Einsätze in Afghanistan und im Mittelmeer verlängert

Resolute Support und Sea Guardian Einsätze in Afghanistan und im Mittelmeer verlängert

Deutschland wird sich weiterhin mit bewaffneten Streitkräften der Bundeswehr am Einsatz Resolute Support in Afghanistan und an der Maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian im Mittelmeer beteiligen. Beide Mandate werden bis Ende März 2021 verlängert. Das hat der Deutsche Bundestag am 13. März 2020 beschlossen.

Zwei Personen auf der Brücke eines Schiffs

Die Besatzung auf der Brücke des Führungsschiffs bei der Seeraumüberwachung Sea Guardian in internationalen Gewässern in der Ägäis.

Foto: Bundeswehr / Tom Twardy

Worauf zielt der Einsatz in Afghanistan?

Der Einsatz Resolute Support in Afghanistan soll die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte ausbilden, beraten und unterstützen. Haupteinsatzorte sind Masar-e Scharif und Kunduz. Die Ziele der Bundesregierung in Afghanistan sind unverändert: Sicherheit, Menschenrechte sowie nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Mit eben diesen Zielen wurde das Mandat des Einsatzes von der Bundesregierung um ein Jahr verlängert.

Wie wird eine Konfliktlösung in dem Land angestrebt?

Kurzfristig ist die Aufnahme inklusiver innerafghanischer Friedensverhandlungen das vordringliche Ziel der politischen Aktivitäten der Bundesregierung. Diese Verhandlungen sollen von möglichst vielen gesellschaftlichen Gruppen in Afghanistan, insbesondere auch von Frauen, mitgetragen und mitgestaltet werden. Sie sollen das in den letzten Jahren Erreichte bewahren und darauf aufbauen.

Der Weg zu einer politischen Konfliktlösung ist nicht kurz und geradlinig und bedarf weiterhin intensiver und verlässlicher Unterstützung. In der Nordregion wird Deutschland als Rahmennation dabei von 21 Nationen unterstützt.

Die afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte sollen lernen, mehr und mehr Aufgaben eigenverantwortlich zu übernehmen. Dies bildet die Voraussetzung für einen innerafghanischen Friedensprozess, die Fortsetzung des zivilen Aufbaus und für die Entwicklungszusammenarbeit.

Ein Hubschrauber kurz über dem Erdboden

Ein Transporthubschrauber bei einer Rettungsübung während der Mission Resolute Support in der Nähe von Mazar-e Sharif, Afghanistan.

Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert

Was sind die Ziele des Einsatzes im Mittelmeerraum?

Angesichts der hohen Bedeutung von maritimen Verkehrs- und Versorgungs­wegen ist die Sicherheit im Mittelmeerraum für die Nato und ihre Mitglieder von zentraler Bedeutung. Die Nato-geführte Operation Sea Guardian trägt durch Seeraumüberwachung und Lagebildaustausch dazu bei, Terrorismus und Waffenschmuggel zu bekämpfen. Dies kommt allen Mittelmeeranrainern und -nutzern zugute. Möglich wird das auf der Basis von Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und internationaler multilateraler Verträge.

Wie geht die Operation Sea Guardian vor?

Sea Guardian hat die Möglichkeit, Schiffe, die im Verdacht stehen, eine Verbindung zu terroristischen Organisationen zu haben, im gesamten Mittelmeerraum zu kontrollieren und zu durchsuchen. Zudem wirkt die Operation durch die Präsenz der Einsatzkräfte als präventiver Ordnungsfaktor.

Im Jahr 2019 hat die Operation insgesamt mehr als 10.000 Schiffe identifiziert, 17 davon im Rahmen eines sogenannten "Maritime Situation Awareness Approaches" kontrolliert und drei Schiffe auf See durchsucht.

Wer ist außerdem an Einsätzen im Mittelmeer beteiligt?

Weitere im Mittelmeer agierende Organisationen wie die Europäische Union sowie die Mittelmeer-Anrainerstaaten nutzen die Operation, um zusammenzuarbeiten und diese Kooperation auch weiter voranzutreiben. Das schließt Ausbildung und gemeinsame Übungen mit ein. Deutschland wird  sich weiterhin regelmäßig an Sea Guardian beteiligen.