Handels- und Investitionsabkommen

EU intensiviert Partnerschaft mit Singapur

Das Europäische Parlament hat dem Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Singapur zugestimmt. Das Parlament hat darüber hinaus grünes Licht für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen gegeben. Beide Abkommen werden den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Singapur einen wichtigen Schub verleihen und zu einer verstärkten Präsenz im rasch wachsenden südostasiatischen Wirtschaftsraum führen.

Hafen von Singapur

Der Hafen von Singapur - Drehscheibe für das Handelsabkommen zwischen der EU und Singapur.

Foto: picture alliance / imageBROKER

Angesichts eines Gesamtvolumens des bilateralen Handels von mehr als 53 Milliarden Euro bei Waren und 51 Milliarden Euro bei Dienstleistungen ist Singapur der weitaus größte Handelspartner der EU in Südostasien. Mehr als 10.000 Unternehmen aus der EU haben eine Niederlassung in Singapur und nutzen das Land als Drehscheibe, um die gesamte Pazifikregion zu bedienen. Zudem ist Singapur für Europa der Investitionsstandort Nummer eins in Asien.

Alle Zölle werden abgebaut

Singapur wird alle noch vorhandenen Zölle auf EU-Waren beseitigen und sich verpflichten, den bereits bestehenden zollfreien Zugang für alle anderen EU-Waren aufrechtzuerhalten. Das Abkommen bietet auch den Dienstleistern der EU neue Möglichkeiten, unter anderem in den Bereichen Telekommunikation, Umweltdienstleistungen, Ingenieurwesen, Informatik und Seeverkehr.

Singapur hat ferner zugesagt, nichttarifäre Handelshemmnisse in Schlüsselsektoren zu beseitigen, beispielsweise durch Anerkennung der EU-Sicherheitsprüfungen für Kraftfahrzeuge und zahlreiche Elektronikgeräte oder durch Anerkennung der von EU-Unternehmen verwendeten Textilkennzeichnungen.

Das Investitionsschutzabkommen ersetzt zwölf bilaterale Investitionsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und Singapur. Es schafft einen modernen gemeinsamen Rahmen für den Investitionsschutz mit einem ausgewogenen Investitionsgerichtssystem für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten.

Nächste Schritte

Das Handelsabkommen kann in Kraft treten, sobald Singapur seine eigenen internen Verfahren abgeschlossen hat und beide Seiten die abschließenden Formalitäten erledigt haben. Zudem muss das Investitionsschutzabkommen von allen EU-Mitgliedstaaten nach deren jeweiligen nationalen Verfahren ratifiziert werden.

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