Kanzler trifft NATO-Generalsekretär Stoltenberg
Stärkung der Abschreckung, aber auch der Schutz von kritischer Infrastruktur – die Themen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sind vielfältig. Beide betonen bei ihrem Treffen das gemeinsame Engagement in schwierigen Zeiten.
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Ab nächstem Jahr werde Deutschland das Ziel einhalten, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf die Verteidigung zu verwenden, sagte der Kanzler bei seinem Treffen mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg.
Foto: Bundesregierung/Kugler
Von bewegten Zeiten spricht Bundeskanzler Scholz, als er den Generalsekretär der NATO im Kanzleramt in Berlin empfängt. Die Herausforderungen der aktuellen Zeit bedeuten, „über Gewohntes hinauszugehen“, so der Kanzler. Deutschland tue im Moment viel, um seine Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen, unter anderem mit einer dauerhaften Stationierung einer ganzen Brigade der Bundeswehr in Litauen. In diesem Zuge dankte der Kanzler auch den Soldaten.
Erhöhung der Verteidigungs- und Reaktionsfähigkeit
Ab nächstem Jahr werde Deutschland das NATO-Ziel einhalten, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf die Verteidigung zu verwenden, so der Bundeskanzler. Militärische Großverbände müssten künftig in hoher Bereitschaft sein.
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„Zum Schutz unsers Landes braucht es aber alle Kräfte unserer Gesellschaft“, betonte Scholz weiter. Es werde Schwerpunkt des folgenden Gesprächs sein, wie man die kritische Infrastruktur, besonders unter Wasser, in Zukunft besser schützen könne. Er dankte dem Generalsekretär, dass die NATO dahingehend so schnell auf die Initiative des Kanzlers reagiert habe.
Die NATO als Sicherheitsgarant
Auch bereits begonnene Missionen verlangen aufgrund der Spannungen der jüngeren Zeit weiterhin Aufmerksamkeit. Der Bundeskanzler betonte, die Mission KFOR im Kosovo müsse „in der Lage sein, auf alle Entwicklungen angemessen zu reagieren“, die NATO sei „Sicherheitsgarant auf dem westlichen Balkan“.
Neben dem Angriff Russlands auf die Ukraine, auf den die NATO laut Scholz seit 21 Monaten kontinuierlich reagiere, werde auch die Lage im Nahen Osten und auf der ganzen Welt Inhalt des Gesprächs zwischen Bundeskanzler und NATO-Generalsekretär. Es ginge darum, „unsere gemeinsamen Verteidigungs- und Abschreckungsmöglichkeiten im Bündnis zu stärken“, betonte Scholz.
Wegmarke in Washington
Trotz der verteidigungspolitisch angespannten Lage schloss Bundeskanzler Scholz seine Ansprache mit einem Grund zum Feiern; er bekundete seine Freude über die gestaltende Position des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg beim Jubiläumsgipfel zum 75-jährigen Bestehen der NATO 2024 in Washington.