Dialog zur Nachhaltigkeit

Dialog zur Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit prägt als Leitprinzip die Politik der Bundesregierung. Aber nicht nur Staat und Politik, jede und jeder Einzelne ist gefordert, sich für dieses Ziel einzusetzen.

Bundeskanzlerin Merkel inmitten von Bürgerinnen und Bürgern

Bundeskanzlerin Merkel im Dialog

Foto: Bundesregierung/Steins

Nachhaltige Entwicklung kann nicht vom Staat verordnet werden. Nur wenn alle Akteure in Wirtschaft und Gesellschaft, Bürgerinnen und Bürger das Thema zu ihrer Sache machen, wird nachhaltige Entwicklung gelingen.

Wenn Unternehmen investieren, Verbraucher konsumieren, bestimmen sie über die zukünftige Entwicklung ebenso wie der Staat mit seinen Gesetzen und Programmen. Deshalb ist die öffentliche Diskussion, die Zusammenarbeit mit und zwischen den gesellschaftlichen Akteuren ein wesentliches Element der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung.

Nachhaltigkeit lebt von der gesellschaftlichen Diskussion und der Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger – sei es privat, in der Familie oder bei der Arbeit und im täglichen Zusammenleben. Dabei ist verantwortliches Handeln der Beteiligten im Alltag eng daran geknüpft, auch bei der Weiterentwicklung der Gesellschaft eingebunden und beteiligt zu werden. Partizipation ist gerade auch mit Blick auf die Komplexität und Geschwindigkeit der gesellschaftlichen Prozesse besonders wichtig.

Wesentlicher Bestandteil der Fortschreibung der Strategie ist deshalb die Diskussion mit Experten und mit der Öffentlichkeit. Dementsprechend wurden sowohl Eckpunkte als auch erste Entwürfe der Strategie beziehungsweise der Fortschrittsberichte im Internet veröffentlicht. Den Dialog ergänzten Konsultationsrunden mit Kommunen, Wirtschaft und Gewerkschaften, Umwelt- und Entwicklungsverbänden, Landwirtschafts- und Verbraucherverbänden sowie Wissenschaft und Kirchen.

Bei der Weiterentwicklung der Strategie fließen die Ansichten und Ideen unterschiedlichster gesellschaftlicher Gruppen in die Inhalte der Fortschrittsberichte ein. Anregungen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger werden ebenso berücksichtigt. Damit ist die Strategie das erste politische Programm einer Bundesregierung, an dem Bürgerinnen und Bürger aktiv mitgewirkt haben und weiter mitwirken.

Auch in Zukunft wird die breite Beteiligung aller Akteure ein Schwerpunkt der Arbeit der Bundesregierung für eine nachhaltige Entwicklung in Deutschland sein. Erfahrungen aus den Dialogprozessen im Zusammenhang mit der Nachhaltigkeitsstrategie werden dabei einfließen.

Der Bürgerdialog zum Fortschrittsbericht 2012

Der umfassende Dialog zur Nachhaltigkeit startete im Herbst 2010. In der ersten Phase von September bis November 2010 stellte die Bundesregierung ihre Vorschläge für die inhaltlichen Schwerpunkte des neuen Fortschrittsberichts zur Diskussion: "nachhaltiges Wirtschaften" und "Wasser". Zugleich lud sie dazu ein, sich zu anderen Themen der Nachhaltigkeitspolitik zu äußern.

In einer zweiten Dialogphase von Juni bis September 2011 konnte der Entwurf der Bundesregierung zum Fortschrittsbericht 2012 diskutiert werden. Viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch Institutionen haben sich mit ihren Stellungnahmen am Nachhaltigkeitsdialog beteiligt (Berichte zu den Bürgerdialogen). In einer Dialogveranstaltung im Bundeskanzleramt im September 2011 konnten sich darüber hinaus Verbände und Organisationen zum Fortschrittsbericht äußern.

Der Bürgerdialog zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie 2016

Die Nachhaltigkeitsstrategie und die einzelnen Maßnahmen werden fortlaufend weiterentwickelt. In 2015 stehen viele Entscheidungen auf internationaler Ebene an. So werden die Vereinten Nationen im Herbst 2015 neue globale Nachhaltigkeitsziele verabschieden ("Post 2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung"). Damit sollen die großen globalen Herausforderungen einer nachhaltigen Entwicklung angegangen werden.

Im Mittelpunkt stehen Themen wie nachhaltiges Wirtschaften, Konsum, Stadtentwicklung, Bekämpfung und Verhinderung von Armut. Die Post 2015-Agenda-Ziele gelten für alle Staaten und sollen die ökonomische, ökologische und soziale Dimension nachhaltiger Entwicklung berücksichtigen.

Die Bundesregierung hatte bereits 2014 entschieden: Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie soll den Rahmen bilden für die Umsetzung der Post 2015-Agenda in Deutschland. Die Bundesregierung bereitet daher die "Nachhaltigkeitsstrategie 2016" vor - und schreibt damit die bisherige Strategie fort. Deshalb lädt die Bundesregierung zum Bürgerdialog ein: Was ist wichtig für eine nachhaltige Entwicklung? Wie können die neuen globalen Nachhaltigkeitsziele auf nationaler Ebene umgesetzt werden? Was muss in Deutschland geschehen, um die nachhaltige Entwicklung weiter voranzubringen?

Für die "Nachhaltigkeitsstrategie 2016" werden fünf Diskussionsveranstaltungen stattfinden. Ihr Titel: "Globale Ziele – nationale Verantwortung". Die Auftaktkonferenz findet am 29. Oktober 2015 in Berlin statt. Bundesminister Peter Altmaier und weitere hochrangige Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft werden daran teilnehmen. In den vier darauffolgenden Monaten sind vier regionale Bürgerkonferenzen vorgesehen: in Dresden, Stuttgart, Bonn und Hamburg.

Die Auftaktkonferenz wie die Regionalkonferenzen bieten jeweils eine Paneldiskussion und verschiedene Workshops an. Die Bundesministerien werden Fachforen zu speziellen Themen veranstalten.

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