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Die Bundeswehr soll ein attraktiver Arbeitgeber in Deutschland werden. In den kommenden Jahren müssen zwei bis drei Prozent eines jeden Jahrgangs eingestellt werden. Deshalb sind im Verteidigungshaushalt bis 2018 allein 108 Millionen Euro für bessere Rahmenbedingungen vorgesehen.
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Über eine Viertelmillion Menschen arbeiten bei der Bundeswehr.
Foto: Marlene Hrubesch
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte, dass diese Mittel nur für nichtgesetzliche Maßnahmen vorgesehen seien. Nur so könne die Qualität und Quantität erhalten werden, die bei der Neuausrichtung der Bundeswehr vereinbart wurde.
Im Verteidigungshaushalt sind Ausgaben in Höhe von rund 32,8 Milliarden Euro vorgesehen. Davon werden aber noch 400 Millionen eingespart.
Von der Leyen sagte, die vereinbarte globale Minderausgabe von 400 Millionen Euro treffe den Verteidigungsetat schmerzlich. Aber es treffe eben auch alle anderen Haushalte. "Es besteht ein gemeinsames Verständnis, dass der Bundeshaushalt konsolidiert werden muss und ich finde das richtig", so die Ministerin.
Die sicherheitspolitische Lage in der Welt bleibt angespannt. Die Ministerin sagte, dass die Bündnispartner von Deutschland erwarten würden, sich gemäß seines Gewichts und Größe auch tatsächlich einzubringen. Deutschland könne durch ein stärkeres Engagement "auch frühzeitig mitgestalten und Einfluss nehmen", erklärte von der Leyen.
Die Verteidigungsministerin wies darauf hin, dass Diplomatie und wirtschaftlicher Aufbau immer den Vorrang hätten. Allerdings könnten Militäreinsätze manchmal als Ultima Ratio notwendig sein, um Völkermord zu verhindern. "Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir das Konzept der vernetzten Sicherheit richtig verstehen. Und dass wir deshalb auch die Sätze, dass man sich nicht achselzuckend abwenden kann oder dass Indifferenz keine Option ist, richtig verstehen. Das sollte die Grundlage unserer differenzierten Debatte sein", so von der Leyen.
Die Forderung, jedes Land müsse zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben einbringen, teilte die Ministerin nicht. Die Debatte sei sehr wichtig, aber die Wirtschaftsleistungen einzelner Länder entwickelten sich höchst unterschiedlich..
Sie sei überzeugt, nicht über Prozente zu diskutieren. Vielmehr müsse darüber geredet werden, wie und wofür das Geld eingesetzt werde. Das sollte in der Debatte auf dem nächsten Nato-Gipfel der gemeinsame Weg sein, sagte die Ministerin.