Jahresbericht 2015/2016
Der Digitale Wandel sichert die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft
Foto: picture-alliance/dpa/Maurer
- Schneller Internetanschluss
- Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau
- Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber
- Freier Zugang zum offenen Internet
- Freie Routerwahl
- Strategie Schiene Digital
- Förderung für automatisiertes Fahren
- Digitales Testfeld Autobahn
- Förderung für Innovative Hafentechnologien
- Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten
- Förderprogramm für Mobilitätsideen gestartet
- Smart Data - Innovationen aus Daten
- Regierungsprogramm "Digitale Verwaltung 2020"
- Auf der Datenautobahn zum Patienten
Der Digitale Wandel bietet große Chancen, Wohlstand und Lebensqualität zu steigern und Deutschlands Zukunftsfähigkeit zu sichern. Mit der im August 2014 beschlossenen Digitalen Agenda gestaltet die Bundesregierung den Wandel aktiv mit.
Die Umsetzung der Digitalen Agenda ist ein gutes Stück vorangekommen: Das gilt für den Breitbandausbau und neue Freiheiten für die Internetnutzer. Das Kabinett hat am 16. September 2015 den Fortschrittsbericht zum Stand der Umsetzung der Digitalen Agenda beschlossen. Zentrale Plattform für einen regelmäßigen Dialog ist der jährliche Nationale IT-Gipfel, der zuletzt am 16. und 17. November 2016 in Saarbrücken stattfand. Die Internetseite www.digitale-agenda.de informiert die Bürger aktuell über den Stand der Umsetzung.
Die Netzallianz aus Politik und Telekommunikationsbranche hat ihren Fahrplan für den Netzausbau in einem Kursbuch festgeschrieben.
Schneller Internetanschluss
Seit Ende 2015 haben über 70 Prozent aller Haushalte in Deutschland Zugang zu mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Ziel der Digitalen Agenda ist es, bis 2018 alle Haushalte mit einem schnellen Internetanschluss (50 Megabit/s) auszustatten. Mobiles Breitband soll helfen, den flächendeckenden Ausbau auch in ländlichen Regionen zu unterstützen.
Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau
Ziel des Bundesförderprogramms ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen. Insgesamt stehen vier Milliarden Euro für die Förderung des Breitbandausbaus zur Verfügung. Rund 3,3 Milliarden Euro investiert der Bund, 700 Millionen Euro die Länder.
Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber
Mit der Änderung des Telemediengesetzes wurde ein sicherer und verlässlicher Rechtsrahmen für öffentliches WLAN geschaffen. Dabei geht es insbesondere um bestehende Rechtsunsicherheiten im Rahmen der Störerhaftung. Seit Juli 2016 unterstützt das Gesetz die Ausweitung von öffentlichen WLAN-Hotspots.
Freier Zugang zum offenen Internet
Im Netz sind alle gleich. Die Bundesregierung stellt den freien Zugang zum offenen Internet sicher. Grundsatz dabei ist die sogenannte Netzneutralität. Internetanbieter müssen alle Datenpakete gleich behandeln. Verstößt ein Anbieter dagegen, drohen empfindliche Bußgelder. Das neue Telekommunikationsgesetz setzt eine EU-Verordnung in nationales Recht um.
Freie Routerwahl
Bürger können ihre Router für den Internetzugang seit Juli 2016 frei wählen. Das Gesetz stärkt die freie Produktwahl und sorgt für mehr Wettbewerb bei Internetroutern.
Strategie Schiene Digital
Auch in der zweiten Klasse soll es bis Ende 2016 kostenfreies WLAN in allen ICE-Zügen geben - ein Ziel der "Strategie Schiene Digital" von Bund, Bahn und Bahnindustrie. Dazu gehören auch neue Leit- und Sicherungstechnik, Forschungsförderung, automatisiertes Fahren und digitale Bauplanung.
Förderung für automatisiertes Fahren
Deutschland soll Leitanbieter für automatisierte und vernetzte Fahrzeuge bleiben, aber auch Leitmarkt werden. Dafür hat die Bundesregierung ein 80 Millionen Euro schweres Förderprogramm aufgelegt. Die Mittel sollen bis 2020 gezielt in die Forschung auf digitalen Testfeldern fließen.
Digitales Testfeld Autobahn
Auf dem neuen "Digitalen Testfeld Autobahn" auf der A 9 in Bayern können Industrie und Forschungseinrichtungen Technologien des automatisierten und vernetzten Fahrens erproben, bewerten und weiterentwickeln. Mit moderner Radarsensorik werden präzise Echtzeit-Daten zu Verkehrsfluss, Verkehrsdichte, Geschwindigkeit und Fahrverhalten gewonnen.
Förderung für Innovative Hafentechnologien
Leistungsfähige Häfen sind die Drehscheiben für den Export- und Logistikweltmeister Deutschland. Damit sie weiterhin wettbewerbsfähig bleiben, hat die Bundesregierung die Förderrichtlinie für Innovative Hafentechnologien gestartet. Insgesamt stehen in den nächsten fünf Jahren bis zu 64 Millionen Euro für den "Sprung zur Mobilität 4.0" zur Verfügung.
Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten
Deutschland soll digitales Wachstumsland Nr. 1 in Europa werden. Dafür gilt es, die Digitalisierung der Wirtschaft voranzubringen, junge Unternehmen zu fördern und Technologien wie Cloud Computing und Big Data zu unterstützen. Die Digitalisierung der Industrie ("Industrie 4.0.") und die Entwicklung neuer Dienste und Anwendungen stehen im Mittelpunkt des digitalen Wandels.
Förderprogramm für Mobilitätsideen gestartet
Mit dem mFUND unterstützt das Bundesverkehrsministerium digitale Geschäftsideen, die auf Mobilitäts-, Geo- und Wetterdaten basieren. Dazu zählen zum Beispiel Navigationsdienste, intelligente Reiseplaner oder hochpräzise Wetter-Apps. Für das neue Förderprogramm stehen bis Ende 2020 rund 100 Millionen Euro bereit.
Smart Data - Innovationen aus Daten
Mit dem Technologieprogramm "Smart Data - Innovationen aus Daten" fördert das Bundeswirtschaftsministerium Leuchtturmprojekte, die innovative Dienste und Dienstleistungen entwickeln.
Regierungsprogramm "Digitale Verwaltung 2020"
Die Verwaltung soll effizienter und moderner werden. Dazu hat die Bundesregierung das Programm "Digitale Verwaltung 2020" beschlossen. Es schafft verbindliche Standards für die bundesweite Digitalisierung der Verwaltung und bringt konkrete Projekte auf den Weg. Ein wesentlicher Schritt ist der Wechsel in der Bundesverwaltung von der Papier-Akte zur E-Akte.
Auf der Datenautobahn zum Patienten
Die digitale Infrastruktur im Gesundheitswesen wird für Patienten wie Ärzte, Krankenhäuser und Krankenkassen ausgebaut. Das sieht das Gesetz für "Sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen" von 2015 vor.