1
00:00:00,014 --> 00:00:02,855
Wenn ich das nochmal
kurz rekapitulieren kann,

2
00:00:02,855 --> 00:00:03,832
dann können wir sagen,

3
00:00:03,832 --> 00:00:07,291
wir haben heute eine
Inzidenz von 68 Infektionen

4
00:00:07,291 --> 00:00:10,433
pro 100 000
Einwohner in 7 Tagen.

5
00:00:10,695 --> 00:00:13,885
Als wir das letzte Mal
- abgesehen vom Impfgipfel -

6
00:00:14,150 --> 00:00:16,457
das letzte Mal eine
solche Konferenz hatten,

7
00:00:16,767 --> 00:00:21,377
war das am 25. Januar und
dort war die Inzidenz 111.

8
00:00:21,640 --> 00:00:25,095
Das heißt, wir haben
eine deutliche Differenz

9
00:00:25,095 --> 00:00:30,017
von dreiundvierzig minus
43 in etwa 16 Tagen.

10
00:00:30,017 --> 00:00:34,045
Und das zeigt,
dass die 50 Inzidenz,

11
00:00:34,045 --> 00:00:36,929
die ja für uns schon
eine gewisse Bedeutung hat,

12
00:00:37,190 --> 00:00:40,017
durchaus in Reich-
oder Sichtweite ist.

13
00:00:40,017 --> 00:00:45,518
Damals gab es vier Landkreise,
die unter 50 Inzidenz hatten.

14
00:00:45,779 --> 00:00:50,387
Heute sind es alleine
45 Landkreise unter 35

15
00:00:50,387 --> 00:00:53,577
und deutlich über 100
Landkreise unter 50.

16
00:00:53,577 --> 00:00:57,869
Wir haben zwar ein verlangsamtes
Tempo des Runtergehens,

17
00:00:57,869 --> 00:01:01,009
aber wir gehen
beständig runter bisher.

18
00:01:01,320 --> 00:01:04,125
Die Zahl der Intensivbetten, 
die belegt ist,

19
00:01:04,125 --> 00:01:07,845
ist immer noch 800 mehr als
im Maximum des Frühjahrs,

20
00:01:07,845 --> 00:01:13,528
aber immerhin 2 000 weniger
als Ende Dezember, Anfang Januar.

21
00:01:13,528 --> 00:01:18,661
Und wenn wir uns
diese Entwicklung angucken,

22
00:01:18,661 --> 00:01:20,389
könnte man sehr zufrieden sein.

23
00:01:20,389 --> 00:01:22,116
Jetzt können auch
sehr zufrieden sein.

24
00:01:22,116 --> 00:01:23,843
Ich möchte den Bürgerinnen
und Bürgern danken,

25
00:01:23,843 --> 00:01:27,879
die das durch ihr Verhalten
gerade auch im privaten Bereich,

26
00:01:27,879 --> 00:01:29,294
aber auch durch viel Homeoffice,

27
00:01:29,556 --> 00:01:31,858
durch weniger Reisen
ermöglicht haben.

28
00:01:33,683 --> 00:01:35,960
Denen gebührt unser Dank.

29
00:01:35,960 --> 00:01:38,839
Und es zeigt sich, dass
die verhängten Maßnahmen,

30
00:01:39,099 --> 00:01:40,830
die ja oft sehr strikt,
oft sehr hart,

31
00:01:40,830 --> 00:01:44,859
oft sehr mühselig sind,
doch ihre Wirkung zeigen.

32
00:01:44,859 --> 00:01:48,319
Heute wollten wir nun
diskutieren, wie es weitergeht,

33
00:01:48,319 --> 00:01:52,083
und wir müssen leider dies
im Lichte einer Entwicklung tun,

34
00:01:52,083 --> 00:01:54,888
die wir alle im vergangenen Jahr
noch nicht voraussehen konnten,

35
00:01:54,888 --> 00:02:00,649
nämlich der Entwicklung einer oder
verschiedener Mutationen des Virus.

36
00:02:00,913 --> 00:02:02,828
Wir haben den ersten
Bericht

37
00:02:03,141 --> 00:02:07,747
über diese veränderten Viren
bekommen durch Sequenzierung,

38
00:02:08,012 --> 00:02:11,728
die in Deutschland Ende 
Januar durchgeführt wurden.

39
00:02:11,728 --> 00:02:15,445
Damals ist ein
Prozentsatz von 5,7 Prozent

40
00:02:15,445 --> 00:02:18,324
der britischen Variante
im Wesentlichen

41
00:02:18,324 --> 00:02:22,619
und weniger Fälle der südafrikanischen
Variante uns vorgestellt worden.

42
00:02:22,619 --> 00:02:28,378
Wir wissen, dass diese Mutation
also jetzt eine Realität ist,

43
00:02:28,690 --> 00:02:30,999
und damit wird sie zunehmen.

44
00:02:30,999 --> 00:02:33,564
Die Frage ist, wie
schnell nimmt sie zu?

45
00:02:33,564 --> 00:02:38,435
Und wir wissen, dass unser
R-Faktor nicht unter 0,7 liegt.

46
00:02:38,745 --> 00:02:42,222
Er liegt meistens bei 0,8/0,85.

47
00:02:42,222 --> 00:02:45,675
Wenn diese Variante
um 0,3 agressiver ist,

48
00:02:45,675 --> 00:02:48,243
dann würde unser 
Reproduktionswert

49
00:02:48,243 --> 00:02:49,707
wieder bei über 1 liegen.

50
00:02:49,707 --> 00:02:52,851
Das heißt, wir würden sehr schnell
im exponentiellen Wachstum sein.

51
00:02:52,851 --> 00:02:57,195
Deshalb ist da eine dritte Welle
angelegt, die wir bekämpfen müssen.

52
00:02:57,195 --> 00:02:58,923
Und die können
wir nur bekämpfen,

53
00:02:58,923 --> 00:03:02,303
wenn wir in den 
Inzidenzzahlen wirklich runter kommen.

54
00:03:02,303 --> 00:03:05,493
Wenn die Gesundheitsämter
wieder die Kontrolle

55
00:03:05,757 --> 00:03:08,635
über das Virus
bekommen in dem Sinne,

56
00:03:08,635 --> 00:03:11,200
dass sie die Kontakte
nachverfolgen können,

57
00:03:11,462 --> 00:03:16,386
dann können wir auch bei
Lockerungsschritten die Inzidenz

58
00:03:16,386 --> 00:03:19,837
weiter senken und das
ist ja das, was wir wollen.

59
00:03:19,837 --> 00:03:24,711
Und deshalb ist die Zeitspanne
zwischen jetzt und Mitte März,

60
00:03:24,711 --> 00:03:28,715
wo uns die Experten sagen,
dass die mutierten Viren

61
00:03:28,715 --> 00:03:32,484
die Oberhand gewinnen
könnten über das bisherige Virus.

62
00:03:32,747 --> 00:03:35,311
Diese Zeitspanne
ist so existenziell,

63
00:03:35,311 --> 00:03:38,502
dass wir da weiter
unsere Inzidenzen senken

64
00:03:38,502 --> 00:03:41,957
und deshalb müssen wir
auch sehr vorsichtig sein.

65
00:03:41,957 --> 00:03:44,833
Neben der Kontaktnachverfolgung
für die Gesundheitsämter

66
00:03:45,100 --> 00:03:46,439
spielen hier übrigens auch

67
00:03:46,752 --> 00:03:48,745
die erweiterten
Testmöglichkeiten eine Rolle,

68
00:03:48,745 --> 00:03:51,360
denn wir haben natürlich
ganz anders als im Frühjahr

69
00:03:51,622 --> 00:03:53,852
inzwischen durch die
Schnelltests und vielleicht

70
00:03:53,852 --> 00:03:56,416
bald auch durch die
Selbsttests,

71
00:03:56,416 --> 00:03:59,874
Möglichkeiten der Überwachung,
die wir sonst nicht hatten.

72
00:03:59,874 --> 00:04:03,278
Wir wollen alles tun, damit wir
nicht in eine Wellenbewegung

73
00:04:03,278 --> 00:04:05,893
hoch und runter auf uns zu kommen,

74
00:04:05,893 --> 00:04:11,655
sondern indem wir vorsichtig unsere
Öffnungen und Lockerungen machen.

75
00:04:11,655 --> 00:04:15,059
Immer unter der Maßgabe,
dass wir beobachten müssen,

76
00:04:15,059 --> 00:04:17,673
welcher Schritt hat
welche Auswirkung

77
00:04:17,673 --> 00:04:22,547
und was bedeutet das dann für
die Entwicklung der Fallzahlen?

78
00:04:22,547 --> 00:04:23,962
Wir haben immer wieder

79
00:04:23,962 --> 00:04:26,842
und haben heute noch
einmal deutlich gemacht,

80
00:04:26,842 --> 00:04:29,717
dass bestimmte
Maßnahmen erhalten bleiben:

81
00:04:29,717 --> 00:04:34,034
die Kontaktbeschränkungen,
nicht notwendige private Reisen

82
00:04:34,034 --> 00:04:36,262
und Besuche sollen
unterlassen werden

83
00:04:36,262 --> 00:04:38,829
und die Aufforderung
zum Homeoffice,

84
00:04:38,829 --> 00:04:41,898
die ja auch bis zum
15. März gilt vorerst,

85
00:04:41,898 --> 00:04:45,613
die soll sehr ernst
genommen werden.

86
00:04:45,613 --> 00:04:49,646
Wir wissen, dass
Bildung Priorität hat.

87
00:04:49,646 --> 00:04:51,372
Das haben wir alle
immer wieder gesagt

88
00:04:51,372 --> 00:04:54,827
und deshalb sind
die Bereiche von Kita

89
00:04:54,827 --> 00:04:57,967
und Schule von
äußerster Bedeutung.

90
00:04:59,000 --> 00:05:02,674
Ich habe bestimmte
eigene Vorstellungen gehabt

91
00:05:02,674 --> 00:05:06,248
über das Öffnen
von Kindertagesstätten,

92
00:05:06,248 --> 00:05:10,566
und auch Schulen, die eher
auf eine Öffnung um den 1. März,

93
00:05:10,829 --> 00:05:13,445
also zum 1. März,
gingen, weil ich glaube,

94
00:05:13,445 --> 00:05:17,480
dass wir dieses Datum sehr
voraussehbar anpeilen können

95
00:05:17,741 --> 00:05:19,730
für eine Inzidenz von 50.

96
00:05:20,040 --> 00:05:23,497
Aber ich weiß auch, dass wir
in einem föderalen Staat leben.

97
00:05:23,497 --> 00:05:26,302
Und der Föderalismus ist
unter dem Strich

98
00:05:26,302 --> 00:05:29,760
die bessere Ordnung
als ein Zentralismus.

99
00:05:29,760 --> 00:05:31,175
Davon bin ich
zutiefst überzeugt.

100
00:05:31,175 --> 00:05:33,480
Selbst wenn es manchmal
etwas mühsam ist.

101
00:05:33,480 --> 00:05:36,091
Und es gibt ganz,
ganz eindeutige

102
00:05:36,355 --> 00:05:40,910
und tief stehende, tief verankerte
Länderzuständigkeiten.

103
00:05:41,224 --> 00:05:43,792
Das sind Schule und Kita.

104
00:05:43,792 --> 00:05:46,407
Und da ist es ganz
einfach nicht möglich,

105
00:05:46,675 --> 00:05:51,281
dass ich als Bundeskanzlerin
mich so durchsetzen kann,

106
00:05:51,281 --> 00:05:53,268
als hätte ich da ein
Vetorecht,

107
00:05:53,268 --> 00:05:56,413
wie das z.B. in der
Europäischen Union

108
00:05:56,725 --> 00:05:58,141
bei Einstimmigkeit möglich ist.

109
00:05:58,141 --> 00:06:02,122
Und deshalb haben wir gesagt,
die Kultushoheit zählt hier

110
00:06:02,122 --> 00:06:04,425
und die Länder werden
das in eigener Verantwortung

111
00:06:04,425 --> 00:06:08,457
und sicherlich auch noch dargestellt
durch die Ländervertreter entscheiden.

112
00:06:08,457 --> 00:06:10,762
Wir liegen da gar nicht
so weit auseinander.

113
00:06:11,072 --> 00:06:15,680
Für mich ist nur diese Inzidenz von
50 als ein Leitfaden sehr wichtig.

114
00:06:15,945 --> 00:06:21,704
Und da wir sonst ein großes
hohes Maß an Einigkeit haben,

115
00:06:21,704 --> 00:06:25,735
haben wir diese Beschlüsse
jetzt auch so gemeinsam gefasst,

116
00:06:25,735 --> 00:06:28,245
wie sie hier niedergelegt sind.