Nachhaltigkeitsstrategie im Dialog weiterentwickeln

Forum Nachhaltigkeit 2020 Nachhaltigkeitsstrategie im Dialog weiterentwickeln

Am 15. Oktober fand auf Einladung des Chefs des Bundeskanzleramts das "Forum Nachhaltigkeit 2020" statt - dieses Jahr pandemiebedingt in digitaler Form. Rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten über den aktuellen Stand der deutschen Nachhaltigkeitspolitik.

Außenansicht vom Bundeskanzleramt im Herbst.

Kanzleramtschef Braun betonte, für die Ziele der Agenda 2030 sei es wichtig, national und global in einen Spurt einzutreten.

Foto: mauritius images

Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramtes und zuständiger Bundesminister für die Nachhaltigkeitspolitik, erinnerte in seinem Eingangsstatement an die Verabschiedung der Agenda 2030 in 2015. Es sei die Aufgabe, jetzt in einen Spurt einzutreten. Das gelte global, aber in einen einigen Bereichen auch national.

"Das festgelegte Ziel der Klimaneutralität bis 2050 und der beschlossene Ausstieg aus der Verstromung von Kohle bis 2038 sind wichtige Meilensteine für eine nachhaltige Entwicklung in Deutschland", betonte Braun. Deutschland habe als Industrieland mit einem sehr hohen CO2-Ausstoß pro Kopf Verantwortung, im Klimaschutz mit gutem Beispiel voranzugehen. Die bereits letztes Jahr beschlossenen Maßnahmen für den Klimaschutz und die zunehmende Bedeutung erneuerbarer Energien trügen zu nachhaltiger Entwicklung bei. Die dieses Jahr beschlossene Wasserstoffstrategie ergänze diese Zielrichtung, stellte Braun klar.

Auch auf europäischer Ebene voranbringen

Die Herausforderung für die nahe Zukunft werde sein, die mit der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie verbundenen Ambitionen "auf das richtige Level zu heben", so Braun. Zudem wolle Deutschland die derzeitige Europäische Ratspräsidentschaft nutzen, um das Thema Nachhaltigkeit auch auf europäischer Ebene voranzubringen.

Bereits bei der Jahrestagung des Europäischen Nachhaltigkeitsnetzwerkes am 13. Oktober in Berlin hatte Bundeskanzlerin Merkel den Umsetzungsstand der Agenda 2030 unter Verweis auf die Einschätzung der Vereinten Nationen als kritisch eingestuft. Das gelte für den weltweiten Klimaschutz, für den Erhalt der Artenvielfalt und für soziale Ungleichheiten, präzisierte die Kanzlerin.

Das Forum Nachhaltigkeit wurde mit der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) 2016 eingerichtet und fand im Sommer 2017 zum ersten Mal statt. Es dient dem Austausch der Bundesregierung mit Akteuren aus Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik über Stand und Zukunft der Umsetzung der DNS und der Agenda 2030.

Nachhaltigkeit und Corona-Pandemie

Mit Blick auf die Corona-Pandemie stellte der Kanzleramtschef klar, dass Deutschland mit über die besten Grundlagen verfüge, um in der aktuellen Situation zu bestehen. Dazu gehörten ausreichende Verfügbarkeiten von Schutzausrüstung, Testkapazitäten und Intensivbetten. Hier zahle sich die vorausschauende und damit nachhaltige Orientierung auf den Gesundheitsschutz aus. Die Verantwortung höre aber nicht an den Grenzen Deutschlands auf, sondern müsse auch eine globale sein, fügte Braun hinzu.

In diesem Sinne setzt sich Deutschland dafür ein, dass Impfstoffe allen zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung auch andere Staaten mit der notwendigen Schutzausrüstung zur Pandemie-Bekämpfung.

Diskussion mit den gesellschaftlichen Akteuren

In der nachfolgenden Diskussion würdigten die anwesenden Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Institutionen die Dialogfassung vielfach als gute Grundlage für die Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie. Hervorgehoben wurde insbesondere der Ansatz, nicht nur einzelne Ziele, sondern zusätzlich auch wichtige Transformationsbereiche zu betrachten.

Gleichzeitig wurden in der Diskussion viele sehr unterschiedliche Themenbereiche für mögliche weitere Vertiefungen oder Verbesserungen identifiziert. Dazu gehörte etwa die Konkretisierung der Idee eines Gemeinschaftswerks Nachhaltigkeit. Diesen Vorschlag hatten 2019 die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder vorgeschlagen.

Vermittlung von Nachhaltigkeitsthemen

Die Diskutanten sprachen zudem die Frage der Einbeziehung der internationalen Dimension in die Strategie an. Hinterfragt wurde aber auch, ob die bestehenden Strukturen zu Nachhaltigkeitspolitik in der Regierung gestärkt werden sollten. Mit Blick auf das Thema Kommunikation, schlugen einige Teilnehmenden vor, Nachhaltigkeitsthemen besser und mit mehr Begeisterung zu vermitteln. Viele Akteure hoben zudem die Bedeutung der Haushaltsaufstellung für die Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele, der Sustainable Development Goals (SDGs) hervor.

Die Bundesregierung wird die Hinweise aus dem Gespräch mit den gesellschaftlichen Akteuren bei der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie einbeziehen.

Beteiligen Sie sich bei der Aktualisierung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Wir sind auf Ihre Kommentare gespannt, die Sie an die E-Mail-Adresse Nachhaltigkeitsdialog@bpa.bund.de senden können. Grundlage für die Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie ist diese  Dialogfassung.