Umsetzungsstrategie der Bundesregierung zur Gestaltung des digitalen Wandels

Umsetzungsstrategie der Bundesregierung zur Gestaltung des digitalen Wandels

Der digitale Wandel verändert unsere Art zu leben, zu arbeiten und zu lernen fundamental und mit rasanter Geschwindigkeit. Wir, die Bundesregierung, wollen diesen Wandel gestalten und unser Land auf die Zukunft bestmöglich vorbereiten. Im Mittelpunkt steht: Was bringt die Digitalisierung dem Einzelnen? Und: Wie erhalten und stärken wir die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung im digitalen Zeitalter? Hierzu hat die Bundesregierung wichtige Maßnahmen entwickelt und in der vorliegenden Umsetzungsstrategie zusammengefasst. Ziel ist es, die Lebensqualität für alle Menschen in Deutschland weiter zu steigern, die wirtschaftlichen und ökologischen Potenziale zu entfalten und den sozialen Zusammenhalt zu sichern.

Warum eine Umsetzungsstrategie?

Wir haben in den letzten Jahren viele digital-politische Grundlagen gelegt: Mit der Digitalen Agenda 2014–2017 hat die Bundesregierung ein ambitioniertes Programm umgesetzt und erste Antworten zur Gestaltung des digitalen Wandels erarbeitet. Sie ist gemeinsam mit den Berichten der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages (2010–2013) ein hervorragender Ausgangspunkt für die künftige Digitalpolitik der Bundesregierung.

In dieser Legislaturperiode geht es vor allem um die gemeinsame strategische Umsetzung der digitalpolitischen Maßnahmen. Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für unseren Wohlstand nutzen und ihre Risiken beherrschbar machen. Und wir wollen die vielen Vorteile des digitalen Wandels für die Menschen erlebbar machen. Jede Herausforderung, die wir in der Umsetzungsstrategie benennen, ist mit einer konkreten Lösungsmaßnahme unterlegt. Und jede Maßnahme zur Lösung soll durch einen Umsetzungsplan begleitet werden.

In dieser Umsetzungsstrategie konzentrieren wir uns auf Schwerpunktvorhaben, die die Ministerien identifiziert haben. Darüber hinaus setzt jedes Ressort weitere digitalpolitische Maßnahmen in seinem Bereich um. Hierbei werden wir Synergieeffekte nutzen, sowohl in der Zusammenarbeit zwischen den Ministerien als auch in Kooperation mit Wirtschaft und Wissenschaft.

Zahlreiche Maßnahmen zur Gestaltung des digitalen Wandels befinden sich bereits in der Umsetzung und sind in ihren finanziellen Auswirkungen im geltenden Finanzplan abgebildet. Für einen darüber hinausgehenden Finanzierungsbedarf zur Umsetzung der Strategie gelten die haushaltspolitischen Regelungen des Koalitionsvertrages.

Ist die Strategie abschließend?

In Zeiten des digitalen Wandels gehört es zum Wesen einer Umsetzungsstrategie, dass sie sich weiterentwickeln kann. Strategische Planung bedeutet hier, Ziele regelmäßig zu hinterfragen und nachzusteuern. Wir können uns nicht auf langjährige Pläne verlassen, die bei der Verwirklichung längst wieder veraltet sind. Entscheidend ist ein gemeinsames, dynamisches und agiles Vorgehen.

Wir entwickeln deswegen die Strategie kontinuierlich weiter. Den aktuellen Umsetzungsstand stellen wir unter www.digital-made-in.de zur Verfügung.

Wir werden das Erreichen unserer Ziele messen und unter www.digital-made-in.de veröffentlichen. So stellen wir sicher, dass die Umsetzungsstrategie wirksam überprüft wird.

Zum Aufbau

Die Strategie besteht aus fünf Handlungsfeldern. Sie sind aus dem Koalitionsvertrag abgeleitet. Jedem Handlungsfeld stehen gemeinsame Leitaussagen voran. Die Handlungsfelder sind:

  • Digitale Kompetenz
  • Infrastruktur und Ausstattung
  • Innovation und digitale Transformation
  • Gesellschaft im digitalen Wandel
  • Moderner Staat

Sicherheit als Querschnittsthema

Wir haben bewusst auf ein eigenes und „losgelöstes“ Handlungsfeld „Sicherheit“ verzichtet. Sicherheit ist eine grundlegende Voraussetzung für nachhaltige und erfolgreiche Digitalisierung. Sicherheit ist daher in allen Handlungsfeldern und Maßnahmen zu berücksichtigen. Den für Innere und Äußere Sicherheit zuständigen Ressorts kommt hier eine zentrale und koordinierende Rolle zu.

Vergleichbares gilt für das Thema Gleichstellung, das als durchgängiges Leitprinzip und bei allen politischen, normgebenden und verwaltenden Maßnahmen der Bundesministerien in ihren Bereichen gefördert werden soll, also auch bei der Digitalisierung.

Auf die Leitaussagen zum jeweiligen Handlungsfeld folgen die nach Schwerpunkten gegliederten zentralen Vorhaben der Ressorts. Hier haben wir ein besonderes Augenmerk auf die Darstellung der Zielgruppen und den konkreten Nutzen gelegt. Wer mehr wissen will, findet dort auch Steckbriefe mit konkreten Zielen und weiteren

Wie ist diese Strategie entstanden?

Für die Erarbeitung der Umsetzungsstrategie sind wir neue Wege gegangen. Alle Bundesministerien und das Bundeskanzleramt haben sie mit einer strategisch-kooperativen Methodik in mehreren Workshops gemeinsam entwickelt. Das verbindende Ziel war und ist, die Maßnahmen stärker als bisher an den potenziellen Nutzerinnen und Nutzern auszurichten – zum Beispiel an unterschiedlichen Bürgerinnen und Bürgern mit ihren individuellen Lebenswelten, an Unternehmen unterschiedlicher Größe, an Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen oder an Vereinen und Verbänden.


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