Jahresbericht der Bundesregierung 2016/2017

Deutschland kommt voran

Die deutsche Wirtschaft ist in einer sehr guten Verfassung: Sie wächst im achten Jahr in Folge. Ökonomische Stabilität und kontinuierliches Wirtschaftswachstum haben zur höchsten Beschäftigtenzahl und niedrigsten Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung geführt. Löhne, Gehälter und Renten steigen seit Jahren deutlich.

  • Die Zahl der Erwerbstätigen hat im ersten Quartal 2017 mit 43,7 Millionen einen neuen Rekord erreicht.
  • Seit 2005 hat sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um fast sechs Millionen erhöht.
  • Im selben Zeitraum seit 2005 hat sich die Zahl der Arbeitslosen in etwa halbiert.
  • Die Jugendarbeitslosigkeit ist seitdem um rund 60 Prozent zurückgegangen.
  • Erstmals seit 1993 liegt heute die Zahl der Langzeitarbeitslosen unter einer Million.
  • Die Reallöhne sind - insbesondere seit 2014 - deutlich angestiegen.

Diese positive Entwicklung ist die Grundlage für Wohlstand und eine hohe Lebensqualität in unserem Land.

Deutschland steht seit Jahren für eine solide Finanzpolitik. Schon zum vierten Mal in Folge sieht der Bundeshaushalt keine neuen Schulden vor. Auch die Höhe der Altschulden sinkt kontinuierlich. Die Bundesregierung wird diesen Weg fortsetzen. Das zeigt die aktuelle Projektion für den Zeitraum bis 2021.

Für 2017 hat die Bundesregierung weitreichende Beschlüsse für mehr Investitionen gefasst. Außerdem hat sie die Kommunen finanziell spürbar entlastet. Allein die Investitionen des Bundes sind seit Beginn der Legislaturperiode um über 40 Prozent gestiegen.

Die Förderung der Stadtentwicklung und besonders von ausreichendem, bezahlbaren Wohnraum hat große wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung. Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode daher ihre Investitionen in die Stadtentwicklung deutlich erhöht: auf insgesamt rund 3,4 Milliarden Euro. In der vergangenen Legislaturperiode waren es noch rund 2 Milliarden Euro. Zusammen mit der Kofinanzierung der Länder und Kommunen stehen in dieser Legislaturperiode rund 8,9 Milliarden Euro für städtebauliche Investitionen zur Verfügung. Damit unterstützt der Bund Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftlichen Strukturwandels und der demografischen Veränderungen.

Fast zehn Jahre nach Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise steht Deutschland solide da. Kontinuierliches Wirtschaftswachstum und die höchste Beschäftigtenzahl sind Ausdruck dieser ökonomischen Stabilität. Die Sozialversicherungen und der Staatshaushalt profitieren von dieser Entwicklung, sodass in dieser Legislaturperiode auch erhebliche Leistungs-verbesserungen bei den Sozialversicherungen möglich waren.

Der 5. Armuts- und Reichtumsbericht, den die Bundesregierung im April 2017 beschlossen hat und der den Zeitraum von 2012 bis heute umfasst, zeigt: Die materielle Versorgung der über 65-Jährigen ist insgesamt günstig. Sie sind deutlich seltener armutsgefährdet als die Gesamtbevölkerung. Nur rund drei Prozent der 65-jährigen und Älteren sind auf Grundsicherung im Alter angewiesen. Insgesamt sinkt seit Jahren die Zahl der Menschen, die von absoluter Armut betroffen sind. Von materiellen Entbehrungen – zum Beispiel keine Mittel für Miete, Heizung, unerwartete Ausgaben, auskömmliche Mahlzeiten, Waschmaschine, TV oder Telefon – sind nur sehr wenige Menschen betroffen.

Allerdings sind in der Wahrnehmung der Bevölkerung die Perspektiven für Aufstieg und Teilhabe am Wohlstand längst nicht für alle in unserem Land vorhanden. Quer durch die Gesellschaft gibt es Verunsicherung bei den Bürgerinnen und Bürgern, ob sie und ihre Kinder den erreichten sozialen Status verbessern oder wenigstens erhalten können. Die unteren 40 Prozent der Beschäftigten haben beim Bruttostundenlohn seit Mitte der 1990er Jahre real weniger auf dem Gehaltszettel. Der Niedriglohnsektor in Deutschland ist damit immer noch groß.

Das deutsche Rentensystem ist kurz- und mittelfristig solide aufgestellt. Zum 1. Juli 2017 ist die gesetzliche Rente erneut gestiegen. Ab 2025 werden die Renten in West und Ost einheitlich berechnet. Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz wird es Unternehmen erleichtert, betriebliche Altersvorsorge anzubieten. Es werden Geringverdiener unterstützt und die Riester-Grundzulage erhöht. Bei der Erwerbsminderungsrente werden weitere Zurechnungszeiten gewährt, um das Armutsrisiko durch Erwerbsminderung zu verringern. Und mit dem Flexirentengesetz wird Arbeiten über das gesetzliche Rentenalter hinaus attraktiver. Viele Menschen, die fit und gesund sind, möchten länger arbeiten. Das bedeutet nicht nur mehr Geld im Portemonnaie, sondern auch einen höheren Rentenanspruch, wenn weiterhin Beiträge eingezahlt werden.

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