Kanzler Scholz beim Global Solutions Summit 2023
Klimaschutz, Migration, Armutsbekämpfung – die internationale Ordnung steht vor gewaltigen Herausforderungen. Zugleich war das Potenzial für eine gleichberechtigte globale Zusammenarbeit „nie größer“, betonte Bundeskanzler Scholz auf dem Global Solutions Summit. Dabei stellte er die Zusammenabeit mit Ländern des Globalen Südens in den Fokus.
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Die Welt ist multipolar, also müssen wir jetzt danach handeln – erklärte Kanzler Scholz beim Global Solution Summit im Vorfeld des G7-Gipfels.
Foto: Bundesregierung/Denzel
Klimaschutz, internationale Ordnungspolitik, Migration, Armutsbekämpfung oder Menschenrechtsförderung. Auf dem Global Solutions Summit in Berlin diskutieren Teilnehmer aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft sowie Think Tanks über globale Herausforderungen. Ihre Empfehlungen richten sie anschließend an die G20- und G7-Staaten.
Inklusivere und ausgewogenere Weltordnung
„Wie können wir eine internationale Ordnung auf Grundlage der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts im 21. Jahrhundert aufrechterhalten?“ Das sei eine zentrale Frage unserer Zeit, betonte Bundeskanzler Scholz in seiner Rede. Ein Teil der Lösung bestehe in einer Weltordnung, die inklusiver und ausgewogener sei als bisher, so Scholz.
Wenn man die Länder des globalen Südens dazu ermutigen wolle, gemeinsam mit Europa und der Welt eine friedliche und stabile Weltordnung aufzubauen und zu verteidigen, dann müsse man sie auch stärker als bisher beteiligen. Dafür wolle sich der Kanzler auf dem anstehenden G7- Gipfel und beim G20-Gipfel im September persönlich einsetzen.
Die Bezeichnung „Globaler Süden“ umfasst Länder, die früher als Entwicklungsländer oder Schwellenländer bezeichnet wurden. Die Mehrzahl dieser Länder liegt in Afrika, Latein- und Südamerika sowie Asien.
Ländern des globalen Südens auf Augenhöhe begegnen
Die Länder Asiens, Afrikas und Amerikas sollten nicht den Eindruck bekommen, „dass wir nur auf sie zugehen, weil wir an ihren Rohstoffen interessiert sind oder ihre Unterstützung bei einer VN-Resolution erwirken wollen“, so Kanzler Scholz. Die wachsenden Bevölkerung und Volkswirtschaften im globalen Süden „erwarten Repräsentation auf Augenhöhe“.
Das müsse sich unter anderem in der Verteilung von Sitzen in internationalen Organisationen widerspiegeln und auch in der Handelspolitik der Europäischen Union. Rohstoffe müssen vermehrt in deren Herkunftsländern verarbeitet und nicht nur von einigen wenigen Ländern dort entzogen werden. Deutschland hatte während seiner G7-Präsidentschaft im letzten Jahr die Staats- und Regierungschefs des globalen Südens ganz bewusst einbezogen. Die Partnerschaft für Globale Infrastruktur, das Bündnis für globale Ernährungssicherheit und der globale Schutzschirm für Klimarisiken für besonders stark betroffene Länder waren konkrete Ergebnisse dieser Treffen.
Gerechte Partnerschaften in beiderseitigem Interesse
Gerechte Partnerschaften mit vielen verschiedenen Ländern sind auch im Interesse Deutschlands und der Europäische Union. Abhängigkeiten von einzelnen Anbietern und Störungen von Lieferketten könnten durch Diversifizierung verhindert werden. Das Potenzial für eine gleichberechtigte globale Zusammenarbeit sei nie größer gewesen, betonte der Kanzler.
Diese neuen Formen der Zusammenarbeit können auch einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, „weil viele afrikanische Länder die Energiewende als Chance wahrnehmen“, so Scholz. Davon konnte er sich bei einem Besuch in Ostafrika überzeugen. Kenia wird beispielsweise demnächst dem internationalen Klimaclub beitreten – einer deutschen G7-Initiative, die die ambitionierte und schnelle Umsetzung des Pariser Klimaabkommens vorantreibt.
Kanzler Scholz lädt afrikanische Staaten am 20. November nach Berlin ein, um die G20-Initiative „Compact with Africa“ voranzubringen. Ziel der Initiative ist es, in Afrika wirtschaftliches Wachstum zu stimulieren und Anreize für privatwirtschaftliche Investitionen zu schaffen.