EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland, Portugal und Slowenien
Slowenien hat am 1. Juli von Portugal die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Gemeinsam mit Deutschland, das den Vorsitz im Rat der Europäischen Union im zweiten Halbjahr 2020 inne hatte, bilden die drei Länder für 18 Monate eine sogenannte Triopräsidentschaft. Für diesen Zeitraum haben sie gemeinsame Themen und Prioritäten festgelegt.
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Deutschland, Portugal und Slowenien übernehmen die EU-Ratspräsidentschaft nacheinander jeweils für sechs Monate.
Die Trio-Präsidentschaft
Deutschland ab 1.07.20
Portugal ab 1.01.21
Slowenien ab 1.07.21
Gemeinsam für ein stärkeres, gerechteres und nachhaltigeres Europa.
Foto: Bundesregierung
Europa soll stärker, gerechter und nachhaltiger aus der Corona-Pandemie hervorgehen – das ist das übergeordnete Ziel des Dreiervorsitzes von Deutschland, Portugal und Slowenien im Rat der Europäischen Union.
Am 1. Juli hat Slowenien turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Portugal hatte zuvor den Vorsitz inne. Mit Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli 2020 begann die sogenannte Triopräsidentschaft Deutschlands, Portugals und Sloweniens. Das bedeutet: Die drei Staaten arbeiten als sogenannter Dreiervorsitz eng zusammen.
Schwerpunkte der Triopräsidentschaft
Das Programm antwortet auf die zentralen Herausforderungen der EU im Zeitraum des Dreiervorsitzes. Es gilt für die komplette Zeitspanne der Triopräsidentschaft, also vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2021. Konkret sehen Deutschland, Portugal und Slowenien die folgenden Handlungsschwerpunkte:
- die Covid-19-Pandemie und die Bewältigung der sozio-ökonomischen Folgen sowie eine Verbesserung des europäischen Krisenmanagements,
- die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027 zusammen mit dem neuen Wiederaufbaufonds,
- das künftige Verhältnis der EU zum Vereinigten Königreich,
- wichtige politische Zielsetzungen der Strategischen Agenda 2019 bis 2024 in den kommenden 18 Monaten (Zukunftskonferenz, Klima, Wettbewerbsfähigkeit, Digitales, Soziales, Europas Rolle in der Welt).