1
00:00:06,625 --> 00:00:12,058
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

2
00:00:12,059 --> 00:00:14,744
vor vier Wochen, am 28. Oktober,

3
00:00:14,745 --> 00:00:19,548
haben die Regierungschefinnen und
-chefs des Bundes und der Länder angesichts

4
00:00:19,549 --> 00:00:26,166
eines damals dramatischen exponentiellen
Anstiegs der Neuinfektionszahlen mit dem Coronavirus

5
00:00:26,167 --> 00:00:29,292
weitreichende
Kontaktbeschränkungen beschlossen.

6
00:00:29,293 --> 00:00:33,066
Die sind seit dem
2. November in Kraft.

7
00:00:33,067 --> 00:00:34,666
Sie waren unausweichlich,

8
00:00:34,667 --> 00:00:39,636
weil die Gesundheitsämter in weiten Teilen
unseres Landes trotz personeller Verstärkung und

9
00:00:39,637 --> 00:00:44,191
Unterstützung durch Bund und Länder
nicht mehr ausreichend in der Lage waren,

10
00:00:44,192 --> 00:00:51,402
die Kontakte von Infizierten nachzuverfolgen
und die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

11
00:00:51,403 --> 00:00:55,293
Und genau daraus resultierte ja
auch das exponentielle Wachstum.

12
00:00:55,294 --> 00:01:02,792
Ich habe dann in meiner Regierungserklärung am 29. Oktober
dieses Jahres erläutert, dass und warum die Maßnahmen,

13
00:01:02,793 --> 00:01:08,043
die wir ergreifen mussten, geeignet,
erforderlich und verhältnismäßig sind und

14
00:01:08,044 --> 00:01:14,733
dass und warum es insbesondere kein anderes,
milderes Mittel als konsequente Kontaktbeschränkungen gibt,

15
00:01:14,734 --> 00:01:19,566
um das Infektionsgeschehen
zu stoppen und umzukehren.

16
00:01:19,567 --> 00:01:24,168
Heute, vier Wochen später,
können wir feststellen:

17
00:01:24,169 --> 00:01:29,605
Diese Maßnahmen haben dazu geführt,
dass die Kontakte um zirka 40 Prozent zurückgegangen sind.

18
00:01:29,606 --> 00:01:35,598
Das dramatische exponentielle Wachstum
der Neuinfektionen konnte gestoppt werden.

19
00:01:35,599 --> 00:01:40,215
Und es ist nicht auszudenken,
wo wir heute stünden, wenn wir vor vier Wochen,

20
00:01:40,216 --> 00:01:47,894
als es buchstäblich fünf vor zwölf war, nicht zu dieser
nationalen Kraftanstrengung bereit und in der Lage gewesen wären.

21
00:01:47,895 --> 00:01:54,403
(Applaus)

22
00:01:54,404 --> 00:02:02,185
Zu dieser nationalen Kraftanstrengung gehörte auch, und dafür
möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich noch einmal danken,

23
00:02:02,186 --> 00:02:08,925
die Abstimmung zum dritten Bevölkerungsschutzgesetz
hier im Deutschen Bundestag in der vergangenen Woche.

24
00:02:08,926 --> 00:02:14,940
Unsere parlamentarische Demokratie, sie ist leistungsfähig,
sie kann Entscheidungen sehr schnell treffen,

25
00:02:14,941 --> 00:02:22,144
und sie ist für die Bürgerinnen und Bürger ein
Anker des Vertrauens, gerade in Zeiten wie diesen.

26
00:02:22,145 --> 00:02:29,222
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Schlimmste, die Überforderung
unseres Gesundheitssystems mit allen medizinischen und

27
00:02:29,223 --> 00:02:37,495
in der Folge natürlich auch mit allen wirtschaftlichen, sozialen,
gesellschaftlichen und ethischen Folgen, konnte also bislang verhindert werden.

28
00:02:37,496 --> 00:02:43,745
Das ist ein erster Erfolg. Aber es
ist noch kein nachhaltiger Erfolg.

29
00:02:43,746 --> 00:02:49,597
Denn die bisherigen Kontaktbeschränkungen haben zwar
zu einer Seitwärtsbewegung der Infektionszahlen geführt,

30
00:02:49,598 --> 00:02:54,635
noch nicht aber zu der so dringend
notwendigen Trendumkehr nach unten.

31
00:02:54,636 --> 00:03:00,960
Anders gesagt: Die Fallzahlen stagnieren auf einem hohen,
einem viel zu hohen Niveau.

32
00:03:00,961 --> 00:03:08,753
Und noch immer steigen die Infektionszahlen in
einigen Regionen unseres Landes an, anstatt zu sinken.

33
00:03:08,754 --> 00:03:15,643
Außerdem wächst die Zahl der Menschen, die wegen einer
Covid-19-Erkrankung intensivmedizinisch behandelt werden müssen.

34
00:03:15,644 --> 00:03:24,253
Und erst vorgestern mussten wir einen traurigen Rekordwert bei
den an oder mit Covid-19 verstorbenen Menschen verzeichnen.

35
00:03:24,254 --> 00:03:28,480
Das muss uns mit Sorge
erfüllen. Denn unverändert gilt:

36
00:03:28,481 --> 00:03:33,519
Wenn wir mit konsequenten Maßnahmen zur
Eindämmung des Infektionsgeschehens warten würden,

37
00:03:33,520 --> 00:03:43,479
bis die Intensivstationen unserer Krankenhäuser voll belegt
sind - belastet sind sie ja schon jetzt -, dann wäre es zu spät.

38
00:03:43,480 --> 00:03:48,307
Diese Prämisse galt bei den Beratungen
von Bund und Ländern am 28. Oktober.

39
00:03:48,308 --> 00:03:57,566
Und diese Prämisse galt auch bei den Beratungen und Entscheidung
gestern, und zwar medizinisch, wirtschaftlich, sozial und ethisch.

40
00:03:57,567 --> 00:04:04,604
Ein Blick in manche unserer Nachbarländer müsste ja
eigentlich auch genügen, um davon überzeugt zu sein,

41
00:04:04,605 --> 00:04:10,527
dass wir uns eine Überforderung unseres Gesundheitssystems
und unserer Krankenhäuser ersparen sollten.

42
00:04:10,528 --> 00:04:19,300
Was im Übrigen ein sogenannter Lockdown tatsächlich ist und
was ihn tatsächlich umfasst, das sehen wir bei uns nicht.

43
00:04:19,301 --> 00:04:20,910
Da können wir uns
glücklich schätzen.

44
00:04:20,911 --> 00:04:22,760
Allerdings,
das will ich auch sagen,

45
00:04:22,761 --> 00:04:29,559
sehen wir inzwischen bei einigen unserer Nachbarländer
auch deutlich fallende Zahlen in einem sehr hohen Tempo.

46
00:04:29,560 --> 00:04:34,511
Und ich weiß, wenn ich davon rede,
dass wir nicht den härtesten Lockdown haben,

47
00:04:34,512 --> 00:04:42,080
welche Härten schon unsere Maßnahmen in Deutschland für viele
Menschen bedeuten, welche Existenzängste sie hervorrufen.

48
00:04:42,081 --> 00:04:50,667
Viele Menschen zum Beispiel aus der Kultur, der Gastronomie und
im Hotelbereich können ihren Beruf kaum oder gar nicht ausüben.

49
00:04:50,668 --> 00:04:54,542
Sie machen sich große Sorgen,
wie die kommenden Monate aussehen.

50
00:04:54,543 --> 00:04:56,401
Und deshalb ist es
ja auch so wichtig,

51
00:04:56,402 --> 00:05:01,041
dass der Bund mit verschiedenen
Überbrückungshilfen viele Milliarden in die Hand nimmt,

52
00:05:01,042 --> 00:05:03,996
um die wirtschaftlichen Folgen
der Pandemie abzumildern.

53
00:05:03,997 --> 00:05:09,387
(Applaus)

54
00:05:09,388 --> 00:05:12,395
Es kann gar nicht oft
genug gesagt werden:

55
00:05:12,396 --> 00:05:17,778
In der Pandemie-Bekämpfung geht es nicht um
Gesundheit oder Wirtschaft, Gesundheit oder Bildung,

56
00:05:17,779 --> 00:05:20,996
Gesundheit oder Kultur,
Gesundheit oder Soziales.

57
00:05:20,997 --> 00:05:25,409
In solchen Gegensätzen zu denken,
ist ein häufiges Missverständnis.

58
00:05:25,410 --> 00:05:27,410
Immer geht es um beides:

59
00:05:27,411 --> 00:05:34,980
um Gesundheit und Wirtschaft, Gesundheit und Bildung,
Gesundheit und Kultur, Gesundheit und Soziales.

60
00:05:34,981 --> 00:05:40,643
Denn was in der Pandemie-Bekämpfung dem Ziel dient,
das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen,

61
00:05:40,644 --> 00:05:46,987
das dient auch allem anderen und damit auch
ganz besonders dem gesellschaftlichen Zusammenhalt.

62
00:05:46,988 --> 00:05:52,775
(Applaus)

63
00:05:52,776 --> 00:05:57,616
Unser Ziel ist und bleibt es also,
die Infektionszahlen so weit zu senken,

64
00:05:57,617 --> 00:06:03,780
dass die Gesundheitsämter wieder in der Lage sind,
Infektionsketten zu erkennen und zu durchbrechen, das heißt,

65
00:06:03,781 --> 00:06:08,738
eine Inzidenz von kleiner 50 pro
100.000 Einwohner in sieben Tagen.

66
00:06:08,739 --> 00:06:11,800
Unser Ziel ist und bleibt es,
dass alle Menschen,

67
00:06:11,801 --> 00:06:17,302
die wegen einer Covid-19-Erkrankung oder wegen
anderer Erkrankungen behandelt werden müssen,

68
00:06:17,303 --> 00:06:20,816
die medizinische Versorgung bekommen können,
die sie brauchen.

69
00:06:20,817 --> 00:06:25,831
Wir haben ein starkes Gesundheitssystem,
das der Pandemie bis jetzt standgehalten hat,

70
00:06:25,832 --> 00:06:29,029
und wir müssen dafür sorgen,
dass das auch so bleibt.

71
00:06:29,030 --> 00:06:34,357
(Applaus)

72
00:06:34,358 --> 00:06:37,752
Vor diesem Hintergrund haben Bund
und Länder gestern beschlossen, erstens,

73
00:06:37,753 --> 00:06:44,424
dass Lockerungen an den seit dem 2. November
geltenden Kontaktbeschränkungen noch nicht möglich sind.

74
00:06:44,425 --> 00:06:47,105
Sie wären nicht verantwortbar.

75
00:06:47,106 --> 00:06:53,738
Und zweitens, die seit dem 2. November geltenden Kontaktbeschränkungen
müssen über den 30. November hinaus fortgesetzt und

76
00:06:53,739 --> 00:07:01,028
an einigen Stellen durch zusätzliche Maßnahmen
präzisiert und ergänzt werden, auch verstärkt werden.

77
00:07:01,029 --> 00:07:04,816
Und auf dieser Grundlage haben
wir gestern unsere Beschlüsse gefasst.

78
00:07:04,817 --> 00:07:13,131
Das setzt an, dass wir noch einmal aufrufen die Bürgerinnen
und Bürger, jeden nicht notwendigen Kontakt zu vermeiden.

79
00:07:13,132 --> 00:07:19,933
Dazu gehören auch private Reisen,
touristische Reisen, die nicht stattfinden sollten.

80
00:07:19,934 --> 00:07:21,261
Und es naht die Skisaison.

81
00:07:21,262 --> 00:07:26,683
Wir werden uns in Europa um eine Abstimmung bemühen,
ob wir alle Skigebiete schließen könnten.

82
00:07:26,684 --> 00:07:33,855
Es sieht leider nicht so aus,
wenn man die österreichischen Verlautbarungen hört,

83
00:07:33,856 --> 00:07:38,668
dass uns das so
einfach gelingen könnte.

84
00:07:38,669 --> 00:07:46,215
Die am 28. Oktober 2020 beschlossene
Maßnahmen werden also verlängert.

85
00:07:46,216 --> 00:07:49,228
Für den Groß- und Einzelhandel,
der geöffnet bleibt, gilt,

86
00:07:49,229 --> 00:07:55,777
dass für Verkaufsflächen ab 800 Quadratmeter
in Zukunft eine Zugangsbeschränkung

87
00:07:55,778 --> 00:07:59,559
für 20 Quadratmeter
pro Kunde notwendig ist.

88
00:07:59,560 --> 00:08:05,370
Das gilt insbesondere für Einkaufszentren,
wo die Gesamtverkaufsfläche angesetzt wird.

89
00:08:05,371 --> 00:08:09,123
Hier wird regelmäßig gesagt: “Ja,
da gibt es doch eine Maskenpflicht.

90
00:08:09,124 --> 00:08:13,667
Und wenn diese Maskenpflicht da ist, dann ist doch
das Einkaufen ungefährlich und ohne jedes Risiko.“

91
00:08:13,668 --> 00:08:16,136
Da möchte ich noch einmal
eine Bemerkung machen.

92
00:08:16,137 --> 00:08:21,691
Das Tragen von Masken - und ich bin allen Bürgerinnen
und Bürgern dankbar, die sich daran auch sehr gut halten -,

93
00:08:21,692 --> 00:08:26,675
es senkt das Risiko einer Infektion,
es ist ein Schutz.

94
00:08:26,676 --> 00:08:33,050
Aber solange es keine medizinische Maske von
der Qualität FFP2 oder 3 ist, ist es keine Sicherheit,

95
00:08:33,051 --> 00:08:35,886
dass es nicht doch zu
Ansteckungen kommen kann.

96
00:08:35,887 --> 00:08:42,113
Und das genau ist der Grund, warum wir auch große
Menschenmengen in Einkaufszentren vermeiden müssen.

97
00:08:42,114 --> 00:08:45,019
Und ich finde,
wir haben hier alle eine wirkliche Aufklärungspflicht.

98
00:08:45,020 --> 00:08:52,511
Wir dürfen auch die Menschen nicht in falscher Sicherheit
wiegen. Mund-Nasen-Schutz plus Abstand, das ist das Allerbeste.

99
00:08:52,512 --> 00:08:59,355
Und ansonsten ist es ein Schutz für mich und für andere,
wenn alle es tun. Aber es ist keine Sicherheit.

100
00:08:59,356 --> 00:09:01,042
Und das muss man auch immer wieder aussprechen.

101
00:09:01,043 --> 00:09:05,808
(Applaus)

102
00:09:05,809 --> 00:09:15,139
Wir haben gestern auch eine Prognose angestellt über das,
was zu Weihnachten und zum Neujahrstag sein wird.

103
00:09:15,140 --> 00:09:22,887
Und angesichts des hohen Infektionsgeschehens gehen
wir davon aus, dass die Beschränkungen bis Anfang Januar,

104
00:09:22,888 --> 00:09:30,057
die jetzt vor Weihnachten gelten, auch weiter gelten müssen,
jedenfalls für die allermeisten Teile der Bundesrepublik Deutschland.

105
00:09:30,058 --> 00:09:35,192
Sollte sich die Infektionszahl dramatisch
verringern in den nächsten Wochen

106
00:09:35,193 --> 00:09:39,575
- wir werden das vor Weihnachten noch einmal überprüfen,
dann können wir andere Schlussfolgerung ziehen,

107
00:09:39,576 --> 00:09:44,589
aber die Menschen haben ein Recht darauf,
eine Erwartung zu haben, und da müssen wir leider sagen,

108
00:09:44,590 --> 00:09:49,292
dass wir für Weihnachten und Neujahr
hier keine Entlastung versprechen können.

109
00:09:49,293 --> 00:09:52,002
Wir haben dann gestern noch
einmal darüber gesprochen,

110
00:09:52,003 --> 00:09:55,792
dass wir in Deutschland ein sehr
unterschiedliches Infektionsgeschehen haben.

111
00:09:55,793 --> 00:10:04,792
Wir haben jetzt eigentlich nur noch eine sehr kleine Zahl von
Kreisen, in denen die Infektionsrate, die Inzidenz unter 50 liegt.

112
00:10:04,793 --> 00:10:12,659
Wir haben aber inzwischen 62 Landkreise
oder 62 Kreise und den Stadtstaat Berlin,

113
00:10:12,660 --> 00:10:17,168
in dem im Durchschnitt die
Infektionsraten über 200 liegen.

114
00:10:17,169 --> 00:10:20,987
Und deshalb ist neben der weiter
geltenden Hotspots-Strategie,

115
00:10:20,988 --> 00:10:25,940
die immer für alles über 50 gilt und weshalb wir
auch die umfassenden Maßnahmen gemacht haben,

116
00:10:25,941 --> 00:10:28,902
die im Augenblick gelten,
noch einmal gesagt worden,

117
00:10:28,903 --> 00:10:33,542
dass zusätzlich zu den umfassenden
allgemeinen Maßnahmen noch mal andere,

118
00:10:33,543 --> 00:10:37,543
weitergehende Maßnahmen
eingebracht werden können.

119
00:10:37,544 --> 00:10:42,530
Sie wissen von Kreisen, zum Beispiel Hildburghausen
in Thüringen, wo die Inzidenz sehr, sehr hoch ist,

120
00:10:42,531 --> 00:10:50,534
wo man dann bis hin zu Ausgangsbeschränkungen,
Ladenschließungen, Schul- und Kitasschließung gegangen ist.

121
00:10:50,535 --> 00:10:54,331
Und ich kann nur sagen,
wir können nicht vom Durchschnittswert in Deutschland leben.

122
00:10:54,332 --> 00:10:57,444
Wenn Schleswig-Holstein und
Mecklenburg-Vorpommern gut dastehen,

123
00:10:57,445 --> 00:11:02,398
aber in Thüringen und Sachsen die Infektionszahlen
weiter wachsen, dann hilft uns der Durchschnitt nicht,

124
00:11:02,399 --> 00:11:06,192
sondern da muss man lokal
angepasst auch reagieren.

125
00:11:06,193 --> 00:11:09,314
Und deshalb glaube ich oder hoffe ich,
dass die Länder, deren Wunsch es war,

126
00:11:09,315 --> 00:11:16,019
über 200 noch einmal weitergehende Maßnahmen zu ermöglichen,
dann auch wirklich Anwendung davon machen,

127
00:11:16,020 --> 00:11:20,284
damit wir dann zu einer insgesamt
gesenkten Inzidenz kommen können.

128
00:11:20,285 --> 00:11:22,285
Wir haben gestern noch mal herausgearbeitet,
dass das A und O des Umgangs mit dem Virus und

129
00:11:22,286 --> 00:11:24,878
(Applaus)

130
00:11:24,879 --> 00:11:29,970
Wir haben gestern noch mal herausgearbeitet,
dass das A und O des Umgangs mit dem Virus und

131
00:11:29,971 --> 00:11:34,550
des Verhinderns einer Infektion ist,
Kontakte zu reduzieren und, wenn sie stattfinden,

132
00:11:34,551 --> 00:11:38,386
sie eben unter den allgemeinen
Regeln stattfinden zu lassen.

133
00:11:38,387 --> 00:11:44,783
Und deshalb kommt natürlich den Zusammenkünften
im privaten Raum eine ganz besondere Bedeutung zu.

134
00:11:44,784 --> 00:11:52,740
Mit Ausnahme von Weihnachten und der Zeit des Jahreswechsels
verschärfen wir deshalb noch mal die Ansagen und sagen,

135
00:11:52,741 --> 00:12:01,074
dass private Zusammenkünfte nur in einem Haushalt
und einem anderen bis zu fünf Personen stattfinden dürfen.

136
00:12:01,075 --> 00:12:04,331
Nicht dabei mitgezählt
werden Kinder unter 14 Jahren,

137
00:12:04,332 --> 00:12:10,924
weil sie auch für das Infektionsgeschehen
nicht so relevant sind, das ist die Erkenntnis.

138
00:12:10,925 --> 00:12:17,972
Fünf Personen also aus zwei Haushalten
mit Ausnahme von Kindern unter 14 Jahren.

139
00:12:17,973 --> 00:12:23,487
Es wird der Mund- und Nasenschutz in allen
Innenstädten und außen noch mal verstärkt,

140
00:12:23,488 --> 00:12:27,581
und die Pflicht dazu wird von
den Ländern noch einmal verordnet.

141
00:12:27,582 --> 00:12:31,980
In Arbeits- und Betriebsstätten ist ein
Mund- und Nasenschutz sowieso verpflichtend,

142
00:12:31,981 --> 00:12:35,753
sofern der Abstand von 1,5 Metern
nicht eingehalten werden kann.

143
00:12:35,754 --> 00:12:42,504
Hochschulen und Universitäten sollen zu
digitaler Lehre übergehen, mit wenigen Ausnahmen.

144
00:12:42,505 --> 00:12:49,877
Für Weihnachten und den Jahreswechsel vom 23.12.
bis zum 1. Januar haben wir Sonderregelungen vereinbart.

145
00:12:49,878 --> 00:12:50,972
Hier soll es möglich sein,

146
00:12:50,973 --> 00:13:00,275
dass Menschen aus dem engeren Familienkreis und engeren
Freundeskreis sich bis zu zehn Personen treffen können maximal.

147
00:13:00,276 --> 00:13:06,091
Ich will ausdrücklich sagen,
es muss jeder für sich auch mit sich abmachen,

148
00:13:06,092 --> 00:13:11,402
ob dieses Maximum immer ausgeschöpft
werden muss oder ob man auch darauf verzichtet.

149
00:13:11,403 --> 00:13:16,435
Dazugehörige Kinder
werden wieder nicht mitgezählt.

150
00:13:16,436 --> 00:13:23,706
Wir werden die Ferien in allen
Bundesländern am 19.12. beginnen lassen.

151
00:13:23,707 --> 00:13:29,502
Und es wird darum gebeten, dass diejenigen,
die Verwandte insbesondere und Familie besuchen,

152
00:13:29,503 --> 00:13:34,119
insbesondere ältere Mitglieder der Familie,
also Großeltern zum Beispiel,

153
00:13:34,120 --> 00:13:39,120
dass dann eine Woche des Schutzes vorgeschaltet wird,
in der alles darangesetzt wird,

154
00:13:39,121 --> 00:13:44,112
die Kontakte wirklich zu minimieren,
damit Weihnachten ein sicheres Weihnachten ist.

155
00:13:44,113 --> 00:13:48,207
Denn wir wollen nicht,
dass über die Feiertage die Infektionszahlen hochschnellen,

156
00:13:48,208 --> 00:13:51,898
meine Damen und Herren, ich glaube,
das ist unser gemeinsamer Wunsch.

157
00:13:51,899 --> 00:13:57,964
(Applaus)

158
00:13:57,965 --> 00:14:02,369
Wir werden mit den Religionsgemeinschaften sprechen,
Bund und Länder,

159
00:14:02,370 --> 00:14:07,744
um möglichst Vereinbarungen für Gottesdienste
und andere religiöse Zusammenkünfte zu treffen.

160
00:14:07,745 --> 00:14:13,260
Großveranstaltungscharakter dürfen
solche Veranstaltungen nicht haben.

161
00:14:13,261 --> 00:14:19,722
Wir werden im öffentlichen Bereich
keine Feuerwerke haben in Deutschland,

162
00:14:19,723 --> 00:14:24,817
und auch auf bestimmten Plätzen und
Straßen wird das örtlich dann verboten sein.

163
00:14:24,818 --> 00:14:28,877
Und es wird insgesamt empfohlen,
auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten.

164
00:14:28,878 --> 00:14:33,034
Wer das im kleinen Umfang im privaten Bereich machen will,
das wollen wir nicht völlig verbieten,

165
00:14:33,035 --> 00:14:37,616
aber auch hier appellieren wir an die
Verantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger.

166
00:14:37,617 --> 00:14:41,527
Wir bitten die Arbeitgeber
und Betriebsstätten zu prüfen,

167
00:14:41,528 --> 00:14:48,980
ob man zwischen Weihnachten und Neujahr großzügige
Homeoffice-Regelungen oder Betriebsferien anordnen kann,

168
00:14:48,981 --> 00:14:54,128
um hier auch sicherzustellen,
dass wir möglichst wenig Kontakte haben in dem Bereich,

169
00:14:54,129 --> 00:14:58,605
weil wir im privaten Bereich für
diese Zeit etwas mehr Kontakte wollen.

170
00:14:58,606 --> 00:15:03,745
Wir wollen, dass in den Einrichtungen,
Seniorenheimen und Ähnlichem, Behinderteneinrichtungen

171
00:15:03,746 --> 00:15:11,338
es kein Weihnachten der Einsamkeit wird, sondern dass
Menschen auch dort die Möglichkeit haben, Besuch zu empfangen.

172
00:15:11,339 --> 00:15:14,388
Es ist ganz wichtig,
dass wir nicht nur an unsere eigene Familie denken,

173
00:15:14,389 --> 00:15:18,411
sondern an die, die es in dieser Zeit wirklich sehr,
sehr schwer haben.

174
00:15:18,412 --> 00:15:21,424
Das sollten wir alle nach
außen ganz deutlich sagen.

175
00:15:21,425 --> 00:15:26,027
(Applaus)

176
00:15:26,028 --> 00:15:32,104
Lassen Sie mich noch ein Wort zum
Schutz vulnerabler Gruppen sagen:

177
00:15:32,105 --> 00:15:40,338
Wir haben ja uns überlegt, dass wir eine bestimmte Zahl von
FFP2-Masken an die vulnerablen Gruppen für die Winterzeit geben.

178
00:15:40,339 --> 00:15:44,010
Der Bundesgesundheitsminister hat jetzt mit
dem Bundesausschuss, der dafür zuständig ist,

179
00:15:44,011 --> 00:15:47,877
einmal definiert,
wer kommt dafür infrage.

180
00:15:47,878 --> 00:15:51,136
 Das sind 27 Mio. Menschen.

181
00:15:51,137 --> 00:15:55,544
Und deshalb sollte niemand so tun,
als könnte man in einem Land Vulnerablen Gruppen schützen,

182
00:15:55,545 --> 00:16:01,003
wenn es 27 Mio. Menschen sind und dass man die
einfach irgendwie aus dem öffentlichen Bereich herausnimmt.

183
00:16:01,004 --> 00:16:04,648
Das wird bei uns nicht gehen. Und ich
halte das auch nicht für ethisch vertretbar,

184
00:16:04,649 --> 00:16:07,214
um das ganz klar
gesagt zu haben.

185
00:16:07,215 --> 00:16:13,213
(Applaus)

186
00:16:13,214 --> 00:16:18,816
Einen langen Zeitraum in unseren Beratungen hat gestern
noch einmal das Thema Schule und Kitas eingenommen.

187
00:16:18,817 --> 00:16:22,761
Wir wollen,
dass hier die Kitas und Schulen offen sind.

188
00:16:22,762 --> 00:16:30,480
Dabei bleibt es auch. Wir haben die Pflicht zum Maskentragen
verschärft, und darüber haben wir Einvernehmen erzielt.

189
00:16:30,481 --> 00:16:32,005
Und wir haben dann gesagt,

190
00:16:32,006 --> 00:16:37,683
wir haben ja Empfehlungen des RKI, wir haben
Empfehlungen der Leopoldina gerade für die älteren Schüler.

191
00:16:37,684 --> 00:16:46,303
Und dass zumindest in den Bereichen, wo die Inzidenz über 200
Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen liegt,

192
00:16:46,304 --> 00:16:52,292
dass zumindest dort Formen wie Hybridunterricht
und Wechselunterricht durchgeführt werden.

193
00:16:52,293 --> 00:16:54,662
Ich halte das für
absolut notwendig.

194
00:16:54,663 --> 00:16:58,448
Ich weiß, dass der Bund für Schulen keine Verantwortung hat,
keine direkte,

195
00:16:58,449 --> 00:17:01,434
aber wir haben auch eine Verantwortung
für das gesamte Infektionsgeschehen.

196
00:17:01,435 --> 00:17:06,082
Und wir können nicht so tun,
als ob ältere Schüler gar keinen Beitrag dazu leisten.

197
00:17:06,083 --> 00:17:11,709
Deshalb Schule und Kita offen, aber da,
wo wirkliche Hotspots sind - also man muss ja sagen,

198
00:17:11,710 --> 00:17:16,721
das sind ja extreme Infektionslagen
bei über 200 pro 100.000 Einwohner;

199
00:17:16,722 --> 00:17:21,065
wir wollen auf 50, will dann auch noch einmal erinnern -,
da muss gehandelt werden.

200
00:17:21,066 --> 00:17:24,503
Wir haben darüber gesprochen,
dass Schülerverkehre entzerrt werden sollen,

201
00:17:24,504 --> 00:17:30,598
dass Anfangszeiten der Schule gestaffelt werden sollen,
damit es eben nicht zu so vielen Kontakten kommt.

202
00:17:30,599 --> 00:17:34,806
Und wir haben eine neue
Kontrollstrategie für Schulen entwickelt.

203
00:17:34,807 --> 00:17:43,370
Ich weiß, dass auch Karl Lauterbach daran mitgearbeitet hat -
weiß gar nicht, ob er da ist, aber Sie werden es ihm weitersagen.

204
00:17:43,371 --> 00:17:48,312
Auf jeden Fall haben viele Menschen daran gearbeitet,
wie können wir in Schulen gut reagieren,

205
00:17:48,313 --> 00:17:51,255
und es soll eine sogenannte
Cluster-Isolation geben.

206
00:17:51,256 --> 00:17:55,495
Das heißt, das Gesundheitsamt stellt eine Gruppe fest,
wenn ein Schüler infiziert ist.

207
00:17:55,496 --> 00:17:59,941
Diese Gruppe geht geschlossen,
ohne dass man jeden einzelnen Kontakt nachverfolgt,

208
00:17:59,942 --> 00:18:06,269
in eine häusliche Cluster-Quarantäne fünf Tage lang,
um dann durch Antigen-Schnelltests,

209
00:18:06,270 --> 00:18:09,730
die uns sowieso mehr Möglichkeiten ermöglichen,
freigetestet zu werden;

210
00:18:09,731 --> 00:18:12,644
nach fünf Tagen ist ein
überschaubarer Zeitraum.

211
00:18:12,645 --> 00:18:17,378
Die Gesundheitsämter werden dadurch entlastet. Ich glaube,
das ist eine gute Sache.

212
00:18:17,379 --> 00:18:23,112
Und wir werden insgesamt, weil wir jetzt die
Antigen-Schnelltests in viel größerer Zahl zur Verfügung haben,

213
00:18:23,113 --> 00:18:25,708
auch die Quarantäne-Ordnung
insgesamt verändern,

214
00:18:25,709 --> 00:18:31,862
auf zehn Tage verkürzen mit Freitestung mit
einem Antigen-Schnelltest nach diesen zehn Tagen.

215
00:18:31,863 --> 00:18:37,127
Das wird die Akzeptanz für Quarantänezeiten,
häusliche Quarantänezeiten auch verbessern.

216
00:18:37,128 --> 00:18:39,691
Das soll ab 01.12. gelten.

217
00:18:39,692 --> 00:18:43,611
Meine Damen und Herren, wir haben natürlich
auch über die wirtschaftlichen Hilfen gesprochen.

218
00:18:43,612 --> 00:18:48,261
Und hier möchte ich mich nun, wie gesagt,
bei diesem Hohen Hause in besonderer Weise bedanken.

219
00:18:48,262 --> 00:18:50,730
Die Bundesregierung hat
November-Hilfen vorgeschlagen.

220
00:18:50,731 --> 00:18:55,395
Ich weiß, welche Belastung das auch für die
Bundestagsfraktion jetzt in den Haushaltsberatungen ist.

221
00:18:55,396 --> 00:18:58,331
Die werden ergänzt werden
müssen durch Dezember-Hilfen.

222
00:18:58,332 --> 00:19:03,589
Wir machen das. Aber ich sage natürlich,
auch hier gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

223
00:19:03,590 --> 00:19:10,349
Das heißt, bestimmte Kontaktbeschränkungen, bestimmte
Maßnahmen müssen sein, damit wir die Kraft aufbringen,

224
00:19:10,350 --> 00:19:14,417
dann auch diejenigen, die die Last für uns
tragen - das sind jetzt bestimmte Branchen,

225
00:19:14,418 --> 00:19:18,667
die tragen die Last für die ganze Gesellschaft,
damit Schulen offen sind, damit Kitas offen sind,

226
00:19:18,668 --> 00:19:24,253
damit wir wirtschaften können, Betriebe offen sind,
da trägt die Gastronomie, die Hotellerie,

227
00:19:24,254 --> 00:19:26,879
tragen die Kultureinrichtungen
eine große Last.

228
00:19:26,880 --> 00:19:29,597
Und deshalb müssen wir ein
gemeinsames Interesse vereinbaren,

229
00:19:29,598 --> 00:19:33,370
die Kontakte wirklich so zu reduzieren,
dass wir auch Wirkungen sehen.

230
00:19:33,371 --> 00:19:37,628
Denn es ist ja klar, dass wir das nicht bis
Ultimo fortführen können, diese Art von Hilfen.

231
00:19:37,629 --> 00:19:44,482
Das ist ein riesiger Beitrag mit großer
Verschuldung unserer Bundeshaushalte 2020 und 21.

232
00:19:44,483 --> 00:19:46,964
Das ist geboten.
Das ist notwendig.

233
00:19:46,965 --> 00:19:49,308
Aber es muss auch hier
immer darüber geredet werden,

234
00:19:49,309 --> 00:19:52,745
wie passen die Dinge alle miteinander zusammen,
meine Damen und Herren.

235
00:19:52,746 --> 00:19:56,160
(Applaus)

236
00:19:56,161 --> 00:19:59,236
Wir haben auch über die
Überbrückungshilfe 3 natürlich gesprochen,

237
00:19:59,237 --> 00:20:02,777
die neben den November-
und Dezember-Hilfen da ist.

238
00:20:02,778 --> 00:20:10,511
Wir haben Hoffnung, dass im Bereich der
Impfstoffe sehr schnell Zulassungen erteilt werden.

239
00:20:10,512 --> 00:20:16,542
Das wird das Problem nicht sofort lösen.
Aber es ist ein Licht am Ende des Tunnels.

240
00:20:16,543 --> 00:20:23,042
Und wir werden die Wintermonate sicherlich noch in großer Zahl
der Menschen, die nicht geimpft sind, so durchstehen müssen.

241
00:20:23,043 --> 00:20:26,253
Aber ich glaube, dass wir da im nächsten
Jahr doch deutlichen Fortschritt erleben.

242
00:20:26,254 --> 00:20:30,925
Es kann sein,
dass vor Weihnachten noch Impfstoffe eintreffen.

243
00:20:30,926 --> 00:20:35,699
Und wir haben verabredet,
dass diese Impfstoffe dann den Menschen angeboten werden,

244
00:20:35,700 --> 00:20:41,799
die im medizinischen, pflegerischen Bereich
arbeiten und dort den ersten Zugriff darauf haben.

245
00:20:41,800 --> 00:20:46,043
Ich glaube, das entspricht auch dem Risiko,
das diese Menschen eingehen werden.

246
00:20:46,044 --> 00:20:49,940
(Applaus)

247
00:20:49,941 --> 00:20:53,941
Meine Damen und Herren,
ich werbe noch einmal für die Corona-Warn-App.

248
00:20:53,942 --> 00:20:55,652
Wir haben ja auch einige
Verbesserungen durchgeführt.

249
00:20:55,653 --> 00:21:00,502
Ich weiß, dass dazu eine rege Diskussion entstanden ist,
die auch weitergeführt werden soll.

250
00:21:00,503 --> 00:21:05,253
Dazu wird es ein Treffen der Ministerpräsidenten
auch noch einmal mit Fachleuten geben,

251
00:21:05,254 --> 00:21:09,800
weil auch unter den Landesministerpräsidenten
darüber sehr intensiv diskutiert wurde.

252
00:21:09,801 --> 00:21:12,970
Über 23 Millionen Menschen
haben diese App heruntergeladen.

253
00:21:12,971 --> 00:21:20,918
Und ich lade jeden ein, der uns zuhört und
der sie noch nicht hat, doch diese App zu nutzen.

254
00:21:20,919 --> 00:21:22,183
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

255
00:21:22,184 --> 00:21:29,175
die Coronavirus-Pandemie ist und bleibt die größte
Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg für Deutschland,

256
00:21:29,176 --> 00:21:32,644
für die Europäische Union
und für die ganze Welt.

257
00:21:32,645 --> 00:21:37,733
Aber es gibt eben auch Anlass zur Hoffnung.
Und das verbindet sich mit den Impfstoffen.

258
00:21:37,734 --> 00:21:39,370
Und Hoffnung macht auch,

259
00:21:39,371 --> 00:21:46,293
dass wir heute ein so viel größeres Wissen über das
Coronavirus und seine Wirkung haben als zu Beginn der Pandemie.

260
00:21:46,294 --> 00:21:49,472
Dieses Wissen
ermöglicht uns manches.

261
00:21:49,473 --> 00:21:53,417
Dieses Wissen macht uns aber natürlich auch sehr ernüchtert,
weil wir wissen,

262
00:21:53,418 --> 00:21:57,490
dieses Virus lässt sich nicht
betrügen und nicht umgehen.

263
00:21:57,491 --> 00:22:01,965
Es ist so, wie es ist,
und hat seine Verhaltensweisen.

264
00:22:01,966 --> 00:22:04,495
Und ich finde es
unglaublich beeindruckend,

265
00:22:04,496 --> 00:22:11,483
wie nach der alten, einfachen Zahl der Kontakte
Simulierer in der Wissenschaft heute ausrechnen können,

266
00:22:11,484 --> 00:22:16,684
welche Infektionszahlen wir nach bestimmter Zeit haben,
wenn wir uns wie verhalten.

267
00:22:16,685 --> 00:22:21,972
Deshalb weiß man, dass man da keinen Bogen um
dieses Virus machen kann im Sinne, dass man glaubt,

268
00:22:21,973 --> 00:22:25,849
man könnte es irgendwie dazu zwingen,
sich anders zu verhalten,

269
00:22:25,850 --> 00:22:30,700
nur weil es in Deutschland ist oder weil es vor
einer Schule ist oder weil es an irgendeinem Platz ist.

270
00:22:30,701 --> 00:22:33,486
Also, es macht uns Hoffnung,
dass wir mehr wissen.

271
00:22:33,487 --> 00:22:39,510
Und es macht Hoffnung, dass die große Mehrheit
der Menschen in Deutschland sich an die Dinge hält,

272
00:22:39,511 --> 00:22:44,471
die wir vereinbaren,
und damit auch eine Eindämmung möglich macht.

273
00:22:44,472 --> 00:22:46,472
Ich sage ganz deutlich:

274
00:22:46,473 --> 00:22:48,473
(Applaus)

275
00:22:48,474 --> 00:22:52,847
Wir haben es in der Hand.
Wir sind nicht machtlos.

276
00:22:52,848 --> 00:22:56,753
Wir haben ganz ohne Zweifel noch
einmal schwierige Monate vor uns.

277
00:22:56,754 --> 00:23:02,487
Aber so wie wir Menschen schon so viele große
Probleme in der Geschichte der Menschheit bewältigt haben,

278
00:23:02,488 --> 00:23:10,377
so kann auch jetzt in der Pandemie jeder und jede
aktiv dazu beitragen, dass wir diese Zeit gut durchstehen.

279
00:23:10,378 --> 00:23:16,292
In meiner Regierungserklärung am 29. Oktober habe ich
gesagt - und ich möchte das heute noch einmal wiederholen -,

280
00:23:16,293 --> 00:23:19,705
der Winter wird schwer,
aber er wird enden.

281
00:23:19,706 --> 00:23:24,784
Und gerade jetzt, da wir so viel an Weihnachten
und an den kommenden Jahreswechsel denken,

282
00:23:24,785 --> 00:23:33,635
wünsche ich mir und wünsche ich uns allen,
dass wir mehr denn je miteinander und füreinander einstehen.

283
00:23:33,636 --> 00:23:37,753
Wenn wir das beherzigen,
werden wir aus der Krise kommen. Herzlichen Dank!

284
00:23:37,754 --> 00:23:57,087
(Applaus)