Weiterhin Ausbildung malischer Soldaten

Auslandseinsatz Weiterhin Ausbildung malischer Soldaten

Deutsche Soldaten nehmen weiter an der EU-geführten Ausbildungsmission in Mali teil. Der Deutsche Bundestag stimmte nun dem Antrag der Bundesregierung mit breiter Mehrheit zu. Das Mandat sieht vor, die Personalobergrenze auf 350 Soldaten anzuheben. Im August übernimmt Deutschland die Führung bei EUTM.

Deutsche Pionierausbilder weisen die malischen Soldaten in ihre zukünftigen Aufgaben ein.

Deutsche Ausbilder weisen malische Soldaten in ihre zukünftigen Aufgaben ein.

Foto: Bundeswehr/Bier

Bisher konnten bis zu 250 Soldatinnen und Soldaten in Mali eingesetzt werden. Aber die Aufgaben werden größer. Ab August 2015 stellt Deutschland den Missionskommandeur und übernimmt die Führung von EUTM.

Der Auslandseinsatz wird um 15 Monate bis zum 31. Mai 2016 verlängert. Derzeit sind rund 150 deutsche Soldaten im Einsatz.

Fortschritte in Mali

Zielsetzung der EU ist weiterhin, dass die malische Regierung und das malische Militär selbst für Stabilität und Sicherheit im Land sorgen können.

Die humanitäre Lage in Mali hat sich seit dem Beginn der internationalen Bemühungen zunehmend verbessert. Der für eine nachhaltige Stabilisierung Malis entscheidende politische Prozess hat ebenfalls Fortschritte gemacht.

Für eine friedliche und stabile Zukunft Malis kommt es weiterhin darauf an, den Aussöhnungsprozess zwischen den Konfliktparteien zu fördern. Dazu muss die staatliche Integrität gefestigt werden. Erst dann können alle malischen Bevölkerungsgruppen Anteil am politischen Prozess, an wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung und am gesellschaftlichen Leben teilhaben.

Mali wurde 2012 von einem Militärputsch heimgesucht. Nach den Wahlen von Ende 2013 ist nun eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung möglich.

Internationale Bemühungen

Das umfassende Engagement im Rahmen von EU und UN haben Mali sicherer gemacht.

Der Einsatz in Mali bildet einen Schwerpunkt des deutschen Engagements in Afrika. Deutschland nimmt neben der EU-Mission EUTM auch noch an der "Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali" (Minusma) teil. Dabei soll die staatliche Autorität in ganz Mali wiederhergestellt und stabilisiert werden.

Bei einer dritten zivilen Mission in Mali ist Deutschland ebenfalls beteiligt und stellt den Missionsleiter. Die zivile EU Capacity Building Mission in Mali (EUCAP Sahel Mali) bildet Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie aus und berät sie. Sie leistet damit einen Beitrag zur Stärkung des inneren Sicherheitssektors. Damit wird das bisherige sicherheitspolitische Engagement der internationalen Gemeinschaft in Mali ergänzt.

Vernetztes deutsches Engagement

Die deutsche bilaterale Entwicklungszusammenarbeit unterstützt gute Regierungsführung in Mali. Ziel ist es, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern. Dazu zählen eine nachhaltige Landwirtschaft, Ernährungssicherung sowie Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung. Damit trägt sie dazu bei, Perspektiven für ein Leben im eigenen Land zu eröffnen und Fluchtursachen wirkungsvoll zu bekämpfen.

Die deutsche bilaterale Entwicklungszusammenarbeit leistet mit ihrem strukturellen, langfristigen Ansatz einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung des Landes. Sie ist damit ein wichtiger Bestandteil des Engagements der Bundesregierung und vernetzt ihr sicherheits-, außen- und entwicklungspolitisches Engagement.