In den Sozialen Medien und über Messenger-Dienste verbreiten sich manipulierte Fotos, Videos und Tonaufnahmen sowie andere Desinformationen sehr schnell. Das verunsichert, führt zu einem Vertrauensverlust und stellt eine Gefahr für die Demokratie dar.

Wie können wir unsere Meinungsfreiheit und uns vor Desinformation schützen? Wie stärken wir gesellschaftlichen Zusammenhalt und verhindern die Einflussnahme durch fremde Staaten, zum Beispiel auf unsere Wahlen? Genau hier setzte das bundesweite Beteiligungsprojekt Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie an. 

Das Forum gegen Fakes beteiligte die gesamte Bevölkerung anhand einer Online-Beteiligung. Darüber hinaus diskutierten 120 vielfältig zusammengesetzte Bürgerinnen und Bürgern, der sogenannte Bürgerrat, die Ergebnisse der Online-Beteiligung und bearbeiteten die wichtigsten Punkte.

Bürgergutachten zum Umgang mit Desinformation 

Im Zeitraum von Januar bis Juli 2024 haben 424.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an drei Online-Beteiligungen teilgenommen. Auf der Grundlage dieser Beteiligung erarbeitete der Bürgerrat die wichtigsten Punkte und Empfehlungen zum Umgang mit Desinformation. Hieraus entstand das Bürgergutachten zum Umgang mit Desinformation mit 15 Empfehlungen und 28 Maßnahmen, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun überreicht wurde.

Zu den 15 Empfehlungen zählen beispielsweise die Durchführung einer jährlich stattfinden bundesweiten Aktionswoche zur Aktivierung der Bevölkerung gegen Desinformation oder die rechtliche Verankerung von Medienkompetenz in der Bildung. Aber auch die Entwicklung von Technologien zur Kennzeichnung von Desinformation zählt zu den Empfehlungen. Darüber hinaus rät das Bürgergutachten dazu, den Einfluss fremder Staaten durch die Einrichtung einer zentralen Stelle zu Desinformation einzuschränken.

Wie geht es nun weiter?

Mit der Übergabe des Bürgergutachtens startet der sogenannte Follow-up Prozess. Darin will das BMI die Empfehlungen des Bürgergutachtens für die Entwicklung einer neuen Strategie der Bundesregierung zum Umgang mit Desinformation einfließen lassen.

Zudem soll das Bürgergutachten nun mit den Medien und der Zivilgesellschaft diskutiert werden, um die Ergebnisse des Projektes weiterzutragen und bekannt zu machen. Schließlich ist eine Update-Veranstaltung für 2025 geplant, um zu schauen, wie weit die Empfehlungen vom BMI umgesetzt wurden.  

„Forum gegen Fakes ­– Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ist ein Kooperationsprojekt der Bertelsmann Stiftung mit dem Bundesinnenministerium, der Stiftung Mercator und der Michael Otto Foundation for Sustainability.