Verbraucherrechte

Verbraucherrechte

Innovationen und kreative Ideen lassen immer wieder neue Produkte und Dienstleistungen entstehen. Das Internet hat neue Märkte geschaffen, bei denen die Entfernung zwischen Käufer und Verkäufer keine Rolle spielt. Doch bei allem Wandel gilt: Verbraucher haben Rechte – in der analogen wie der digitalen Welt.

Dokument mit Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wichtig: Vor Vertragsunterzeichnung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen lesen

Foto: Bundesregierung/Stutterheim

Einer der wichtigsten verbraucherpolitischen Grundsätze lautet: Verträge müssen verständlich sein. Unabhängig davon, ob der Vertrag in Papierform oder digital geschlossen wird, müssen alle Leistungen und Kosten bei Vertragsabschluss transparent zu erkennen sein.

Klare Regelungen erforderlich

Weil die Märkte sich nach aktuellen Entwicklungen ausrichten und immer neue Waren und Dienstleistungen anbieten, ist es ein wichtiges Ziel, klare gesetzliche Regelungen zu schaffen, die dem Geschäft zwischen Verbrauchern und Anbietern einen verbindlichen Rahmen setzen.

Neben dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) definieren beispielsweise die Preisangaben-Verordnung, das Fernabsatzrecht oder das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb wichtige Verbraucherrechte. Das Verbraucherinformationsgesetz sorgt dafür, dass Verbraucher einfacher und schneller bei den Behörden Auskünfte einholen können – etwa über Schadstoffgehalte oder sonstige Eigenschaften und Inhalte von Produkten.

Viele Fragen sind von grenzüberschreitender Bedeutung. Verbraucher werden deshalb zunehmend durch europäisches Recht geschützt. Eine wichtige Regelung auf EU-Ebene stellt die sogenannte Verbraucherrechte-Richtlinie dar, die EU-weit einheitlich Haustür- und Fernabsatzgeschäfte regelt. Hiervon ist auch der Online-Handel betroffen. Die Bundesregierung hat hier beispielsweise erfolgreich für die Aufnahme der "Button-Lösung" geworben, die Verbraucher vor Kostenfallen im Internet schützt. Nachdem sie zunächst national eingeführt wurde, gilt sie mittlerweile in der gesamten EU.

Verbraucherrechte effektiv durchsetzen

Die Verbraucherrechte effektiv durchzusetzen, ist Aufgabe staatlicher Stellen und der unabhängigen Verbraucherorganisationen. Neben den individuellen Möglichkeiten, seine Rechte geltend zu machen, gibt es in Deutschland auch kollektive Rechtsschutzinstrumente. Deshalb verfügen etwa Verbraucherverbände in einigen Rechtsgebieten über ein Verbandsklagerecht. Damit können sie im Interesse der Verbraucher wirksam gegen Rechtsverstöße beim Verbraucherschutz vorgehen.

Schlichten statt klagen

Verbraucher sollen ihre Rechte schnell, unbürokratisch und kostengünstig durchsetzen können. In der Regel ist die außergerichtliche und unabhängige Schlichtung für alle Beteiligten die günstigste Lösung. Die Bundesregierung fördert bereits bestehende Möglichkeiten der außergerichtlichen Streitbeilegung und entwickelt sie stetig weiter. Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz vom April 2016 ermöglicht, dass sich Verbraucher und Unternehmen bei Streitigkeiten kostengünstig an eine lokale Schlichtungsstelle wenden können. Bislang bestehende Schlichtungsstellen einzelner Branchen bleiben bestehen. So soll erreicht werden, dass nicht jeder Streit um mangelhafte Ware, Schadenersatz oder schlechte Arbeit des Handwerkers vor Gericht entschieden wird.

Über aktuelle Entwicklungen in diesem Themenfeld informiert sie unser Schwerpunkt "Verbraucherrechte".

Beitrag teilen
Schlagwörter