Die EU-Finanzminister haben laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz "drei starke Antworten" auf die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Krise gefunden. "Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und auch Stärke", sagte Scholz nach Ende der langwierigen Verhandlungen in einer Videobotschaft.

Es gehe um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, es gehe um die Sicherheit von Arbeitsplätzen und es gehe darum, dass viele Unternehmen in dieser Krise bestehen bleiben.

Insgesamt 500 Milliarden Euro

Das rund 500 Milliarden Euro schwere Corona-Rettungspaket besteht aus Krediten der Europäischen Investitionsbank für kleine und mittelständische Unternehmen, einem EU-Kurzarbeitergeld sowie aus vorsorglichen Kreditlinien aus dem Euro-Rettungsfonds ESM für die Staaten.

Wiederaufbau-Fonds ist anvisiert

Die ESM-Kredite sollen den Staaten ohne die sonst üblichen strengen Reformauflagen zugänglich sein. Sie sollen der Finanzierung von Gesundheitskosten im Zusammenhang mit der Pandemie dienen.

Darüber hinaus vereinbarten die Finanzminister einen zeitlich befristeten Wiederaufbau-Fonds für besonders betroffene EU-Staaten. Mit Blick auf die Finanzierung spricht das Einigungspapier von "innovativen Finanzierungsinstrumenten", die im Einklang mit den EU-Verträgen stehen und über die noch zu befinden sei.

"Meilenstein" für europäische Antwort

Bundeskanzlerin Merkel teilte mit, die Einigung der Finanzminister sei "ein wichtiger Meilenstein für eine gemeinsame und solidarische europäische Antwort auf die Corona-Pandemie". Allen Mitgliedsstaaten werde es nun insbesondere möglich, "den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit aufzunehmen". Die Programme müssten nun so schnell es geht in Kraft treten: "Nur gemeinsam können wir diese Krise bewältigen".