntnis, 212 00:12:27,801 --> 00:12:30,369 die wir auch in den letzten Monaten mitgeteilt bekommen haben , 213 00:12:30,369 --> 00:12:34,400 dass sich Kinder auch infizieren. 214 00:12:34,400 --> 00:12:36,129 Wir sehen das auch in Berlin. 215 00:12:36,441 --> 00:12:39,320 Für meine Stadt kann ich ganz eindeutig sagen: 216 00:12:39,584 --> 00:12:43,616 Wir haben Infektionen, die auch beim Doppelten bis Dreifachen 217 00:12:43,616 --> 00:12:46,496 über dem berlinweiten Durchschnitt liegen. 218 00:12:46,496 --> 00:12:49,688 Es gibt also diese Infektionsgefahren. 219 00:12:49,688 --> 00:12:52,568 Aber zum Glück - das ist nach wie vor die Erkenntnis - 220 00:12:52,568 --> 00:12:55,713 erkranken Kinder und Jugendliche nicht schwer. 221 00:12:56,025 --> 00:12:59,481 Das unterscheidet sie deutlich von den anderen Altersgruppen. 222 00:12:59,481 --> 00:13:04,665 Das heißt, dass wir auch in diesem Bereich, der für viele so wichtig ist, 223 00:13:04,665 --> 00:13:08,385 in den nächsten Wochen und Monaten große Fortschritte machen werden, 224 00:13:08,696 --> 00:13:15,608 dass wir nach den großen Ferien ein gutes und sicheres Schuljahr planen können, 225 00:13:15,608 --> 00:13:17,926 aber dass wir auch weiter 226 00:13:17,926 --> 00:13:21,647 mit den vorhandenen Instrumenten und Kapazitäten arbeiten müssen. 227 00:13:21,647 --> 00:13:27,407 Abschließend von meiner Seite auch noch einmal ein großes Dankeschön an alle, 228 00:13:27,407 --> 00:13:30,863 die diesen schweren Weg der letzten Monate mitgetragen haben. 229 00:13:31,175 --> 00:13:36,047 Alles, was wir erreicht haben - die bundesweiten niedrigen Inzidenzen - , 230 00:13:36,359 --> 00:13:40,654 all diese Erfolge sind nicht von alleine gekommen. 231 00:13:40,654 --> 00:13:44,422 Sie sind durch ein verstärktes Impfen zustande gekommen 232 00:13:44,687 --> 00:13:47,302 - hier sind wir deutlich und schneller vorangekommen, 233 00:13:47,302 --> 00:13:48,973 als es wahrscheinlich viele erwartet haben -, 234 00:13:48,973 --> 00:13:51,277 aber auch durch die Maßnahmen, 235 00:13:51,277 --> 00:13:57,316 die wir gemeinsam auf Bundes- und Länderebene ergriffen haben. 236 00:13:57,316 --> 00:13:59,307 Sie sind auch zustande gekommen, 237 00:13:59,307 --> 00:14:00,772 weil so viele Menschen die Maßnahmen 238 00:14:01,036 --> 00:14:03,076 über so einen langen Zeitraum solidarisch mitgetragen haben. 239 00:14:03,076 --> 00:14:06,531 Als wir angefangen haben, uns mit dieser Pandemie auseinanderzusetzen, 240 00:14:06,531 --> 00:14:09,099 haben wahrscheinlich viele von uns ich auch gedacht: 241 00:14:09,099 --> 00:14:12,556 Das ist etwas, was uns einige Wochen oder Monate beschäftigen wird. 242 00:14:12,556 --> 00:14:16,011 Inzwischen ist das über ein Jahr der Fall. 243 00:14:16,323 --> 00:14:19,986 Dass über ein Jahr die Maßnahmen mit so großer Solidarität mitgetragen werden, 244 00:14:20,297 --> 00:14:21,449 ist keine Selbstverständlichkeit. 245 00:14:21,449 --> 00:14:23,177 Das ist aber der Schlüssel des Erfolges, 246 00:14:23,177 --> 00:14:25,746 dass wir eben nicht Intensivstationen haben, 247 00:14:25,746 --> 00:14:28,362 wo wir die Lage nicht mehr bewältigen, 248 00:14:28,362 --> 00:14:29,480 sondern dass wir Intensivstationen haben, 249 00:14:29,792 --> 00:14:32,672 wo wir nach wie vor vielen Menschen sehr gut helfen können. 250 00:14:32,672 --> 00:14:35,566 Dass wir jetzt eine Perspektive für die Familien, 251 00:14:35,831 --> 00:14:37,294 für die Hotellerie und Gastronomie, 252 00:14:37,559 --> 00:14:39,023 für den Bereich Tourismus 253 00:14:39,287 --> 00:14:41,326 und für die Studierenden in den Hochschulen haben, 254 00:14:41,326 --> 00:14:43,631 wo es nach anderthalb Jahren endlich wieder losgeht, 255 00:14:43,631 --> 00:14:49,391 die auch wirklich ein Campus- und Universitätsleben erfahren werden, 256 00:14:49,391 --> 00:14:53,422 dass wir viele Ältere so gut schützen konnten, das ist, wie gesagt, 257 00:14:53,422 --> 00:14:59,758 ein großer gemeinsamer Erfolg, den man hier an dieser Stelle auch einmal würdigen kann. 258 00:14:59,758 --> 00:15:03,214 Darauf aufbauend werden wir in den nächsten Monaten 259 00:15:03,214 --> 00:15:06,358 noch deutlicher vorankommen und noch mehr Menschen helfen können. 260 00:15:06,358 --> 00:15:07,241 Danke. 261 00:15:10,479 --> 00:15:12,163 MP DR. SÖDER: Ein herzliches Dankeschön. 262 00:15:12,163 --> 00:15:15,044 Von meiner Seite einige Bemerkungen, wie wir das einzuschätzen haben: 263 00:15:15,355 --> 00:15:16,488 Erst einmal ist es tatsächlich so: 264 00:15:16,488 --> 00:15:19,944 Dieser Gipfel hat schon mit den Debatten 265 00:15:19,944 --> 00:15:21,671 der letzten Tage ziemlich viel Klärung gebracht. 266 00:15:21,671 --> 00:15:24,287 Diese Klärung muss man jetzt noch einmal deutlich formulieren. 267 00:15:24,287 --> 00:15:27,431 Das Wichtigste ist: Es gibt keinen unendlichen Impfstoff. 268 00:15:27,743 --> 00:15:29,160 Wir hatten ja immer die Hoffnung, 269 00:15:29,160 --> 00:15:30,509 dass es irgendwann einen Zeitpunkt gibt, 270 00:15:30,509 --> 00:15:33,700 an dem wir Impfstoff im Überfluss haben und fast überlegen müssen, 271 00:15:33,700 --> 00:15:35,428 wer noch zusätzlich verimpfen kann, 272 00:15:35,428 --> 00:15:38,573 um die Impfgeschwindigkeit tatsächlich noch aufrechtzuerhalten. 273 00:15:38,573 --> 00:15:42,605 Es hat sich jetzt herausgestellt – auch, was internationale Zusagen betrifft , 274 00:15:42,605 --> 00:15:44,332 dass es eben keinen Überfluss gibt, 275 00:15:44,332 --> 00:15:47,524 dass sogar einige Lieferungen – sagen wir es einmal so wackelig sind 276 00:15:47,524 --> 00:15:51,557 und dass wir deswegen mit dem vorhandenen Impfstoff auch sehr klug haushalten müssen. 277 00:15:51,557 --> 00:15:54,442 Das heißt: Wir sind nicht über den Impfberg. 278 00:15:54,442 --> 00:15:56,170 Wir sind auf einem sehr, sehr guten Weg. 279 00:15:56,170 --> 00:15:58,737 Wir müssen aber nach wie vor schauen, dass die Verimpfung klappt, 280 00:15:58,737 --> 00:16:01,618 dass Erst- und Zweitimpfungen in einem guten Rhythmus bleiben, 281 00:16:01,929 --> 00:16:05,650 dass es keine zu langen Pausen gibt und dass der Impfmotor nicht stoppt. 282 00:16:05,962 --> 00:16:09,417 Ich glaube, es war eine kluge und wichtige Entscheidung, die Ärzte mit einzubeziehen, 283 00:16:09,417 --> 00:16:13,450 denn die Ärzte haben neben den Impfzentren generell für eine Beschleunigung des Impfens 284 00:16:13,450 --> 00:16:17,745 durch geringe Bürokratie und auch durch die entsprechenden Möglichkeiten gesorgt. 285 00:16:18,058 --> 00:16:21,777 Es ist auch richtig, dass jetzt die Freigabe der Priorisierung erfolgt ist. 286 00:16:21,777 --> 00:16:22,929 Das gibt noch mehr Optionen. 287 00:16:22,929 --> 00:16:26,698 Insofern aufpassen und in den nächsten Wochen klug haushalten. 288 00:16:26,698 --> 00:16:30,417 Das war übrigens auch der Hintergrund der Debatte mit Schülerinnen und Schülern. 289 00:16:30,417 --> 00:16:33,609 Das Wichtige ist zunächst einmal: Wir wollen Impfangebote machen. 290 00:16:33,874 --> 00:16:35,025 Es gibt aber keine Impfpflicht. 291 00:16:35,337 --> 00:16:36,490 Das ist ganz wichtig. 292 00:16:36,490 --> 00:16:39,634 Das heißt: Da die Voraussetzung für Schule eben nicht Impfen ist, 293 00:16:39,945 --> 00:16:42,826 es keine Impfpflicht gibt und wir auch fest davon ausgehen, 294 00:16:43,090 --> 00:16:46,282 dass auch Schule mit anderen Optionen möglich ist, ist es wichtig klarzumachen: 295 00:16:46,546 --> 00:16:48,273 Keiner muss geimpft werden. 296 00:16:48,273 --> 00:16:50,002 Wir wollen aber Angebote machen. 297 00:16:50,002 --> 00:16:53,769 Wir in Bayern wollen bereits versuchen, für Jugendliche ab 16, 298 00:16:53,769 --> 00:16:57,490 für die also eine Impfung ohnehin schon möglich ist, eine Verimpfung zu erreichen, 299 00:16:57,801 --> 00:17:01,257 sodass wir im Juni den Abschlussklassen ein Angebot machen. 300 00:17:01,257 --> 00:17:03,825 Wir haben heute bereits über die Frage diskutiert: 301 00:17:03,825 --> 00:17:05,289 Wie geht es bei den 12- bis 16-Jährigen weiter? 302 00:17:05,289 --> 00:17:09,014 Die STIKO die Bundeskanzlerin hat es angesprochen 303 00:17:09,325 --> 00:17:10,165 hat heute schon sehr deutlich argumentiert. 304 00:17:10,477 --> 00:17:14,777 Dort gibt es an der Stelle eine große Reserviertheit gegenüber einer Empfehlung. 305 00:17:15,041 --> 00:17:17,082 Wenn, dann nur für bestimmte Risikogruppen 306 00:17:17,082 --> 00:17:21,689 und auch vor allen Dingen nur nach Rücksprache mit den Kindern- und Jugendärzten 307 00:17:21,689 --> 00:17:24,257 oder den Ärzten, die Familien und Kinder betreuen. 308 00:17:24,257 --> 00:17:28,025 Deswegen haben wir uns sehr deutlich in der Frage positioniert und haben gesagt: 309 00:17:28,025 --> 00:17:31,745 Okay, im Rahmen der normalen Freigabe der Priorisierung 310 00:17:31,745 --> 00:17:35,514 und dann einer möglichen Zulassung durch die EMA ist das dann möglich, 311 00:17:35,514 --> 00:17:37,506 aber und das wäre auch die Empfehlung, 312 00:17:37,506 --> 00:17:38,927 die wir gerade in Bayern abgeben würden 313 00:17:38,927 --> 00:17:43,534 eben nur tatsächlich nach Rücksprache mit dem zuständigen Arzt, 314 00:17:43,798 --> 00:17:44,570 der auch beurteilen kann, 315 00:17:44,570 --> 00:17:47,762 ob das einen Sinn macht oder nicht und wie das stattfindet. 316 00:17:47,762 --> 00:17:50,331 Deswegen gibt es auch entgegen der Meldungen in den letzten Tagen 317 00:17:50,643 --> 00:17:55,515 kein Abzweigen von vorhandenem Impfstoff und auch kein Zurücklegen von Impfstoff. 318 00:17:55,515 --> 00:17:58,131 Es gibt aber auch leider keinen neuen und auch kein Umverteilen. 319 00:17:58,131 --> 00:18:01,274 Das bewegt sich im Rahmen der Impfstoffbasis. 320 00:18:01,274 --> 00:18:04,730 Das war heute die entscheidende Klärung, die stattgefunden hat. 321 00:18:04,730 --> 00:18:08,499 Aber und das ist entscheidend Schule ist trotzdem möglich. 322 00:18:08,499 --> 00:18:11,379 Für Bayern kann ich sagen wir sind ja mitten in den Pfingstferien, 323 00:18:11,379 --> 00:18:14,258 was Sie ja auch an meinem Hintergrund und auch anhand der Tatsache sehen, 324 00:18:14,258 --> 00:18:15,030 dass ich heute nicht in Berlin bin , was für uns ganz klar ist: 325 00:18:15,030 --> 00:18:21,759 Wir haben jetzt noch eine Woche Pfingstferien, 326 00:18:21,759 --> 00:18:23,180 und dann startet unser Unterricht. 327 00:18:23,180 --> 00:18:26,059 Wir haben bislang eine Regelung gefunden, 328 00:18:26,059 --> 00:18:28,052 nach der wir unter einer Inzidenz von 50 Präsenzunterricht 329 00:18:28,364 --> 00:18:31,819 und bei einer Inzidenz von 50 bis 165 Wechselunterricht haben. 330 00:18:31,819 --> 00:18:35,807 Wir haben im Moment nur noch zwei Gebietskörperschaften 331 00:18:36,119 --> 00:18:37,536 mit einer Inzidenz von über 100. 332 00:18:37,848 --> 00:18:40,728 Wir haben, was die Inzidenzen angeht, eine sehr fallende Tendenz. 333 00:18:40,992 --> 00:18:42,719 Deswegen werde ich bei uns in Bayern vorschlagen, 334 00:18:42,719 --> 00:18:47,639 dass wir nach den Pfingstferien zur Sicherheit noch zwei Wochen Wechselunterricht machen, 335 00:18:47,639 --> 00:18:50,452 danach aber überall dort, wo die Inzidenz unter 100 liegt, 336 00:18:50,715 --> 00:18:54,103 tatsächlich in den kompletten Präsenzunterricht einsteigen, 337 00:18:54,367 --> 00:18:56,095 weil wir Schule ermöglichen wollen. 338 00:18:56,095 --> 00:18:59,552 Das Konzept mit dem Testen und den bereits geimpften Lehrern 339 00:18:59,552 --> 00:19:00,708 hat sich sehr, sehr gut bewährt, 340 00:19:00,973 --> 00:19:03,588 sodass wir auch ein Signal der Perspektive setzen. 341 00:19:03,853 --> 00:19:07,044 Für Bayern bedeutet das, dass wir noch fast sieben Wochen Schule haben 342 00:19:07,044 --> 00:19:09,352 zwei Wochen Wechselunterricht und dann 343 00:19:09,617 --> 00:19:11,656 tatsächlich noch fünf Wochen Präsenzunterricht , 344 00:19:11,921 --> 00:19:15,113 was für viele Schülerinnen und Schüler dann einfach eine Riesenchance ist, 345 00:19:15,113 --> 00:19:17,373 in den Schulalltag zurückzukehren 346 00:19:17,373 --> 00:19:19,678 und sich wieder an das Konzept Schule zu gewöhnen. 347 00:19:19,989 --> 00:19:22,226 Deswegen unsere Idee heute: 348 00:19:22,226 --> 00:19:25,945 Ja, Impfangebote da machen, wo möglich und auch nötig. 349 00:19:26,258 --> 00:19:32,017 Beispielsweise in Risikosituationen macht es für die Kinder besonderen Sinn. 350 00:19:32,281 --> 00:19:36,050 Ansonsten spürte man geradezu die Zurückhaltung der STIKO. 351 00:19:36,314 --> 00:19:39,506 Ich fand gut, dass die Bundeskanzlerin das bewusst aufgegriffen hat 352 00:19:39,506 --> 00:19:41,810 und so in das Konzept integriert hat. 353 00:19:41,810 --> 00:19:46,681 Aus meiner Sicht ist es so: Es wird in Deutschland jeden Tag besser. 354 00:19:46,994 --> 00:19:50,137 Es wird besser und die Inzidenzen fallen. 355 00:19:50,137 --> 00:19:53,906 Das heißt, die Grundkonzepte sowohl in Bezug auf Vorsicht 356 00:19:53,906 --> 00:19:55,633 als auch in Bezug auf das Impfen haben funktioniert. 357 00:19:55,633 --> 00:19:57,050 Ich sage noch einmal für den Freistaat: 358 00:19:57,361 --> 00:20:01,657 Ich bedanke mich, dass wir in einer ganz schlimmen Krisensituation, 359 00:20:01,970 --> 00:20:05,114 als wir ein großer Hotspot waren, zusätzliche Impfdosen bekommen haben. 360 00:20:05,426 --> 00:20:07,153 Herr Müller sprach von einem Ausgleich. 361 00:20:07,153 --> 00:20:08,570 Das wird jetzt alles Stück für Stück gemacht. 362 00:20:08,570 --> 00:20:10,609 Aber uns hat das damals sehr, sehr geholfen. 363 00:20:10,609 --> 00:20:12,914 Dafür bedanken wir uns noch einmal bei den anderen Bundesländern 364 00:20:12,914 --> 00:20:15,414 und vor allem beim Bund, der mitgeholfen hat, diese Impfdosen zu besorgen. 365 00:20:15,414 --> 00:20:16,879 Ich glaube, es wird jeden Tag besser. 366 00:20:16,879 --> 00:20:20,339 Aber es ist noch nicht so, dass wir Impfstoff im Überfluss haben. 367 00:20:20,339 --> 00:20:21,180 Da darf sich keiner täuschen. 368 00:20:21,491 --> 00:20:23,796 Wir haben eine Menge Arbeit vor uns 369 00:20:23,796 --> 00:20:26,364 – sowohl in Bezug auf die Impfzentren als auch in Bezug auf die Ärzte. 370 00:20:26,364 --> 00:20:28,404 Aber wie gesagt: Es wird jeden Tag besser. 371 00:20:28,667 --> 00:20:30,972 Es gibt weiter Anlass zu Optimismus und Hoffnung, 372 00:20:30,972 --> 00:20:33,688 aber nicht zu Übermut und Euphorie. 373 00:20:33,689 --> 00:20:38,814 StS Seibert: Vielen Dank. Ihre Fragen. Und es geht los mit Kristina Dunz vom RND. 374 00:20:39,888 --> 00:20:43,224 Frage: Guten Abend, Frau Bundeskanzlerin, guten Abend an beide Ministerpräsidenten! 375 00:20:43,225 --> 00:20:48,115 Die Kinder und Jugendlichen haben über ein Jahr zugunsten der Älteren zurückgesteckt. 376 00:20:48,116 --> 00:20:54,193 Sie haben zwar die Zweifel der STIKO wiedergegeben. 377 00:20:54,194 --> 00:20:59,709 Aber wäre es nicht an der Zeit gewesen, jetzt doch für eine Priorisierung für Kinder und Jugendliche zu sorgen 378 00:20:59,710 --> 00:21:04,454 und den Schwerpunkt darauf zu legen, dass deren Leben wieder normal wird? 379 00:21:04,455 --> 00:21:10,439 Frau Bundeskanzlerin, wird es eigentlich bei der Notbremse bis zum 30. Juni bleiben 380 00:21:10,440 --> 00:21:12,681 oder muss sie noch einmal verlängert werden? 381 00:21:13,220 --> 00:21:16,564 BK’in Merkel: Über den zweiten Punkt müssen wir noch mit dem Parlament diskutieren. 382 00:21:16,565 --> 00:21:19,533 Darüber gibt es noch keine Entscheidung. Die Befristung ist erst einmal da. 383 00:21:19,534 --> 00:21:21,626 Die Entwicklung ist ja auch so erfreulich. 384 00:21:21,627 --> 00:21:27,033 Wir haben, glaube ich, im Augenblick gar keine Landkreise mehr mit einer Inzidenz über 200. 385 00:21:27,034 --> 00:21:32,580 Die Zahl derer, die zwischen einer Inzidenz von 100 und 200 liegen, nimmt dramatisch ab. 386 00:21:32,581 --> 00:21:36,510 Das wird aber, wie gesagt, mit dem Parlament diskutiert. 387 00:21:36,511 --> 00:21:40,057 Zweitens zu der Frage - Kinder und Jugendliche: 388 00:21:40,058 --> 00:21:45,175 Ich glaube, dass wir Kindern und Jugendlichen vor allen Dingen dadurch helfen, dass die Gesamtinzidenz niedrig ist, 389 00:21:45,176 --> 00:21:53,207 dass wieder das, was eben gesagt wurde, möglich ist, nämlich Schulbetrieb bis hin zum Präsenzbetrieb. 390 00:21:53,208 --> 00:21:56,661 Je niedriger die Inzidenz ist, umso besser ist das. 391 00:21:56,662 --> 00:22:02,348 Wir müssen bei der Frage „Wann tun wir den Kindern etwas Gutes?“ überlegen – 392 00:22:02,349 --> 00:22:07,708 das hat der Chef der STIKO, Herr Mertens, heute noch einmal gesagt - : 393 00:22:07,709 --> 00:22:11,599 Ist es für Kinder geboten oder nicht geboten, sich impfen zu lassen? 394 00:22:11,600 --> 00:22:17,404 Dabei wird neben der Zulassung der EMA die Empfehlung der Ständigen Impfkommission eine Rolle spielen. 395 00:22:17,405 --> 00:22:21,787 Sicherlich wird auch das Gespräch mit den Ärzten eine Rolle spielen. 396 00:22:21,788 --> 00:22:25,647 Das heißt, wir wollen - das ist, glaube ich, das Beste für Kinder und Eltern - 397 00:22:25,648 --> 00:22:32,366 diese Entscheidung wirklich denjenigen überlassen, die Rat geben. 398 00:22:32,367 --> 00:22:35,226 Das ist erst einmal die Empfehlung der Ständigen Impfkommission, 399 00:22:35,227 --> 00:22:39,312 und zweitens ist das gegebenenfalls das Gespräch mit dem Arzt. 400 00:22:39,313 --> 00:22:46,617 Es sind ja vor allen Dingen schon Jugendliche ab 12. 401 00:22:46,618 --> 00:22:50,458 Wir können ja sowieso für die 0 bis 12-Jährigen kein Angebot machen. 402 00:22:50,459 --> 00:22:56,951 Die 16-Jährigen können heute schon geimpft werden, was mit dem Impfstoff von BioNTech auch eine Möglichkeit ist. 403 00:22:56,952 --> 00:23:00,741 Dann werden alle die Möglichkeit haben, sich um einen Termin zu bemühen. 404 00:23:00,742 --> 00:23:04,577 Wir werden ab dem 7. Juni nicht allen dieses Angebot machen können. 405 00:23:04,578 --> 00:23:10,351 Ich glaube aber, den Kindern tun wir das Allerbeste, wenn die gesamte Gesellschaft niedrige Inzidenzen hat 406 00:23:10,352 --> 00:23:16,234 und deshalb so weit wie möglich wieder ein normales Leben möglich ist - mit den Einschränkungen der AHA-Regeln, 407 00:23:16,235 --> 00:23:18,687 die auch weiterhin beibehalten werden. 408 00:23:18,695 --> 00:23:23,648 Wir dürfen nicht vergessen: Bei allem, was ist, wird die Situation so sein, 409 00:23:23,649 --> 00:23:28,289 dass wir weiterhin in der Pandemie leben und wir jetzt nicht sagen können: 410 00:23:28,290 --> 00:23:31,977 Die Pandemie ist vorbei. – Das kann man nicht sagen. 411 00:23:33,477 --> 00:23:38,477 BGM Müller: Sie fragen, ob wir nicht gerade den Kindern und Jugendlichen wieder ein normales Leben ermöglichen sollten. 412 00:23:38,478 --> 00:23:40,712 Sie haben recht. Das ist natürlich das Ziel. 413 00:23:40,713 --> 00:23:46,728 Es tut weh, dass das so selbstverständlich wie in den früheren Jahren noch nicht möglich ist. 414 00:23:46,729 --> 00:23:53,384 Aber man muss schon sehen, dass wir alle, alle Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidentinnen, 415 00:23:53,385 --> 00:24:00,252 alles an Angeboten auch für die Kinder und Jugendlichen, denke ich, ausgeschöpft haben, was wir verantworten konnten. 416 00:24:00,253 --> 00:24:03,854 Das war für uns im zurückliegenden Jahr oft eine Gratwanderung, 417 00:24:03,855 --> 00:24:09,355 wenn manche Erkenntnisse noch nicht hinreichend sicher vorlagen oder wir uns gewünscht hätten, 418 00:24:09,356 --> 00:24:14,481 dass eine noch bessere Datenbasis da gewesen wäre, und wenn es schwierig war, allen Wünschen gerecht zu werden, 419 00:24:14,482 --> 00:24:18,591 von den einen oder anderen Eltern, die auch unterschiedliche Positionen vertreten haben, 420 00:24:18,592 --> 00:24:21,185 von den einen oder anderen Lehrerinnen und Lehrern. 421 00:24:21,186 --> 00:24:27,975 Wir alle haben so viel wie möglich umgesetzt, auch an den Schulen und auch in den Kitas. 422 00:24:27,976 --> 00:24:33,819 Ich weiß, dass es immer schwierig und gefährlich ist, die eine und dann die andere Gruppe zu nennen. 423 00:24:33,820 --> 00:24:38,585 Aber wir hatten über das ganze Jahr Angebote in Kita und Schule, auch jetzt. 424 00:24:38,586 --> 00:24:40,570 Viele sagen, es müsste mehr sein. 425 00:24:40,571 --> 00:24:45,735 Aber - ich bleibe einmal bei meiner Stadt – ich biete viel an, etwa für die Abschlussklassen. 426 00:24:45,736 --> 00:24:50,499 Ich biete Wechselunterricht an, Kitas – natürlich den entsprechenden Betrieb –, 427 00:24:50,500 --> 00:24:54,053 erweiterte Notbetreuung auch an den Schulen usw. 428 00:24:54,054 --> 00:24:58,241 Es gibt andere Bereiche, die über anderthalb Jahre gar kein Angebot hatten. 429 00:24:58,242 --> 00:25:03,179 Noch einmal: Die Studierenden hatten über anderthalb Jahre gar kein Angebot. 430 00:25:03,180 --> 00:25:11,203 Insofern sieht man daran vielleicht auch, dass wir es uns mit dem Thema nicht leichtmachen und sagen „auf oder zu“, 431 00:25:11,204 --> 00:25:15,797 sondern dass wir auch in den Zeiten, in denen wir extrem hohe Inzidenzen hatten, 432 00:25:15,798 --> 00:25:19,751 mit Augenmaß gehandelt und – ich denke, ich kann das für alle sagen – 433 00:25:19,752 --> 00:25:23,939 für Kita, Schule und die Eltern ausgereizt haben, was nur ging. 434 00:25:23,940 --> 00:25:30,150 Auch jetzt ist das der Fall. Noch einmal: Ich habe in Berlin heute ungefähr eine 35er-Inzidenz. 435 00:25:30,151 --> 00:25:31,361 Darüber freue ich mich. 436 00:25:31,362 --> 00:25:35,830 Ich habe in der Altersgruppe der 10- bis 14-Jährigen eine 64er-Inzidenz. 437 00:25:35,831 --> 00:25:38,385 Das kann ich nicht wegdiskutieren. 438 00:25:38,386 --> 00:25:45,636 Das heißt, dass ich an der Stelle doch immer noch vorsichtig sein, schützen und mit Maßnahmen arbeiten muss. 439 00:25:45,637 --> 00:25:48,121 Ich glaube, dass es vielen anderen auch so geht. 440 00:25:48,122 --> 00:25:54,002 Wir richten uns also darauf ein – ich habe es ja dargestellt, die zusätzlichen Möglichkeiten, die wir haben, 441 00:25:54,003 --> 00:25:56,003 und auch den Impffortschritt – : 442 00:25:56,004 --> 00:26:01,082 Wir wollen selbstverständlich nach den Ferien wieder ein umfassendes Präsenzangebot machen. 443 00:26:01,083 --> 00:26:02,879 Das ist eine Selbstverständlichkeit. 444 00:26:02,880 --> 00:26:06,489 Aber wir sind im Moment noch in einer Phase wie in den zurückliegenden Monaten, 445 00:26:06,490 --> 00:26:11,669 in der wir bezüglich der Möglichkeiten, die wir an Kita und Schule bieten, auch besonnen sein mussten. 446 00:26:12,521 --> 00:26:14,521 MP Söder: Noch eine kurze Ergänzung von mir: 447 00:26:14,522 --> 00:26:20,209 Natürlich stimmt es, dass wir den Kindern und Jugendlichen in dem Jahr unglaublich viel zugemutet haben. 448 00:26:20,210 --> 00:26:23,194 Aber ich gebe jetzt einmal meine Einschätzung aus vielen Gesprächen wieder: 449 00:26:23,195 --> 00:26:29,358 Ich bin echt super optimistisch, dass diese Generation das überwinden wird. 450 00:26:29,359 --> 00:26:32,827 Wir erleben es jetzt gerade bei Abiturprüfungen nach dem, was ich so höre, 451 00:26:32,828 --> 00:26:36,077 mit einem großen Engagement und großer Leistung. 452 00:26:36,078 --> 00:26:40,038 Wir müssen schauen, dass wir tatsächlich manche Kollateralschäden ausgleichen, 453 00:26:40,039 --> 00:26:45,164 etwa bei denen, die es psychisch sehr belastet hat, und da, wo wir Bildungsnachholbedarf haben, 454 00:26:45,165 --> 00:26:47,695 wo die Bildungsschere auch ein bisschen auseinandergegangen ist. 455 00:26:47,696 --> 00:26:51,813 Wir müssen uns ganz schön auf die Hinterfüße stellen, um das Ganze auf die Reihe zu bringen. 456 00:26:51,814 --> 00:26:57,722 Aber ich habe das Gefühl, dass das eine sehr starke Generation ist, die leider zu früh viel erfahren hat, 457 00:26:57,723 --> 00:27:01,285 aber damit besser umgeht, als auch ich es manchmal gedacht hätte. 458 00:27:01,286 --> 00:27:03,058 Das ist das eine. Das andere: 459 00:27:03,059 --> 00:27:07,254 Natürlich ist Schule wichtig. Deshalb ist unser Ziel, auch dort mehr zu tun. 460 00:27:07,255 --> 00:27:09,872 Ich habe gerade gesagt, was das das für Bayern bedeutet. 461 00:27:09,873 --> 00:27:12,887 Übrigens haben sich die Testkonzepte und das Maskentragen bewährt. 462 00:27:12,888 --> 00:27:18,419 Auch das machen die Schülerinnen und Schüler echt bravourös und ohne Klagen oder Probleme. 463 00:27:18,420 --> 00:27:24,373 Aber wir wollen beides schaffen; wir wollen Schule mit Lernen ermöglichen, aber auch sicher machen. 464 00:27:24,374 --> 00:27:26,255 Es ist so, wie es Herr Müller angesprochen hat. 465 00:27:26,256 --> 00:27:31,084 Aber das eigentliche Problem, um das es heute ging, war die Frage: Ist mehr Impfstoff da, ja oder nein? 466 00:27:31,085 --> 00:27:34,946 Wenn es nicht mehr Impfstoff gibt, dann geht es nur über eine Umverteilung. 467 00:27:34,947 --> 00:27:40,938 Es gab ja die Debatte darüber, ob wir umverteilen, ob wir anderen Impfstoff – in Anführungszeichen – wegnehmen. 468 00:27:40,939 --> 00:27:45,149 Nachdem wir immer noch viele Menschen haben, die sich in den Priorisierungsgruppen eins bis drei befinden, 469 00:27:45,150 --> 00:27:49,985 sich noch nicht geimpft haben und bei denen eine Coronaerkrankung 470 00:27:49,986 --> 00:27:54,056 erheblichste gesundheitliche Schäden bedeutet, war es eine Abwägung: 471 00:27:54,057 --> 00:27:57,814 Nimmt man Impfstoff weg, oder speist man das sozusagen ein? 472 00:27:57,815 --> 00:28:05,565 Wenn die STIKO heute gesagt hätte, sie empfehle unbedingt, ohne Wenn und Aber, dass wir jetzt sofort alle impfen müssen, 473 00:28:05,566 --> 00:28:09,128 dann wäre unsere Entscheidung vielleicht auch etwas anders strukturiert gewesen. 474 00:28:09,129 --> 00:28:12,566 Nachdem die STIKO große Zurückhaltung gezeigt und auch gesagt hat 475 00:28:12,567 --> 00:28:14,613 „eigentlich nur unter bestimmten Bedingungen“ 476 00:28:14,614 --> 00:28:16,879 – das war ja schon im Vorfeld dieser Sitzung klar –, 477 00:28:16,880 --> 00:28:20,848 ist das jetzt, denke ich, ein sehr verantwortbarer Prozess, den wir gehen können. 478 00:28:20,849 --> 00:28:23,778 Je mehr da ist, desto mehr wird auch geimpft. 479 00:28:25,005 --> 00:28:29,083 StS Seibert: Die nächste Frage – und wenn möglich, bitte nur eine – Nico Fried, Süddeutsche. 480 00:28:30,614 --> 00:28:32,458 Frage: Ich möchte an der Stelle gern nachhaken. 481 00:28:32,459 --> 00:28:37,123 Durch die Ankündigung der Aufhebung der Priorisierung zum 7. Juni 482 00:28:37,124 --> 00:28:41,435 und die teilweise Aufhebung der Priorisierung in einigen Bundesländern 483 00:28:41,436 --> 00:28:49,334 ist es ja schon zu einem Run auf die Arztpraxen und zu teilweise chaotischen Zuständen 484 00:28:49,335 --> 00:28:50,990 bei der Terminvergabe gekommen. 485 00:28:50,991 --> 00:28:55,295 Die Botschaft, die Sie jetzt an die Kinder senden, ist: Hinten anstellen! 486 00:28:55,296 --> 00:28:58,139 Anders kann man das ja eigentlich nicht formulieren. 487 00:28:58,140 --> 00:28:59,748 Würden Sie dem zustimmen? 488 00:28:59,749 --> 00:29:02,428 Ich habe noch eine technische Nachfrage. 489 00:29:02,429 --> 00:29:07,584 Wenn nach der Aufhebung der Priorisierung die Kinder an die Reihe kommen, 490 00:29:07,585 --> 00:29:10,499 was ist dann, wenn die STIKO in ihrer Empfehlung aber doch sagt: 491 00:29:10,500 --> 00:29:14,186 „Chronisch kranke Kinder, besonders gefährdete Kinder sollen bevorzugt werden“? 492 00:29:14,187 --> 00:29:16,187 Überlassen Sie das dann den Ärzten? 493 00:29:17,883 --> 00:29:23,179 BK’in Merkel: Es ist ja heute schon so, dass die Ärzte da, wo priorisiert wird 494 00:29:23,180 --> 00:29:25,632 – das machen ja auch die Impfzentren –, 495 00:29:25,633 --> 00:29:28,500 dann vorzugsweise Termine vergeben. 496 00:29:28,501 --> 00:29:34,554 Das würde dann sicherlich auch bei einer Empfehlung für vorerkrankte Kinder so sein. 497 00:29:34,555 --> 00:29:36,890 Da würde man überhaupt nicht sagen: „Hinten anstellen!“ 498 00:29:36,891 --> 00:29:41,766 Im Übrigen heißt die Aufhebung der Priorisierung ja nicht, dass sich irgendeine Gruppe hinten anstellen muss. 499 00:29:41,767 --> 00:29:46,915 Aber die Aufhebung der Priorisierung heißt eben auch nicht, dass jeder am 8. Juni einen Impftermin bekommen kann, 500 00:29:46,916 --> 00:29:51,282 sondern unser Versprechen heißt: Bis zum Ende des Sommers hat jeder einen Impftermin. 501 00:29:51,283 --> 00:29:55,493 Aber es heißt eben nicht, dass man warten muss, bis einem ein Brief zugeschickt wird 502 00:29:55,494 --> 00:29:55,494 503 00:29:55,494 --> 00:30:02,595 oder bis man eine bestimmte Altersangabe machen kann oder bis einem je nach Bundesland ein QR-Code zugeschickt wird, 504 00:30:02,596 --> 00:30:05,478 sondern man kann sich um einen Impftermin bemühen. 505 00:30:05,479 --> 00:30:11,604 Das wird natürlich erst einmal auch dazu führen, dass ein gewisser Andrang da ist, das ist klar. 506 00:30:11,605 --> 00:30:18,644 Deshalb ist die Zusage wichtig, dass wir bis zum Ende des Sommers jedem ein Impfangebot machen werden. 507 00:30:18,645 --> 00:30:23,098 Deshalb stellt sich niemand in dieser großen Gruppe hinten an. 508 00:30:23,099 --> 00:30:27,263 Wenn eine ausdrückliche Empfehlung für vorerkrankte Kinder gegeben wird, 509 00:30:27,264 --> 00:30:31,615 dann wird eine ähnliche Priorisierung stattfinden wie für vorerkrankte Erwachsene. 510 00:30:31,616 --> 00:30:39,842 Das kann man zusagen. 511 00:30:41,170 --> 00:30:43,349 StS Seibert: Herr Delfs, Bloomberg. 512 00:30:44,858 --> 00:30:50,342 Frage: Meine Frage geht an Sie, Frau Bundeskanzlerin, und an den bayerischen Ministerpräsidenten. 513 00:30:50,343 --> 00:30:57,108 Trotz der jüngsten Impferfolge gibt es offenbar nach wie vor doch noch eine große Unzufriedenheit in Teilen der Bevölkerung. 514 00:30:57,109 --> 00:31:04,460 Zum Beispiel plakatiert die AfD in Sachsen-Anhalt „Freiheit statt Corona-Irrsinn“. 515 00:31:04,461 --> 00:31:10,781 Herr Ministerpräsident, was bedeutete es eigentlich für die Union, wenn die AfD dort stärkste Kraft werden sollte? 516 00:31:10,782 --> 00:31:15,250 Meinen Sie, dass dann auch noch einmal eine Diskussion über die Kanzlerkandidatur in der Union ausbricht? 517 00:31:15,251 --> 00:31:19,438 Frau Bundeskanzlerin, hoffen Sie, dass Sie mit dem Versprechen, bis zum Ende des Sommers 518 00:31:19,439 --> 00:31:22,430 jedem ein Impfangebot machen zu können, 519 00:31:22,431 --> 00:31:27,571 bis zur Bundestagswahl auch den rechten Populisten den Wind aus den Segeln nehmen? 520 00:31:30,665 --> 00:31:32,032 MP Söder: Soll ich anfangen? 521 00:31:32,204 --> 00:31:33,360 BK’in Merkel: Ja. 522 00:31:33,884 --> 00:31:37,196 MP Söder: Gut. – Ja, das ist natürlich eine sehr spannende Frage. 523 00:31:37,197 --> 00:31:45,267 Ich habe gerade gelesen, dass es eine neue Umfrage in der ARD gibt, nach der die Union dort deutlich vor der AfD liegt. 524 00:31:45,268 --> 00:31:50,025 Davon gehe ich auch aus, weil Reiner Haseloff ein exzellenter Ministerpräsident ist, 525 00:31:50,026 --> 00:31:55,291 der auch meine volle Unterstützung hat, so, wie wir alle dafür kämpfen, dass in Sachsen-Anhalt die Union vorn liegt 526 00:31:55,292 --> 00:31:57,292 und eine stabile Regierung bilden kann. 527 00:31:57,293 --> 00:32:01,441 Davon gehe ich fest aus. Alle anderen Fragen halte ich für absurd. 528 00:32:02,340 --> 00:32:06,577 BK’in Merkel: Ich will ausdrücklich bestätigen, dass Reiner Haseloff mit seiner Koalition 529 00:32:06,578 --> 00:32:09,335 ausgezeichnete Arbeit in Sachsen-Anhalt macht. 530 00:32:09,336 --> 00:32:16,882 Was die Frage, jedem ein Impfangebot zu machen, anbelangt, so ist das für mich eine Freude aus der Sache heraus. 531 00:32:16,883 --> 00:32:21,523 Ich denke, wir sollten dabei nicht so parteipolitisch denken. 532 00:32:21,524 --> 00:32:29,281 Dass ich für die Union kämpfe und dass Herr Müller für die SPD kämpft, das ist unbestritten. 533 00:32:29,282 --> 00:32:36,922 Aber bei der Bekämpfung der Pandemie geht es um eine so ernsthafte Sache, dass wir zusammenarbeiten 534 00:32:36,923 --> 00:32:41,087 und dass wir uns freuen, wenn wir den Menschen etwas anbieten können, 535 00:32:41,088 --> 00:32:45,251 was Sie vor dieser Pandemie wirklich schützt. 536 00:32:45,252 --> 00:32:52,041 Gerade was die mRNA-Impfstoffe angeht, haben wir ja die Hoffnung, dass wir selbst dann, wenn Mutationen auftreten, 537 00:32:52,042 --> 00:32:56,112 sehr schnell wieder einen neuen Impfstoff haben werden, der eine Antwort darauf gibt. 538 00:32:56,113 --> 00:33:03,534 Im Übrigen können wir uns hier sowieso nur sekundär mit etwas – in Anführungszeichen – schmücken. 539 00:33:03,535 --> 00:33:08,386 Die Impfstoffentwicklung ist eine wissenschaftlich-technische Großleistung. 540 00:33:08,387 --> 00:33:14,972 Dass Deutschland ein Unternehmen hat, dass dabei mit an der Spitze steht, erfüllt uns mit Freude 541 00:33:14,973 --> 00:33:18,535 und wird uns darin bestärken, dass wir Wissenschaft, Forschung und Entwicklung 542 00:33:18,536 --> 00:33:20,801 mit unserer Politik weiterhin gut unterstützen. 543 00:33:21,481 --> 00:33:26,528 StS Seibert: Miriam Hollstein, Funke Mediengruppe. Ich versuche es nocheinmal: Bitte nur eine Frage. 544 00:33:28,669 --> 00:33:33,294 Frage: Frau Merkel, heute wurde mehrfach angesprochen, 545 00:33:33,295 --> 00:33:38,341 dass die Tatsache, dass die EMA die Zulassung wohl erteilen und die STIKO wahrscheinlich 546 00:33:38,342 --> 00:33:42,904 keine pauschale Empfehlung für Impfungen für Kinder zwischen 12 und 15 Jahren aussprechen wird, 547 00:33:42,905 --> 00:33:47,608 zu maximaler Verunsicherung bei den Eltern führen wird. 548 00:33:47,609 --> 00:33:50,788 Schleicht sich die Regierung nicht ein bisschen aus der Verantwortung, wenn sie sagt: 549 00:33:50,789 --> 00:33:56,030 „Das können Eltern jetzt individuell entscheiden; dann kann man das mit den Hausärzten abklären“? 550 00:33:56,031 --> 00:33:58,460 Eine ganz kurze Frage an Herrn Söder: 551 00:33:58,461 --> 00:34:02,953 Sie haben davon gesprochen, dass es ein Impfangebot bei Risikosituationen geben solle. 552 00:34:02,954 --> 00:34:09,141 Verstehe ich Sie richtig, dass eine vollbesetzte Schulklasse in Ihren Augen keine Risikosituation mehr darstellt? 553 00:34:11,516 --> 00:34:13,101 BK’in Merkel: Also noch einmal: 554 00:34:13,102 --> 00:34:18,500 Es ist ganz selbstverständlich, dass die Ständige Impfkommission Empfehlungen 555 00:34:18,501 --> 00:34:23,469 für sehr viele Impfsituationen abgibt. Das war schon vor Corona so. 556 00:34:23,470 --> 00:34:28,321 Denken Sie etwa daran, dass bei Grippeimpfungen gesagt wird: Besonders Ältere sollen sich impfen lassen. 557 00:34:28,322 --> 00:34:32,509 Das heißt nicht, dass sich Jüngere nicht impfen lassen können. 558 00:34:32,510 --> 00:34:40,775 Herr Mertens hat heute noch einmal darauf hingewiesen, dass die Impfung von Kindern ein sehr sensibler Akt ist. 559 00:34:40,776 --> 00:34:44,940 Ich denke, das teilen alle Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten; auch ich teile das. 560 00:34:44,941 --> 00:34:48,900 Jede Impfung ist ein Eingriff in die Gesundheit. 561 00:34:48,901 --> 00:34:52,963 Man muss jetzt fragen: Wie hoch ist der Nutzen, und wie stark ist der Eingriff? 562 00:34:52,964 --> 00:34:56,854 Genau dies tut die Ständige Impfkommission. 563 00:34:56,855 --> 00:35:02,112 Die Ständige Impfkommission – das finde ich auch richtig – wird sich nur von der Frage leiten lassen: 564 00:35:02,113 --> 00:35:05,173 Was bedeutet das für das einzelne Kind; 565 00:35:05,174 --> 00:35:10,111 welche Gefährdungen und welche Chancen sind damit verbunden? 566 00:35:10,112 --> 00:35:13,815 Deshalb wird sich die Ständige Impfkommission – so hat er es uns heute dargelegt; 567 00:35:13,816 --> 00:35:16,886 das darf ich soweit sagen – genau anschauen, 568 00:35:16,887 --> 00:35:26,137 wie viele schwere Verläuft wir unter den bisher infizierten Kindern haben und was man dem entnehmen kann. 569 00:35:26,138 --> 00:35:31,348 Danach wird dann die Ständige Impfkommission ihre Aussage machen. 570 00:35:31,349 --> 00:35:33,942 Sie wird sich auch das pandemische Geschehen und den Einfluss der Kinder 571 00:35:33,943 --> 00:35:36,403 auf dieses pandemische Geschehen anschauen, 572 00:35:36,404 --> 00:35:41,872 und sie wird sich natürlich auch immer anschauen, wie das ist, wenn Erwachsene geimpft sind und wenn Kinder geimpft sind. 573 00:35:41,873 --> 00:35:43,708 Daraus wird die Empfehlung entwickelt. 574 00:35:43,709 --> 00:35:49,287 Die Empfehlung muss ja nicht heißen „entweder so oder so“, sondern sie wird Prioritäten setzen. 575 00:35:49,288 --> 00:35:52,030 Wir haben das jetzt ja zum Beispiel bei dem Impfstoff von AstraZeneca erlebt. 576 00:35:52,031 --> 00:35:57,148 Da sagt man: vorzugsweise über 60-Jährige, aber auf Empfehlung des Arztes kann es auch anders sein. 577 00:35:57,149 --> 00:36:02,516 Die Politik kann nicht eine Nebenempfehlung der Ständigen Impfkommission geben, 578 00:36:02,517 --> 00:36:04,859 sondern die Politik kann nur ermöglichen. 579 00:36:04,868 --> 00:36:08,313 Da spielen die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission eine große Rolle. 580 00:36:08,314 --> 00:36:14,298 Wenn die Ständige Impfkommission sagt, dass die Gefährdungen für Menschen eines höheren Alters sehr viel größer sind, 581 00:36:14,299 --> 00:36:17,627 dann wäre es ja nicht verantwortbar, wenn wir sagen: 582 00:36:17,628 --> 00:36:22,315 Die Eltern impfen wir aber nach den Kindern, obwohl die Eltern viel gefährdeter sind als die Kinder. 583 00:36:22,316 --> 00:36:27,456 Deshalb haben wir heute gesagt: Kinder werden behandelt wie alle, die nicht priorisiert sind 584 00:36:27,457 --> 00:36:32,191 – außer denen, die vielleicht als Kinder von der STIKO priorisiert werden; das werden wir ja sehen. 585 00:36:32,192 --> 00:36:35,613 Die werden dann natürlich vorgezogen, 586 00:36:35,614 --> 00:36:41,887 und ansonsten ordnen wir das in den gesamten Bereich des Nichtpriorisierens mit ein. 587 00:36:41,888 --> 00:36:48,255 Die wichtige Botschaft an alle Eltern ist: Schule hängt nicht von der Frage des Geimpftseins ab. 588 00:36:48,256 --> 00:36:51,935 Es soll auch kein indirekter Zwang für Eltern entstehen. 589 00:36:51,936 --> 00:36:55,678 Wir haben keine Impfpflicht, und wir haben auch in der Schule keine Impfpflicht. 590 00:36:55,679 --> 00:36:57,671 Dieser Eindruck darf auch nicht entstehen, 591 00:36:57,672 --> 00:37:01,467 und es darf auch nicht der Eindruck entstehen, ich könne nur Urlaub machen, wenn ich ein geimpftes Kind habe. 592 00:37:01,468 --> 00:37:03,217 Das wäre vollkommen falsch. 593 00:37:03,991 --> 00:37:07,400 MP Söder: „Risiko“ bezieht sich auf Risikopatient. 594 00:37:07,401 --> 00:37:10,627 Das heißt, es geht beispielsweise um Kinder mit einer Vorerkrankung. 595 00:37:10,628 --> 00:37:13,260 Das hat die STIKO gesagt und das hat auch Jens Spahn heute schon einmal gesagt. 596 00:37:13,261 --> 00:37:17,362 Darin besteht die eigentliche Herausforderung, denn bei solchen Risikopatienten kann die Erkrankung 597 00:37:17,363 --> 00:37:19,143 eine ganz andere Wirkung haben. 598 00:37:19,144 --> 00:37:21,750 Wir wissen ja, dass Kinder eine hohe Inzidenz haben 599 00:37:21,751 --> 00:37:24,985 beziehungsweise dass es in der Gruppe der 10- bis 19-Jährigen eine hohe Inzidenz gibt 600 00:37:24,986 --> 00:37:26,602 – meistens überdurchschnittlich –, 601 00:37:26,603 --> 00:37:32,110 aber dass eben der Krankheitsverlauf anders ist als bei anderen Altersgruppen. 602 00:37:32,111 --> 00:37:36,749 Bei bestimmten Kindern mit einer Vorerkrankung ist das aber möglicherweise ganz anders, 603 00:37:36,750 --> 00:37:39,546 deswegen ist die STIKO da offener für eine Empfehlung. 604 00:37:39,547 --> 00:37:43,554 Die Beurteilung, ob es Sinn macht, kann aber eben nur der Arzt abgeben, 605 00:37:43,555 --> 00:37:49,031 denn die Impfzentren haben keinerlei und dürfen auch keine Hinweise auf Vorerkrankungen haben. 606 00:37:49,032 --> 00:37:53,375 Deswegen macht es auch mehr Sinn, das über die Ärzte – die Kinderärzte, die Jugendärzte – 607 00:37:53,376 --> 00:37:56,836 zu machen als über die Impfzentren. Das war der Hintergrund. 608 00:37:57,657 --> 00:38:00,297 StS Seibert: Melanie Amann. Der Spiegel 609 00:38:01,634 --> 00:38:07,110 Frage: Ich möchte wissen, wie es eigentlich dazu kam, dass es jetzt keinen extra Impfstoff für Kinder gibt, 610 00:38:07,111 --> 00:38:11,509 dass also auch nicht vorbereitet wird, noch zusätzlichen Impfstoff zu beschaffen 611 00:38:11,510 --> 00:38:13,510 – es sei denn, ich habe Herrn Söder falsch verstanden. 612 00:38:13,511 --> 00:38:17,721 Sie haben ja in Ihrer einen Antwort gesagt, dass man, wenn die STIKO sich da offener gezeigt hätte, 613 00:38:17,722 --> 00:38:24,300 heute vielleicht anders entschieden hätte. Das klang für mich so, als überlege man, da vielleicht noch etwas nachzubesorgen. 614 00:38:24,301 --> 00:38:28,285 Das Thema scheint in Ihrer Runde ja auch irgendwie für Friktion gesorgt zu haben. 615 00:38:28,286 --> 00:38:32,957 Hat Herr Spahn da ursprünglich zu viel versprochen oder haben die Länder das falsch verstanden? 616 00:38:32,958 --> 00:38:35,879 Vielleicht können Sie da noch für etwas Klarheit sorgen. 617 00:38:36,254 --> 00:38:41,628 BK’in Merkel: Es gab einen Gesundheitsministerbeschluss, in dem das Wort „zusätzlich“ stand. 618 00:38:41,629 --> 00:38:44,902 Darüber gab es offensichtlich Missverständnisse. 619 00:38:44,903 --> 00:38:48,692 Es war vonseiten des Bundes nie in Rede, dass wir von den Lieferanten, also von den Firmen, 620 00:38:48,693 --> 00:38:55,751 zusätzlichen Impfstoff für Kinder bekommen könnten. 621 00:38:55,752 --> 00:39:04,322 Die Frage war vielmehr: Wird aus dem Kontingent, das in Deutschland ankommt, etwas genommen, 622 00:39:04,323 --> 00:39:07,018 um es nur für Kinder zu reservieren, 623 00:39:07,019 --> 00:39:14,705 dafür dann aber weniger an die Hausärzte zu liefern – an die Impfzentren wird ja immer gleich viel geliefert – 624 00:39:14,706 --> 00:39:18,651 und eine gesonderte Kinderimpfkampagne zu machen. 625 00:39:18,652 --> 00:39:22,682 Teilweise ist der Eindruck entstanden, wenn man Kinder impft, 626 00:39:22,683 --> 00:39:26,409 würde man vielleicht mehr Impfstoff haben als das, was jetzt in den Lieferungen steht. 627 00:39:26,410 --> 00:39:28,206 Das ist aber überhaupt nicht der Fall. 628 00:39:28,207 --> 00:39:33,738 Nachdem das klar war und nachdem wir Herrn Mertens von der Ständigen Impfkommission zugehört haben, 629 00:39:33,739 --> 00:39:40,645 haben wir uns entschieden, die Kinder ganz normal in die nicht priorisierte Gruppe mit hineinzunehmen, 630 00:39:40,646 --> 00:39:45,864 gleichzeitig aber dann, wenn es Vorerkrankungen gibt, die betreffenden Kinder so zu behandeln, 631 00:39:45,865 --> 00:39:49,474 als wären es Erwachsene mit Vorerkrankungen. 632 00:39:49,475 --> 00:39:56,295 Dazu brauche ich aber nicht erst einmal ein Wegnehmen von Impfstoff, um diesen dann gezielt an Kinder weiterzugeben. 633 00:39:56,296 --> 00:40:01,710 Das ist der Punkt gewesen. Dadurch wird also niemand schlechter gestellt. 634 00:40:01,711 --> 00:40:08,984 Dann hat Herr Mertens noch sehr dafür geworben, dass die besten Ansprechpartner für die Frage 635 00:40:08,985 --> 00:40:14,844 „Wie ist das mit der Impfung meines Kindes?“ Kinder- und Jugendärzte sind. 636 00:40:14,845 --> 00:40:19,610 Kinder- und Jugendärzte können heute schon Impfstoff bestellen, 637 00:40:19,611 --> 00:40:28,025 auch weil die 16-, 17- und 18-Jährigen schon mit BioNTech-Impfstoff geimpft werden können. 638 00:40:28,026 --> 00:40:33,229 Das heißt, wir mussten da auch keinen neuen Kreis von Beziehern aufmachen. 639 00:40:33,230 --> 00:40:38,464 So können dann entweder die Ärzte bestellen oder aber die Impfzentren, 640 00:40:38,465 --> 00:40:44,136 wenn auch in den Impfzentren ein solches Angebot gemacht werden soll, das speziell für Kinder und Jugendliche da ist. 641 00:40:45,847 --> 00:40:52,152 StS Seibert: Dann kommen wir zur letzten Frage. Nadine Bader, ARD. 642 00:40:53,152 --> 00:40:56,059 Frage: Frau Bundeskanzlerin, Sie haben es selbst schon gesagt: 643 00:40:56,060 --> 00:41:01,614 Es gibt für das dritte Quartal noch keine konkreten Lieferpläne außer für den Impfstoff von Moderna. 644 00:41:01,615 --> 00:41:06,411 Was macht Sie so zuversichtlich, dass Sie, wenn jetzt zusätzlich noch Kinder und Jugendliche dazukommen, 645 00:41:06,412 --> 00:41:10,458 das Versprechen halten können, bis Ende des Sommers ein Impfangebot für alle zu machen, 646 00:41:10,459 --> 00:41:13,076 wenn es noch keine konkreten Lieferpläne gibt? 647 00:41:13,639 --> 00:41:20,202 BK’in Merkel: Zwei Unternehmen haben bis jetzt ja sehr zuverlässig geliefert: 648 00:41:20,203 --> 00:41:23,554 Das sind BioNTech/Pfizer und Moderna. 649 00:41:23,555 --> 00:41:27,249 Wenn ich die angekündigten Lieferungen für den Juli anschaue 650 00:41:27,250 --> 00:41:31,468 – auch wenn wir die noch nicht für die einzelnen Wochen aufgeschlüsselt haben –, 651 00:41:31,469 --> 00:41:41,094 dann komme ich für das dritte Quartal auf 40,2 Millionen Dosen von BioNTech/Pfizer 652 00:41:41,095 --> 00:41:47,399 und 30,3 Millionen Dosen von Moderna. 653 00:41:47,400 --> 00:41:54,923 Wenn ich das zusammenrechne mit den schon verimpften Dosen aus den ersten beiden Quartalen 654 00:41:54,924 --> 00:41:58,299 – und bei BioNTech auch dem vierten Quartal 2020 –, 655 00:41:58,300 --> 00:42:05,230 dann komme ich insgesamt auf über 140 Millionen Dosen allein von diesen beiden Impfstoffen 656 00:42:05,231 --> 00:42:07,231 bis zum Ende des dritten Quartals. 657 00:42:07,232 --> 00:42:10,411 Wir haben bis jetzt aber auch schon zwei Millionen Dosen von Johnson & Johnson 658 00:42:10,412 --> 00:42:13,466 und Millionen von Dosen von AstraZeneca verimpft. 659 00:42:13,467 --> 00:42:16,842 Das heißt, wenn ich mir das alles anschaue und voraussetze, 660 00:42:16,843 --> 00:42:23,553 dass die Impfbereitschaft nicht bei hundert Prozent liegen wird, kann ich also guten Gewissens eine Zusage machen, 661 00:42:23,554 --> 00:42:32,288 dass wir insgesamt genügend Impfstoff für die 80 Millionen Menschen haben – minus die 0- bis 11-Jährigen; 662 00:42:32,289 --> 00:42:35,335 das sind auch noch einmal ungefähr acht bis neun Millionen Menschen. 663 00:42:35,336 --> 00:42:41,296 Das heißt also, wir müssen für etwas mehr als 70 Millionen Menschen ein Angebot machen. 664 00:42:41,297 --> 00:42:46,843 Das könnten wir fast allein mit dem RNA-Impfstoff machen, den wir erwarten. 665 00:42:46,844 --> 00:42:50,264 Wir haben aber auch schon Impfstoff von AstraZeneca und Johnson & Johnson verimpft. 666 00:42:50,265 --> 00:42:55,743 Insofern, glaube ich, ist das eine Zusage, die ich guten Gewissens machen kann. 667 00:42:57,158 --> 00:43:00,306 StS Seibert: Danke für Ihr Interesse und einen guten Abend!