Entwicklungspolitik

Bauarbeiter auf einer Baustelle im Sioma Ngwezi Nationalpark in Sambia

Baustelle im Sioma Ngwezi Nationalpark in Sambia

Foto: photothek.net/Imo

Deutschland ist in absoluten Zahlen nach den USA und Großbritannien drittgrößter Geber öffentlicher Entwicklungszusammenarbeit (EZ) weltweit. Bis 2019 will die Bundesregierung dafür mehr als 10 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stellen.

Ein Schwerpunkt der EZ, der 2015 zusätzliche Bedeutung bekommen hat, ist die Bekämpfung von Fluchtursachen. Dies betrifft aktuell vor allem das Umfeld der Syrienkrise, aber auch anderen Herkunftsländer von Flüchtlingen in Afrika, Afghanistan oder der Ukraine. Die Bundesregierung hat die Mittel für diese Zwecke im Lauf des Jahres 2015 mehrfach erhöht.

2015 laufen die von den Vereinten Nationen beschlossenen Millenniumsentwicklungsziele aus. Die Bundesregierung hat sich intensiv an der Gestaltung der neuen "Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung" beteiligt. Die im September 2015 in New York bei den Vereinten Nationen verabschiedete Agenda führt Ziele für die Bekämpfung von Armut und Hunger mit konkreten Zielen für eine Transformation hin zu einer wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltigen globalen Entwicklung zusammen. Für ihr Erreichen sind Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer gemeinsam verantwortlich. Die Zukunftscharta " EINEWELT – Unsere Verantwortung", die auf Initiative der Bundesregierung gemeinsam mit Zivilgesellschaft, politischen Stiftungen, Kirchen, Kommunen, Ländern, Wirtschaft und Medien erarbeitet wurde, hat wichtige inhaltliche Impulse für die Umsetzung der Agenda 2030 gesetzt.

Starke Impulse gab die deutsche Entwicklungspolitik auch im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft. Gemeinsam mit den G7-Staaten hat sich Deutschland verpflichtet, bis 2030 eine halbe Milliarde Menschen von Hunger und Mangelernährung zu befreien. Die Entwicklungszusammenarbeit setzt dafür jährlich 1,5 Milliarden Euro ein – hauptsächlich in Afrika.

Die Bundesregierung hat ein "Bündnis für nachhaltige Textilien" ins Leben gerufen. Beim G7-Gipfel in Elmau haben sich die Staats- und Regierungschefs erstmals auf Maßnahmen geeinigt, wie Lieferketten für Mensch und Umwelt nachhaltiger gestaltet werden können. Dazu zählen arbeitsrechtliche Mindeststandards in den Herstellerländern und mehr Transparenz für die Verbraucher.

Die Wiederauffüllungskonferenz der globalen Impfallianz GAVI (Global Alliance for Vaccines and Immunisation) hat mit dem Rekordergebnis von 7,5 Milliarden US Dollar die Voraussetzungen für umfangreiche Impfprogramme für zusätzlich 300 Millionen Kinder von 2016 bis 2020 geschaffen. Die Konferenz fand im Januar 2015 unter Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin in Berlin statt.