Eine Zukunft, in der Natur und Klima geschützt werden, weniger Menschen Not leiden und die Gesellschaft zusammenhält – diese und weitere Ziele verfolgt Deutschland mit seiner Nachhaltigkeitsstrategie. Der Blick geht dabei über die nationalen Grenzen hinaus. Und Tempo ist gefragt, denn die Staatengemeinschaft hat sich eine Frist gesetzt.
Fast immer eine Frage von Nachhaltigkeit: Entscheidungen
Foto: ESA
Vom Kampf gegen Hunger und Armut über bezahlbare und saubere Energie bis hin zum Klimaschutz oder dem Ziel von lebenswerten, zukunftsfähigen Städten: 17 globale Ziele für eine nachhaltige Entwicklung haben die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen definiert, um bis 2030 wichtige Bereiche des menschlichen Zusammenlebens auf einen guten Weg zu lenken.
An diesen 17 globalen Zielen orientiert sich seit 2016 auch die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie. Am 10. März 2021 hat das Bundeskabinett deren Weiterentwicklung beschlossen.
Mit der Übernahme der 17 Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, kurz SDGs) ist die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie ein Stück weit internationalisiert worden. Das bedeutet: Die Bundesregierung schaut nicht nur auf Deutschland, sondern auch weltweit auf die Umsetzung dieser Ziele bis 2030. Denn über Mittel und Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit kann Deutschland auch international Einfluss auf die Umsetzung der Ziele ausüben.
Mehr Tempo bei Umsetzung
Die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele sind mit dem jetzigen Tempo nicht zu schaffen. Deshalb müssen die Staaten der Welt ihre Anstrengungen noch verstärken. Sonst sind die Ziele, wie etwa die Beseitigung von in vielen Ländern verbreiteten Armut und Hunger, bis 2030 nicht zu erreichen.
In Deutschland möchte die Bundesregierung beispielsweise die Energiewende voranbringen und damit auch einen Beitrag gegen den Klimawandel leisten. Zu einer nachhaltigen Entwicklung gehört auch das Ziel der Geschlechtergleichheit (SDG 5). Hier geht es etwa um die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen oder einen angemessenen Anteil von weiblichen Führungskräften in Unternehmen.
Anspruchsvolle Transformation nötig
Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und der Agenda 2030 zu erreichen, muss der Weg einer anspruchsvollen Transformation beschritten werden. Die Bundesregierung möchte deshalb in wichtigen Bereichen wie Energie, Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft, Wohnen, Verkehr, Ernährung und Landwirtschaft ansetzen.
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung erwähnt die Notwendigkeit einer Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft an verschiedenen Stellen.
Nachhaltigkeit konkret: Schutz von Klima und Gesundheit
Im Transformationsbereich Energie und Klimaschutz unterstützt die 2021 weiterentwickelte Strategie eine zügigere Umsetzung des 13. globalen Nachhaltigkeitsziels („Maßnahmen zum Klimaschutz“). Die Bundesregierung hat dazu 2019 ein Klimaschutzgesetz verabschiedet und dieses 2021 novelliert. Demnach soll Deutschland bis zum Jahr 2045 Treibhausgasneutralität erreichen. Um das zu schaffen, wurden kontinuierlich sinkende Emissionsmengen festgelegt.
Im Bereich des dritten Nachhaltigkeitsziels „Gesundheit und Wohlergehen“ (SDG 3) setzt sich die Bundesregierung für eine Verbesserung der globalen Gesundheit ein – auch, um sogenannte Zoonosen zu bekämpfen. Zoonosen sind Infektionskrankheiten, die gleichermaßen bei Tieren und Menschen vorkommen können.
Corona-Pandemie führt zu Rückschritten
Die letzte Aktualisierung der Nachhaltigkeitsstrategie erfolgte teilweise zeitlich und inhaltlich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Die Pandemie hat verdeutlicht, welche starken Auswirkungen die Gefährdung des dritten Nachhaltigkeitsziels „Gesundheit und Wohlergehen“ auf alle Lebensbereiche und damit auf alle anderen Nachhaltigkeitsziele haben kann.
Als Folge der Pandemie gibt es Rückschritte bei der weltweiten Armutsbekämpfung. Das Bewusstsein für die Bedeutung der natürlichen Lebensgrundlagen ist hingegen gewachsen und hat zu neuen Debatten über den richtigen Weg in eine nachhaltige Zukunft geführt.
Es gibt noch viel zu tun
Es gibt sowohl Lob für die bestehende Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie als auch Hinweise auf weiteren Änderungsbedarf. Das ergab sich aus dem Expertenbericht zur Nachhaltigkeitspolitik (Peer Review) vom Juni 2018 und aus den verschiedenen Dialogveranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern in 2019/2020.
Die bisherigen Erfahrungen mit der Umsetzung der Agenda 2030 national wie global zeigen: Wir können nachhaltiger werden. Zugleich wird klar: Wir müssen noch sehr viel tun. Denn auch in Deutschland sind wir an vielen Stellen noch weit von einem nachhaltigen Wirtschaften und einem nachhaltigen Lebensstil entfernt.
In einem Perspektivenpapier vom August 2021 betont die Bundesregierung die Notwendigkeit von deutlichen Fortschritten, um die Agenda 2030 umzusetzen. Das Papier wirft einen Blick auf die Herausforderungen für die Nachhaltigkeitspolitik in der kommenden Legislaturperiode nach der Bundestagswahl vom September 2021.
Breite Beteiligung an der Aktualisierung
An der Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie haben 2019 b is 2021 alle Ministerien und der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung unter dem Vorsitz des Kanzleramtschefs mitgewirkt. Eingeflossen sind zudem Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus einer Online-Konsultation des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung. Hinzu kamen Stellungnahmen aus dem „Forum Nachhaltigkeit“, zu dem das Kanzleramt jährlich wichtige Nachhaltigkeitsakteure einlädt.
Die Bundesregierung wird die Arbeiten an der Strategie und ihrer Umsetzung engagiert fortführen und dabei alle relevanten gesellschaftlichen Akteure beteiligen. Eine vollständige Weiterentwicklung der Strategie ist turnusgemäß für 2023/2024 vorgesehen.
Die Anfänge
Erstmals beschlossen wurde eine Nachhaltigkeitsstrategie im Jahr 2002. Sie wurde in regelmäßigen Abständen fortgeschrieben. Die jeweils angepasste Strategie bestimmt den Kurs für eine nachhaltige Entwicklung in unserem Land.
Nachhaltigkeit bedeutet: Nur so viel Holz schlagen, wie auch nachwachsen kann; vom Ertrag – und nicht von der Substanz leben. Mit Blick auf die Gesellschaft heißt das: Jede Generation muss ihre Aufgaben lösen und darf sie nicht den nachkommenden Generationen aufbürden.
Über Nachhaltigkeit entscheidet jeder selbst mit. Entscheidungen zur Nachhaltigkeit trifft, wer investiert, produziert und konsumiert. Dabei geht es nicht um eine Ethik des Verzichts. Vielmehr sind Phantasie, Kreativität und technisches Know-how gefragt, um umweltverträgliche und ressourcensparende Produktions- und Konsummuster voranzutreiben. Hierfür müssen alle, Beschäftigte und Unternehmen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, den Strukturwandel aktiv gestalten.
Die Leitlinien der Nachhaltigkeit
Leitlinien der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie sind Generationengerechtigkeit, Lebensqualität, sozialer Zusammenhalt und internationale Verantwortung. Zu diesen Leitlinien wurden in der Strategie Indikatoren mit mittelfristigen und langfristigen Vorgaben festgelegt.
Deutschland ist auf einem guten Weg: Inzwischen gewinnen wir rund 43 Prozent unseres Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien. Das verringert den Ausstoß an Treibhausgasen in bedeutendem Maße.
Die Perspektive vor Augen
1992 haben sich die Vereinten Nationen zum Leitbild der nachhaltigen Entwicklung bekannt. In Rio de Janeiro verabschiedeten sie ein globales Aktionsprogramm. Mit der „Agenda 21“ erklärte sich jeder der mehr als 170 Unterzeichnerstaaten bereit, das Leitbild national in allen Politikbereichen unter Beteiligung von Gesellschaft und Wirtschaft umzusetzen. Auch Deutschland hat unterzeichnet.
2002 legte die Bundesregierung die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie „Perspektiven für Deutschland“ vor. Ein 2010 beschlossenes Maßnahmenprogramm benannte Aufgaben und Ziele, um die Nachhaltigkeitsziele im Verantwortungsbereich der Bundesregierung zu erreichen.
Zum Maßnahmenprogramm und zu den Berichten
Die Strategie und die einzelnen Maßnahmen werden fortlaufend weiterentwickelt. Hierzu veröffentlicht die Bundesregierung regelmäßig (alle vier Jahre) Fortschrittsberichte. Alle zwei Jahre informieren Indikatorenberichte im Einzelnen darüber, wie sich die Kernbereiche nachhaltiger Politik in Deutschland weiterentwickelt haben.
Eine fortwährende Aufgabe
Nachhaltige Entwicklung heißt, mit Visionen, Fantasie und Kreativität die Zukunft gestalten, Neues wagen und unbekannte Wege erkunden. Es geht darum, wie wir in Zukunft leben wollen, wie wir auf die Fragen der globalisierten Welt in Wirtschaft und Gesellschaft antworten wollen.
Entsprechend ist die Strategie inhaltlich umfassend und nicht abschließend angelegt. Sie ist Grundlage für politische Reformen wie auch für ein verändertes Verhalten von Unternehmen und Verbrauchern.
Weit über die ökologischen Aufgaben hinaus dient das Konzept als Handlungsanleitung für eine umfassende zukunftsfähige Politik. Es geht um übergreifende Verantwortung für eine ökonomisch, ökologisch und sozial tragfähige Entwicklung für alle Generationen.