Unerschütterliche Solidarität mit der Ukraine

Virtuelles Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs Unerschütterliche Solidarität mit der Ukraine

Die Solidarität mit der Ukraine habe sich „wie ein roter Faden durch unsere Präsidentschaft“ gezogen, sagte Kanzler Scholz nach dem letzten Treffen der G7 unter deutscher Präsidentschaft. Gleichzeitig rief er den im Juni vereinbarten „Klimaclub“ offiziell ins Leben.

Auf dem Foto ist Kanzler Scholz vor einem Bildschirm zu sehen, auf dem gerade der ukrainische Präsident Selenskyj spricht.

Auch der ukrainische Präsident Selenskyj nahm an der virtuellen G7-Konferenz teil.

Foto: Bundesregierung/Imo

Die G7-Staats- und Regierungschefs haben sich beim inzwischen sechsten Treffen der Gruppe der 7 unter deutscher Präsidentschaft virtuell zusammengeschaltet. „Allein diese Zahl zeigt, wie eng wir uns mit unseren engsten Wertepartnern in diesem Jahr abgestimmt haben“, sagte Kanzler Scholz zum Ende deutschen G7-Präsidentschaft.

Unterstützung der Ukraine und einen gerechten Frieden

„Gemeinsam engagieren wir uns für die Unterstützung der Ukraine und für einen gerechten Frieden. Wir verurteilen das brutale Vorgehen Russlands“. Das betonen die G7-Staats- und Regierungschefs nach ihrem Treffen. Und sie fordern Präsident Putin erneut auf, das sinnlose Töten in der Ukraine zu beenden und seine Truppen endlich zurückzuziehen. Durch enge Abstimmung sei es den wirtschaftlich stärksten Demokratien der Welt gelungen, der Ukraine konkret zu helfen und Russlands Präsident Putin zu isolieren, betonte Scholz.

Die Erklärung der Staats- und Regierungschefs nach der virtuellen Konferenz finden Sie hier als Download PDF, 112 KB, nicht barrierefrei .

Anknüpfend an die  Internationale Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine im Oktober haben die G7 sich heute auf eine Plattform verständigt, die die finanzielle Unterstützung aller Geber koordinieren soll. Unter Beteiligung der Ukraine, internationaler Finanzinstitutionen und weiterer Partner soll so der Wiederaufbau der Ukraine gelingen. Das sei „eine Menschheitsaufgabe, vergleichbar vielleicht mit dem Marshall-Plan nach dem Zweiten Weltkrieg“. Mit dem kürzlich eingeführten Ölpreisdeckel wollen die G7 die Staatseinnahmen Moskaus aus Ölexporten weiter verringern und den Druck auf Präsident Putin erhöhen.

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Video Pressekonferenz nach dem virtuellen Treffen der G7-Staaten

Der G7-Gipfel fand vom 26. bis 28. Juni in Elmau statt. „Fortschritt für eine gerechte Welt“ war das Motto der deutschen Präsidentschaft. Der Gipfel demonstrierte die große Kraft demokratischer Bündnisse. Dies werde durch die Abschlusserklärung und die weiteren Erklärungen der G7 und ihrer Partner deutlich, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem dreitägigen Treffen.

G7 gründet Klimaclub

Trotz des russischen Angriffskrieges und seiner Folgen verlieren die G7 die anderen globalen Aufgaben nicht aus den Augen. Um dem Klimawandel zu begegnen, haben die Staats- und Regierungschefs der G7 am Montag die Gründung eines Klimaclubs beschlossen. Die Idee eines offenen, kooperativen internationalen Clubs geht auf eine Initiative von Deutschland zurück, die beim G7-Gipfel in Elmau im Juni vorgestellt wurde. Im Nachgang wurde intensiv an dem Konzept weitergearbeitet.

Die G7 lädt interessierte Staaten, die sich durch eine ehrgeizige Klimapolitik auszeichnen, ein, dem Club 2023 beizutreten und mitzugestalten. Bei ihrem sechsten Treffen haben sich die G7 auf eine gemeinsame Satzung – sogenannte „Terms of Reference“ PDF, 142 KB, nicht barrierefrei – geeinigt. Sie bildet das Fundament für den weiteren Ausbau des Klimaclubs im kommenden Jahr und dessen erste Umsetzungsphase. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wird nun im Tandem mit der Internationalen Energieagentur (IEA) ein Interimssekretariat für den Klimaclub einrichten. Bei der Klimakonferenz in Sharm-El-Sheikh sei das Interesse vieler Partner an diesem Club sehr groß gewesen, so Scholz.

Am 1. Januar 2023 übernimmt Japan den Vorsitz der G7. Initiativen aus diesem Jahr werden dann mit viel Engagement weitergeführt. Davon zeigte sich Bundeskanzler Scholz überzeugt. Im nächsten Jahr soll auch der Klimaclub weitere wichtige Staaten umfassen.

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