Lastwagen liefern Chemikalien an ein Chemiewerk in Leuna

Chemiepark Leuna

Foto: Burkhard Peter

Der Aufbau Ost gelingt: Die Wirtschaftskraft ist weiter gestiegen, die Arbeitslosigkeit geht zurück, immer mehr Menschen sind erwerbstätig. Das belegt der Jahresbericht zur Deutschen Einheit 2016. Die Bundesregierung hält unverändert am Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West fest. Für die Vollendung der Deutschen Einheit bleibt es eine zentrale Herausforderung, den wirtschaftlichen Angleichungsprozess fortzusetzen und die Lebensverhältnisse weiter anzugleichen.

Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner ist seit der Wiedervereinigung beträchtlich gewachsen. Es stieg von 42,8 Prozent (1991) auf 72,5 Prozent (2015) des Niveaus der westdeutschen Länder. Auch in den letzten Jahren ist der Aufholprozess weiter vorangekommen, wenngleich langsamer als zu Beginn der neunziger Jahre. Der Schlüssel für die weitere Anpassung ist die Stärkung der Innovationskraft. Dies ist daher ein Schwerpunkt der Wirtschaftsförderung des Bundes in den ostdeutschen Ländern.

Besonders positiv hat sich der Arbeitsmarkt entwickelt. Zwar lag die Arbeitslosenquote 2015 im Osten mit 9,2 Prozent noch über der des Westens mit 5,7 Prozent. Sie hat sich jedoch im Vergleich zum Höchststand im Jahr 2005 halbiert. Gestiegen ist die Zahl der Erwerbstätigen: 2015 waren in den ostdeutschen Ländern gut 7,6 Millionen Personen erwerbstätig – der höchste Stand seit 1992. Die tariflichen Entgelte haben sich weitgehend angepasst und liegen in Ostdeutschland im Durchschnitt bei 97 Prozent des Westniveaus.

Die Abwanderung ist gestoppt. 2015 ist die Bevölkerungszahl erstmals seit der Wiedervereinigung nicht nur im Osten insgesamt, sondern auch in den fünf ostdeutschen Flächenländern, stabil geblieben. Die Geburtenrate ist heute höher als im Westen.

Die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit befinden sich auf der Zielgeraden. Bis Ende 2015 waren 88 Prozent der gesamten Bauvorhaben umgesetzt. 1.930 Kilometer Autobahn sind bereits für den Verkehr freigegeben, 40 Kilometer werden noch gebaut. Damit sind 98 Prozent der Autobahnprojekte realisiert oder in der Umsetzung. Von den neun Schienenprojekten sind inzwischen sechs umgesetzt und voll im Betrieb. Nach der Angleichung der Verkehrsinfrastruktur geht es jetzt darum, dass keine Region beim Ausbau der digitalen Infrastruktur abgehängt wird. Mit dem Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau stellt die Bundesregierung vier Milliarden Euro zum Netzausbau bereit.