Jahresbericht 2015/2016
Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York bei der Flüchtlingsdebatte
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Bekämpfung von Fluchtursachen
Derzeit gibt es weltweit über 65 Millionen Flüchtlinge und etwa 180 Millionen internationale Migranten. Die strukturelle Bekämpfung von Fluchtursachen ist deshalb zu einer der größten globalen Herausforderungen geworden. Sie wird vor dem Hintergrund von anhaltenden Krisen und des weltweiten Weltbevölkerungswachstums auch zukünftig weiter an Bedeutung gewinnen.
Die Bundesregierung unterstützt die internationale Gemeinschaft dabei, den Menschen vor Ort bessere Lebensperspektiven zu geben und die Rückkehr von Migranten zu fördern. Ob bilateral, in der EU oder gemeinsam mit anderen Ländern und internationalen Organisationen: Neben kurzfristig wirkenden Sofortmaßnahmen der humanitären Hilfe tragen vor allem mittelfristige und langfristige entwicklungspolitische Maßnahmen dazu bei, die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern.
Auf der Londoner Geberkonferenz "Supporting Syria and the Region" vom 4. Februar 2016 stellte die internationale Gemeinschaft insgesamt rund 10 Milliarden Euro für Flüchtlinge in Syrien und seinen Nachbarländer bereit. Die Bundesregierung beteiligt sich an den Hilfsgeldern in den kommenden drei Jahren mit insgesamt 2,3 Milliarden Euro. 2016 stellt sie eine Milliarde Euro für humanitäre Hilfsprogramme der UN zur Verfügung. Davon kommen 570 Millionen dem Welternährungsprogramm zugute und damit die Hälfte des gesamten Bedarfs.
Globales Gesundheitskrisenmanagement
Bereits im Januar 2015 hatte die Bundeskanzlerin vor dem Hintergrund der Ebola-Krise einen Sechs-Punkte-Plan zur besseren Prävention und Bewältigung von Gesundheitskrisen vorgelegt. Gemeinsam mit Norwegen und Ghana hat sie zudem ein hochrangiges Panel in den Vereinten Nationen initiiert, das im Frühjahr 2016 seine Empfehlungen für ein besseres globales Gesundheitskrisenmanagement präsentiert hat, gefolgt von einem Bericht des UN-Generalsekretärs und der Einrichtung einer UN-Task Force zu dessen Umsetzung.
Viele der gezogenen Lehren wurden 2016 über konkrete Initiativen angegangen, etwa zur schnellen Verfügbarkeit von medizinischem Personal und Material im Krisenfall. Die Weltbank und die Weltgesundheitsorganisation haben zudem neue Instrumente entwickelt, um im Notfall schnell und umfassend Finanzmittel bereitstellen zu können. Deutschland engagiert sich in hohem Maße politisch für Reformen im globalen Gesundheitskrisenmanagement und leistet substantielle finanzielle Beiträge, etwa für die Pandemic Emergency Financing Facility der Weltbank oder das Notfallprogramm der WHO. Darüber hinaus setzt sich die Bundesregierung für eine finanzielle und strukturelle Stärkung der WHO ein, damit sie schnell und mit allen erforderlichen Mitteln auf globale Gesundheitskrisen reagieren kann.