Jahresbericht 2014/2015

Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Deutsche Pionierausbilder bilden malische Soldaten aus

Deutsche Pionierausbilder beim Einsatz in Mali

Foto: Bundeswehr/Bier

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Nicht zuletzt die Flüchtlingskrise hat deutlich gemacht, dass der Bekämpfung von Flucht-ursachen entscheidende Bedeutung zukommt. Dies schließt ein entschiedenes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft zur gemeinsamen Krisenbewältigung mit ein. Deutschland wird sich daher auch weiterhin an den derzeit insgesamt 17 internationalen Missionen und Operationen im Ausland beteiligen. Die Bundesregierung hat 2015 Beschlüsse zu folgenden Mandaten gefasst:

  • Die EU-Mission ATALANTA am Horn von Afrika wurde um ein weiteres Jahr verlängert. Die Mission agiert weiter erfolgreich gegen die Piraterie und sichert die Seewege für Handelsschiffe. Die Beteiligung Deutschlands bei der EUTM (European Union Training Mission) in Somalia ist eine ergänzende Unterstützung für die Region.
  • Das Bundestagsmandat für die EUTM Mali (European Union Trainings Mission) wurde bis zum 31. Mai 2016 verlängert. Dabei handelt es sich um eine Ausbildungsmission. Neben dem Erlernen militärischer Fähigkeiten liegt der Schwerpunkt auf der Vermittlung von Grundsätzen moderner Menschenführung und ethischen und völkerrechtlichen Aspekten. Deutschland beteiligt sich zudem an der MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali), einer Mission der VN, die die Stabilisierung Malis zum Ziel hat, nachdem im Jahr 2012 ethnische und religiöse Konflikte ausgebrochen waren.
  • Damit die grundsätzlich ruhige und stabile Lage im Kosovo weiter gefestigt werden kann, wurde die NATO Mission KFOR (Kosovo Force) bis zum 11. Juni 2016 verlängert. Die internationale Truppe hat den Auftrag, den Aufbau eines friedlichen, multiethnischen und demokratisch-rechtstaatlichen Umfeldes in Kosovo zu unterstützen und abzusichern.
  • Die deutsche Beteiligung an der Resolute Support Mission (RSM) in Afghanistan läuft zunächst bis 31. Dezember 2015. Im Fokus stehen Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte, um diese in die Lage zu versetzen, die Sicherheit zu gewährleisten.
  • Die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der UN-geführten Mission UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) wurde bis zum 30. Juni 2016 verlängert. Die seeseitigen Grenzen des Libanon sollen dabei gesichert und zugleich die Fähigkeiten der libanesischen Marine verstärkt werden. UNIFIL leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Libanon.
  • Die Mission der Vereinten Nationen in Liberia, UNMIL (United Nations Mission in Liberia), hat zum Ziel, Zivilisten zu schützen und humanitäre Hilfeleistungen zu unterstützen. Die Beteiligung deutscher Soldaten wurde am 21. Mai 2015 vom Bundestag beschlossen und läuft bis zum 31. Dezember 2016.
  • Die deutsche Beteiligung an der NATO Operation ACTIVE FENCE Turkey wird voraussichtlich im Januar 2016 beendet. Die Operation hatte auf Bitten der Türkei im Jahr 2012 begonnen. Das Risiko ballistischer Raketenangriffe aus Syrien hat in der Einsatzzeit kontinuierlich abgenommen. Das Risiko für den Allianzpartner Türkei geht heute vor allem von ISIS aus.
  • Am 29. Januar 2015 hat der Bundestag die Ausbildungsunterstützung im Irak beschlossen. Die Bundeswehr beteiligt sich an einer Mission der internationalen Allianz. Ziel ist es, die kurdischen Peschmerga und andere betroffenen Ethnien militärisch auszubilden. Die Unterstützung erfolgte auf Bitten und mit Einverständnis der irakischen Regierung sowie der Regierung der Autonomen Region Kurdistan.
  • Die Bundesregierung hat im September 2015 die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte in einer weiteren Phase der EU-geführten Operation EUNAVFOR MED (European Union Naval Forces Mediterranean) im Mittelmeer beschlossen. Das Ziel der zunächst bis 31. Oktober 2016 befristeten Operation ist die Unterbindung der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetze im südlichen und zentralen Mittelmeer. Ein robusterer Einsatz der EU soll Schleuser abschrecken. Die Maßnahme ergänzt den seit Mai erfolgenden Einsatz zweier Schiffe der Bundesmarine zur Rettung von im Mittelmeer in Seenot geratenen Flüchtlingen.
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