Jahresbericht 2015/2016

Internationale Polizeimissionen

Bundespolizei im Auslandseinsatz bei der UN-Mission im Süd-Sudan

Bundespolizei im Auslandseinsatz bei der UN-Mission im Süd-Sudan UNMISS

Foto: BMI

Weltweit nimmt die Bundespolizei Aufgaben im Auftrag der UN und der EU-Europäische Union wahr. Außerdem schützt sie deutsche diplomatische und konsularische Vertretungen. Die Polizei beteiligt sich heute bei 18 Missionen in Ländern wie Afghanistan, Ukraine, Mali, Sudan und Kosovo. Zudem leisten deutsche Polizisten in weltweiten UN-Missionen wichtige Beiträge für die Friedenssicherung.

  • Im Kosovo unterstützt die deutsche Bundespolizei den EU-Einsatz EULEX Kosovo. Ziel ist es, beim Aufbau von Polizei, Justiz und Verwaltung zu helfen. Die Mission hat eine beobachtende und beratende Funktion.
  • Der Einsatz bei der UNAMID, einer Kooperation der UN und der Afrikanischen Union in Darfur im Westsudan, soll die Zivilbevölkerung schützen und zugleich eine beratende, ausbildende und überwachende Funktion übernehmen.
  • Neben der militärischen Unterstützung bei UNMISS können sich auch bis zu zwanzig Beamte der Polizei des Bundes und der Länder an der Mission im Südsudan beteiligen. Sie unterstützen das Engagement deutscher Soldaten. Die UN hatten den Einsatz von Polizeiexperten zur Bekämpfung "sexueller und geschlechtsbasierter Gewalt" erbeten. Die unbewaffneten deutschen Polizeikräfte wurden wegen der im Juli 2016 in Juba ausgebrochenen Kämpfe bis auf weiteres abgezogen. Die Fortsetzung ihres Einsatzes wird in Abstimmung mit den UN geprüft.
  • In der Ukraine beteiligt sich die deutsche Bundespolizei an dem EU-Einsatz EUAM Ukraine (European Union Advisory Mission Ukraine). Sie soll die lokale Polizei strategisch beraten und die Reform des Sicherheitssektors unterstützen.
  • Deutschland engagiert sich bei der Mission MINUSMA (United Nations Multidimen-sional Integrated Stabilization Mission in Mali) mit bis zu zehn Polizisten bei der Ausbildung und Beratung der malischen Polizei. Zu den Aufgaben der Mission gehören die Stabilisierung und Absicherung wichtiger Bevölkerungszentren, die Unterstützung der Wiederherstellung staatlicher Autorität im Land und die Umsetzung einer "Roadmap" für die politische Transition Malis.
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