Um die nachhaltige Entwicklung zu stärken, hat die Bundesregierung Indikatoren aus der gesamten Breite an relevanten Handlungsmöglichkeiten definiert. So sollen beispielsweise Energie besser genutzt, mehr Innovationen erreicht und die neue Inanspruchnahme von Flächen verringert werden. Menschen sollen länger gesund leben, umweltschonender mobil sein und Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren.

Die Indikatoren sind genau qualifiziert und quantifiziert. Denn nur so werden die Fortschritte der nachhaltigen Entwicklung messbar. Das ist wiederum wichtig, um den Erfolg der Strategie im Zeitablauf überprüfen zu können und darüber zu kommunizieren.     

Die Überprüfungen geben Hinweise darauf, an welchen Stellen nachjustiert werden muss und an welchen zusätzlichen Stellen neuer Handlungsbedarf besteht.

Zum Stand der Umsetzung

Zum Stand der Nachhaltigkeitsindikatoren veröffentlicht das Statistische Bundesamt alle zwei Jahre einen Bericht. Die Auswertung nimmt das Bundesamt unabhängig und in eigener Verantwortung vor.

Die Bundesregierung erstattet der Öffentlichkeit alle vier Jahre darüber Bericht, wie sie die zwischenzeitliche Umsetzung der Strategie bewertet. Diese Fortschrittsberichte beinhalten jeweils auch eine Fortschreibung der Strategie selbst. Im Vorfeld findet dazu eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit statt.

Rat und Empfehlungen

Der fachlich unabhängige Rat für Nachhaltige Entwicklung berät die Bundesregierung in allen Fragen der nachhaltigen Entwicklung. Die Bundeskanzlerin ernennt seine 15 Mitglieder jeweils für drei Jahre. Sie stehen nach ihrem fachlichen und persönlichen Hintergrund für die drei Dimensionen – Umwelt, Wirtschaft, Soziales – der Nachhaltigkeit.

Der Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung begleitet beim Deutschen Bundestag die nationale Nachhaltigkeitsstrategie sowie die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie parlamentarisch. Er gibt hierzu Empfehlungen ab.

Der kritische Blick von außen

Bereits die OECD begann 1991 damit, für die Mitgliedstaaten Umweltleistungsberichte zu erstellen. Als erstes Land unterwarf sich seinerzeit Deutschland dafür einer Prüfung. Deutschland scheute sich nicht, seine Leistung im Umweltschutz auf internationaler Ebene einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Mehr noch, es war sich sicher, darüber wertvolle Anregungen zur Verbesserung zu erhalten.   

Die Bundesregierung lädt zudem international anerkannte Experten ein, die den Fortschritt der nachhaltigen Entwicklung in Deutschland im jeweiligen gesellschaftspolitischen Kontext bewerten. Erstmalig hat sie sich 2009 im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie einer Überprüfung durch ein internationales Expertenteam gestellt. Mit dem Fortschrittsbericht 2012 hat sich die Bundesregierung erneut zu einer internationalen Begutachtung im Jahr 2013 entschlossen.

Umfassende Fortschreibung

Kommt es zur Änderung und Fortentwicklung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie, beschließt dies das Bundeskabinett. Die Vorbereitungen hierfür nimmt der vom Chef des Bundeskanzleramtes geleiteten Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung vor.

Im Staatssekretärsausschuss sind alle Ressorts vertreten. Sie wirken einerseits an der Gestaltung und Umsetzung der Strategie selbst mit. Andererseits gewährleistet diese Beteiligung eine zunehmende Berücksichtigung der Nachhaltigkeitsstrategie in allem Regierungshandeln.

Nachhaltigkeit bereits bei der Rechtsetzung verankern

Bei der Rechtsetzung soll nachhaltiges Handeln im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie sogleich mit einfließen. Um dies sicherzustellen, wird jedes Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Bundesregierung in seiner voraussichtlichen nachhaltigen Wirkung eingeschätzt. Letztlich will die Bundesregierung damit nur solche Vorhaben beschließen, die nicht im Widerspruch zur Nachhaltigkeitsstrategie stehen. Dieses Vorgehen hat Nachhaltigkeit „made in Germany“ bereits seit vielen Jahren zum Kennzeichen deutscher Politik werden lassen.