Elena Ball

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst einmal sehe auch ich es positiv, was bislang in der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie verankert ist. Allerdings ist zum Einen das magische Datum 2050 zu lange in der Zukunft liegend, so dass unerlässliche Weichenstellungen nicht schnell genug erfolgen, zum Anderen fehlt mir eine nicht nur oberflächliche, sondern substanzielle Beteiligung von uns in Deutschland lebenden Menschen, so dass es nicht wie bspw. bei der sog. Kohlekommission zum Versuch einer Befriedung eines gesellschaftlichen Konfliktes kommt und im Anschluss der Geist der gefundenen Kompromiss-Lösung einfach aufgekündigt wird.
Beidem kann Abhilfe geschaffen werden:

Die vom Wuppertalinstitut für Fridays for Future erstellte Studie legt dar, wie Deutschland bis 2035 klimaneutral werden kann. Darauf aufbauend können nun weitere wichtige Sektoren, wie bspw. die Landwirtschaft, mit in die Analyse aufgenommen werden sowie detailliertere Kostenrechnungen durchgeführt und Fragen der sozialen Gerechtigkeit geklärt werden.

Anschließend sollte die Bundesregierung dann (wie Irland es für die Klärung hochstrittiger, gesamtgesellschaftlich relevanter Fragen vorgemacht hat) eine Bürger*innenversammlung/Bürger*innenrat einberufen, dessen Ergebnisse bindend in Gesetzesform gegossen werden müssen oder nach Einführung der Möglichkeit einer bundesweiten Volksabstimmung dem Souverän zur Entscheidung vorgelegt werden müssen. Die Expertise dazu baut Mehr Demokratie auf bzw. hat damit schon begonnen mit einem bereits erfolgreich durchgeführten Bürger*innenrat.
Die repräsentativ ausgelosten Teilnehmer*innen erhalten uneingeschränkt Zugriff auf Wissen von Expert*innen und entwickeln dann gemeinsam Konzepte zur Bewältigung der Klimakrise und zur sozial gerechten Einhaltung des Pariser Klimaabkommens.

Mit freundlichen Grüßen,

Elena Ball