Versorgung und Arbeitsplätze sichern
Bei seinem Besuch machte Bundeswirtschaftsminister Habeck dem Standort Schwedt und den Mitarbeitenden Mut: Es sei wichtig, „dass wir mit der Raffinerie Perspektiven entwickeln.“ Versorgungssicherheit und langfristig sichere Arbeitsplätze in der Region sind von hohem Interesse für die Bundesregierung.
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Bundesminister Habeck sagte den Beschäftigten der Raffinerie in Schwedt Perspektive für die Arbeitsplätze und den Standort zu
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Bundeswirtschaftsminister Habeck besuchte am Montagabend die Ölraffinerie im brandenburgischen Schwedt und stellte sich bei einer außerordentlichen Betriebsversammlung den Fragen der Mitarbeitenden. Für die Region Berlin-Brandenburg kommt ein großer Anteil des Benzins, Diesels und Kerosins für Flugzeuge aus der Raffinerie Schwedt. Sie bezieht bisher fast ausschließlich Öl aus Russland. Für den Fall eines Öl-Embargos gilt es, auch hier die Versorgungssicherheit Deutschlands zu gewährleisten und alternative Lieferketten aufzubauen.
Versorgung sichern und Arbeitsplätze erhalten
Er könne verstehen, dass ihre Sorge groß sei, so Habeck. Die Arbeit der rund 1.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trage zur Versorgungsssicherheit Deutschlands bei und die Raffinerie sei ein wichtiger Arbeitgeber in einer Region, „die bitter erfahren hat, was Strukturwandel auch bedeuten kann, nämlich, dass tausende Arbeitsplätze wegfallen, Menschen ihre Heimat verlassen, ein Ort ausblutet. Deshalb ist es doppelt wichtig, dass wir mit der Raffinerie Perspektiven entwickeln“, sagte Habeck. Ebenso hatte Bundeskanzler Scholz am 4. Mai nach der Kabinettsklausur in Meseberg die Unterstützung der Bundesregierung deutlich gemacht. Die ökonomischen Perspektiven der beiden ostdeutschen Raffinerien Leuna und Schwedt und deren Beschäftigte sollen gesichert werden.
Russische Ölimporte auf 12 Prozent reduziert
Das Problem der Abhängigkeit von ehemals 35 Prozent Ölimporten aus Russland ist bisher auf 12 Prozent reduziert. „Das ist noch immer viel. Aber nicht mehr so viel, dass es unmöglich wäre, es aufzufangen“, sagte Habeck Ende April. Die Ölimporte, die über westdeutsche Häfen nach Deutschland kommen, sind bereits auf andere Lieferanten umgestellt. Auch die Raffinerie in Leuna in Sachsen-Anhalt habe ihre Verträge umgestellt, so Habeck. Jetzt gilt es noch für die Raffinerie in Schwedt eine Lösung zu finden. Künftig soll das Öl etwa über den Rostocker Hafen kommen.
Die Beendigung der Abhängigkeit von russischen Rohölimporten ist zum Spätsommer realistisch, teilt das Bundeswirtschaftsministerium im zweiten Fortschrittsbericht Energiesicherheit mit. Ein Öl-Embargo mit ausreichender Übergangsfrist wäre in Deutschland unter Inkaufnahme steigender Preise daher inzwischen handhabbar.