Kathy Ziegler

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist wichtig, die DNS unter den veränderten Bedingungen der Coronavirus-Pandemie zu betrachten. Diese Krise lehrt auf vielfältige Weise, wie gut wir als soziale Wesen kooperieren können, um eine Gefahr abzuwehren. Um die Verbreitung des Virus einzudämmen und die Schwächsten in der Gesellschaft zu schützen, hat sich unser Leben rasant verändert. Dafür nehmen wir eine Wirtschaftskrise in Kauf, die noch lange nachwirken wird. Wir lernen in dieser Krise, dass es auf die gemeinsamen Werte der Mitmenschlichkeit, Rücksichtnahme und Solidarität ankommt, um so vielen Menschen wie möglich, ein Überleben zu sichern.

Wir lernen aber auch, dass durch unser reduziertes Leben die Schadstoffbelastung in den Städten sinkt, die Adria vor Venedig plötzlich wieder klar ist und insgesamt der CO2-Ausstoß durch weniger Nachfrage nach Strom und Energie in der Industrie, weniger Verkehr auf den Straßen und den bisweilen weltweit nahezu komplett eingestellten Flugverkehr zurückgeht. Agora Energiewende schreibt: "Die Treibhausgasemissionen in Deutschland werden 2020 vor allem aufgrund der Corona-Krise um 40 bis 45 Prozent unter das Niveau von 1990 sinken."

Erfreulicherweise ist der CO2-Ausstoß in Deutschland 2019 ohnehin um 6,3 Prozent gegenüber 2018 zurückgegangen, berichtet das Umweltbundesamt am 16. März 2020. Das liegt vor allem an der Energiewende: Mehr Strom aus Erneuerbaren Energien, weniger aus Kohle. Dagegen sind die Emissionen im Verkehrssektor gestiegen. Wenn wir jetzt weniger mit dem Auto fahren, weil sich unser Leben zu Hause abspielt, müsste sich das an einem geringeren CO2-Ausstoß zeigen, vermutet auch der Präsident des Bundesumweltamtes, Dirk Messner. So hat die Corona-Krise bei all dem Leid und den Existenzkämpfen auch etwas Gutes, einen positiven Corona-Nebeneffekt.

Noch hat die Politik alle Hände voll damit zu tun, die bedrohten Existenzen so gut wie möglich aufzufangen. Gleichzeitig stellt sich auch die Frage, wie wir aus der Krise herauskommen wollen? Es ist sinnvoll, bei den Wirtschaftshilfen zu überlegen, welche Branche für die Zukunft mehr und welche, die ohnehin in den nächsten Jahrzehnten abgebaut werden, weniger stark unterstützt werden sollte.

Schon 2012 hat das Umweltbundesamt eine Studie über die umweltschädlichen Subventionen vorgestellt. Im Jahr 2012 beliefen sich diese Subventionen auf 57 Milliarden Euro. Daran hat sich bis heute wenig geändert. Jetzt, da wir viele der Steuermittel benötigen, um Existenzen zu sichern, wäre es sinnvoll diese Subventionen abzubauen und in zukunftsträchtige und CO2-neutrale Unternehmen, Branchen und Projekte zu stecken, als alte, rückwärtsgewandte Branchen weiter zu unterstützen. Gerade wer das Einkommen für die Bürgerinnen und Bürger sichern will, sollte sich die Wachstumsprognosen im Bereich Erneuerbare Energien ansehen. Dort warten laut Branchenverband weltweit 11 Millionen Arbeitsplätze.

Nutzen wir jetzt die Chance, in der Corona-Krise unsere Wirtschaft umzubauen. Auch Dirk Messner sagt, dass die CO2-Emissionen langfristig nur zurückgehen, wenn wir die Wirtschaft und Infrastrukturen Richtung Treibhausgasneutralität im Energie-, Verkehrs- und Wohnbereich umbauen. Denn Klimaschutz bedeutet auch das Leben der Menschen zu schützen, so wie es gerade während der Corona-Krise getan wird. Laut einer Studie könnten weltweit 1,4 Millionen Menschen vor dem Tod bewahrt werden, würden wir aus der Kohleverstromung aussteigen. Und bereits im vergangenen Jahr hat eine Studie berechnet: "Würde man komplett auf das Verbrennen fossiler Energieträger verzichten, gäbe es jährlich etwa 3,6 Millionen Todesfälle weniger. Zu diesem Ergebnis kommen Computersimulationen einer internationalen Forschergruppe unter der Leitung von Jos Lelieveld vom Max-Planck-Institut für Chemie in Mainz."

Dazu, wie die Chancen durch die Corona-Krise genutzt werden könnten, haben verschiedene Expertinnen und Klimabewegte bereits Gedanken und Vorschläge geäußert. Beim #WirVSVirus, dem Hackathon der Bundesregierung, sind hinsichtlich der Unterstützung nachhaltiger Unternehmen Ideen gesammelt worden. Zum Beispiel: "Gestaffelte Anforderungen an Unternehmen zur Bewilligung von finanziellen Mitteln entsprechend nachhaltiger Kriterien, welche kompatibel mit der EU Taxonomie für ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeit sind." Werden diese Ideen auch umgesetzt?

Volker Quaschning, Ingenieurwissenschaftler und Professor für Regenerative Energiesysteme an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin, hat in seinem Video-Blog dafür geworben, in der Corna-Krise die Chance zu sehen, die Wirtschaft und Klimapolitik auf neue Füße zu stellen.

Seiner Meinung nach können wir noch mehr aus der Corona-Krise lernen. Er vergleicht sie mit der Klimakrise, die genauso jeden Menschen auf der Erde bedroht, allerdings in manchen Regionen mehr als in anderen. Er warnt: "Die Corona-Krise zeigt, was das Überschreiten von Kipppunkten auslösen kann." Wenn sich viele Menschen sehr schnell infizieren, schnellt die Zahl der Infizierten exponentiell nach oben. Wenn wir Klima-Kipppunkte überschreiten, könnte sich der Klimawandel beschleunigen, ohne dass wir angemessen darauf vorbereitet sind. Beispielsweise könnten Flutkatastrophen Millionen von Menschen obdachlos machen, weil sie in Küstennähe wohnen.

Wir erleben gerade, wie schnell unsere Regierung und die Parlamente agieren können, wenn Not gelindert und Maßnahmen ergriffen werden müssen. Die Klimakrise ist die größere Herausforderung. Deshalb kritisiere ich scharf Ihre Darstellung, das Klimaschutzgesetz, dass der Bundestag im Juli 2020 verabschiedet hat, entspreche dem Vorschlag der Kohlekommission. Mit Datteln IV ist ein neues Steinkohlekraftwerk ans Netz gegangen und sie haben mit den vereinbarten Entschädigungszahlungen an die Kohlekonzerne Steuermittel unnötig ausgegeben (wie auch der Bund der Steuerzahler im Oktober kritisiert hat) und verhindern so einen schnelleren Ausstieg. All das war nicht im Kompromiss der Kohlekommission vereinbart worden.

Um eine sozial-ökologische Energiewende zu erreichen, muss die Energiegewinnung demokratisiert und Energiekonzerne vergemeinschaftet werden. Mit lokal erzeugter Bürgerenergie stärken wir die demokratischen und sozialen Strukturen und erreichen so einen schnelleren Ausstieg aus der Kohleverstromung.

Im Bereich Landwirtschaft ist es von herausragender Bedeutung, Subventionen so umzulenken, dass dadurch eine nachhaltige ökologische Landwirtschaft zum Wohl von Mensch, Umwelt und Tier schnell erfolgen kann. Damit lassen sich auch die Stickstoffeinträge in die Umwelt reduzieren, wodurch langfristig die Nitrateinträge in unser Grundwasser sinken und die Eutrophierung unserer Gewässer zurückgeht. Gleichzeitig könnten wir so das Artensterben aufhalten.

Subventionen im Bereich Verkehr, Abbau von Nahverkehrsangeboten und menschenunfreundliche Städte sorgen für hohe CO2-Emissionen. Ein Abbau der Subventionen und eine zusätzliche CO2-Steuer könnten ausreichend finanzielle Mittel erzeugen, um den Nahverkehr auszubauen und die Städte so umzugestalten, dass sie für die Menschen mehr Lebensqualität bieten. Auch das kann zu einer erheblichen Stärkung der Demokratie beitragen.

Die sozialen Aspekte beim Abbau von umweltschädlichen Subventionen liegen auf der Hand: Subventionen erhalten Unternehmen, sie kommen nicht der Allgemeinheit zugute. Um die Menschen in ihrer Selbstwirksamkeit zu stärken, bedarf es eines sozialen Umbaus. Die Lasten einer sozial-ökologischen Transformation müssen gerecht geteilt werden. Dazu kann eine CO2-Steuer beitragen, aber auch ein gerechteres Steuersystem, dass die Wohlhabenden an den Gemeinschaftsaufgaben stärker beteiligt: Erbschafts-, Vermögens- und Bodengewinnsteuer könnten für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen.

Gleichzeitig sollte schrittweise die Arbeitszeit reduziert werden. Philipp Frey berechnet in seiner Studie "The Ecological Limist of Work" neun Wochenarbeitsstunden, die auf der einen Seite dafür sorgen könnten, dass wir die Klimaziele erreichen, zum anderen Beschäftigungsgerechtigkeit herstellen und den Menschen ermöglichen, wichtige Care-Arbeit in der eigenen Familie oder ehrenamtliches bürgerschaftliches Engagement auszuüben. Auch mit dieser Maßnahme könnte gleichzeitig das Klima geschützt, für mehr soziale Gerechtigkeit gesorgt und somit auch die Demokratie gestärkt werden.

Möglicherweise erscheinen Ihnen diese Vorschläge zu progressiv oder nicht konsensfähig. Aber um die Corona-Krise zu bekämpfen, sind auch Maßnahmen ergriffen worden, von denen klar war, dass sie nicht konsensfähig sind. Wenn die Menschen verstehen, worauf es ankommt, sind sie auch zu Veränderungen bereit.

Dabei könnte der Staat bei der Vermittlung des Wissens um den Klimawandel und die Handlungsmöglichkeiten eines jeden Einzelnen und als Gemeinschaft noch viel mehr tun. Klimabildung ist wichtig, damit die Menschen ein Bewusstsein für die notwendigen Veränderungen entwickeln. Der Soziologe Fritz Reusswig vom Potsdam Institut für Klimaforschung sagt, wir brauchen eine Roadshow, die von Dorf zu Dorf zieht, denn die Energiewende wird auf dem Land erfolgen, nicht in den Städten. Wir brauchen Bürgerräte, in denen über Maßnahmen diskutiert, abgewogen und beraten werden kann. Es gibt dafür gute Beispiele in Frankreich und Irland. Noch mehr als während der Corona-Krise muss den Menschen klar werden, dass es auf uns alle ankommt, wenn wir unseren Planeten retten wollen.

Kathy Ziegler