Jahresbericht 2016/2017

Internationale Polizeimissionen

Deutsche Polizisten bilden afghanische Polizisten in Masar-e-Sharif aus

Polizeiausbildung in Afghanistan

Foto: Photothek/Imo

Weltweit nimmt die Bundespolizei Aufgaben im Auftrag der UN und der EU wahr. Außerdem schützt sie deutsche diplomatische und konsularische Vertretungen. Die Polizei beteiligt sich an 19 Missionen in Ländern wie Mali, Sudan, Südsudan, Somalia, Afghanistan, Ukraine und dem Kosovo.

  • Deutschland engagiert sich bei der Mission MINUSMA sowohl mit Kapazitäten der Bundeswehr als auch der Bundespolizei. Zu den Zielen des Polizei-Engagements gehören die Stabilisierung und Absicherung wichtiger Bevölkerungszentren, die Unterstützung der Wiederherstellung staatlicher Autorität im Land und die Umsetzung einer "Roadmap" für die politischen Reformen in Mali.
  • Die zivile Mission EUCAP Sahel Mali ergänzt die Bemühungen der UN und trägt durch Ausbildung und Beratung von Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie zur Stärkung des malischen Sicherheitssektors bei. Bis zu zehn Polizistinnen und Polizisten können in diesem Zusammenhang eingesetzt werden.
  • Die polizeiliche Beteiligung an UNSOM ordnet sich in das umfassende politische, humanitäre und entwicklungspolitische Engagement der Bundesregierung in Somalia und am Horn von Afrika ein. Bis zu fünf Beamte unterstützen die UN-Mission.
  • Der Einsatz bei der UNAMID, einer Kooperation der UN und der Afrikanischen Union in Darfur im Westsudan, soll die Zivilbevölkerung schützen und zugleich eine beratende, ausbildende und überwachende Funktion übernehmen.

Zudem leisten deutsche Polizisten in weltweiten EU- und UN-Missionen wichtige Beiträge für die Friedenssicherung:

  • Im Kosovo unterstützt die deutsche Bundespolizei den EU-Einsatz EULEX Kosovo. Ziel ist es, beim Aufbau von Polizei, Justiz und Verwaltung zu helfen. Die Mission hat eine beobachtende und beratende Funktion.
  • In der Ukraine beteiligt sich die deutsche Bundespolizei an dem EU-Einsatz EUAM Ukraine. Sie soll die lokale Polizei strategisch beraten und die Reform des Sicherheitssektors unterstützen. Zudem beschloss die Bundesregierung im Juni 2017, sich mit bis zu zehn Polizistinnen und Polizisten an der zivilen OSZE-Sonderbeobachtermission SMM Ukraine zu beteiligen, die die Sicherheitslage in Donezk und Luhansk beobachtet.
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