Forum Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeitspolitik unter der Lupe

Was läuft gut in der deutschen Nachhaltigkeitspolitik und wo ist nachzubessern? Wie kann die Bundesregierung ihre Politik konsequenter auf die Nachhaltigkeitsziele der UN-Agenda 2030 ausrichten?

Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Forum Nachhaltigkeit im Bundeskanzleramt

In großer Runde diskutierten die Teilnehmenden über Erreichtes und Schwerpunkte für ihre künftige Arbeit.

Foto: Bundesregierung/Plambeck

Am 18. Juni fand auf Einladung des Bundeskanzleramts das "Forum Nachhaltigkeit 2018" statt. Mehr als 150 Teilnehmende aus gut 60 Organisationen diskutierten über die deutsche Nachhaltigkeitspolitik. Umwelt-, Sozial-, Entwicklungs- und Jugendverbände waren vertreten, ebenso wie Wissenschaft und Wirtschaft, Kirchen, Gewerkschaften und Sachverständigenräte, kommunale Spitzenverbände, Länder, der Bundestag und die Bundesministerien.

Das Forum Nachhaltigkeit wurde mit der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) 2016 neu eingerichtet und fand im Sommer 2017 zum ersten Mal statt. Es dient dem Austausch der Bundesregierung mit zentralen Akteuren über Stand und Zukunft der Umsetzung der DNS und der Agenda 2030. Das Forum ergänzt die im Juni stattgefundene, öffentliche Konsultation zur Aktualisierung der DNS.

Offen und konstruktiv

Alle teilnehmenden Organisationen stellten ihre jeweiligen Aktivitäten und Prioritäten für eine nachhaltige Entwicklung dar. Offen und konstruktiv erörterten sie das weitere Vorgehen. In welchen Bereichen sollte die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie noch in diesem Jahr aktualisiert werden? Was sollte in die umfassende Weiterentwicklung bis 2020 aufgenommen werden?

Intensiv diskutiert hat das Forum über

  • das "Wie" der Nachhaltigkeitspolitik, die sogenannten Managementregeln. Diese will die Bundesregierung noch im laufenden Jahr überarbeiten und hat dazu ein Diskussionspapier vorgelegt,
  • die Frage, ob und wenn ja, welche zusätzlichen Nachhaltigkeitsindikatoren und -ziele in die DNS aufgenommen werden sollten,
  • die Empfehlungen der internationalen Expertengruppe zur DNS im sogenannten Peer Review,
  • die Wissenschaftsplattform Nachhaltigkeit 2030 und
  • die internationale Nachhaltigkeitspolitik, die Agenda 2030 sowie das diesjährige "High-level Political Forum".

Die Ressortkoordinatoren Nachhaltigkeit aus acht Bundesministerien stellten die Schwerpunkte ihrer Arbeit dar. Dies gab den Teilnehmenden einen Einblick, was derzeit in den einzelnen Ressorts zur Nachhaltigkeit getan wird.

Und jetzt: Ziele in die Praxis umsetzen

Viele Teilnehmende erkannten an, dass mit der DNS, die seit Anfang 2017 gilt, einiges erreicht wurde: die Ernennung von Ressortkoordinatoren für Nachhaltigkeit in jedem Bundesministerium, der Peer Review, die Einrichtung eines Internettools, mit dem Nachhaltigkeitsaspekte leichter bei der Gesetzgebung berücksichtigt werden können.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Forum Nachhaltigkeit im Bundeskanzleramt

Vertreter von mehr als 60 Organisationen trafen sich in Berlin.

Foto: Bundesregierung/Plambeck

Dennoch betonten zahlreiche Organisationen, dass die Fortschritte noch nicht ausreichten, um die Ziele der Agenda 2030 zu erreichen. Zudem gebe es auch in Deutschland noch ungelöste Zielkonflikte, etwa in der Verkehrs-, der Landwirtschafts- oder der Energiepolitik. Die Bundesregierung habe verstanden, so Christian Luft, Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt, dass die vordringlichste Aufgabe jetzt sei, die ehrgeizigen Ziele in die Praxis umzusetzen. Dabei verwies er auf Bundeskanzlerin Angela Merkel, die auf der Jahreskonferenz des Rats für nachhaltige Entwicklung Anfang Juni betont hatte, der Gedanke der Nachhaltigkeit müsse noch konsequenter zum Maßstab des Regierungshandelns gemacht werden, und zwar in allen Politikfeldern.

Das nächste Forum Nachhaltigkeit ist für Sommer 2019 geplant.

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