Ziel der steuerlichen Förderung ist es, die Attraktivität des Standortes Deutschland für Neuansiedlungen und Investitionsentscheidungen zu verbessern.

Steuerfreie Forschungs- und Entwicklungszulage

Konkret sieht der Gesetzentwurf folgende Eckwerte vor:

• Bemessungsgrundlage sind die Personal- und Auftragskosten für FuE, maximal jedoch zwei Millionen Euro pro Jahr.
• Der Fördersatz beträgt 25 Prozent der Bemessungsgrundlage, die Maximalzulage liegt bei 500.000 Euro jährlich.
• Die Förderung soll dazu beitragen, den Anteil der Ausgaben für FuE bis 2025 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern.

Kleine und mittlere Unternehmen im Fokus

Um zu erreichen, dass mehr kleine und mittelgroße Unternehmen in FuE-Tätigkeiten investieren, sollen diese gezielt finanziell unterstützt werden. Größere Unternehmen sollen dabei von der Förderung nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

Damit folgt die Bundesregierung dem Vorschlag des ehemaligen Vorsitzenden der Expertenkommission für Forschung und Innovation, Dietmar Harhoff. Dieser hatte im Februar 2019 dafür plädiert, dass Deutschland die Forschung in kleinen und mittleren Unternehmen steuerlich fördern solle. "Jedem Euro Mindereinnahmen stehen im Mittel zusätzlich mobilisierte private FuE-Förderungen von 1,33 Euro als positive Wirkung gegenüber", so Harhoff weiter.

Forschung stärkt Wettbewerbsfähigkeit

Den hohen Stellenwert von FuE für Deutschland machte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Bürgerdialog in Bremerhaven im März 2019 deutlich. Hier erklärte sie, der Wohlstand von morgen hänge von der Forschung von heute ab. Wenn man die Forschung aufgebe, werde man irgendwann zur verlängerten Werkbank. "Das darf uns nicht passieren", betonte die Kanzlerin.

International belegt Deutschland dank FuE Spitzenplätze bei der Wettbewerbsfähigkeit. Das zeigt auch der konstant hohe Anteil forschungsintensiver Waren, die die Bundesrepublik ins Ausland verkauft.

FuE boomt

Mit einem Anteil von derzeit drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zählt Deutschland weltweit zu den fünf Ländern mit den höchsten Ausgaben für FuE, noch vor den USA, Frankreich und China.

Im Jahr 2017 lagen die FuE-Ausgaben der Unternehmen in Deutschland bei 68,6 Milliarden Euro. Das entspricht einer Steigerung von 9,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (62,8 Milliarden Euro in 2016). Auch die staatlichen Investitionen sind nach vorläufigen Schätzungen deutlich gestiegen.

Ein zusätzlicher Euro an Forschungs-Ausgaben führt zu 1,70 Euro an zusätzlicher gesamtwirtschaftlicher Wertschöpfung.

Gleichzeitig ist die Anzahl der Beschäftigten in den Forschungsabteilungen der Unternehmen gestiegen. So arbeiteten 2017 rund 432.000 Personen in der Forschung. Im Jahr 2016 waren es noch 413.000. Das entspricht einem Plus von 4,7 Prozent (fast 20.000 Personen mehr).

Einer Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung, des Wirtschaftsforschungs- und Beratungsunternehmen Prognos und des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung zufolge wird eine Steigerung der Ausgaben für FuE auf 3,5 Prozent des BIP zu einem zusätzlichen BIP-Wachstum von 1,3 Prozent führen. Gleichzeitig wird der Personalbedarf um 170.000 zusätzliche Stellen in Vollzeit steigen.