Fortschritt für eine gerechte Welt

G7 Germany 2022 Fortschritt für eine gerechte Welt

Die deutsche G7-Präsidentschaft 2022 ist beendet – am 1. Januar 2023 hat Japan turnusgemäß den Vorsitz übernommen. Die G7-Präsidentschaft, die Deutschland für ein Jahr innehatte, fiel in eine Zeit globaler Krisen. Gemeinsam ist es der G7 gelungen, diese Krisen entschlossen anzugehen und Fortschritt für eine gerechte Welt zu erzielen.

Familienfoto der G7

Die Staats- und Regierungschefs der G7 trafen sich zum Gipfel in den bayerischen Alpen: Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte verbinden sie als Wertepartner.

Foto: Bundesregierung/Gülland

Das deutsche G7-Präsidentschaftsjahr 2022 war geprägt vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die G7 hat sich dabei auch mit den vielfältigen globalen Folgen des Krieges, wie insbesondere auf die globale Ernährungs- und Energiesicherheit, auseinandergesetzt. Sie ist entschlossen, die Ukraine zu unterstützen, so lange es nötig ist.

Gleichzeitig hat die G7 das Motto der deutschen G7-Präsidentschaft „Fortschritt für eine gerechte Welt“ im Blick behalten und sich für langfristige Anliegen eingesetzt – wie den Schutz von Umwelt und Klima, wirtschaftliche Stabilität und Transformation, die Stärkung der globalen Gesundheit und von Investitionen weltweit sowie die Stärkung von Demokratien und der regelbasierten internationalen Ordnung.

Beispiellos: Sechs Treffen in zwölf Monaten

Die G7-Staats- und Regierungschefs kamen unter deutscher Präsidentschaft insgesamt sechs Mal zusammen, fünf Mal davon wurde der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selensky virtuell zugeschaltet. „Allein diese Zahl zeigt, wie eng wir uns mit unseren engsten Wertepartnern in diesem Jahr abgestimmt haben“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Zudem gab es zahlreiche G7-Treffen auf Ministerebene in den jeweiligen Fachbereichen. Diese beispiellose Abstimmung hat sich bewährt, wie die zentralen Ergebnisse dieser Präsidentschaft zeigen:

  • Die G7 steht fest an der Seite der Ukraine – und zwar so lange wie nötig. Der deutsche Vorsitz hat unter anderem 2022 kurzfristige direkte Budgethilfen der G7 von insgesamt rund 32,7 Milliarden US-Dollar koordiniert. Gemeinsam mit der Europäischen Kommission lud Deutschland zu einer Internationalen Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine nach Berlin ein. Im Anschluss beschloss die G7 Einrichtung einer Governance-Plattform zur internationalen Koordinierung des ukrainischen Wiederaufbaus wurde beschlossen.
  • Die G7 erhebt weitreichende Sanktionen gegen Russland.
  • Die G7 gründet einen offenen und kooperativen internationalen Klimaclub und erarbeitet eine entsprechende Satzung (terms of reference). Zudem hat die G7 gemeinsam mit den Vulnerable 20 einen globalen Schutzschirm gegen Klimarisiken verabschiedet.
  • Die G7 ruft das Bündnis für globale Ernährungssicherheit ins Leben und mobilisiert beim G7-Gipfel zusätzliche 4,5 Milliarden US-Dollar gegen die weltweite Hungerkrise.
  • Die G7 bekennt sich gemeinsam mit den Partnerländern des G7-Gipfels dazu, demokratische Grundsätze, Menschenrechte und widerstandsfähige demokratische Gesellschaften zu verteidigen. Gemeinsam will man globale Herausforderungen angehen. 

Höhepunkt der G7-Präsidentschaft 2022 war das Gipfeltreffen der G7-Staats- und Regierungschefs. Es fand im Juni in Schloss Elmau in den bayerischen Alpen statt. Als Partnerländer des G7-Gipfels waren Argentinien, Indien, Indonesien, Senegal und Südafrika eingeladen.

Deutschland hat seinen Vorsitz genutzt

„Wir werden unsere G7-Präsidentschaft nutzen, damit dieser Staatenkreis zum Vorreiter wird. Zum Vorreiter für klimaneutrales Wirtschaften und eine gerechte Welt.“ Das hatte Bundeskanzler Scholz vor einem Jahr angekündigt. Rückblickend steht nun fest: Deutschland hat seinen Vorsitz genutzt und im engen Bündnis der G7 Antworten auf die drängendsten Herausforderungen vorangetrieben.

In einer Zeit, in der die Welt von Spaltungen und Erschütterungen bedroht ist, ist die G7 als funktionierende Wertegemeinschaft noch enger zusammengerückt. Davon ist Scholz überzeugt. „Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte verbinden uns als Wertepartner.“ Und diese Werte tragen mehr denn je. Im Kampf für eine gerechte Welt und weit über die G7 hinaus.

Die deutsche G7-Präsidentschaft stand zudem ganzjährig in enger Abstimmung mit der indonesischen G20-Präsidentschaft. Die Zusammenarbeit im G20-Format gestaltete sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 äußerst schwierig. Nach sehr intensiven Verhandlungen war die schlussendliche Einigung auf ein gemeinsames Kommuniqué beim G20-Gipfel am 15./16. November 2022 auf Bali ein wichtiger Erfolg für den Multilateralismus.

Es ist auch aufgrund enger Abstimmungen der G7 mit G20-Partnern gelungen, dass die große Mehrheit der G20-Mitglieder den russischen Angriffskrieg eindeutig verurteilte und die G20 zudem einhellig die Drohung mit oder den Einsatz von nuklearen Waffen als unzulässig bezeichnete. Für die Einigung im Rahmen der G20 leisteten nicht zuletzt die enge Einbindung von Argentinien, Indien, Indonesien, Senegal und Südafrika als Partnerländer der deutschen G7-Präsidentschaft 2022 und ihre Einladung zum G7-Gipfel nach Elmau einen wichtigen Beitrag.

Die deutsche G7-Präsidentschaft ist mit der Übergabe an Japan zum 1. Januar 2023 beendet. Die offizielle G7-Website der Bundesregierung wird daher nicht weiter aktualisiert. Neue Beiträge zu G7 und G20 finden Sie auf unserer Themenseite „Internationale Zusammenarbeit - G7/G20 .