Jahresbericht 2014/2015

Bilaterale Beziehungen

Die Bundeskanzlerin im Gespräch mit US-Präsident Obama

Bundeskanzlerin Merkel im Gespräch mit US-Präsident Obama

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Deutsch–Israelische Beziehungen

2015 feierten Deutschland und Israel das 50-jährige Jubiläum der Aufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen 1965. Zahlreiche Veranstaltungen in beiden Ländern würdigten die positive und dynamische Entwicklung. Im Mittelpunkt standen Wissenschaft und Forschung, Umweltfragen und der Jugendaustausch. Im Oktober reiste der israelische Ministerpräsident Netanjahu nach Berlin.

Deutsch-Amerikanische Beziehungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel reiste vom 8. bis 10. Februar nach Washington. Schwerpunkte des Treffens mit US-Präsident Barack Obama waren der Ukraine-Konflikt sowie der G7-Gipfel in Elmau unter deutscher Präsidentschaft im Juni. Das abgestimmte Vorgehen in der Ukraine-Krise, die Bekämpfung der Terrororganisation ISIS sowie die gemeinsamen Anstrengungen zur Eindämmung von Ebola zeigen, dass eine enge Zusammenarbeit mit den USA mehr denn je unverzichtbares Element der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ist.

Das gilt trotz der zwischen den USA und Deutschland in der NSA-Affäre aufgetretenen Meinungsverschiedenheiten. Die Bundesregierung steht bei diesen Fragen in einem intensiven Dialog mit den USA.

Das gemeinsame Vorhaben eines transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) ist von strategischer Bedeutung: Es soll nicht nur den bereits jetzt sehr engen wirtschaftlichen Aus-tausch mit den USA weiter erleichtern und vertiefen, sondern es bietet die Möglichkeit, gemeinsam mit den USA – und aufbauend auf unserem engen gemeinsamen Werteverständnis – hohe Standards in einer globalisierten Welt zu setzen.

Deutsch-Französische Beziehungen

Schwerpunktthemen des 17. Ministerrates am 31. März 2015 in Berlin waren Außen- und Verteidigungspolitik, Justiz und Inneres, Finanzen, Wirtschaft und Arbeit, Bildung und Forschung, Kultur und Urheberrecht sowie die Klimapolitik. In der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschlossen beide Regierungen, ihre enge Zusammenarbeit für eine dauerhafte und friedliche Lösung der Ukraine-Krise fortzusetzen. Um die Klimakonferenz Ende des Jahres in Paris zu einem Erfolg zu führen, gab es permanente enge Abstimmungen zwischen Frankreich und der Bundesregierung.

Das Engagement der Deutsch-Französischen Brigade und des Eurokorps im Rahmen der europäischen Ausbildungsmission EUTM Mali bezeugt das Engagement beider Länder für Frieden und Sicherheit in Afrika. Dem Einsatz werden neue Initiativen folgen, insbesondere eine Initiative zu Ausbildung und Ausrüstung strategischer afrikanischer Partner im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Ein demonstrativer Schulterschluss von Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande fand am 7. Oktober 2015 vor dem Europaparlament in Straßburg statt. In ihren Reden warnten beide vor nationaler Abschottung in der Flüchtlingspolitik und riefen die anderen europäischen Staaten eindringlich zur solidarischen Hilfe für Flüchtlinge auf.

Erste Deutsch-Brasilianische Regierungskonsultationen

Die deutsch-brasilianischen Beziehungen sind politisch, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich breit verankert. Sie basieren auf gemeinsamen Werten und übereinstimmenden Auffassungen zur globalen Ordnung.

Im August 2015 fanden in Brasília erstmalig Deutsch-Brasilianische Regierungskonsultationen statt. In deren Mittelpunkt standen die Themen Wissenschaft, Technologie, Innovation und Bildung sowie die Zusammenarbeit im Umwelt- und Klimabereich. Geplant sind Partnerschaften in neuen Kooperationsfeldern wie Stadtentwicklung und Gesundheit.

Deutsch-Chinesische Beziehungen

Vom 28. bis 30. Oktober 2015 besuchte Bundeskanzlerin Merkel zum achten Mal die Volksrepublik China. Nach politischen Gesprächen mit der Staats- und Regierungsführung in Peking besuchte sie die Universität Hefei und ein Dorf in der Heimatprovinz des chinesischen Ministerpräsidenten. Im März wurde das deutsch-chinesische Agrarzentrum eröffnet. Es soll als zentrale Anlauf-, Informations- und Koordinierungsstelle für die bilaterale Kooperation im Agrar- und Ernährungsbereich zwischen Deutschland und China dienen.

Im Juni beteiligte sich die Bundesregierung an der Gründung der von China initiierten Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB). Das Finanzinstitut soll in die asiatische Infrastruktur investieren. Deutschland ist der größte Anteilseigner der AIIB außerhalb der Region Asien.

Deutsch-Indische Beziehungen

Am 4. und 5. Oktober 2015 reisten Bundeskanzlerin Merkel und Mitglieder des Bundeskabinetts zu den dritten Regierungskonsultationen mit Indien. Diese dienten dem Ausbau der strategischen Partnerschaft beider Länder und der stärkeren Annäherung in außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Mehrere Abkommen sollen die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Berufsausbildung, Umwelt und Klimaschutz weiter vertiefen.

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