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Brandenburg

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Nachhaltigkeitsstrategie	Die erste Landesnachhaltigkeitsstrategie (LNHS) wurde im April 2014 von der Landesregierung beschlossen. Im Mai 2019 wurde die LNHS fortgeschrieben. Die Fortschreibung aktualisiert und untersetzt die Strategie aus dem Jahr 2014 unter Ausrichtung an den 17 Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs). Die LNHS soll in der 7. Legislaturperiode unter Federführung der Staatskanzlei weiterentwickelt werden. In dem Zusammenhang soll die Ausrichtung an den 17 globalen SDGs fortgesetzt und intensiviert werden. Zur Beschreibung der methodischen Vorgehensweise bei der Weiterentwicklung hat das Kabinett am 24. Mai 2022 ein entsprechendes Eckpunktepapier beschlossen.
Leitbild / Schwerpunkte	Ziel der LNHS 2014 und ihrer Fortschreibung 2019 ist, in Orientierung am Prinzip der Nachhaltigkeit unter den spezifischen Bedingungen Brandenburgs und unter Berücksichtigung globaler Trends die Entwicklungspotenziale des Landes zu sichern und den Nachhaltigkeitsgedanken noch stärker in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu verankern. Die breite Beteiligung der relevanten Akteure und gesellschaftlichen Gruppen an der Aufstellung, Umsetzung und Fortschreibung der Strategie ist zentrales Prinzip. Fünf Handlungsfelder bilden die Schwerpunkte: Wirtschaft und Arbeit in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg Lebenswerte Dörfer und Städte Brandenburg als Modellregion für Energiewende und Klima-anpassung Zukunftsfähige Finanzpolitik Bildung und nachhaltige Entwicklung Mit der anstehenden Weiterentwicklung der LNHS wird an der oben genannten Zielstellung grundsätzlich festgehalten. Welche (ggf. ab-weichenden oder ergänzenden) Schwerpunkte ihr zugrunde gelegt werden, wird im weiteren Arbeitsprozess ermittelt.
Federführendes Ressort	Für Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsbeirat: Staatskanzlei des Landes Brandenburg Referat 41 Regierungsplanung, Koordinierung Hauptstadtregion und Regionalentwicklung Frau Leonie Eilers, Tel.: 0049 (0)331 866 1295 Leonie.Eilers[at]stk.brandenburg.de Frau Dagmar Kurras, Tel.: 0049 (0)331 866 1032 Dagmar.Kurras[at]stk.brandenburg.de Für Nachhaltige Entwicklung allgemein: Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Abteilung Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Referat Klimapolitik, Nachhaltigkeit, Biomasse Dr. Martin Pohlmann, Tel.: 0049 (0)331 866 7923 Martin.pohlmann[at]mluk.brandenburg.de Franziska Linz, Tel.: 0049 (0)331 866 7355 Franziska.linz[at]mluk.brandenburg.de Johannes Lobinger, Tel.: 0049 (0)331 866 7924 Johannes.lobinger[at]mluk.brandenburg.de NachhaltigeEntwicklung[at]MLUK.Brandenburg.de Für Bildung für Nachhaltige Entwicklung: Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Abteilung Naturschutz Godehard Vagedes, Tel.: 0049 (0)331 866 7533 Godehard.vagedes[at]mluk.brandenburg.de Kerstin Trick, Tel.: 0049 (0)331 866 7531 Kerstin.trick[at]mluk.brandenburg.de
Institutionelle Verankerung	Eine interministerielle Arbeitsgruppe hat die Arbeiten zur Strategieerstellung (2014) und -fortschreibung (2019) koordiniert und begleitet die Umsetzung; im August 2020 hat sie sich neu konstituiert mit der Aufgabe „Koordinierung Regionalentwicklung und Nachhaltigkeitsstrategie“ unter Federführung der Staatskanzlei. Im Februar 2021 hat das Land Brandenburg (erneut) einen Nachhaltigkeitsbeirat – bestehend aus Vertretungen aus Wissenschaft, Wirtschaft sowie dem Landesjugendring – berufen. Aufgabe des Nachhaltigkeitsbeirates ist es u.a. an der Weiterentwicklung der LNHS mitzuwirken. Im Januar 2019 wurde die Nachhaltigkeitsplattform Brandenburg initiiert. Sie dient der Vernetzung verschiedener Akteure im Land Brandenburg, um die Umsetzung der Landesnachhaltigkeitsstrategie unter Berücksichtigung lokalspezifischer Bedingungen und Möglichkeiten voranzubringen. 2010 wurde der „Runde Tisch Bildung für Nachhaltige Entwicklung“ gebildet, der seitdem jährlich tagt und insbesondere der Vernetzung der BNE-Akteure sowie der Diskussion und Meinungsbildung dient. Seit 2010 existiert der Round-Table Entwicklungspolitik. Er widmet sich dem gesellschaftlichen Dialog zur Umsetzung der in 2012 beschlossenen Entwicklungspolitischen Leitlinien der Landesregierung Seit 2009 existiert die Steuerungsgruppe BNE, die den Landesaktionsplan entwickelt hat und die jährlichen Runden Tische Bildung für nachhaltige Entwicklung vorbereitet. In der Steuerungsgruppe sind sowohl landesweit agierende Aktive als auch unterschiedliche Ministerien und nachgeordnete Behörden vertreten.
Vertikale Integration	Der Städte- und Gemeindebund beteiligte sich am Dialogverfahren zur LNHS 2014. In dem Projekt „Global nachhaltige Kommune Brandenburg“ (umgesetzt von der SKEW) werden einzelne Städte, Gemeinden und Landkreise bei der strategischen Verankerung ihrer globalen Nachhaltigkeitsziele hin zu kommunalen Nachhaltigkeitskonzepten unterstützt. Die Landesregierung steht über den Stakeholder/-innenbeirat dem Prozess beratend zur Seite.
Indikatoren / Ziele	Zur Umsetzung der SDGs definiert die LNHS-Fortschreibung 33 Landesziele, die den Erfordernissen der Fachpolitiken und den Erwartungen der Zivilgesellschaft entsprechen. Den Zielen ist ein Set von 38 Indikatoren zugeordnet.
Sonstige Anmerkungen / Aktivitäten	Als Beitrag zu der globalen und entwicklungspolitischen Dimension von Nachhaltigkeit werden weitere Aktivitäten in Verantwortung der zuständigen Ressorts der Landesregierung durchgeführt. Handlungsgrundlage sind hierbei die „Entwicklungspolitischen Leitlinien der Landesregierung“ als Fachstrategie unter dem Dach der Nachhaltigkeitsstrategie. Die Landesregierung hat Wettbewerbe für Nachhaltigkeitsprojekte unter dem Motto „Natürlich. Nachhaltig. Wir in Brandenburg“ ausgelobt. Zuletzt wurde der Nachhaltigkeitspreis 2019 im Rahmen des Wettbewerbs Baukultur gemeinsam vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz sowie vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung vergeben und honoriert besonders gut gelungene Beispiele in allen drei brandenburgischen UNESCO-Biosphärenreservaten. Seit 2019 existiert die vom Land finanzierte Servicestelle BNE, die die BNE-Aktiven weiterbildet, vernetzt und seit 2020 kostenlos zertifiziert. Eine unabhängige Zertifizierungskommission wurde einberufen, die über die Vergabe der Zertifikate entscheidet. Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern aller für Brandenburg wichtigen BNE-Expertinnen und –Experten. Der jährliche Runde Tisch BNE widmete sich 2021 dem Thema Kommunen, in 2022 wird er sich mit BNE in Unternehmen beschäftigen. Derzeit wird die neue EU-Förderperiode vorbereitet. Umweltbe-wusstseinsbildung soll wieder Bestandteil der Förderung werden. Im Rahmen der ELER-Förderung konnten in der laufenden Förderperiode ca. 9 Mio. Euro an Vorhaben der Umweltbewusstseinsbildung ausgereicht werden.

Stand: 14. Juli 2022