Was ist der Petersberger Klimadialog?

Der Petersberger Klimadialog (PKD) wurde 2010 auf Anregung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Leben gerufen. Da der erste Klimadialog auf dem Petersberg in Königswinter (bei Bonn) stattfand, wurden die Konferenzen auch weiterhin nach diesem benannt. Seitdem dient der PKD als ein Forum, in dem sich Ministerinnen und Minister konstruktiv zu Fragen des Klimaschutzes austauschen können. Der Dialog gilt mittlerweile als etablierter Termin in der internationalen Klimadiplomatie - auch zur Vorbereitung auf die Weltklimakonferenz. Deshalb ist die gemeinsame Ausrichtung des PKD mit dem Land, das die Präsidentschaft der jeweils nächsten Weltklimakonferenz innehat, ein zentraler Bestandteil. In diesem Jahr übernimmt das Vereinigte Königreich diese Rolle. Der 11. PKD findet am 27. und 28. April per Videokonferenz statt.

Warum findet der PKD trotz der Corona-Pandemie statt?

Die Corona-Pandemie stellt die internationalen Klimaverhandlungen vor neue Herausforderungen: Die Weltklimakonferenz wurde auf das kommende Jahr verschoben. Das bedeutet aber nicht, dass die Bundesregierung die Klimaschutzziele aus dem Paris-Abkommen aus den Augen verliert. Die Bundesregierung hält in Form einer Videokonferenz am PKD fest, um weiterhin einen Austausch zu den wichtigen aktuellen Fragen des Klimaschutzes zu ermöglichen und Impulse für die Vorbereitung der Weltklimakonferenz zu geben.

Was wird im Rahmen des PKD besprochen?

Hauptthema in diesem Jahr ist die Frage, wie die Weltgemeinschaft klimaverträglicher aus der Corona-Pandemie herausgehen kann. Ziel ist, dass nicht nur neue Jobs entstehen, sondern auch Fortschritte für den Klimaschutz erreicht werden, die die Welt insgesamt krisenfester machen. Ministerinnen und Minister aus etwa 30 Ländern diskutieren darüber, welche Maßnahmen zu einem nachhaltigen Weg aus der wirtschaftlichen Krise führen können. Zusätzlich bringen erstmals nicht-staatliche Akteure wie Unternehmen, Städte und Nichtregierungsorganisationen ihre Perspektive ein.

Wirft die Corona-Pandemie die internationalen Bemühungen um den Klimaschutz zurück?

Aktuell hat der Einsatz gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus oberste Priorität. Dies ändert aber nichts an der gemeinsamen Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft, die Erderwärmung zu begrenzen. Wir müssen und wollen die notwendigen Maßnahmen für den Klimaschutz vorantreiben, international und national. Die Bundesregierung hat das Klimaschutzprogramm 2030 und das Klimaschutzgesetz zur Umsetzung der geltenden Klimaziele auf den Weg gebracht. Die EU-Kommission hat ein Klimaschutzgesetz mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2050 vorgelegt und will bis September ein neues europäisches Klimaziel für 2030 prüfen.

Deutschland will bis 2050 klimaneutral sein und setzt sich mit den meisten EU-Staaten für das Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2050 in Europa ein. Dabei bietet auf europäischer Ebene der European Green Deal der EU-Kommission wichtige Orientierung. Der Green Deal unterstützt als wichtiges europäisches Steuerungsinstrument unter anderem Investitionen in umweltfreundliche Technologien. Mit Blick auf dieses breit angelegte Maßnahmenprogramm brauchen wir weiterhin international abgestimmte Lösungen. Auch deshalb ist der Austausch auf dem PKD so wichtig.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und VN-Generalsekretär António Guterres halten am 28. April Statements und tauschen sich mit den Ministerinnen und Ministern aus. Die Reden und die anschließende Diskussion können am 28. April ab circa 15:10 Uhr auf der Seite des Bundesumweltministeriums unter www.bmu.de/livestream verfolgt werden.