Der Mut der Menschen siegte
Zum 25-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution zeigt der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2014 nicht nur die Entwicklung in den neuen Ländern. Er würdigt auch den Mut und die Entschlossenheit der Menschen, die sich in der DDR für Freiheit und Demokratie eingesetzt haben.
Wandel und Wachstum
Die Entwicklung, die der Osten Deutschlands seitdem genommen hat, ist bemerkenswert:
- Die Wirtschaftskraft ist seit dem Anfang der 90-er Jahre beachtlich gewachsen: Das Bruttoinlandsprodukt hat sich mehr als verdoppelt.
- Die Arbeitslosenquote ist auf den niedrigsten Stand seit 1991 gesunken.
- Die Haushaltslage der Kommunen hat sich in den neuen Ländern in den letzten Jahren weiter verbessert, der Schuldenstand liegt merklich niedriger als in westdeutschen Vergleichsstädten.
- In der Qualität der Forschungsergebnisse steht Ostdeutschland dem Westen in nichts nach.
- Die 17 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit sind größtenteils fertiggestellt.
- Die teilweise dramatische Abwanderung junger und qualifizierter Menschen ist gestoppt. 2013 verzeichneten die ostdeutschen Länder sogar mehr Zu- als Fortzüge.
Gleichwertige Lebensverhältnisse
Die Bundesregierung unternimmt weitere Anstrengungen, um die Lebensverhältnisse in den alten und neuen Ländern anzugleichen. Sie steht daher zu ihren Verpflichtungen aus dem Solidarpakt II, der 2019 endet.
Für die Zeit danach werden die Bund-Länder-Finanzbeziehungen neu geordnet. Dann soll nicht mehr nach Ost und West differenziert werden. Deshalb geht es bei den jetzigen Verhandlungen zu den Finanzbeziehungen darum, die speziellen Förderprogramme der ostdeutschen Länder nach und nach in ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen zu überführen.
Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland ist und bleibt Ziel der Bundesregierung.
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