Bundeswehr im Einsatz

Bundeswehr

Auslandseinsätze

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Bevor sie sich mit bewaffneten Streitkräften an einem Auslandseinsatz beteiligt, muss der Deutsche Bundestag zustimmen. Die Einsätze laufen stets im engen Schulterschluss mit der EU und den Verbündeten der Nato.

Marinesoldat im Boot mit Blick auf das Meer im Einsatz.

Manöver beim Einsatz vor Libanons Küste

Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr

Schon bald nach ihrer Aufstellung im Jahr 1955 hat die Bundeswehr sich an humanitären Hilfsaktionen im Ausland beteiligt. Daraus wurde im Verlauf der 90er Jahre ein dauerhaftes und teils langjähriges Engagement in Auslandseinsätzen. Dies geschah anfangs in Bosnien, später dann im Kosovo. Höhepunkt dieser Entwicklung war der ISAF-Kampfeinsatz in Afghanistan.

Ende des Kalten Krieges

Das Ende der Ost-West-Konfrontation 1989/1990 änderte vieles. Die Bedrohung durch den Warschauer Pakt bestand nicht mehr. Doch wirklich friedlicher wurde die Welt dadurch nicht.

Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung traten an die Stelle der bisherigen grenznahen Landes- und Bündnisverteidigung. Die Bundeswehr wurde zur heutigen „Armee im Einsatz“.

Bundestag stimmt zu

Die neuen Aufgaben der Bundeswehr waren zunächst umstritten und beschäftigten auch das Bundesverfassungsgericht. Das stellte am 12. Juli 1994 fest: Bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr im Rahmen von „Systemen kollektiver Sicherheit“ wie der Vereinten Nationen oder der Nato sind zulässig. Sie bedürfen aber generell vorab der Zustimmung des Bundestags.

Dieses gilt nach wie vor: Nicht die Bundeswehr, nicht die Regierung sondern die Abgeordneten des Parlaments bestimmen in namentlicher Abstimmung mit einfacher Mehrheit, dass deutsche Soldaten in den Auslandseinsatz gehen. Davon ausgenommen sind lediglich unbewaffnete Einsätze, sowie Einsätze bei „Gefahr im Verzug“, beispielsweise bei Rettungsoperationen.

Über Letztere muss der Bundestag aber vorher informiert werden und diese im Nachhinein billigen. Details hierzu regelt seit 2005 das Parlamentsbeteiligungsgesetz.

Beitrag teilen