Sicherheitspolitik

Deutschland in den Vereinten Nationen

Zur Lösung von globalen Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit, Umwelt und Menschenrechte sind die Vereinten Nationen der zentrale Ort einer friedensstiftenden und menschenwürdigen deutschen Außenpolitik. Deutschland hat in seiner mehr als 40-Jährigen Mitgliedschaft deshalb eine Vielzahl von Missionen zur Friedenssicherung begleitet.

Sitzungsaal der Vereinten Nationen

Generalsekretär spricht in den Vereinten Nationen

Foto: UN Photo/Rick Bajornas

Die Bundesrepublik ist seit dem 18. September 1973 Vollmitglied bei den Vereinten Nationen (UN) und beteiligt sich dort aktiv zusammen mit 192 Staaten an der Krisenprävention und multinationalen Friedensabkommen.

Laut Artikel 1 der UN-Charta setzt sich die Organisation die Ziele: Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker, Förderung der internationalen Zusammenarbeit und Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Für die Wahrung und Wiederherstellung des Friedens ist vorrangig der Sicherheitsrat verantwortlich. Dieser besteht aus fünf ständigen Mitgliedern - USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland - sowie 10 rotierenden Staaten. Der Sicherheitsrat kann im Interesse des Weltfriedens geeignete Maßnahmen wie Mandate für Friedensmissionen erteilen, um einen Konflikt beizulegen. Dafür kann er sich auch an Regionalorganisationen (z.B. NATO, EU, OSZE, Afrikanische Union) wenden. Seit ihrer Gründung haben die Vereinten Nationen mehr als 75 Friedensmissionen selbst durchgeführt oder mandatiert.

Deutschland wurde bereits fünfmal zum nicht-ständigen Mitglied in den UN-Sicherheitsrat gewählt, zuletzt von 2011 bis 2012. Für 2019 bis 2020 strebt Deutschland eine erneute Mitgliedschaft an.

Internationale Friedensmissionen mit deutschem Engagement

Die UN-Peacekeeping-Missionen zur Friedenssicherung (auch Blauhelm-Missionen) verzichten auf militärische Tätigkeiten und übernehmen zahlreiche zivile Aufgaben, wie die Überwachung von Wahlen, humanitäre Hilfe und Aufbau von rechtsstaatlichen Instituten. Zurzeit sind weltweit über 106.000 Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten und anderes ziviles Personal im Einsatz.

Die Bundesrepublik beteiligt sich bei der Konfliktprävention wie auch bei multinationalen Friedensmissionen aktiv und in großem Umfang mit Friedenstruppen, Polizisten und qualifiziertem Zivilpersonal, durch die Bereitstellung von Ausrüstung und finanzielle Beiträge. Aktuell sind rund 3.500 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (und über 130 Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte) bei internationalen Friedensmissionen eingesetzt.

Deutschland ist nach den USA, Japan und China der viertgrößte Beitragszahler und leistet einen erheblichen finanziellen Beitrag zu allen UN-geführten Friedensmissionen.

Im Fokus der militärischen und polizeilichen Beteiligung Deutschlands stehen UN-Friedensmissionen in Afrika und UN-mandatierte Operationen der NATO und EU in Afghanistan und auf dem Balkan. Bei Resolute Support in Afghanistan und bei KFOR im Kosovo gehört Deutschland zu den größten Truppenstellern. 

Ausgehend von dieser Einsatzbereitschaft haben sich inzwischen 31 UN-Unterorganisationen in Deutschland niedergelassen.

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